SPD

Qualitätsmanagement der Rechnungsprüfung als Chance Die SPD-Fraktion hat in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr u.a. die Entlastung des Bürgermeisters thematisiert. Einer Vertagung wurde im Dezember-Rat nur deshalb zugestimmt, weil bei einigen Fraktionen noch Beratungsbedarf bestand. „Dieses Vorgehen“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Haustein, „ist dem korrekten, politischen Stil geschuldet“. Jede Fraktion muss die Möglichkeit bekommen, sich ordentlich zu informieren. Obwohl es schon...

Die SPD-Fraktion ist sich einig, dass Lebensqualität und Selbständigkeit im Alter und bei Handicaps durch das Wohnumfeld mit beeinflusst werden. Für ältere Menschen und Menschen mit Handicaps gehört dazu auch im öffentlichen Raum eine gute, barrierefreie Erreichbarkeit öffentlich nutzbarer Sanitäreinrichtungen, um Naherholungsflächen oder Infrastruktureinrichtungen problemlos nutzen zu können. Im Rahmen der demografischen Entwicklung und der inklusiven Kommune wird dieser Punkt an Bedeutung...

SPD-Fraktion fordert mehr akustische Signalanlagen Blindenampeln tragen in großem Maße zur Erhöhung der Mobilität Blinder und Sehbehinderter bei. Durch sie wird nicht nur die Sicherheit dieses Personenkreises, sondern aller Verkehrsteilnehmer erhöht. Auf Nachfrage wurde der SPD-Fraktion mitgeteilt, dass im Lüner Stadtgebiet einige Licht-signalanlagen (LSA) mit akustischen Signalen ausgestattet sind, diese jedoch abgeschaltet wurden, weil sich Anwohner gestört fühlten. Hier gilt es anzumerken,...

Die SPD-Fraktion wird in ihrer Sitzung am Montag, dem 29.09.14, erneut das Thema Fracking beleuchten. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews wird dazu berichten. Bekanntlich sollen nach Fertigstellung der Referentenentwürfe die Länder und Verbände beteiligt werden und im Herbst wollte sich das Kabinett mit den Regelungen beschäftigen. Im letzten Jahr ist das Fracking-Gesetz der schwarz-gelben Koalition bereits am breiten Protest der Bevölkerung gescheitert. Die Ministerpräsidentin Hanelore...

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich seit langer Zeit mit den zunehmenden Angsträumen der Innenstadt und Stadtteile. Ein Sicherheitsforum wie damals beim Tobiaspark ist gut, reicht aber nicht aus. Der Tobiaspark ist als ein „in sich geschlossener Raum“ zu betrachten, für den man gute Sicherheitsvorkehrungen schaffen konnte, weil dort gestalterische Maßnahmen ausreichten. Die Angsträume, von denen jetzt vermehrt gesprochen wird, sind offene Räume, wo präventive Maßnahmen gestalterischer Art nicht...

SPD-Fraktion: Geschäftsziel der Sparkassen im Wandel „Mit ihrem lokal ausgerichteten Handeln tragen die Sparkassen viel zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und zum Gemeinwohl bei“, heißt es im ersten Nachhaltigkeitsbericht der Sparkassen-Finanzgruppe. Geschildert werden Beispiele aus den verschiedensten Bereichen – u.a. wird die Lebensqualität und gesellschaftliche Zukunftsfähigkeit angesprochen wie auch die Förderung der Infrastruktur. Aber Liberalisierung und Deregulierung werden...

Die SPD-Fraktion tagt am Montag, dem 25. August 2014 gleich zweimal. Gestartet wird mit der Fraktionssitzung und u.a. mit den bekannten Themen: Bebauung Laakstraße und Geldautomaten der Sparkasse. Im Anschluss an die Fraktionssitzung findet eine Vorstandssitzung statt. Hier geht es u.a. um die Vorbesprechung i.S. Gremienbesetzung und die auslaufende Bürgerarbeit, von der zu viele Menschen im Kreis und vor allem in Lünen betroffen sind. Petra Klimek

Appell an Sparkasse und Verwaltungsrat Der Vorstand der SPD-Fraktion hat in seiner letzten Sitzung den Wegfall der Geldautomaten scharf kritisiert. Die gemeinwohlorientierte Geschäftspolitik der Sparkassen ist auf eine Stärkung der Region ausgerichtet – und somit auch auf die einfachen Bankkunden und eine flächendeckende Präsenz. Sparkassen sind kommunale Einrichtungen und kommunale Trägerschaft und Gemeinwohlorientierung setzen ein besonderes Interesse an der gesellschaftlichen Entwicklung vor...

SPD-Fraktion ist nicht verwundert über aktuelles Vorgehen Die SPD-Fraktion ist nicht verwundert über die heutige Darstellung der CDU zur ablehnenden Haltung bezüglich der Rats-Sondersitzung. Hier werden allerdings Äpfel mit Birnen verglichen. Das dem Thema Forensik große Bedeutung für unsere Stadt, ihre Entwicklung und unsere Bürger beigemessen wird, ist richtig und muss immer wieder betont werden. Auch die Begleitung durch eine breite politische und gesellschaftliche Mehrheit ist für die...

SPD-Fraktion hält Sondersitzung des Rates für überflüssig Fraktionsvorsitzender Michael Haustein sowie seine Stellvertreter Rüdiger Billeb und Siegfried Störmer halten die von CDU und GfL beantragte Rats-Sondersitzung i.S. „Stellungnahme der Stadt zur Anhörung des Forensik-standortes“ für überzogen und zum jetzigen Zeitpunkt für überflüssig. Einen Ältestenrat nachträglich einzuberufen, um die Sachlage rund um die Stellungnahme und Aussagen der letzten Ratssitzung zu klären, wäre für die...

Pragmatisch und selbstbewusst in die neue Periode Nachdem die SPD-Fraktion am Tag nach der Wahl schon einmal den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreter gewählt hat, um für die anstehenden Sondierungsgespräche die richtigen Ansprechpartner entsenden zu können, wählte die Fraktion in der letzten Woche die restlichen Vorstandsmitglieder mit folgendem Ergebnis: Achim Schwarz wurde als Kassierer bestätigt, Christiane Mai übernimmt für den ausgeschiedenen Jochen Otto die Pressearbeit und als...

Update: Michael Grzeschista tritt der FDP im Rat bei, die dadurch Fraktionsstatus erlangt und ein Anrecht auf Büro und Bezüge hat. Darauf will die FDP aber verzichten, ließ Katrin Helling-Plahr bei Facebook verlauten. Heute morgen hat Michael Grzeschista die Parteispitze informiert: Sein Entschluss, die Fraktion zu verlassen, steht fest. Darüber hinaus hat er die Amtsgeschäfte als Ortsvereinsvorsitzender in Eilpe inoffiziell bereits an seine Stellvertreter übergeben. Der nächste Schritt wird...

Am 19.05.2014 fand eine „Montags in“ - Veranstaltung der SPD-Ortsvereine Gahmen, Lünen-Süd und Oberbecker im Bergmannsmuseum statt. Die Kandidaten für die Kommunalwahl zeigten die Entwicklungen dieser Stadtteile und die anstehenden Veränderungen vor Ort auf. Im Dialog mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern konnten so auch weitere Ideen und Anregungen in die Arbeit der nächsten Jahre eingebracht werden. So berichteten die beiden Kandidaten für Lünen-Süd, Christiane Mai und Achim Schwarz,...

SPD im Dialog Die SPD-Ortsvereine Gahmen, Lünen-Süd und Oberbecker veranstalten am 19.05.2014 um 18:30 Uhr eine öffentliche Abendveranstaltung „Montags in“ im Bergbaumuseum, Bahnstraße 31, 44532 Lünen. Es wird die Entwicklung dieser Stadtteile vorgestellt und erörtert. Die örtlichen Kandidaten der SPD stehen als Ansprechpartner zur Verfügung, um einen Rückblick der vergangenen Jahre zu geben und ihre Vorstellungen für Gahmen und Lünen-Süd zu erläutern. Aber es werden auch konkret die Ideen der...