Skandal

Beiträge zum Thema Skandal

Politik
Bauausschuss-Mitglied und Bürgermeister-Kandidat Bodo Wißen (SPD) spricht von "Wähler-Betrug". Foto: SPD

Debakel im Reeser Hallenbad: SPD-Stadtratsfraktion reagiert empört
"Das ist Betrug an den Wählern!"

Empört reagiert der Reeser SPD-Fraktionschef Peter Friedmann auf die Mitteilung, dass das Hallenbad weiterhin geschlossen bleibt. „Wir wurden mal wieder nicht informiert. Dabei ist es laut Gemeindeordnung die Pflicht des Bürgermeisters, uns zu informieren. Erst wurde uns gesagt, das Hallenbad müsse wegen Corona geschlossen bleiben, dann wurde das Millinger Freibad früher als angekündigt wieder geschlossen, das uns als Alternative präsentiert worden war. Mehrmals war es das fehlende Personal,...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.10.20
Politik
Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag, 27. Juni, statt. Foto: Stadt Mülheim

Initiative von SPD-Fraktionschef Spliethoff gescheitert
Für eine OB-Abwahl gibt es keine Mehrheit

In einer Fraktionssitzung am vergangenen Mittwoch hat sich die CDU einstimmig entschieden, dem geplanten Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dieter Spliethoff, zur Einleitung der Abwahl von Oberbürgermeister Ulrich Scholten nicht beizutreten und ihn nicht zu unterschreiben.  Dazu die CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Wir sehen nach wie vor die katastrophale Amtsführung des amtierenden Oberbürgermeisters Ulrich Scholten sehr kritisch. Er hat unter anderem die im letzten Jahr...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
Politik
- Düsseldorf - Es schreit zum Himmel !!!

SKANDAL - Die REALität bei REAL und im Einzelhandel

* 6. September 2018 Donnerstagabend TV - MOSAIK Manches kann man nicht glauben... aber doch ist es bedauerlicherweise wahr!!! Schon etwas schlaftrunken sehe und höre ich gerade Dinge, die meinen Sinn für Gerechtigkeit wieder einmal arg durcheinanderrütteln! Jetzt hängt mir das Gehörte und Gesehene wirklich so sehr in den Knochen, dass ich das irgendwo loswerden muss! Also sitze ich hier und versuche real genau das widerzugeben, was ich gerade vernommen habe! REAL ist es - nach Aussage einer...

  • Düsseldorf
  • 06.09.18
  • 37
  • 10
Politik
Hat die Vertraulichkeit seiner Gespräche Vorrang vor der Transparenz bei Bewirtungsnachweisen? Oberbürgermeister Ulrich Scholten kann in seinem Verhalten keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Foto: Walter Schernstein

UPDATE "OB-Affäre": Reichlich Alkohol bei Bewirtungen - Scholten will offenbar schweigen - Opposition schäumt

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.06.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten  muss sich mit Vorwürfen der Untreue auseinandersetzen. Foto: Walter Schernstein
2 Bilder

Bericht zu den Untreue-Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Scholten - Rat muss sich bis Donnerstag gedulden

Am morgigen Freitag, 22. Juni, sehen die "persönlich Betroffenen" klarer in der Affäre um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Dann soll diesem Personenkreis der Prüfbericht der Märkischen Revision GmbH zur Verfügung stehen, wie Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort heute mitteilte. Anfang Juni waren Untreue-Vorwürfe gegen Scholten laut geworden. Der soll laut Rechnungsprüfungsamt auf Bewirtungsbelegen nicht immer vermerkt haben, mit wem und zu welchem Anlass auf Kosten der Stadtkasse gespeist wurde....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.06.18
  • 1
Überregionales
Grüße aus Altenessen nach Dubai

Lieber Thomas Kufen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hallo nach Dubai...

Es ist Karfreitag und mich treibt etwas um. Ich las gerade bei Facebook, dass Sie in Dubai verweilen und ein Buch über den 1. Weltkrieg lesen. Ich wohne in einem Haus, dass den 1. und 2. Weltkrieg "überstanden" hat, nun aber von Abrissplänen der Stadt bedroht wird. Ich liebe es, in Altenessen zu wohnen und ich hoffe, dass meine Leidenschaft für meine Heimat auch Sie ansteckt. Gemeinsam können wir verhindern, dass diese Heimat zerstörerischen Plänen zum Opfer fällt. Herr Oberbürgermeister, bitte...

  • Essen-Nord
  • 14.04.17
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Politik
Erst aufgrund einer Nachfrage durch diese Zeitung erfuhr Bürgermeisterin Sonja Leidemann von der Konkurrenzveranstaltung am selben Platz durch Mitglieder ihrer eigenen Partei. Foto: Büro der Bürgermeisterin

Bürgersprechstunde "Hoch Zwei"

Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann ist über einen SPD-Termin am kommenden Freitag, 29. Juli, verärgert. Ist dies die Fortsetzung eines "Polit-Gezänks"? „Meine regelmäßige Bürgersprechstunde ist mir seit Beginn meiner Amtszeit besonders wichtig“, betont Bürgermeisterin Sonja Leidemann. Auch in diesem Jahr ist sie deshalb mit der „Rollenden Sprechstunde“ unterwegs: Noch in diesem Monat kann man mit ihr in Herbede am kommenden Freitag, 29. Juli, auf dem Platz an der Schmiede zwischen 10 und...

  • Witten
  • 26.07.16
  • 1
Politik

Die Macht der GROßEN !!!

Liebe Leserin und Leser, In den letzten Wochen musste unser Volk wieder feststellen das Macht / Politik und Korruption wieder einmal siegt. Sitzen im Fall Sebastian Edathy ( SPD ) Maulwürfe in den Reihen der Staatsanwaltschafft, Politik, Polizei oder überall? Dienstlaptop wird missbraucht um LEGAL Kinderfotos mit eindeutigen Posen runterzuladen und wo der Tag drohte Edathy könne erwischt werden warnten Ihn seine FREUNDE und plötzlich ist der Laptop geklaut und unauffindbar??? Das Volk glaubt...

  • Oberhausen
  • 08.03.15
Politik
Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz. | Foto: SPD - Privat

Gefahrgutfässer müssen schnell entsorgt werden.

Skandal Der SPD - Stadtverordnete Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz, will, dass die illegal abgelagerten Fässer auf dem Parkplatz an der Trabrennbahn Nienhausen schnell entsorgt werden. „Zumindest die Fässer müssen notfalls sicher zwischengelagert und entsorgt werden und das darf dann auch nicht über zwei Monate dauern,“ so Manfred Leichtweis. „Auch wenn es sich nicht um extrem gefährliche Stoffe handelt, gibt es doch immer noch ein gewisses Risiko...

  • Gelsenkirchen
  • 13.01.15
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Politik

1,25 Millionen fuer Steinbrueck... Na und?!

Deutschland regt sich auf. Die Zeitungen sind voll mit Meldungen ueber Steinbrueck und seine Nebeneinkuenfte. Natuerlich, fuer uns kleine Leute ein irrer Betrag, und ganz ehrlich, ich wuesste gerade gar nicht wieviele Nullen ich da hinterhaengen muesste damit die Zahl auch richtig ist. Macht aber nichts denn mit solchen Summen muss ich ja eh nicht hantieren und meine Bank kann die kleinen Summen die ich mein Eigen nenne recht gut zusammen rechnen. Zurueck zu Mister Steinbrueck und seinen...

  • Dortmund-West
  • 31.10.12
  • 4
Politik

Der nächste Verfassungsbruch - Bundestrojaner ist längst im Einsatz

Vergangene Nacht eskalierten meine Nachrichtenkanäle regelrecht. Der CCC (ChaosComputerClub-Deutschland) hatte kurz zuvor eine Meldung veröffentlicht, die große politische Sprengkraft inne hat. Kurz: Trotz eindeutigstem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht wird die früher mal geplante, staatliche Schnüffelsoftware (genannt 'Bundestrojaner') von Behörden längst eingesetzt. Schlimmer noch, denn diese Software kann noch viel mehr, als die schlimmsten Befürchtungen nahelegten. Sie kann bei...

  • Wesel
  • 09.10.11
  • 49
Politik
Bodelschwinghschule in Altendorf. Der Unterricht im Echo-Raum macht Kopfweh... Und die Stadt leugnet alles. | Foto: privat

Sechs. Bitte setzen.

Ist das aktuelle Chaos an Essener Schulen nur eine peinliche Verkettung unglücklicher Umstände? Oder steckt doch mehr dahinter, zum Beispiel solide Unfähigkeit? Mal verzögert sich ein 9,1 Millionen Euro teures Neubauprojekt - und wird dadurch kaum billiger. Mal fällt der Verwaltung nur durch Zufall auf, dass ein Schulgebäude gar nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht und nun kostspielig renoviert werden muss. Und auch in Altendorf, in der Bodelschwinghschule, kennt sich die städtische...

  • Essen-West
  • 12.09.11
  • 3
Überregionales

"Die Schließung der Oase war ein Fehler"

Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete der SPD im Essener Westen, hat die Schließung des Frohnhauser Freizeitbades Oase und damit der SPD-regierten Stadtspitze als falsch kritisiert. Während einer Veranstaltung des Kurses „Fundstücke im Essener Westen“ der Volkshochschule machte die Politikerin deutlich: „Das war blöd.“ Man dürfe die Menschen in dieser Stadt nicht immer mehr einschränken und ihnen die Lebensqualität rauben. „Ich kann verstehen, dass die Menschen inzwischen auf die Straße gehen, um...

  • Essen-West
  • 25.10.10
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