Laschet

Jetzt gehts bald um die Wurst! Wer nimmt sie uns vom Brot, wer legt sie uns dick drauf? Ist die Wurst überhaupt gesund für uns? Oder sind Kichererbsen die Wurst der Zukunft? Wer blickt da noch durch? Der Gesundheitsminister, der Ernährungsminister? Der Minister für Forschung und Zukunft? Wo bleiben die Frauen bei der Beantwortung dieser lebenswichtigen Fragen? Sogar der DFB hat eingesehen, dass ohne Frauen nichts mehr läuft im Fußball. Das muss uns doch zu Denken geben! An den „heiligen“...

"Es ist deutlich abzusehen, dass wir spätestens am Wochenende die Inzidenz von 200 überschreiten werden", heißt es in einem Schreiben, das Landrat Bodo Klimpel und die Bürgermeister der zehn kreisangehörigen Städte heute an Schulministerin Gebauer gesendet haben. Sie bitten darin um die Zustimmung des Landes, die Schulen auch ab dem kommenden Montag weiterhin in Distanzunterricht zu belassen. "Unser Ziel ist es, neben der Eindämmung der Infektionszahlen den Schulen und den Eltern aufgrund der...

Im 15-Minuten-Takt rollen die Autos im Impf-Drive-in in Schwelm an. Doch als am Mittwoch um kurz vor elf Uhr etliche schwarze Limousinen vorfuhren, ging es nur indirekt um die Impfung. Ministerpräsident Laschet war angereist, um sich vor Ort über dieses besondere Impfverfahren zu informieren. Von Lilo Ingenlath-Gegic Weil die Termine im Impfzentrum, mit fünf Impfstraßen und einer Kapazität von 1000 Impfungen pro Tag, im Ennepe-Ruhr-Kreis für Wochen ausgebucht sind, reagierte die Verwaltung...

„Der Kampf um die Verteilung der Corona-Krisen-Kosten hat längst begonnen: Die Lobbyverbände der Konzerne und ihnen nahestehende Politiker fordern Lohnverzicht, Nullrunden bei der Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie weitere massive Kürzungen im Sozialbereich“, darauf verweist die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Co-Vorsitzender Günter Blocks ergänzt: „Wenn es nicht gelingt, die Superreichen an der Finanzierung der Krisenlasten angemessen zu beteiligen,...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Die Corona-Lage an den Schulen in Solingen spitzt sich zu, berichten Tageszeitungen am Wochenende. Die Rheinische Post meldet, 82 Klassen an 35 Schulen sind inzwischen betroffen, 68 Schüler sowie sieben Lehrkräfte sind nachgewiesen neuinfiziert. Das ist die aktuelle Lage alleine in Solingen. In Köln sieht es aktuell auch nicht viel besser aus. Von einem Tag auf den anderen, hat die Rhein-Metropole über 285 Neuinfektionen. 800 positiv getestete Kölner haben angeblich wegen einer Datenpanne noch...

Die Koffer sind gepackt, denn im Kreis Unna haben die Herbstferien begonnen und damit auch die Reisebeschränkungen. Nach kreiseigenen Berechnungen wurde die 7-Tages-Inzidenzzahl von 50 Fällen auf 100.000 Einwohner überschritten. Heißt im Klartext: Bürger aus dem Kreis Unna können in viele Bundesländer nicht mehr einreisen, ohne dort einen negativen Coronatest vorzulegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. RKI: Innerdeutsche Risikogebiete Wo macht man den Test?Die Reise sollte am Samstag, 10....

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

Lisa Tosi* geht es nicht gut. Die sympathische Enddreißigerin ist enttäuscht von der Politik, besser gesagt von der Politik Armin Laschets.  "Die Politik von Frau Merkel gefällt mir gut. Sie hat uns bisher mit Vorsicht und Besonnenheit gut durch die Krise geführt", sagt die Erzieherin und gleichzeitig Leiterin einer Kindertageseinrichtung in NRW. Die Politik von Herrn Laschet dagegen gefalle ihr gar nicht mehr. Es mache den Anschein, dass er alles tue, sobald die Wähler, zum Beispiel die Eltern...

Lieber Armin, dein Kumpel Stampi hat uns vor einiger Zeit bei seiner Pressekonferenz versprochen, dass die Erzieher/innen in den Kitas mit ausreichend Schutzmasken für den eingeschränkten Regelbetrieb ausgestattet werden.  Heute sind diese dann auch endlich eingetroffen. So am letzten Werktag vor dem großen Wiedersehen am Montag mit allen Familien reicht das ja auch voll und ganz.  Ganz besonders gefällt mir aber, daß das Masken sind, die wir noch selbst zusammen bauen müssen.  Du hast bestimmt...

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

Nie war der Tag der Arbeit feierwürdiger als in diesem Jahr, aber noch nie konnte man ihn so wenig feiern wie dieses Mal. Aber da ist ja jetzt Licht am Ende des Krankenhausflures. Die ersten Lockerungsübungen werden derzeit probiert, und das geht alles nur, weil alle so toll mitgemacht haben. An Ostern sind nämlich alle schön zu Hause geblieben und haben „Das Leben des Brain“ geguckt. Oder so ähnlich. Dass der Ausstieg aus dem Ausnahmezustand eingeleitet wurde, erkennt man auch daran, dass...

„Wir haben bisher alle Maßnahmen des Krisenstabes unterstützt. Den Kurswechsel, den der Schul- und Ordnungsdezernent Ketzer gerade vollzieht, tragen wir nicht mit“, betont LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt und kritisiert Aussagen Ketzer in einer Telefonkonferenz gegenüber den im Schulausschuss vertretenen Fraktionen und Gruppen. Ketzer mache es sich zu einfach, wenn er erkläre, die Schulöffnung sei zu verantworten, weil von den Schulleitungen am Starttag keine Probleme gemeldet worden seien....

Endlich gibt es in NRW eine klare Entscheidung: Ab Montag (27. April) gilt auch hierzulande die Maskenpflicht. Bisher gab es nur Empfehlungen, beispielsweise in Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen sich entsprechend zu schützen. Jetzt wird daraus ein „Muss“ für alle Bürger in NRW. In Sachen Mundschutz waren sich die Bürgermeister*Innen im Kreis Unna mit Landrat Michael Makiolla längst einig. Die Kommunalspitzen meinten zu wissen, dass die landesweit geführte Diskussion die Menschen...

Ministerpräsident Laschet hat sein „Pandemie-Gesetz“ im Landtag nach heftigen Kritiken von verschiedenen Seiten nicht eingebracht. Das soll jetzt kommende Woche Donnerstag geschehen - im „Geist der Gemeinsamkeit“ mit der Opposition! Die Durchsetzung des Landespolizeigesetzes 2018 lässt grüßen!!! Auch da musste Laschet nach erheblichen Protesten die Verabschiedung zunächst zurückstellen. Dann aber wurde es Monate später mit leichten, teils kosmetischen Änderungen verabschiedet. Jetzt soll eine...