FDP

Wieder einmal, dass selbe „Problem“, die Rentenkasse. Das Rentenalter in Deutschland, soll auf 70 Jahre angehoben werden. Die Deutschen gehen zu früh in Rente. Wir haben doch Fachkräftemangel! Ist das, dass Problem? Nein! Mann hatte mit einem Minus von 6 Mrd. Euro in der Rentenkasse gerechnet, jetzt haben wir einen Überschuss von 2,1 Mrd. Euro. Grund dafür ist eine Übersterblichkeit durch Corona. Nun wird der Fachkräftemangel in den Fokus gebracht, dass ist so aber auch nicht richtig. Jeder...

Jetzt habe ich auch Corona! Nun hat es mich auch erwischt, zum ersten Mal. Alle Mitglieder in meiner Familie waren schon an Corona erkrankt und leiden immer noch seit Januar. Verlust des Geruchsinns und Erschöpfungen. Somit kann mal sagen, Corona ist und war keine normale Erkältung! Eine Isolation in einer Wohnung war nur eingeschränkt möglich. Aber FFP2 Masken wurden getragen. Ich habe alle Infektionswellen überstanden, ohne selber zu erkranken. Aber nun hat es mich auch erwischt sowie ein...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss debattierte gestern über den Wunsch der Verwaltung, dass fünf Anliegerversammlungen für geplante Straßenausbaumaßnahmen (Hildener Straße: ca. 80 Beitragspflichtige, Achenbachstraße: ca. 100, Vennstraße: ca. 170, Reichsgasse: ca. 50 und Gothaer Weg: ca. 150) für die Betroffenen nicht durchgeführt werden. Bürgermitglied Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, appellierte an die Ausschussmitglieder: „Bitte stimmen Sie diesem Verwaltungsvorschlag...

Duisburg. Die Schulen und Kitas in NRW sollen so lange wie möglich offen bleiben. "Kinder und Jugendliche leiden ganz besonders unter den Einschränkungen der Pandemie, daher ist es unverändert unser Ziel, Schulen und Kitas als Orte des Lernens und des Soziallebens offen zu halten. Mit einer Ausweitung von Tests erhöht die Landesregierung die Sicherheit von Schulen und Kitas angesichts der leichter übertragbaren Omikron-Variante", erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion Kira...

Clubs und Diskotheken droht in Nordrhein-Westfalen eine erneute Schließung, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. "Die Bochumer Diskotheken und Clubs sind durch die Einschränkungen während der Pandemie besonders gebeutelt. Zeitweise waren Öffnungen nicht möglich. Einnahmen brachen weg. Daher war es richtig, dass die Stadt Bochum bis Ende 2021 die Vergnügungssteuer ausgesetzt hat", so Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Wir waren bei dem damaligen...

Die aktuell vom Kreisgesundheitsamt praktizierten Quarantäneregeln betreffs Grundschülern sorgen für Wirbel, und beschäftigen nun auch die Politik vor Ort. So steht für den FDP-Ratsherren Michael Tack fest, dass Schulkinder in Gladbeck ungerechtfertigter Weise schlechter gestellt würden. Denn für Tack ist es ein Unding, dass, wenn ein Schulkind positiv auf Corona getestet wird, nicht nur der Unterricht der betreffenden Klasse für 14 Tage eingestellt wird, sondern alle Kinder für diese Zeit...

Mittwoch 96,6 Donnerstag 72,6 es sieht sehr gut aus Die Stadt Essen hatte sich zusammen mit dem DEHOGA Nordrhein und der EMG – Essen Marketing GmbH als Modellstadt für Corona bedingte Öffnungsszenarien beworben und die Zusage bekommen. Eigentlich sollte der Start am 26.4 erfolgen, dann stiegen aber die Fallzahlen und alles war vom Tisch. Nun zeigen die Zahlen ein anderes Bild. Zu Christi Himmelfahrt (Vatertag) öffneten auch schon einige Biergärten in der Stadt. Die Gastronomiebetriebe bieten...

Die Erzieher fühlen sich allein gelassen, die Notbremse ist da und trotzdem sind die Gruppen gut gefüllt. Gut 20 Haushalte treffen in der Kita aufeinander, dass ist nicht im Sinne der Kontaktreduzierung. Die Kitas sind bis zu 75% belegt Bis jetzt reicht es, wenn die Eltern selbst bestätigen, dass sie niemanden für die Betreuung ihres Kindes habe. Im Gegensatz zu dem Notbetrieb in der ersten Schließung. Da musste man eine Bescheinigung des Arbeitgebers einreichen und so die Systemrelevante...

Am vergangenen Sonntag traf sich die FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) im Ruhrgebiet zu ihrem Bezirkskongress. Da aufgrund der aktuellen Coronapandemie auch politische Veranstaltungen nur Online stattfinden können, fand der Kongress das rein digital als Stream statt. Trotz bestem Wetter am Sonntagmittag hatten sich 110 Mitglieder der JuLis zum Kongress angemeldet. Die Teilnehmer konnten entweder im Livestream auf YouTube zuschauen oder über das Videokonferenztool „GoTo-Meeting“...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, trat ab dem 11. Januar 2021 ein Lockdown in Kraft, welcher mit flächendeckenden Schulschließungen einherging. Seitdem befinden sich allein in NRW knapp 1,9 Millionen Schüler im Homeschooling. Aufgrund fehlender digitaler Infrastruktur an den Schulen geht dies in einigen Fällen mit einem Absenken der Lerneffizienz einher. Um eine Minderung der Chancengerechtigkeit an den Schulen durch den Ausfall des Präsenzunterrichts zu verhindern,...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Auch in Essen, hat man dasselbe Problem wie auch in anderen Städten mit den Schulen. Immer wieder werden bei den Schülern und Lehrern Corona Fälle festgestellt. Aber es gibt keine Lösung des Problems außer dem auf den Weg in die Klasse, oder auch in manchen Klassen eine Alltagsmaske zu tragen. Das Problem ist sicher, dass sich Fachleute nur mit Fachleuten, nach Aktenlage beraten. Wäre es nicht besser mal raus vor Ort zu gehen und das Umfeld zu betrachten? Großveranstaltungen in NRW wurde...

Ab dem heutigen Montag treffen die „Lockdown-Light“ Beschränkungen der Bundesregierung erneut Gastronomien, Fitnessstudios und andere Branchen hart, die nicht zuletzt bereits Anfang des Jahres stark leiden mussten. Unter dem Motto „Wir alle sind Wirtschaft“ lud der Kreisverband der FDP-jugendorganisation „Junge Liberale“ daher lokale Gewerbetreibende und andere Interessierte zu einer Demonstration in die Dortmunder Innenstadt. Neben etwa 80 Teilnehmern folgte der Einladung auch der Vorsitzende...

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

Die FDP Essen-Ost steht gerade in schwierigen Zeiten hinter dem lokalen Einzelhandel und möchte Maßnahmen initiieren, um diesen zu unterstützen. „Steele lebt maßgeblich vom lokalen Einzelhandel. Die Kommunalwahl entscheidet mit darüber, wie die Entwicklung vor Ort nun weitergeht. Die Freien Demokraten möchten ihre Wirtschaftskompetenz einbringen, um den Slogan „Essen, die Einkaufsstadt“ nicht als leere Hülse wirken zu lassen“, so Eduard Schreyer (71), Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

„Hörgeschädigte und Ertaubte sind bei der zwischenmenschlichen Kommunikation auf das Lippenablesen unbedingt angewiesen. In diesen Zeiten mit der Maskenpflicht ist das jedoch, auch für Menschen in Gladbeck, erschwert bis unmöglich“, weiß Heinz-Josef Thiel, stv. FDP-Vorsitzender und selbst ertaubter Betroffener. Der Cochlea-Implantat-Verband NRW e.V. (CIV NRW) und der Deutsche Schwerhörigenbund NRW e.V. (DSB NRW) haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme an den NRW-Gesundheitsminister...

Nicht vollendete Sätze der Deutschen Geschichte. Man denke an Heinz Dietrich Genscher auf dem Balkon der deutschen Botschaft in Prag 1989. „Wir sind heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise ...“ und dann?? Nur Jubel. Er wollte noch sagen „möglich ist“ Norbert Blüm, Die Rente ist sicher…..auch er konnte nie zu Ende sprechen. Er wollte noch sagen“ nicht ausreichend “. Gestern dann bei Maischberger. Frage an Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Die Bundesregierung hat...

„Die Akzeptanz zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes steigt in der Bevölkerung kontinuierlich. Doch noch hat sich nicht jeder dafür entschieden, in Bereichen, wo Abstände nicht gut einzuhalten sind, eine Maske zu tragen“, erläutert Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP Bochum. „Viele Städte haben daher schon länger eine Maskenpflicht eingeführt. Jena mit seinem FDP-Oberbürgermeister ist da bereits vor Tagen vorangegangen. Es sind nun nordrhein-westfälische Städte wie Münster und...

„Nach dem Corona-Shutdown drohen auch in Bochum Insolvenzen und stehen Existenzen auf dem Spiel. Wir wollen nach dem Ende der Einschränkungen dem lokalen Einzelhandel mit zusätzlichen Sonntagsöffnungen unter die Arme greifen“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude ergänzt: „Sobald die konkreten Auswirkungen auf den Haushalt zu beziffern sind, müssen wir einen Fahrplan zur Gewerbesteuersenkung aufstellen. Das...