Grundgesetz

Das am 23. Mai 1949 in Kraft getretene und inzwischen 75-jährige Grundgesetz ruft im Jubiläumsjahr den Verfassungstext in Erinnerung. Dieser soll ja unseren gesellschaftlichen und politischen Konsens über unsere gemeinsam vereinbarten Grundrechte einerseits und das demokratische Staatsverständnis andererseits widerspiegeln. Wie aber sieht jenseits aller Sonntagsreden die gelebte Verfassungswirklichkeit und das Demokratieverständnis inzwischen aus? Bei den Grundrechten handelt es sich ja um die...

Foto: Evelyn Stehl / Thomas Rath HALTERN AM SEE. Mit rund 5.000 Teilnehmenden – zehnmal so viel als angemeldet - war die Großdemo in Haltern am Holocaust-Gedenktag gegen politische Rechtstendenzen nicht nur die größte jemals in unserer 38.000-Einwohner-Stadt stattgefundene Demonstration. Sondern die Teilnehmerzahl übertraf erfreulicherweise sogar diejenige in viel größeren Nachbarstädten: Die 87.000-Einwohner-Stadt Marl brachte 4.000 Menschen auf die Beine, in Dülmen mit 47.000 Einwohnern waren...

Der Peter-Weiss-Preis ist ein Kulturpreis, der im Gedenken an den Schriftsteller, Maler, Grafiker und Experimentalfilmer Peter Weiss alle zwei Jahre von der Stadt Bochum verliehen wird. Er wird seit 1990 in den Sparten Theater, Literatur, Film oder Bildende Kunst vergeben und ist mit 15.000 Euro dotiert. Am 10. November hat sich eine achtköpfige Jury für Sharon Dodua Otoo als Preisträgerin für den Peter-Weiss-Preis ausgesprochen. Jetzt wurde bekannt, dass die Preisträgerin eine dem „BDS“...

Die Woche des Grundgesetzes ist beendet. Zehn Tage lang drehte sich in der Stadt vieles um Menschenwürde, Demokratie und Respekt - den drei zentralen Inhalten des Dorstener Stadtdialogs, die mit dem Grundgesetz maximal übereinstimmen. Als Leiter des Büros für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport der Stadt Dorsten war Joachim Thiehoff gemeinsam mit Sabine Fischer, der Leiterin der Stadtagentur, für die Organisation der Woche des Grundgesetzes verantwortlich. Im Interview spricht der 55-Jährige...

Im Rahmen des „Dorstener Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt“ wird in diesem Jahr in Dorsten eine Woche des Grundgesetzes durchgeführt. Vom 24. September bis zum 3. Oktober soll mit einer bunten Reihe von Veranstaltungen die Bedeutung des Grundgesetzes für unsere Gesellschaft viel Aufmerksamkeit erfahren. Die Idee dazu ist in bürgerschaftlichen Gesprächen entstanden. Zur Gestaltung der Themenwoche haben sich bereits engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und...

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem Grundgesetz...

Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl am Sonntag, 13. September, laufen bei der Stadt Moers bereits seit einigen Wochen. Mitte August erhalten die Moerser ihre Wahlbenachrichtigungen. Um die Briefwahl zu ermöglichen, öffnet am Montag, 17. August, das Wahlbüro im Rathaus, Rathausplatz 1. Da ansonsten der Zugang zum Rathaus nur mit Termin möglich ist, wird eine weitere Tür geöffnet. An dieser nehmen Mitarbeitende die Bürger in Empfang und weisen den Weg. Es ist auch...

70 JAHRE DEUTSCHE VERFASSUNG... POLITIK DEMOKRATIE DEUTSCHLAND VERFASSUNG… 1949 – 2019 Grundgesetz Schon Anfang des Jahres war dieser Geburtstag in aller Munde, das Grundgesetz dieser meiner Heimat, der Bundesrepublik Deutschland, feierte einen runden Geburtstag. Siebzig Jahre Grundgesetz. Eine grundsätzliche Basis-Ordnung, für alle gültig, für alle hier lebenden Menschen. Egal woher diese stammen, egal welcher Couleur oder wie was auch immer, egal ob männlich, weiblich, oder ob noch Kind! Eine...

Demokratie braucht Begegnungs- und Diskussionsräume, Orte für Anregung und Aufregung. Einen solchen Raum soll das Essener Demokratie-Frühstück am Samstag, 15. Juni, dem Tag der offenen Gesellschaft, bieten, das durch das Evangelische Studierendenzentrum „die BRÜCKE“ auf dem Platz vor der Marktkirche ausgerichtet wird: Alle interessierten Menschen sind eingeladen, zwischen 11 und 14 Uhr an einer gedeckten langen Tafel bei Kaffee und Gebäck miteinander ins Gespräch zu kommen. "Wir suchen den...

Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz verabschiedet. Über 800 Schülerinnen und Schüler feierten dieses Jubiläum mit einem Fest. Sie veranstalteten einen Sternlauf, sie sangen und tanzten und bewarfen sich zum Schluss mit Farbbeuteln – Sinnbild für eine vielfältige und bunte Gesellschaft.Unter dem Motto "Wir sind Demokratie" starteten Schüler und Lehrkräfte weiterführender Schulen und interessierte Bürger am Morgen von verschiedenen Punkten aus zu einem Sternlauf. Sie liefen durch Unnas Innenstadt...

Die Abgeordneten: Der EU-Wahlkampf hat längst begonnen und die Parteien buhlen mal wieder um die Stimmen der Bürger, für deren Interessen sie sonst sowieso nichts übrig haben. Denn es geht um 96 hoch bezahlte Pöstchen mit rund 14.000 Euro monatliches Grundgehalt, plus den ganzen Sonder- und Nebeneinkünfte und Privilegien, die so ein lukrativer Job natürlich mit sich bringt. Dort in Brüssel und Strassburg dürfen dann die insgesamt 751 EU-Abgeordneten ihre gewissenhafte Lobbyarbeit für die...

In einer 32 Seiten starken Broschüre haben Landesministerien unter dem Titel "Demokratie für mich" zusammengefasst, welche Regelungen und Rechte das Leben in Deutschland mit sich bringt. Der Ratgeber richtet sich inbesondere an Flüchtlinge, die sich in unserer Gesellschaft erst einmal orientieren müssen. Besonders in der Integrationsarbeit mit Geflohenen solle zukünftig der Leitfaden zur Demokratie zum Einsatz kommen, doch auch länger hier lebende Menschen sollen sich so mit den deutschen...

Am Samstag, den 28. Februar, wird die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Essen erneut Grundgesetze in der Essener Innenstadt verteilen. Auch Matthias Hauer MdB unterstützt die Aktion. Sie ist als Protest zur Koranverteilung der Salafisten angesetzt, die für denselben Tag einen Infostand angekündigt haben. „Die überaus positive Resonanz unserer Aktion am 14. Februar hat uns darin bestätigt, dass es sich lohnt, den Salafisten die Stirn zu bieten“, betont Matthias Hauer MdB, der sich...

„Ich erinnere mit Dankbarkeit an die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes und danke Allen die uns diesen Grundstock an Demokratie als Werkzeug für die Zukunft Deutschlands in einem geeinten demokratischen Europa an die Hand gegeben haben. Wir können uns für unser Grundgesetz gratulieren!“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). Aus Anlass des 65. Jahrestages des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 fand am Freitag, den 23. Mai ein Festakt von 9 bis 10 Uhr zur Feier...

Die Innenstadt platzt an diesem Wochenende aus allen Nähten. Große Menschenmassen drängten sich heute durch die Einkaufsstraßen der Waldstadt. Trotz des Stresses wenige Tage vor den Weihnachtsfeiertagen hatten sich die Menschen hier trotzdem einen Moment Zeit genommen, um einer ganz speziellen Aktion ihre Aufmerksameit zu schenken. Die SPD Iserlohn hatte an einem Stand das Grundgesetz verteilt. „Extremisten und Fundamentalisten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordung gefährden...

Zur anstehenden Landtagswahl in NRW Es soll in unserem Lande tatsächlich immer noch Menschen geben, die glauben mit Wahlen grundsätzlich etwas zu bewirken und die politische Landschaft beeinflussen bzw. verändern zu können. Ein schlauer Mann hat einmal gesagt: „Wenn Wahlen wirklich etwas verändern könnten, hätte man sie längst abgeschafft.“ Der Zweck von Wahlen liegt ganz alleine darin, als Gradmesser der Beeinflussbarkeit und Stimmungsbarometer der Unwissenheit zu dienen. Mit dem Wahlergebnis...