Haushaltskonsolidierung

Er sei, erzählt Frank Goosen immer wieder gerne, an der Alleestraße in einer Gegend groß geworden, in der der Bücherbus mit verhängten Scheiben schnell durchgefahren sei. Es könte nicht mehr lange dauern, bis wir unseren Kindern nicht nur erklären müssen, was ein Bücherbus, sondern auch, was eine Bücherei ist. Oder ein Kindertheater. Oder ein Museum. Oder, oder, oder... Seit über 40 Jahren - mit kleinen Unterbrechungen - lebe ich in dieser Stadt. Und habe eigentlich vor, das auch in den...

Manchmal lohnt sich der Blick ins Archiv. „Die Politiker wissen nicht, wo und wie sie sparen sollen. Helfen Sie ihnen, liebe Stadtspiegel-Leserinnen und -Leser“, rief der Stadtspiegel im März 2003 auf. „Mischen Sie sich ein, sagen Sie den Politikern, wo im städtischen Haushalt gespart und an welcher Stelle geklotzt werden soll!“ 727 Einsendungen erreichten die Redaktion und mehrheitlich erteilten die Bochumerinnen und Bochumer den „Prestige-Projekten“ eine Absage, forderten stattdessen mehr...

Ob die Bochumer Politik in den kommenden Jahren Wut-Bürgern gegenübersteht oder die Bochumerinnen und Bochumer mit auf den harten Sparkurs nehmen kann, entscheidet sich jetzt. In der Zeit bis 1. Februar können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit Ideen und Anregungen am Aufstellungsverfahren für den Haushaltsplan 2012 und das Haushaltssicherungskonzept 2012 beteiligen. Dafür wurde unter www.bochumer-buergerforum.de die Internetplattform „Standpunkt Bochum“ geschaffen. Auf dieser Plattform...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert hat noch nicht entschieden, ob sie dem Etat für das Jahr 2012 zustimmt. Eine neue Haushaltssystematik machte es schwer möglich, in einer zweitägigen Klausurtagung eine Reihe von Vorschlägen der Verwaltung im Detail zu prüfen. Daher wird es in einer ganzen Reihe von Fällen Prüfaufträgen an die Verwaltung geben. „Wir erwarten einen sozial ausgewogenen Haushalt. Daher werden wir erst nach Beantwortung unserer Fragen entscheiden, ob wir den Etat mit...

Die größte Herausforderung in der Politik und in einem Unternehmen ist es, Konsens zwischen den Menschen zu finden. OccupyWallStreet zeigt, dass es Zeit ist, Lösungen zu entwickeln. Eine Stadt wie Hattingen muss handlungsfähig sein. Entscheidungen müssen über alle Parteien hinweg im Interesse der Einwohner und Unternehmen getroffen werden. Die Einwohner machen die Stadt lebenswert. Die Unternehmen zahlen die Gewerbesteuer um die Ausgaben der Stadt zu finanzieren. Die Demokratie in der aktuellen...

Die Verabschiedung des von Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und 1. Beigeordneter Dr. Frank Burbulla jetzt in den Stadtrat eingebrachten Haushaltsplans 2012 ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen für den 16. Dezember vorgesehen. Wie gewohnt enthielten sich die Kommunalpolitiker bei der Einbringung des Haushaltes jeden Kommentares, während Bürgermeisterin und Kämmerer in ihren Reden den Haushalt erklärten und auch politische Aussagen damit verbanden. 16,2 Millionen Euro wird Hattingens...

CDU und SPD haben es als „Große Iserlohner Spar-Koalition“ in den vergangenen Wochen immerhin geschafft, bei der bürgerbeteiligten Haushaltskonsolidierungsliste eine 75prozentige Übereinkunft zu erzielen. Statt der vom Kämmerer vorgesehenen knapp 3,6 Millionen Euro werden „nur“ 2,66 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2012 (und folgende Jahre) eingespart. „Der Kämmerer zeigte sich zufrieden“, urteilte CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer bei der Vorstellung der gemeinsamen Spar-Millionen. Mike Janke,...

Jeden Tag steigen die Schulden der Stadt Hagen um 437.760 Euro - mittlerweile liegt die Gesamtverschuldung bei rund 1,2 Milliarden Euro . Oberbürgermeister Jörg Dehm und Kämmerer Christoph Gerbersmann legten vergangene Woche das Haushaltssicherungskonzept der Öffentlichkeit und dem Rat vor. Im nächsten Jahr sollen rund 90 Millionen Euro eingespart werden. Und das Sparpaket bringt empfindliche Einschnitte vor allem für die Bürger. Gespart wird in allen Bereichen - Verwaltung, Kultur,...

Rund 150 Gemeindemitglieder kamen zur Gemeindeversammlung der ev. Gemeinde Kettwig, die diesen Termin wegen der aktuellen finanziellen Situation anberaumt hatte. Das Presbyterium stellte seinen Maßnahmenkatalog zur Konsolidierung der Finanzen vor. Die Gemeinde muss sich auf einschneidende Sparmaßnahmen gefasst machen. Rund eine halbe Stunde lang erklärten die Presbyteriums-Vertreter, welche Sparmaßnahmen nach ihrem Willen auf die Gemeinde zukommen. Es handelt sich dabei im wesentlichen um fünf...

Zur aktuellen Berichterstattung über die Vorschläge der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2010/2011 erklärt Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering folgendes: „Die SPD-Fraktion hat nicht die Absicht, die Tabelle zur Ermittlung der Kita- und OGS-Elternbeiträge zu verändern. Wir halten die derzeitige Einkommensstaffel für sozial gerecht, weil sie Eltern mit niedrigen Einkommen nicht oder nur gering belastet, Bezieher höherer Einkommen dagegen in vertretbarem Umfang stärker zur Kasse bittet. Sozial...

Die Verantwortlichen im Weseler Rathaus planen aktuell bzw. investieren viele Euros in „Politiker-Denkmäler“ vom Bahnhof bis zum Dom (Bahnhofsvorplatz ca. 400.000 €, taxierte 3,5 Mio. € für die Fußgängerzone, Vorruhestand eines weiteren Beigeordneten ca. 250.000 € und nicht zu vergessen, die städtischen Mittel für die Gestaltung der historischen Rathausfassade). Für viele Bürger Ausgabepositionen, die nur Kopfschütteln verursachen. Auf der anderen Seite „gurken“ wir, die Weseler Bürgerschaft,...