rechtsextrem

Beiträge zum Thema rechtsextrem

Politik
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Bisherige Pro-NRW-Ratsmitglieder tarnen sich als Tierschutzpolitiker - bar jedweder Tierschutz-Aktivität
Tierschutzpartei Essen: Beschwerde beim Oberbürgermeister über neue Ratsgruppe 'Tierschutz hier!'

Als schlechten Witz könnte man es auch bezeichnen. Tatsächlich handelt es sich wohl um den Versuch der bisherigen Pro-NRW-Ratsmitglieder Christine Öllig und Silvana Spiegelhoff, unter dem neuen Namen 'Ratsgruppe Tierschutz hier!' ihre bisherige Politik zu vertuschen. In einer Pressemitteilung sowie in den sozialen Medien hat die bisherige Pro-NRW-Ratsgruppe, zuletzt führte man den kuriosen Namen 'FIG', nunmehr erklärt, man nenne sich ab jetzt 'Ratsgruppe Tierschutz hier.' Beschwerde beim...

  • Essen
  • 14.10.19
  •  3
Politik

Heute zur Demonstration in der Nordstadt
Polizei: Friedlicher Protest begrüßt

In engem Kontakt steht die Polizei nach der Tat am Mittwoch (9.10.) in Halle an der Saale mit der jüdischen Gemeinde Dortmund. Der Schutz der Gemeinde und der jüdischen Dortmunder Bevölkerung hat dabei höchste Priorität.  Vor der erneuten Demonstration einer rechtsextremen Partei am heutigen Montag, 14. Oktober, stellt die stellv. Dortmunder Polizei-präsidentin Alexandra Dorndorf klar: "Unabhängig von einer strafrechtlichen Bewertung sind antisemitische Äußerungen in jedweder Form für die...

  • Dortmund-City
  • 14.10.19
Politik
 Sicherer machen will die Polizei die Münsterstraße in der Nordstadt auch mit Kameras, neben Maßnahmen wie verstärkter Präsenz und Großkontrollen.
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Pläne für Münsterstraße und Dorstfeld
Video-Überwachung

Auf dem Platz vor der St. Joseph Kirche plant die Polizei die Installation von Videokameras. Wie die Brückstraße und der Platz von Leeds soll auch die  Münsterstraße zur Abschreckung und Aufklärung von Straftaten überwacht werden. Während Grüne und Linke & Piraten meinen, dass Videokameras nicht automatisch mehr Sicherheitin der Nordstadt  bieten begrüßt die CDU die Pläne. Nun hat Polizeipräsident Gregor Lange auch eine Arbeitsgruppe im Präsidium damit beauftragt, ein Konzept für eine...

  • Dortmund-City
  • 10.03.19
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
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Ratgeber

Wer hetzt, macht sich strafbar. auch im Netz

Hasspostings auf den Social Media Plattformen werden konsequent strafrechtlich verfolgt, anstatt sie nur zu löschen. Mit der Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ werden Täter aus der Anonymität geholt, um rassistischer Meinungsmache entgegen zu treten. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Köln (ZAC NRW) geht die Polizei NRW gegen Hasskriminalität vor. Frühzeitig gegen rassistische Meinungsmache Ziel des gemeinsamen Projektes von Staatsanwaltschaft und Polizei ist es, offensichtlich...

  • Marl
  • 15.07.18
Politik
Friedlich demonstrierten rund 1500 Dotmunder in der bürgerlichen Demo des DGB und Kirchekreises an der Katharinentreppe gegen den rechten Marsch in der Dortmunder City.
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Tausende demonstrierten in Dortmund gegen Rechts

Weritestgehend friedlich verliefen laut Polizei am Samstag die Demonstrationen in Dortmund. Tausende Polizisten sicherten mit vielen Straßensperren, Hubschrauber, Wasserwerfer und gepanzerten Fahrzeugen den Marsch der rund 600 Neonazis von der Grünen Straße zur Möllerbrücke. Und tausende Dortmunder gingen mit Trillerpfeifen, Transparenten und viel bunter Farbe gegen die Rechtsextremen auf die Straße. Ihr Signal: Dortmund ist bunt statt braun!   Im Versammlungsverlauf Rechts sei es zu...

  • Dortmund-City
  • 16.04.18
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Politik
Ein Fest und einen friedlichen Protest in Sichtweite des rechten Marsches plant am Samstag wieder der Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechts. Vorgesehen ist ein Europakaffee und die Dorstfelder feiern ein dreitägiges Demokratiefest.

Demo gegen rechten Marsch in Dortmund: Arbeitskreis will am Samstag friedlich in der City feiern

Während die Dorstfelder auf den am Samstag, 14. April, angekündigten Marsch der Rechten mit einem Demokratiefest vom 12. bis 14, April auf dem Wilhelmplatz mit Poetry Slam und einem Auftritt der Band Extrabreit am Samstag ab 17 Uhr reagieren, plant auch der Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus Aktionen rund um das Motto: "Unser Europa - bunt statt braun". Am 14. April wollen Rechte mit ihren Gesinnungsgenossen aus anderen Ländern von 12.30 bis 16 Uhr durch Dortmund unter der...

  • Dortmund-City
  • 10.04.18
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Politik
Gegen die Ablehnung des Stadtrates bekommen die beiden rechten Vertreter des Rates vom Gericht nun doch Geldzuwendungen zugesprochen.

Gericht sagt Rechten über 200.000 Euro zu

Zum Bedauern der Stadt entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster, die beiden rechtsextremen Ratsmitglieder der Parteien NPD und „Die Rechte“ als Ratsgruppe zu behandeln. Damit hat sich das Gericht gegen die Auffassung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen und des Rates der Stadt Dortmund gestellt. Zur Erinnerung: Das Gelsenkirchener Grricht hatte im Dezember in der Vorinstanz den Antrag der beiden Ratsmitglieder abgelehnt. Der Rat hatte zuvor in seiner Sitzung beschlossen, eine...

  • Dortmund-City
  • 29.02.16
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Politik
Ulrich Wolinski, Sprecher des AfD-Kreisverband Recklinghausen

AfD Kreisverband Recklinghausen reagiert

Auf die Kommentare und Einordnungen der Gladbecker CDU und SPD zur angekündigten Gründung eines AfD-Stadtverbands in Gladbeck meldet sich nun der AfD Kreisverband Recklinghausen zu Wort. Klaus Kurzeja, Koordinator AfD Gladbeck, und Ulrich Wolinski, Sprecher des Kreisverband Recklinghausen, wenden sich mit einer Pressemitteilung an unsere Redaktion, die wir unseren Leserinnen und Lesern im Folgenden ungekürzt veröffentlichen möchten: "Die AfD reagiert gelassen auf Extremismusvorwürfe Der...

  • Gladbeck
  • 10.02.16
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Politik
Robert Farle (2. von rechts mit Base-Cap), Ex-Kommunist aus Gladbeck, bei der Kundgebung der "Alternative für Deutschland" (AfD), in der Bundeshauptstadt Berlin.

Robert Farle: Vom Gladbecker Ultra-Kommunisten zum AfD-Wahlkandidaten

Gladbeck. Die politische Szene in Gladbeck ist in Aufruhr. Und dieses Mal sind es nicht die Pläne zum Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52, die (parteiübergreifend) für Wirbel sorgen, sondern Robert Farle. Dabei dürfte Farle eher älteren Gladbecker noch aus seiner Zeit als Kommunalpolitiker bekannt sein, denn bis zur Wiedervereinigung Deutschlands war es Farle, der in Gladbeck das Gesicht der DKP prägte. Er war zu seinen Gladbecker Zeiten wohl einer der "strammsten Kommunisten", die es damals...

  • Gladbeck
  • 02.02.16
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Vereine + Ehrenamt
Das Engagement gegen Rechts des BVB mit seiner Fanabteilung und dem Fanprojekt lobte DFB Präsident Wolfgang Niersbach (r.) bei der Auszeichnung.

DFB zeichnet den BVB für Engagement gegen Rechts aus

Rassismus und Diskriminierung haben beim BVB nichts verloren. Mit dieser Position stellt sich Borussia Dortmund gegen rechtsextreme und menschenverachtende Parolen. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat dieses Engagement jetzt mit dem 2. Platz des Julius Hirsch Preises ausgezeichnet. „Mit dem Projekt ‚Gedenkstättenfahrt Lublin‘ haben der BVB, die Fan- und Förderabteilung, das Fanprojekt sowie die Gedenkstätte Steinwache ein Zeichen der Erinnerung gesetzt und sich sichtbar gegen Rechts...

  • Dortmund-City
  • 16.10.14
Politik
Pfarrer Friedrich Stiller und Jutta Reiter vom DGB setzten mit vielen Mitstreitern beim Flashmob vorm Rathaus ein Zeichen gegen Rechts.
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Friedlicher Flashmob vorm Rathaus

Um mit einem Flashmob ein Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu setzen, versammelten sich rund 250 Dortmunder auf dem Friedensplatz, während im Rathaus die erste Ratssitzung mit rechter Beteiligung abgehalten wurde. Der Protest lief friedlich und unter Aufsicht eines großen Polizeiaufgebots und teils internationaler Medienbegleitung ab. Jüngere und ältere Flashmob-Teilnehmer, Geschäftsleute, Kirchenaktivisten und demokratisch gesinnte Dortmunder ohne groß wahrnehmbarer...

  • Dortmund-City
  • 20.06.14
Politik
Rechtsesxtremismus entschlossen bekämpfen will Polizeipräsident Gregor Lange.

Politisch motivierte Kriminaität

Im Nachgang zur Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes informierte Gregor Lange über die politisch motivierte Kriminalität in Dortmund: "Mir ist wichtig, dass wir auch zukünftig strategisch und mit gleichbleibender Intensität die politisch motivierte Kriminalität im Bereich des Rechtsextremismus bekämpfen werden", so Gregor Lange. "Deswegen freue ich mich sehr, dass uns das zusätzlich zur Verfügung gestellte Personal weiterhin erhalten bleibt und in der Sondereinheit gegen...

  • Dortmund-City
  • 03.06.14
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Politik
Zügig will die Polizei die Vorfälle am Wahlabend aufklären.
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Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Volksverhetzung

Gefährliche Körperverletzung, Volksverhetzung, Beleidigung und Landfriedensbruch lauten die Vorwürfe. Nach der Eskalation auf dem Friedensplatz am Wahlabend hat die Polizei strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Über die bis dahin friedliche Wahlparty im Rathaus war die Polizei gegen 22.10 Uhr mit einem Notrif informiert worden. Zwischen Anhängern einer rechtsextremistischen Partei und den Gästen der Wahlparty war es Auseinandersetzungen gekommen. Die ersten Einsatzkräfte der Polizei...

  • Dortmund-City
  • 26.05.14
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Politik
Viele Dortmunder gingen in Westerfilde gegen den Neonazi-Aufmarsch auf die Straße.

Rechter Marsch in Dortmund kurzfristig verboten

Gestern hat Polizeipräsident Gregor Lange einen kurzfristig für Samstag, 10. Mai, angemeldeten Aufzug einer rechtsextremistischen Partei in einem Dortmunder Stadtteil mit hohem Ausländeranteil verboten. „Mein Verbot wird getragen durch die aktuelle Gefahrenprognose, die wir aufgrund des Demonstrationsgeschehens am 30. April und am 1.Mai 2014 gewonnen haben. Die Versammlungsteilnehmer haben bei den Aufzügen in der vergangenen Woche ein Klima der Angst und Einschüchterung erzeugt. Aus diesem...

  • Dortmund-City
  • 09.05.14
Politik
Hinter dem Hauptbahnhof trafen sich Antifschisten, um gegen den Marsch der rechten zu demonstrieren.
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Großer Protest gegen Nazi-Marsch

Fast doppelt soe viele Antifaschisten als Rechtsextreme gingen am 1. Mai in Dortmund auf die Straße. Die Antifa hatte zum Protest gegen den von der neuen Partei "Die Rechte" angemeldete, von der Polizei verbotene und vom Gericht wieder erlaubten Marsch aufgerufen. Und viele Dortmunder folgten dem Ruf gegen Rechts. Ein regelrechter Tag der Arbeit war der Feiertag für die Polizei. 2000 Polizisten im Einsatz 2000 Einsatzkräfte sorgten für die Sicherheit angesichts der politischen...

  • Dortmund-City
  • 02.05.13
Politik
Will den hohen Druck gegen Rechtsextreme aufrecht erhalten: Polizeipräsident Norbert Wesseler.

Polizei macht Druck gegen Rechts

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die...

  • Dortmund-City
  • 18.01.13
Überregionales

NAZIS- Nein danke!

Da sitzt man nichtsahnend am Montagnachmittag im Soziologiekurs "Rechtsextremismus in der BRD" an der Uni und merkt es nicht einmal, dass neben einem ein Nazi sitzt. Was ist passiert? Seminarinhalt ist die Strukturierung, Organisation und das Entstehen von rechtsextremen Gruppierungen in der Nachkriegszeit bis heute. Seit gut einem Monat läuft das jetzige Semester und seit genau dieser Zeit sitzt ein junger Mann im gleichen Seminarraum wie ich, trägt jedoch Springerstiefel, eine Glatze und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.12
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Überregionales
Mit einem Großeinsatz von Polizeikräften wurde in Dortmund und Hamm ein Schlag gegen Rechtsextreme durchgeführt. In Dortmund wurden 93 Objekte durchsucht.
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Polizei fand bei Rechten Schusswaffen

"Ich teile die politische Einschätzung des Innenministers zur Gefahr des Rechtsextremismus und begrüße daher das heutige Verbot als konsequente Reaktion einer wehrhaften Demokratie", sagte Polizeipräsident Norbert Wesseler in einer ersten Reaktion. Mit einem Großaufgebot hat die Dortmunder Polizei heute Morgen (23.) 93 Objekte in Dortmund, Hamm, Bochum, Lünen, Essen, Unna, Gelsenkirchen, Münster, Herdecke, Schwerte und Bielefeld der vom Innenminister verbotenen Rechtsextremen Vereinigungen...

  • Dortmund-City
  • 23.08.12
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Politik

Rechte Gewalt: Dortmund beklagt fünftes Opfer

Eine neue Dimension rechter Gewalt zeichnet sich bei der Klärung der Migranten-Morde ab, die auch in Dortmund einem Familienvater das Leben kosteten. 13 Jahre lang blieben die mutmaßlichen Täter, bei denen die Polizei in Jena die Tatwaffe fand, unbehelligt. Über Jahre konnten die rechtsextremen Thüringer bundesweit brutale Morde in Kiosken und Döner-Imbissen verüben. Im April 2006 wird an der Mallinckrodtstraße Mehmet Kubasik erschossen, als achtes von neun Opfern. Nach drei Polizisten und dem...

  • Dortmund-City
  • 15.11.11
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