Satzung

Beiträge zum Thema Satzung

Politik
Einladung zum kostenfreien Parken (mit Parkscheibe): Auch der Automat PSA 10 an der Turmstraße / Ecke Kirchgasse ist momentan nicht in Betrieb.
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Nachdem Bürger-Union fehlende rechtliche Grundlage bemängelt hatte:
Ordnungsamt legt sechs Parkscheinautomaten still

Dienstagmorgen auf dem Parkplatz an der Kirchgasse. Beim Rangieren kurbelt ein Autofahrer die Scheibe herunter: „Hier musse nix bezahlen! Der Automat ist kaputt“, ruft er einem anderen Autofahrer zu. Die portemonnaieschonende Hälfte seines Hinweises stimmt tatsächlich: Das Parken auf diesem und fünf weiteren Parkplätzen in der Ratinger Innenstadt ist derzeit gratis (mit Parkscheibe). Defekt sind die Automaten jedoch keineswegs. Vielmehr wurden sie vergangene Woche vom Ordnungsamt außer Betrieb...

  • Ratingen
  • 15.08.19
Politik

Abstimmung mit Verwaltung läuft
EUV übernimmt Gewässerunterhaltung

Um die Pflege von Landwehr-, Mühlen- und Schlaanbach kümmert sich der EUV bereits. Bald soll er das auch bei Torfheider, Roß- und Goldschmiedingbach tun. Geplant ist, dass der Stadtbetrieb die Unterhaltung aller städtischer Gewässer übernimmt. Ein exakter Zeitpunkt stehe zurzeit noch nicht fest, erklärt Stadtsprecherin Nicole Fulgenzi. „Derzeit laufen Abstimmungsgespräche mit der Verwaltung, und eine zukünftige Gewässerunterhaltungssatzung ist in Bearbeitung. Diese wird voraussichtlich Ende...

  • Castrop-Rauxel
  • 10.08.19
Ratgeber
Ums Rasenmähen gibt es zwischen Nachbarn immer wieder Streit, wenn die geltenden Vorschriften nicht eingehalten werden.

Nicht nur die Straßenordnung, auch der Bund gibt Zeiten für Lärmpausen vor
Mittags und nachts soll Ruhe herrschen

Ruhe bitte! In reinen und allgemeinen Wohngebieten gilt weiterhin zwischen 13 und 15 Uhr die Mittagsruhe. Das hat der Rat der Stadt Anfang Juli beschlossen. Geregelt ist das in der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung", kurz Straßenordnung genannt. Das ist aber nicht die einzige Vorschrift, die sich mit Lärm und seiner Vermeidung befasst. Der Stadtanzeiger sprach mit dem für die öffentliche Ordnung zuständigen Beigeordneten...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.07.19
Ratgeber
Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr.

Grund sind Änderungen der Satzung
Elternbeitragsbescheide werden in Dinslaken etwas später als gewohnt verschickt

Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr. Die rund 1.000 Bescheide zur Zahlung von Elternbeiträgen bei Neuanmeldungen für den Besuch einer Kindertagesstätte, Tagespflege oder des offenen Ganztages will die Dinslakener Stadtverwaltung zeitnah verschicken. Doch vor dem 1. August wird das nicht gelingen. Darauf weist das Team der Stadtverwaltung hin und bittet um Verständnis. Grund für die Verzögerungen sind die Änderungen und Aktualisierungen der Elternbeitragssatzungen, über die der...

  • Dinslaken
  • 25.07.19
Vereine + Ehrenamt
Der neue Vorstand des TLV Rünthe. Foto: Thomas Eder

Jahreshauptversammlung
Neue Vorstandsbesetzung beim TLV Rünthe

Im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung des TLV Rünthe stand die Modernisierung der Satzung. Bergkamen. Vorausgegangen war eine Beratung durch den Landessportbund. Katja Höper, die Vereinsvorsitzende des TLV Rünthe, erklärte den anwesenden 25 Vereinsmitgliedern im Gruppenraum der Turnhalle Overberger Straße in Rünthe die Änderungen. Der Vorstand hatte viele Ausführungen juristisch präziser gefasst und insbesondere die Regelungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 23.03.19
Natur + Garten
Grundsätzlich soll es eine Katzenschutzverordnung für Dortmund gegen- es ist nur die Frage wann.

Mehr Katzenschutz

Im vierten Anlauf hat die Politik den Wunsch der Tierschützer nach einer Katzenschutz-Verordnung grundsätzlich zugestimmt. Aus Sicht der Grünen hat der Beschluss des Ausschusses jedoch einen "Schönheitsfehler". Denn laut Verwaltung müsse nach dem Grundsatzbeschluss für eine Katzenschutz-Verordnung zunächst von der Stadt ein weiteres Jahr geprüft werden, wieviele freilaufende Katzen es gibt, um mit detaillierten Erfassungsbögen für eingefangene Katzen und sogar eigenen städtischen Fallen, das...

  • Dortmund-City
  • 01.10.18
Vereine + Ehrenamt

TV Westfalia 1884 Buer e.V.; Mitgliederversammlung

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des TV Westfalia 1884 Buer e. V. am 20.02.2018 in der Gaststätte "Dröges Eck" wurde eine neue Satzung von der Mitgliederversammlung genehmigt. Durch diese neue Satzung wurde der gesamte Vorstand neu gewählt. Als 1. Vorsitzende wurde Gerda Krell wiedergewählt. Rainer Stark wurde im Amt des 2. Vorsitzenden bestätigt. Für die Finanzen ist weiterhin Angelika Severin zuständig. Weitere Vorstandsmitglieder sind Monika Gruttmann, Steffi Haupt, Mirja Wegholz,...

  • Gelsenkirchen
  • 21.02.18
Überregionales
Das Tierheim am Deininghauser Weg wird vom Tierschutzverein getragen. Dieser hat 331 Mitglieder. 
Archivfoto: Thiele

"Sachliche Arbeit für die Tiere"

Ein neuer kommissarischer Rechnungsführer, zwei gewählte Kassenprüfer und ein Beschluss über die Neufassung der Satzung: Das sind die Ergebnisse der rund anderthalbstündigen "Jahreshauptversammlung 2.0." des Tierschutzvereins am Freitag (28. April) im Mythos. Einen Monat zuvor war die Jahreshauptversammlung, wie berichtet, nach fast vier Stunden abgebrochen worden. Nun fand die Fortsetzung statt. Auf der Tagesordnung standen jene Punkte, die wegen des vorherigen Abbruchs nicht mehr hatten...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.05.17
  •  4
Politik
Aus der Studie von 2004: Schwachstellen im Deichschutzsystem,
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Management- und Rechtsfragen zur Fusion der Deichverbände Poll und Orsoy zum 1. Jan. 2017

Wenn man glaubt, dass Deichverbände den Interessen und Nutzen seiner Mitglieder als „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ eigenverantwortlich folgen, der irrt. Weil vielerlei Hürden in gesellschaftspolitischer und finanzieller Hinsicht bestehen die den Sicherheitsbelangen nicht dienlich sind. Von der Öffentlichkeit wird das hingenommen. Wenn selbst die zuständige Bezirksregierung, in der jetzt vorliegenden genehmigten Satzung, die öffentlichen Belange von Transparenz, öffentlicher...

  • Rheinberg
  • 27.01.17
Politik

"Sonst versinkt eine Stadt im Chaos": Verwaltung will Stellplatzsatzung erarbeiten

Wenn Investoren bisher in Castrop-Rauxel Neubauten planten, mussten sie in der Regel pro Wohneinheit einen Stellplatz schaffen. Dies könnte sich ab 2019 ändern, denn das Land NRW hat die Bauordnung geändert und die gesetzlich verankerte Pflicht, bei Neubauten Parkflächen nachzuweisen, abgeschafft. Ab 2019 tragen die Städte selbst die Verantwortung dafür, wie der Parkplatzbau geregelt wird. Bei der Stadtverwaltung will man daher eine entsprechende Satzung erarbeiten und vom Rat beschließen...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.01.17
Vereine + Ehrenamt

KAB diskutiert Satzung

Zur „Außerordentlichen Hauptversammlung“ mit anschließendem Sommerfest und Grillen lädt der KAB Vorstand Barop ein. Wichtigstes Thema der Versammlung ist die KAB-Ortsgruppen-Satzung. Beginn ist am Montag, 1. August, um 18 Uhr im Pfarrheim der St. Franziskus-Xaverius Gemeinde, Am Beilstück 71.

  • Dortmund-Süd
  • 27.07.16
Vereine + Ehrenamt
Der gewählte Gesamtvorstand 2016/17.
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Rotaract Club Velbert wählt Satzung und Vorstand

Der Rotaract Club Velbert hat sich in seiner konstituierenden Mitgliederversammlung seine Satzung gegeben sowie den ersten zehnköpfigen Vorstand des Clubs gewählt. Die verabschiedete Satzung gleicht dabei in den wesentlichen Punkten der standardisierten Satzung für Rotaract Clubs in Deutschland. Insbesondere in der Präambel haben die Mitglieder des örtlichen Clubs aber noch einmal regionale Akzente sowie ihre Interpretation des Mottos „Lernen, Helfen, Feiern“ aufgenommen und sich so deutlich...

  • Velbert
  • 30.06.16
  •  1
Vereine + Ehrenamt
Hier saßen alte und neue Vorstandsmitglieder des Vereins Tierschutz Castrop-Rauxel noch zusammen.

Tierschutzverein: Johannes Beisenherz bestätigt / Vier Vorstandsmitglieder zurückgetreten

Während Johannes Beisenherz, der bisherige kommissarische Vorsitzende des Vereins Tierschutz Castrop-Rauxel, und die kommissarischen Beisitzer Süheyla Collinet und Frank Feller während der Mitgliederversammlung am Dienstag (31. Mai) als Vorstandsmitglieder gewählt wurden, verlor der Vorstand zugleich vier Mitglieder. Nach Protesten durch viele der 85 anwesenden Vereinsmitglieder erklärten Werner Potthoff (Geschäftsführer), Gerald Hagemann (Rechnungsführer) sowie die beiden Beisitzer Erika...

  • Castrop-Rauxel
  • 01.06.16
Sport
(c) LSB NRW | Foto: Andrea Bowinkelmann

KreisSportBund Kleve bietet an: Kurz und Gut-Seminar: „Brennpunkte des Vereinsrechts: Haftung, Satzung, Mitgliederversammlung“ am 16.06.2016 in Straelen

Die Teilnehmenden werden in diesem Kurzseminar über wichtige Grundkenntnisse zu den Themen Satzungsgestaltung, Durchführung einer Mitgliederversammlung sowie Geschäftsführungspflichten und Haftung von Vorständen informiert. Termin: 16.06.2016, 18.00-22.00 Uhr Ort: Straelen Leitung: Karin Schulze-Kersting Abschluss: Teilnahmebescheinigung Gebühr: 15,00 € mit Vereinsempfehlung (30,00 € ohne Vereinsempfehlung) Weitere Informationen und Anmeldung: KreisSportBund Kleve, Tel.:...

  • Kleve
  • 13.04.16
Überregionales

Baumschutz: Satzung bleibt, wie sie ist

Bei der vieldiskutierten Baumschutzsatzung bleibt alles so, wie es ist. Den gemeinsamen Antrag von CDU und FWI zur „Entschärfung“ der Satzung lehnte der Rat der Stadt während seiner Sitzung am Donnerstag (26. März) ab. Vorher gab es aber noch einen Schlagabtausch. „Vor einigen Monaten haben wir versucht, die Baumschutzsatzung komplett abzuschaffen. Das ist leider nicht gelungen“, blickte CDU-Chef Michael Breilmann zurück. Dann habe man einen „Kompromissvorschlag“ erarbeitet und die...

  • Castrop-Rauxel
  • 27.03.15
Politik

Wird PROKON eine Genossenschaft?

Der Wettbewerb um die kostengünstigste CO2-freie Stromerzeugung ist entschieden. Wind- und Sonnenenergie werden in Zukunft das Stromsystem prägen. Sind die Genussrechtsinhaber mehrheitlich für die Energiewende und das persönliche Engagement. Dies wird verbindlich abgefragt. Bei der PROKON Regenerative Energie GmbH, der durch schwere kaufmännische Fehler in die Insolvenz geratenen Windenergiefirma, stehen die Zeichen auf Neuanfang. Anfang Februar wird der Insolvenzverwalter Dr. Penzlin...

  • Oberhausen
  • 06.02.15
  •  4
  •  1
Politik

Soll PROKON zerschlagen werden

Oder wollen Sie eine langfristige Sanierung? Sechswochen vor der Prokon Gläubigerversammlung sucht Carsten Rodbertus verzweifelt Vollmachten zur– Vertretung- , indem er alle Gläubiger anmailt. Die Frage der rechtmäßigen Verwendung ist zweitrangig. Seine Grundlage ist eine neu zu gründende Aktiengesellschaft. Auf der Homepage ist zu lesen: „Von den 50.000 Aktien der PROKON AG im Nennwert von je einem Euro werden zurzeit jeweils eine Aktie von den drei Aufsichtsratsmitgliedern und dem...

  • Oberhausen
  • 04.06.14
  •  1
Politik

Diskussion über Kommunalabgaben

Über die geplante Neufassung der städtischen Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) diskutierten die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr (B3) während der Sitzung am Mittwoch (30. April). „Die letzte Satzung ist von 2010 und inhaltlich zu 99 Prozent bestandsfähig“, erklärte EUV-Chef Michael Werner. Allerdings sollten einige Punkte geändert werden, um sie zu entschlacken und der aktuellen Rechtssprechung anzupassen....

  • Castrop-Rauxel
  • 07.05.14
Überregionales
Soviel Laub - in den nächsten Tagen wird wieder der Besen geschwungen.

Herbstlaub: Gehweg fegen ist Pflicht

Herbstlaub macht in den nächsten Wochen viel Arbeit und wer den Besen schwingt, muss an eine Menge Vorschriften denken. Die Stadt Lünen erinnert an die Pflicht, Gehwege zu reinigen. Mit dem Gehweg fängt es schon an. Was ein Gehweg ist, das regelt die Satzung der Stadt Lünen ganz genau. „Als Gehwege im Sinne dieser Satzung gelten alle selbständigen Gehwege“ heißt es da ein wenig umständlich im Amtsdeutsch. Klar ist aber, was Anlieger im Herbst und Winter machen müssen - denn nach Angaben der...

  • Lünen
  • 09.10.13
Politik
LINKE nominiert Stenkhoffbad-Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad für den Wettbewerb „Kommune 2020“
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Wettbewerb „Kommune 2020“: Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad nominiert

Der erfolgreiche Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad sind jetzt für den Wettbewerb „Kommune 2020“ nominiert worden: In diesem Wettbewerb des Parteivorstands der LINKEN und der Tageszeitung „Neues Deutschland“ geht es um Projekte, die „besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der Bürger in den Kommunen einstehen und in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern“. "Trotz einer vor-demokratischen...

  • Bottrop
  • 20.06.13
Politik
"Jau, wir haben es geschafft!": (V.l.n.r.) LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand, LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, Bürgerinitiativen-Vorstände Dieter Polz und Gabriele Schmeer
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Stenkhoffbad gerettet! – „Gerdes grandios gescheitert“

Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht. „Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes hat ja vor zwei Wochen alle...

  • Bottrop
  • 09.06.13
  •  10
Politik

LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

  • Bottrop
  • 07.06.13
Kultur
So sieht es nun aus: Ohne Kreuze, Planzen und Grableuchten und Inschriften, karg und leer!
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Friedhofbesuch am Hackstück: Ein Desaster! Diebstahl wertvollen Grabschmucks?

Eine Oase der Ruhe, der Natur und Blumenpracht! So war es bisher... Seit nun 2007 ruht mein verstorbener Vater in einem Doppel-Urnengrab auf dem Friedhof "Am Hackstück". Auch aufgrund der Naturnähe und der Möglichkeit des Blumenschmuckes der Gräber. Und weil seinerzeit Herr Pastor Rohde es ermöglichte, daß mein Vater auch für meine Mutter als Rollstuhlfahrerin zugänglich war. Wie entsetzt waren wir nun bei einem Besuch des Friedhofs. Meine Mutter, 100 Prozent schwerbehindert, fast 88...

  • Hattingen
  • 28.05.13
Politik

Offener Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Bottrop: Bürgerentscheide demokratisieren!

Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, in allen großen Nachbarstädten wie Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen gibt es auch bei Bürgerentscheiden ganz selbstverständlich in allen Stimmbezirken geöffnete Wahllokale – nur in Bottrop nicht. Aus Sicht von „Mehr Demokratie e.V. NRW“ entwertet eine solche Praxis jeden Bürgerentscheid, denn • es wird vermittelt, dass Bürgerentscheide als nicht so wichtig wie Wahlen anzusehen sind, ein entsprechender Aufwand also nicht nötig und nur...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  •  2
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