Landtag NRW

Rund 25 Helferinnen und Helfer des Stellwerks in Altena kamen jetzt auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler nach Düsseldorf, um eine Plenarsitzungstag im weihnachtlich geschmückten Landtag zu erleben. Eine Stunde lang hatten die Gäste die Gelegenheit, die vehement geführte letzte Haushaltsdebatte des Jahres von der Zuschauertribüne des Plenarsaals aus zu verfolgen. Beim anschließenden Gespräch mit Michael Scheffler kamen viele Themen zur Sprache. Der Abgeordnete...

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

50 Mitglieder der AWO Unna-Massen besuchten mit ihrer Vorsitzenden Margret Bülow auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalen. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Tagesordnung. Hier nahmen sie an der 2. Lesung zum Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen teil und hörten die Rede des Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Im anschließenden Gespräch mit Hartmut Ganzke wurde über...

Blaue Tage, blaue Stunden Der November verabschiedete sich dieses Jahr mit traumhaftem Wetter: blauer Himmel und schöne blaue Stunden. Fast überall weihnachtet es in der Stadt. Ich habe ein paar Impressionen zusammengestellt und würde mich freuen, wenn Ihr mich begleitet. Die Fotos wirken am besten im Vollbild. Für die, die sich nicht so gut in Düsseldorf auskennen, gibt es Infos bei den BIldunterschriften.

Wochenendtrip nach Düsseldorf: 20 junge Pfadfinderinnen und Pfadfinder aus dem Kreis Unna besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Die Kinder und Jugendlichen erhielten, abseits der alltäglichen Hektik, eine private Führung des Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke durch das Landtagsgebäude. Dabei erklärte ihnen Hartmut Ganzke die Arbeitsweise des Landesparlaments und berichtete über den Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten....

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Leserbrief zum Thema Fremdwasser   Alles für die Katz?   Nun ist sie raus, die Katze aus dem Sack. Herausgelassen vom Werkleiter auf der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Horn-Bad Meinberg am 13.09.2016. Die ersten Zahlen über ein Zwischenergebnis der durchgeführten Dichtheitsprüfungen bei rund 100 Hausanschlüssen in Leopoldstal wurden genannt. Danach, so Werkleiter Jüdith, 82% Hausanschlüsse ohne Beanstandung, 18% Fehlanschlüsse. Macht 100%. Also,...

Wer möchte einmal den Landtag in Düsseldorf von innen sehen? Serdar Yüksel, Wattenscheider SPD-Landtagsabgeordneter, lädt Stadtspiegel-Leser ein, ihn am Mittwoch, 30. November, im Landtag zu besuchen. Dafür verlost der Stadtspiegel 46 Plätze im Reisebus von Wattenscheid nach Düsseldorf. An diesem Tag bietet sich die Gelegenheit, die nordrhein-westfälische Landespolitik näher kennenzulernen. Neben der Besichtigung des Landtagsgebäudes direkt neben dem Rhein in Düsseldorf, steht auch die...

Eine 14-köpfige Abordnung der Freisenbrucher Gänsereiter hat dem NRW-Landtag einen Besuch abgestattet. Ratsherr Hans Dirk Vogt (CDU) hatte die Fahrt nach Düssedorf organisiert. Dazu Wilhelm Hagmeyer: "Nach einem gemeinsamen Frühstück haben wir eine ,Einführung in die parlamentarische Arbeit' bekommen. Auf einer 240-Grad-Panorama-Leinwand lernten wir in einem zehnminütigen Film die Arbeit von Landtag und Abgeordneten kennen. Danach ging es zur Besichtigung des Plenarsaals auf die...

Mit rund 120.000 Unterschriften, die Jägerpräsident Ralph Müller-Schallenberg am am heutigen Donnerstag in Düsseldorf übergeben wird, übt der Landesjagdverband NRW Druck auf dei Landesregierung aus. "Der Landtag muss sich nun erneut mit dem im Frühjahr 2015 verabschiedeten Jagdgesetz der rot-grünen Koalition auseinandersetzen." Von der Kreisjägerschaft Unna sind rund 2.500 Unterschriften gesammelt worden. Müller-Schallenberg: „Dies ist ein klares Signal und bestätigt unsere Auffassung, dass das...

Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus: Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind zutiefst bestürzt über die schrecklichen Nachrichten aus Nizza. Wieder hat sinnlose und brutale Gewalt unsere Nachbarinnen und Nachbarn in...

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters ist von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für weitere fünf Jahre in das Kuratorium der Kunststiftung NRW berufen worden. Meesters, der diese Aufgabe bereits seit 2011 ehrenamtlich wahrnimmt, zeigte sich erfreut: „Ich empfinde es als Ehre und große Chance, die Arbeit im Kuratorium weiterführen zu können. Kunst- und Kulturförderung sind mir seit jeher ein besonderes Anliegen. Ich setze mich vor allem dafür ein, dass die Kultur als wichtiger...

Nach den erneuten Starkregenfällen in der vergangenen Woche und dem daraus resultierenden Hochwasser an Issel und Aa sind viele Menschen in den Kreisen Wesel und Borken – viele davon bereits zum zweiten Mal – schwer geschädigt worden. Besonders schwer betroffen sind neben Hamminkeln und Schermbeck auch Bocholt, Borken, Isselburg und Rhede. Auf Bitte von CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik (Wahlkreis Wesel III) haben sich die heimischen Landtagsabgeordneten Marie-Luise Fasse und Hendrik Wüst...

Rund 30 Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften“ auf der Tagesordnung. Mit diesem Kommunalvertretungsstärkungsgesetz soll eine 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den...

Am Donnerstag, 16. Juni, bietet ein aufwändiger Stand auf dem Hiesfelder Wochenmarkt (Marschallstraße) Informationen über die Arbeit des Dinslakener Wahlkreisabgeordneten im Landtag. Von 9.30 bis 12.30 Uhr beantwortet der Abgeordnete Stefan Zimkeit gemeinsam mit Mitarbeitern der SPD-Fraktion Fragen und erläutert, wie die Landtagsarbeit aussieht. Auch Bürgermeister Michael Heidinger hat seinen Besuch angekündigt. Zimkeit möchte im Gespräch mit den Marktbesuchern deutlich machen, in welchem...

Der CDU-Stammtisch im Hans-Katzer-Haus war zu Besuch beim CDU Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen im Düsseldorfer Landtag. Nach Erläuterungen zu der Arbeit des Landtages und Einblick in den Plenarsaal wurde mit Herrn Hovenjürgen angeregt zu Fragen der Flüchtlingspolitik und Sicherheit in NRW diskutiert. Bei dem schönen Wetter bot es sich an, auf die Besucherplattform des Fernsehturms zu fahren und die tolle Aussicht auf Rhein, Düsseldorf und Umgebung zu genießen. Auch ein Spaziergang am...

Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters nutzte die Kreisgruppe Wesel der Gewerkschaft der Polizei jetzt einen Besuch im Landtag, um ihrem Dienstherren einmal auf den Zahn zu fühlen. Norbert Meesters hatte nämlich auch den NRW-Innenminister Ralf Jäger dazu eingeladen, mit den Gästen aus Wesel zu diskutieren. Bei der lebhaften Diskussion ging es hauptsächlich um die Arbeitsbedingungen der Polizistinnen und Polizisten, die Personalausstattung der Polizei, die...

„Offener Brief“ Für die Ratssitzung am 28.04.2016 in Herten. Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „Richtlinien im Kommunalwahlgesetz“ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bei der Kommunalwahl 2004, 2009 und 2014 wurde Herr Dr. Ulrich P. … mit einem Kosenamen „Uli“ behördlich zur Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Bei der verstorbenen Frau Ulrike S. … (02.04.2016) wurde von der Hertener Behörde im Personalausweis eindeutig ein Fehler von einem/er...

Nicht alles, was im Briefkasten landet, sorgt für Freude. Gerade die Bescheide von Behörden sind für den einzelnen Bürger manchmal hart oder unverständlich. Aber was soll er allein gegen die Ämter ausrichten? Wer sich ungerecht behandelt fühlt, kann sich an den Petitionsausschuss des Landtags zu wenden. Dieser ermittelt dann überparteilich, nichtöffentlich und grundsätzlich. Erstmals in Bochum findet am 18. April von 14 bis 18 Uhr eine offene Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im...

„Die Schaffung einer Schlichtungsstelle für den Salzbergbau wird Thema im Unterausschuss für Bergbausicherheit im Düsseldorfer Landtag“, teilte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters jetzt mit. Die Fraktionen von SPD und Grüne haben einen „Bericht über Bergschäden im Salzbergbau unseres Bundeslandes“ im Unterausschuss beantragt. „Wir wollen, dass die Politik über die Auswirkungen des Salzbergbaus in NRW umfassend informiert wird. Es soll gleichzeitig klar gestellt werden, dass das...

. Pressemitteilung vom 24.03.2016 Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW Wir wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat die Fraktion "Grüne im Landtag NRW" zu einem interfraktionellen Gespräch über die Schaffung eines Polizeibeauftragten eingeladen: "Wir begrüßen, dass auch die Grünen der Stelle eines Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen positiv gegenüberstehen. Nach den sehr positiven Stellungnahmen der...

Der Super-Wahl-Sonntag am 13.03.2016 mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist gelaufen. Bemerkenswert sind die aus dem Stand eklatant hohen Ergebnisse der AfD. Die guten Wahlergebnisse der in der Bevölkerung der einzelnen Bundesländer beliebten Einzelpersonen (Kretschmann/Grüne und Dreyer/SPD) mildern das an sich desaströse Ergebnis der etablierten Parteien in der Einzelbetrachtung etwas ab. Ein Überblick über die Ergebnisse in allen 3 Bundesländern...

G8 oder G9? Wieviel Hausaufgaben dürfen Lehrer höchstens aufgeben? Wieviel Freizeit bleibt mir noch nach Schule und Ganztag? Wie soll ich den Stoff lernen können, wenn so viele Stunden ausfallen? Wie sehen nach meinem Schulabschluss die Chancen auf einen Studien- oder Ausbildungsplatz aus? Wieso muss das Schwimmbad oder das Jugendheim bei mir um die Ecke schließen? Wer behauptet, er habe mit Politik nichts am Hut, hat offensichtlich nicht mitbekommen, auf wie viele - ganz alltägliche -...

. Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW: Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zu den Vorwürfen der Bewohnerinnen der Flüchtlingsunterkunft in der Westerwaldstraße in Köln gegen Sicherheitsfirma und Stadt Köln: „Der Hilferuf der Bewohnerinnen in der Kölner Flüchtlingsunterkunft zeigt, dass die Landesregierung die katastrophale Situation in den Unterkünften für geflüchtete Menschen in NRW immer noch nicht im Griff hat. Innenminister Jäger schafft...

Das war schon ein Erlebnis. In den Räumen, in denen sonst die Landespolitiker über Wohl und Weh unseres Bundeslandes entscheiden, herrschte wieder einmal einträchtige Fröhlichkeit quer durch alle Parteien und Fraktionsübergreifend. Hatte doch das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen zum „Närrischen Landtag“, dem traditionellen Empfang der Prinzen, Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten im Land, in die Bürgerhalle des Landtagsgebäudes am Rhein in Düsseldorf eingeladen. Unter den...