Ordnungsamt

Am Samstag ist der Chaostag am Thurmfeldbad. Der Flohmarkt an der Uni hat geöffnet und der Parkraum des Thurmfeldbades wird genutzt. Die Zuwegungen werden zugeparkt. Dann gibt es zeitgleich auch Schwimmveranstaltungen im Bad und das Chaos ist perfekt. Ab und zu kann man auch jemanden des Ordnungsamts sehen, der munter Knöllchen schreibt. Aber auch an anderen Tage gibt es Probleme am Reckhammerweg. Fußgänger können seit Jahren den Gehweg nicht mehr benutzen. Der Fußweg ist vom...

Nach zwei Jahren warten, war es nun soweit, es gab Starkregen in der Lichtburg Essen. Aber nein der Klimawandel hat nicht in Essen zugeschlagen. Rainhard Fendrich, spielt sein für das Colosseum geplante Programm in der Lichtburg. Eine lange Warteschlange, erstreckte sich von Deiter bis zur Lichtburg. Die verkauften Karten des Colosseums behielten ihre Gültigkeit und wurden nicht an die Bestuhlung der Lichtburg angepasst. Es führte zu einem Chaos bei der Platzvergabe. Es wurde nur auf die Reihen...

„Für Samstag, 8. Januar, ist beim zuständigen Düsseldorfer Polizeipräsidium eine Versammlung von Impfpflichtgegnern mit Aufzug durch die Innenstadt angemeldet worden. Das Ordnungsamt hat dem Veranstalter heute [06.01.2022 ]aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den angemeldeten Aufzug untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt“, so die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Umzugsabsage. Dazu erklärt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Zum Thema Corona und...

Am Wochenende fand die größte Corona Demonstration in Deutschland statt, die es je gegeben hat. 8000 Teilnehmer waren in Hamburg angemeldet. Am Ende waren es 67 Millionen die sich solidarisch zeigten. Corona muss weg Darin sind sich alle Weltweit und auch in Deutschland einig. 67 Millionen geimpfte Bundesbürger, stimmten den 8000 ungeimpften Demonstranten zu. Corona muss weg. Auch die Beschäftigten der Intensivstationen stimmten zu. Der gemeinsame Feind wurde erkannt, nicht Politiker, Bill...

Bis zum Ende dieses Jahres sagt der Vorstand der Roten Funken alle Termine der Stadtgarde ab. Das betreffe vor allem die internen Weihnachtsfeiern der Funken und den Auftritt des Hahnenschrei auf dem Weihnachtsmarkt. "Wir tragen die Verantwortung für unsere Mitglieder und deren Familien. Angesichts der steigenden Inzidenzwerte mussten wir schweren Herzens diese Entscheidung treffen", so Präsident und Vorsitzender Michael Droste. Viva Ratingia und andere Sitzungen "Vorausschauend haben wir die...

Der Krisenstab der Stadt Herne einigte sich in einer Sitzung darauf, dass aufgrund der aktuellen schweren Corona-Lage weitere Schutzmaßnahmen veranlasst werden müssen. Herne. Hier ein Überblick der getroffen Bescheide und Maßnahmen: Booster-Impfungen wahrnehmenDer Krisenstab der Stadt Herne erinnert daran, dass, trotz der hohen Impfquote in Herne von über 80 Prozent, weiterhin auf Maskenpflicht und Abstände zu achten ist. Zwar erkranken doppelt geimpfte Personen deutlich seltener an Covid-19,...

Im Vergleich zum November 2020 wurden die Corona-Vorschriften bekanntlich spürbar gelockert und sind im Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Gladbeck bereits mehrere Anfragen eingegangen, ob in diesem Jahr wieder St.-Martinsumzüge stattfinden dürfen. Die Antwort lautet kurz und knapp "Ja!". Zumindest sieht die geltende Coronaschutzverordnung dahingehend keine Einschränkungen vor. „Anträge, die bei der Stadtverwaltung eingehen, werden grundsätzlich positiv beschieden“, erklärt Gregor Wirgs. Der...

Informationen aus erster Hand Das die regelmäßigen Corona Tests an Schülern sinnvoll ist hat sich wieder mal gezeigt. Freitags gab es einen Elternbrief aus einer Grundschule im Essener Süden. Man lobte sich, zu dem eigenen Schulkonzept, dieses hätte bewiesen, dass man ohne einen Corona Fall durch das letzte Jahr gekommen ist. Zwei Mal in der Woche, wird der sogenannte Lolli Test durchgeführt und dann geschlossen, als eine Auswertung an ein Labor in Leverkusen geschickt. Für Notfälle hat jeder...

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

Essen knackt über Nacht die 60er Marke und die Stufe zwei der Schutzverordnung muss umgesetzt werden. In Mettmann gilt diese ab Montag. Das würde Kontaktbeschränkungen und eine Begrenzung der Kunden in Läden bedeuten. Aber die Corona-Schutzverordnungen, ist zum 19.8 ausgelaufen und neue einheitliche Regeln gibt es nicht. Was wird dann ab dem 19.8 in Essen umgesetzt? Die Stadt Essen will pragmatisch damit umgehen. Die Stadt plant vielen Ausnahmen. Diese können per Mail beim Ordnungsamt beantragt...

Ohne jede Vorankündigung wird knapper Parkraum entzogen. Die Besten Parkmöglichkeiten werden über Nacht als Carsharing umgewidmet. Das ist der Grund, die STVO Novelle. Stationsbasierte Fahrzeuge dürfen im öffentlichen Straßenraum nur auf dafür vorgesehenen Stellplätzen bereitgestellt werden. Für stationsbasierte CarSharing-Fahrzeuge sollte daher ein möglichst flächendeckendes Netz von CarSharing-Stationen im öffentlichen Raum geschaffen werden. Dann ist dies CarSharing-Angebot für Nicht-Kunden...

Die Inzidenzen fallen mit dem Deutschlandtrend auch in Essen. Vom 10.5 auf den 11.5 gab es allerdings einen Stillstand bei 100,7. Aber wenigstens auch keinen neuen Anstieg der Corona Fälle. Nun hat man auch einmal die Verteilung von Corona über die Stadtteile in Essen betrachtet. Auch hier gibt es die schon bekannte Nord Süd Trennung. Die Stadtteile Nördlich der A40 weisen noch erhebliche Inzidenzen von 143 auf. Der Süden liegt bei 37. Im Stadtbezirk II Rüttenscheid, Stadtwald, Rellinghausen,...

Auch der Bundesrat hat die deutschlandweite Corona-Notbremse trotz Bedenken beschlossen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz unterschrieben. Die Notbremse kann somit ab Samstag 24. 4 in Essen angewandt werden. Das wären die zu erwartenden Regeln. Ab einer Inzidenz über 100: Im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich die Angehörigen eines Haushalts noch mit maximal einer anderen Person aus einem anderem Haushalt treffen (ausgenommen Kinder bis 14 Jahre). Ausgangssperre von...

Nach dem Oster Wochenende schließt man in Essen erneut das Ausflugsgebiet um den Baldeneysee Ab Samstag den 17.4 werden die Parkplätze um den Baldeneysee gesperrt. Zusätzlich werden die Parkplätze durch einen Sicherheitsdienst überwacht. Zufahrt zum Seaside Beach, Parkplatz Regattastrecke, Motorradtreff Haus Scheppen, Zeche Carl Funke An Ostern waren dadurch weniger Spaziergänger unterwegs, die sind dann aber nach Mülheim -Saarn ausgewichen, dort war es dann voller als sonst. Aber Vorsicht,...

Ein Kommentar Die Maßnahmen der Ordnungsbehörden scheinen auch in Gladbeck zu wirken. Zumindest oberflächlich betrachtet: Fast 100 Prozent der Passanten in der Fußgängerzone sind dort mit ordnungsmäss aufgesetzter Schutzmaske unterwegs. Und auch in den Abendstunden fahren Ordnungsamts-Mitarbeiter und Polizei Streife. Von illegalen Partys ist denn auch von offizieller Seite aktuell nichts zu hören. Wären da nicht die Aussagen der Anrufer, die sich in der Redaktion melden und über Feiern mit...

Am "Car-Freitag", dem traditionellen Auftakt der Tuningsaison hat die Dortmunder Polizei mit Mitarbeitern des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt eine großangelegte Kontrollmaßnahme gegen die Raser-, Poser-, Dater- und illegale Tuningszene durchgeführt. Denn trotz der fortwährenden und alljährlichen Kontrollankündigungen sowie den Beschränkungen zum Pandemie-Schutz lockte es schon in der Nacht von Donnerstag (1. April) auf Freitag hunderte Angehörige der Szene nach Dortmund. So zählte die...

Das städtische Bürger- und Ordnungsamt weist daraufhin, dass Osterfeuer in Duisburg auch in diesem Jahr nicht stattfinden können. Aufgrund der Coronaschutzverordnung sind Veranstaltungen und Versammlungen grundsätzlich nicht erlaubt, hierunter fallen auch die traditionellen Osterfeuer. Nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz ist das Verbrennen und Abrennen von Gegenständen im Freien grundsätzlich untersagt. Ausgenommen hiervon sind unter bestimmten Voraussetzungen sogenannte Brauchtumsfeuer....

Mit einer eigenen Aktion unterstützte jetzt der "Kreuzbund Gladbeck" die Stadt Gladbeck und ihre Bürger im Kampf gegen Corona. Eigentlich hatten Stefan Gerfen (Vorsitzender) und Hans Ludwig (Pressesprecher) einen ganzen Vormittag eingeplant, an dem sie, begleitet von Mitarbeitern des städtischen Ordnungsamtes, im Bereich der Fußgängerzone hochwertige FFP 2-Masken kostenlos an Passanten verteilen wollten. Gedacht waren die Masken für Personen, die ohne effektiven Mund-Nase-Schutz unterwegs...

Am vergangenen Freitagabend, 29. Januar, haben Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Bochum in der Kortumstraße in der Bochumer Innenstadt ein illegales Nagelstudio ausgehoben. Die Einsatzkräfte hatten im ersten Obergeschoss Räume vorgefunden, die provisorisch und wenig professionell zu kosmetischen Anwendungen und zur Nagelpflege eingerichtet waren. Zum Zeitpunkt der Kontrolle waren drei Beschäftigte und zwei Kundinnen anwesend, wovon eine Kundin kosmetisch behandelt wurde....

Wenn man der Meinung war, der erste Bericht war eine Ausnahme, der irrt leider. Fall 1 Ein Bekannter hat sich mit Corona infiziert. In der ersten Woche fühlte er sich nur unwohl. In der zweiten Woche ging es ihm massiv schlechter. Er ging zum Arzt und wurde sofort in ein Krankenhaus überstellt. Dort ging es ihm weiter stetig schlechter. Zeitweise wurde ihm Sauerstoff zugeführt. Nach drei Wochen ging es ihm etwas besser, aber laut PCR Test immer noch stark Corona positiv und hoch ansteckend, so...

Die Kommunen der Ski- und Rodelgebiete waren gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis am Wochenende im Einsatz, um die geltenden Regelungen rund um die Coronaschutzverordnung zu überwachen. Insgesamt zog es wenige Schneetouristen ins Sauerland. Zu keinem Zeitpunkt mussten Zufahrten oder Straßen gesperrt werden. Wie die Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis und die Städte Brilon, Olsberg, Schmallenberg, Sundern und Winterberg in einer gemeinschaftlichen Presseerklärung am...

Mit diesem Ablauf klappt es nicht.  Ein Mitarbeiter eines Alten und Pflegeheims wird Freitag nach Schichtende in der Einrichtung mit einem Schnelltest positiv getestet. In dieser Einrichtung gibt es bereits positive Bewohner und auch Todesfälle. Der Arbeitgeber schickt den Mitarbeiter nach Hause mit der Auflage sich beim Gesundheitsamt zu melden. Das tat die Person. Sie ist verheiratet und in dem Haushalt lebt ein Kind. Das Gesundheitsamt Essen sagt man solle am Montag oder Dienstag zu einem...

Die erste reguläre Arbeitswoche des neuen Jahres hat angefangen. Doch auch während des Jahreswechsels und am vergangenen Wochenende war das Ordnungsteam der Dinslakener Stadtverwaltung im Einsatz, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. So galt in der Nacht von Silvester auf Neujahr auf einigen öffentlichen Flächen und Plätzen im Stadtgebiet ein Verbot für die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik. Bei Kontrollen insbesondere um Mitternacht konnten aber...

Ein Kommentar Mit rund 100.000 Euro hat die Stadt Gladbeck eigenen Angaben nach bereits Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet. Womit zumindest auch der Vorwurf, die Mitarbeiter des städtischen Ordnungssamtes, allen voran des "Kommunalen Ordnungsdienstes", nicht rigoros genug gegen unbelehrbare Zeitgenossen vorgehen würden, widerlegt ist. Wer also ohne Schutzmaske erwischt wird oder gegen das Ansammlungsverbot verstößt, muss sehr wohl mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Im Detail gibt es...