Alles zum Thema Haushaltskonsolidierung

Beiträge zum Thema Haushaltskonsolidierung

Politik
Daniel Luther

Fraktion stellt Anfrage zur Vermeidung von externen Gutachten

Bereits in der letzten Ratsperiode informierte sich DIE LINKE darüber, ob und in welchem Umfang, externe Gutachten vergeben werden. Innerhalb von 2 Jahren hat sich die Summe der Gutachten mehr als verdoppelt und beträgt nun über 2 Millionen Euro jährlich. Grund genug um eine Anfrage zu stellen. In erster Linie wollen wir Lösungen entwickeln, um einerseits als Stadtverwaltung handlungsfähig zu sein und andererseits Geld dadurch einsparen, dass wir teure Gutachten minimieren und durch...

  • Dinslaken
  • 11.05.15
Politik

WWW-Piraten legen ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung vor

In ihrer Klausurtagung am Sonntag, 26.4.2015 hat die WWW-PIRATEN-Fraktion mögliche Maßnahmen für einen nachhaltigen Haushalt der Stadt Wesel besprochen. Das Ziel der Maßnahmen ist die Verbesserung der Einnahmeseite und die Verminderung der Ausgaben, so dass in den kommenden Jahren vermieden werden kann, dass die Stadt Wesel in eine Haushaltssicherung gerät. Darüber hinaus soll mit den Maßnahmen eine vorausschauende und verantwortungsvolle Weiterentwicklung der Stadt eingeleitet werden. Die...

  • Wesel
  • 27.04.15
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Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt?

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
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Sport

Essen: Kämmerer Klieve friert 3 Mio. Euro für Sportvereine ein

Unter der Überschrift „Kampf um Kunstrasen“ berichteten wir vor gut einer Woche über ein 3 Mio. Euro-Investitionspaket für den Essener Sport. Der Sportausschuss hatte u.a. beschlossen, hiervon knapp 1 Mio. Euro in die Platzanlage des FC Kray zu investieren. Ein Kunstrasenplatz sollte ab-, ein anderer neu gebaut werden, weil an der Buderusstraße ein Streit mit den Anwohnern glimmt, der durch Lärmschutzmaßnahmen ausgetreten werden soll. Rat der Stadt: Nur der FC Kray steht noch auf der...

  • Essen-Nord
  • 24.03.15
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Politik
2 Bilder

Besuch im Ratssaal des Rathauses Thema Grundsteuererhöhung

Am Donnerstag den 19.3.2015 war ich im Rathaus in Hamminkeln, im Ausschuss wegen der Diskussion und Abstimmung zur Gewerbesteuererhöhung und Grundsteuererhöhung anwesend. Ich war erschrocken, dass nur 8 Bürger, von 27711 Einwohnern, anwesend waren und fragte erst einmal am Anfang der Fragestunde nach ob dies heute wirklich ein Thema des Ausschusses sei. Wir 4 aus Mehrhoog, meine Frau, ein Freund, ein Nachbar und ich waren echt schockiert von dieser Desinteresse der Hamminkelner Bürger zu...

  • Hamminkeln
  • 23.03.15
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Politik

CDU-Fraktion ist verantwortlich für Stillstand in Lünen

In der Stadtverbandsvorstandssitzung der SPD Lünen haben wir über den Lüner Haushalt diskutiert. Aus Sicht der SPD Lünen müssen die CDU-Fraktion und alle anderen Fraktionen, die dem vorliegenden Haushaltsentwurf nicht zustimmen wollten, die politische Verantwortung für die nicht stattfindenden freiwilligen Leistungen in der haushaltslosen Zeit übernehmen Die Lüner Sozialdemokraten hingegen sind durch ihre Gespräche mit allen anderen Ratsfraktionen und Einzelpersonen ihrer politischen...

  • Lünen
  • 02.03.15
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Politik
2 Bilder

Linke & Piraten lehnen Haushalt ab - SPD & CDU fordern Einsparungen von bis zu 60 Millionen

Nicht nur den von SPD und CDU getragenen Haushalt der Stadt Dortmund lehnt die Fraktion DIE LINKE & Piraten ab, sondern ausdrücklich auch die dort enthaltene Einsparforderung von bis zu 60 Millionen Euro. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann nämlich fast komplett weg", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für eine lebenswerte Stadt Eine lebenswerte Stadt, die auch noch hochqualifizierte Fachkräfte...

  • Dortmund-City
  • 17.02.15
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Politik
Oststadt-Bezirksbürgermeister Udo Dammer über die zentrale Informationsstelle für Flüchtlingsangelegenheiten berichten.

BV Innenstadt-Ost tagt am Dienstag: Flüchtlingsfragen und städtische Sparpläne

Zur ersten Sitzung 2015 kommt die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost – fast im Anschluss an ihre mittägliche Gedenkveranstaltung (13 Uhr) an der Gedenktafel am Wasserturm des ehemaligen Südbahnhofs (siehe Bericht an anderer Stelle) – am Dienstag, 27. Januar, um 16 Uhr im Hanse-Saal des Rathauses am Friedensplatz zusammen. Auftakt ist in gewohnter Weise mit der Einwohnerfragestunde. Gleich danach wird Bezirksbürgermeister Udo Dammer über die zentrale Informationsstelle für...

  • Dortmund-Ost
  • 21.01.15
Politik
Ratsherr Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU Ratsfraktion im Essener Stadtrat: "Die Schweizer Nationalbank hat mit der gestrigen Entscheidung Fakten geschaffen. Die tatsächlichen Auswirkungen für den städtischen Haushalt sind noch nicht absehbar. ... Ich erwarte vom Oberbürgermeister und vom Stadtkämmerer sowohl im kommenden Finanzausschuss als auch in der Ratssitzung am 28. Januar eine Erklärung zur Halte- und Verkaufsstrategie."

Entkoppelter Schweizer Franken / CDU-Fraktion für Klarheit

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
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Politik
Ab dem April 2015 ist die Nutzung von Parkplätzen und städtischen Dienstgebäuden auch für Schulpersonal und Verwaltungsmitarbeiter nicht mehr kostenlos. Für 20 Euro pro Monat können sie je einen Parkplatz anmieten, was pro Jahr 100.000 Euro in die Stadtkasse spülen soll.

Vermietung von Schul- und Verwaltungsparkplätzen in Gladbeck soll 100.000 Euro einbringen

Nach gut zwei Jahren ist es nun so weit: Schon im Jahr 2012 hat der Rat der Stadt Gladbeck mit dem Haushaltssanierungsplan die Vermietung von Parkflächen an Schulen beschlossen. Diese Vermietung wird nun ab dem April 2015 als Konsolidierungsmaßnahme wie geplant umgesetzt. In der Praxis bedeutet dies, dass die bisher an einem Großteil der Gladbecker Schulen kostenfrei zur Verfügung stehenden Parkplätze dann kostenpflichtig sein werden. Alle an der Schule tätigen Mitarbeiter können auch...

  • Gladbeck
  • 12.01.15
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Politik

Dortmund investiert 227 Millionen Euro in Baumaßnahmen für Bildung und Infrastruktur

Die Stadtverwaltung hat die Liste ihrer Baumaßnahmen veröffentlicht. Rund 227 Millionen Euro werden ab 2015 vor allem für Schulen und Kitas verwendet. Die Liste umfasst insgesamt 366 Maßnahmen in verschiedenen Stadien. Das reicht von der Bedarfsankündigung bis zur Durchführung. Berücksichtigt werden Investitionen mit einem voraussichtlichen Gesamtvolumen von rund 101 Milionen Euro. Des Weiteren sind Instandhaltungen für rund 55 Millionen Euro und Maßnahmen, die aus den Wirtschaftplänen der...

  • Dortmund-City
  • 03.12.14
Überregionales

Mit "Perso-Strafe" Stadtkasse füllen?

Die Haushaltslage sieht in vielen Städten nicht gerade rosig aus. Und so wird nach Möglichkeiten gesucht, die Stadtkasse zu füllen. In Dortmund ist die „Personalausweis-Strafe“ ein Bestandteil des Sanierungskonzepts. Die Stadt plant, Bürger zur Kasse zu bitten, wenn ihr Personalausweis seit mindestens sechs Monaten abgelaufen ist. Denn genau genommen wird eine Ordnungswidrigkeit begangen, wenn man einen abgelaufenen Personalausweis hat. Zehn Euro sind im Gespräch. Einige andere Kommunen...

  • Castrop-Rauxel
  • 20.10.14
Politik
9,3 Millionen Euro erhält die Stadt Gladbeck als Unterstützung zur Haushaltskonsolidierung.

Gladbeck liegt bei der Haushaltssanierung voll im Plan

Gladbeck liegt bei der Haushaltssanierung voll im Plan: Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes ist bereits Mitte Februar von der Bezirksregierung Münster genehmigt worden. Jetzt steht auch die Höhe der diesjährigen Unterstützung zur Haushaltskonsolidierung fest: Gladbeck erhält laut aktuellem Bescheid der Bezirksregierung für das Jahr 2014 rund 9.3 Millionen Euro als Hilfe. Voraussetzung, dass die Mittel jetzt bereits ausgezahlt werden, war auch eine positive Prognose zur...

  • Gladbeck
  • 01.10.14
Politik

Die Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund ist ein erster wichtiger und richtiger Schritt

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von...

  • Essen-Süd
  • 21.05.14
Politik

Haushalt genehmigt

Die Bezirksregierung hat die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) für das Jahr 2014 für die Stadt Oberhausen genehmigt. Damit darf die am 11. November 2013 beschlossene Haushaltssatzung veröffentlicht werden und Oberhausen ist in der Lage, zum dritten Mal mit einem genehmigten Haushalt in Folge arbeiten zu können. „Damit hat die Bezirksregierung dem vorgelegten Vorschlag zugestimmt, die Verringerung der Stärkungspaktmittel durch eine Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf...

  • Oberhausen
  • 22.04.14
Politik
Noch bedrohlicher als zuvor dreht der "Pleitegeier" über dem Gladbecker Rathaus seine Runden: Sozusagen über Nacht verloren die sich im städtischen Besitz befindlichen RWE-Aktien einen Wert von umgerechnet rund 75 Millionen Euro. Rechtlich gesehen ist Gladbeck damit ab sofort "überschuldet".

RWE-Aktien neu bewertet - Gladbeck ist ab sofort "überschuldet"!

Gladbeck. Die Stadt Gladbeck besitzt aktuell rund 1,2 Millionen Aktion des börsennotierten Essener Energieversorgers RWE. Das liest sich gut. Und in der städtischen Bilanz wird pro Aktie ein Wert von 87,30 Euro angegeben. Das liest sich noch besser. Doch nun hat das Aktienspaket sozusagen „über Nacht“ fast 75 Millionen Euro „verloren“, denn einer gesetzlichen Vorgabe folgend, müssen die RWE-Aktien neu bewertet werden und zwar mit 26,61 Euro pro Stück. Was nun dazu führt, dass die Stadt Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 31.03.14
Politik
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Kahlschlag wie im Regenwald des Amazonas, Recklinghausen stopft Haushaltsloch mit Holz!

Diesem Winter möchte man in Recklinghausen nicht Baum auf einem städtischen Grundstück sein. Nach dem in der Altstadt das Desaster mit dem "Wolfgang Pantförder Gedächtnisbunker" (auch bekannt als Recklinghausen Arcaden oder neuerdings Palais Vest) nicht mehr vor der Bevölkerung versteckt werden kann, sind offensichtlich im Rasthaus die letzten Hemmungen gefallen. In der gesamten Stadt findet zurzeit ein Kahlschlag, wie sonst nur im Regenwald des Amazonas, statt! Hat der Erster...

  • Recklinghausen
  • 21.02.14
Politik

Haushaltsberatung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion wird sich am Freitag, dem 17. Januar 2014 in einer Haushaltsklausur mit dem Nachtragshaushalt 2014 beschäftigen. Im Vorfeld fanden bereits Vorberatungen statt, deren Ergebnisse in der morgigen Haushaltsklausur zusammengetragen und ausgewertet werden. Notwendig geworden sind die erneuten Konsolidierungsanstrengungen durch die Neustrukturierung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, durch die u.a. die Schlüssel-zuweisungen des Landes sehr viel geringer ausfallen werden, als zu...

  • Lünen
  • 16.01.14
Politik

Pressemitteilung der CDU Fraktion zur Haushaltskonsolidierung 2014

Presseerklärung zur Haushaltskonsolidierung Ziel der gestrigen Sondersitzung der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung war es, ei-nen Überblick über die aktuelle Finanzlage der Stadt zu erhalten und aus unserer Sicht langfristige und nachhaltige Strategien zur Entlastung der angespannten Situation zu entwickeln. Hierzu hatten wir bereits einige Anträge und Vorschläge erarbeitet. Eine Positionierung der Fraktionen war nicht erforderlich, da die CDU-Fraktion der Sperrliste nicht zugestimmt...

  • Wesel
  • 08.01.14
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Politik

gemeinsamer Antrag der CDU und der FDP Fraktion zur Haushaltskonsolidierung 2014

Haushaltskonsolidierung Antrag zur Sitzung am 07.01.2014 Sehr geehrte Frau Westkamp, am 07.01.2014 werden die Ratsfraktionen erstmals wieder mit der Verwaltung bera-ten, wie die Verschuldung der Stadt Wesel reduziert werden kann. Dabei sind die im Rat verabschiedeten Listen mit den mit Sperrvermerk versehenen Positionen des konsumtiven und investiven Haushalts aktuell Gegenstand des Gespräches. CDU- und FDP-Fraktion gehen davon aus, dass es im Sinne einer tragfähigen Kon-solidierung...

  • Wesel
  • 08.01.14
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Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

Haushaltskonsolidierung gerät ins Wanken

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: "Die Tinte ist noch nicht trocken und schon wird das Konzept der anderen 4 Ratsfraktionen zum Haushaltssicherungskonzept Makulatur", bemerkt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg angesichts der vorgestellten Zahlen zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Es sei eine leichte Steigerung der Landeszuweisungen angenommen worden und nun gibt es einen erneuten Einbruch. Statt etwas über 2 Millionen €...

  • Hünxe
  • 22.08.13
Politik
Katharina (li) und ihre Freundin Nina sammeln Unterschriften für den Erhalt des Freibades in Rheinberg...
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Katharina und Nina wollen das Underberg-Freibad retten!

Als Bürgermeister Hans-Theo Mennicken im Mai bekanntgab, wie das Haushaltsloch der Stadt zu stopfen sei, stand auch eine Schließung des beliebten Underberg-Freibades im Raum. Der Stadtrat wird sich nun in seiner Sitzung auch mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Viele schüttelten mit dem Kopf, doch zwei junge Frauen aus Rheinberg wurden aktiv: Katharina Wachs (18) und ihre Freundin Nina Kalinowski (19). Die beiden Schülerinnen, die mit dem Freibad ihre ganze Kindheit und den...

  • Rheinberg
  • 10.06.13
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Politik

Seniorenarmut Oberhausen in Zahlen

Offizielle Seniorenarmut in Oberhausen in Zahlen. Wie groß ist die Dunkelziffer? Für die sogenannte Grundsicherung an ältere oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Bürger nach §§ 41ff SGB XII zahlte die Stadt Oberhausen laut Pressebericht in 2012 über 12.000.000 € bei 44.000 Bürger über 65 Jahre. Oder 270 € jährlich für jeden Bürger über 65 Jahre. 2012 erstattet der Bund nach § 46a SGB XII 45 Prozent der Kosten den Kommunen, für Oberhausen waren dies = 5,67 Millionen €. 2013 werden...

  • Oberhausen
  • 26.05.13
Politik
Blick über den Lindenplatz und Großen Markt aufs Rheinberger Stadthaus

Ist "Underberg-Freibad" Rheinbergs erstes Sparopfer?

Rheinberg ist pleite, soviel ist klar. Nicht klar jedoch ist, an welchen Stellen die Berkastadt sparen muss oder wo es wirklich sinnvoll wäre. Am Dienstag stellte nun die Stadtspitze Vertretern der Presse ihre Überlegungen vor, um das Haushaltssicherungskonzept auch einzuhalten. Viele kleinere Einsparungen sollen den Etat wieder in die schwarzen Zahlen hieven. Betroffen sein, so Bürgermeister und Stadtkämmerer Hans-Theo Mennicken, werden alle Rheinberger Bürger, egal ob jung oder alt,...

  • Rheinberg
  • 22.05.13