SPD

„Das waren eine Menge neuer Eindrücke, die mich begeistert haben“, sagt die 16-jährige Kim Felde aus Wanheimerort zum Abschluss des Planspiels Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hatte sie für 3 Tage nach Berlin eingeladen: „Mit dem Planspiel Zukunftsdialog möchte die SPD im Bundestag junge Menschen für Politik begeistern. Schön zu sehen, dass das klappt.“ 93 junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland schlüpften vom...

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra Hinz (SPD) als Hauptberichterstatterin den Haushalt zusammen. „Für...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas empfing vom 13. bis 16. Juli 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Duisburger Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin. Die Gruppe besuchte mit Bärbel Bas zusammen das Reichstagsgebäude sowie u.a. die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Gedenkstätte Lindenstraße (ehem. Stasi-Gefängnis) und die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung.

„Ich hatte Glück und bin als ordentliches Mitglied in meinem Wunschausschuss, für Verkehr und digitale Infrastruktur.“ Das erzählt der direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mülheim-Essen, Arno Klare, im MW-Gespräch. „Inzwischen habe ich mich eingelebt und kenne alle Wege und Räume“, erzählt er. Dank seiner erfahrenen Mitarbeiter sei Routine bei den Abläufen eingetreten. „Der größte Teil der Arbeit findet aber nicht im Plenarsaal statt“, stellt Klare fest. Von morgens 8 bis...

Ich habe in Erfahrung gebracht das der Wissenschaftlichen Dienst (WD) – des Deutschen Bundestag einer beantragten Freigabe (DIE LINKE) zur öffentlichen Verwendung der Antwort nicht zugestimmt hat. Der WD muss dafür keine Begründung angeben! Ich bleibe dran. Hier noch einmal zum Auftrag Auftrag an den Wissenschaftlichen Dienst – des Deutschen Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ralph, Lenkert - MdB DIE LINKE 17.02.2014 Betr.: Umweltverschmutzungen durch undichte häusliche...

Heute hat der Bundestag das Rentenpaket abschließend beraten und mit großer Mehrheit beschlossen. Der Bottroper Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD) zeigte sich zufrieden mit dem gefundenen Kompromiss: „Wir beschließen Verbesserungen für langjährig Versicherte, für Mütter und für Arbeitnehmer, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können. Wir zeigen damit mehr Respekt für Lebens- und Arbeitsleistungen“, sagte Gerdes im Rahmen der Plenardebatte. Das Rentenpaket enthält nicht...

16 Auszubildende des Theodor-Brauer-Hauses in Kleve waren am Montag auf Einladung der SPD-Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag. Im Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion konnten die angehenden Metallwerker und Konstruktionsfacharbeiter mit der Umweltministerin diskutieren. Den vielen Fragen - etwa wie man Abgeordnete wird oder wie lange man als Umweltministerin arbeiten muss - stellte sich Hendricks trotz vollen Terminkalenders geduldig. Dabei durfte auch ein...

Der Daimler-Konzern spendet wie im vergangenen Jahr wieder € 320.000 an die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU sowie deren beiden Blockparteien FDP und Grünen. Erstaunlich, dass die nicht mehr im Bundestag vertretene FDP ebenso Gelder vom Verbrennungsmotor-Produzenten erhält wie die doch so umweltfreundlichen Grünen. Politische Landschaftspflege Für die Pflege der politischen Landschaft, wie man seit der Flick-Affäre ja so sagt, gehen je € 100.000 an SPD & CDU. Die beiden kleinsten...

„Wir lehnen die Absichten der Firma Wintershall, Probekernbohrungen für das Fracking-Verfahren zu machen, nach wie vor ab“, so Dagmar Schimmer, Geschäftsführerin des CDU-Kreisverbandes Mettmann, auf Nachfrage des Stadtanzeigers. Damit dementiert sie Gerüchte, die kürzlich die Runde machten. „Der Einsatz der Fracking-Technologie bei der Erdgasgewinnung hat ein erhebliches Risikopotential, da bei dieser Form der Erdgasförderung giftige Substanzen verwendet werden“, sagt auch der CDU-...

Fünf Abgeordnete sitzen für die Dortmunder Wahlkreise im Bundestag. Marco Bülow (SPD), Markus Kurth (Grüne) und Ulla Jelpke (Die Linke) sind zum Teil schon seit einigen Legislatuperioden dabei, neu in Berlin sind Sabine Poschmann (SPD) und Steffen Kanitz (CDU). Der Stadtanzeiger wollte wissen, welche Schwerpunkte sich die Neulinge gesetzt haben und wie sich sich in Berlin eingelebt haben. Den Anfang macht Sabine Poschmann. Sie sind Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Welche Schwerpunkte wollen...

Die Gladbecker SPD und die GRÜNEN wollen die Verabschiedung einer Resolution zum Thema „Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21. November setzen. In dieser Resolution fordert der Stadrat eine zeitnahe Anhörung im Verkehrs- und Umweltausschuss des Deutschen Bundestags zum Generalthema Bahnlärm, insbesondere zur Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie. Die Belastung der Menschen längst der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie hätte durch den...

• Wer den Starken keine höhere Steuer auferlegen will, soll das Geld nicht als Mehrwertsteuer bei den Armen holen. • Wer kein UN-Mandat hat, soll nicht in den Kampf ziehen. • In den Himmel kommen die geretteten Seelen, nicht die Banken. • In den Himmel kommen die Flüchtigen und Hilfesuchenden, nicht der Vertreiber. • Wenn Gott sie heil übers Meer traegt, solls Du sie nicht verdammen sondern willkommen heissen. •Wer seine Wege schon bezahlt hat, der brauche keine zusätzliche Maut aufertragen...

So spannend der Wahlausgang aus Bundespektive auch war, so zeitig, klar und deutlich zeichnete sich in Düsseldorf ab, wer die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt in der nächsten Legislaturperiode in Berlin vertreten wird. Sowohl Sylvia Pantel als auch Thomas Jarzombek gewannen die Direktwahlkreise mit deutlichem Abstand vor ihren SPD-Kontrahenten für die CDU. Der im Duell mit Pantel unterlegen Andreas Rimkus musste allerdings bis weit in die Nacht hinein zittern bis bekannt wurde, dass sein...

Die Bundestagswahl ist gelaufen. "Anders als im Bundestrend sind unsere beiden Kandidaten, Sabine Poschmann und Marco Bülow deutlich direkt von den Bürgern unserer Stadt in den Bundestag gewählt worden. Sie haben hervorragende Ergebnisse in ihren Wahlkreisen erzielt", zieht der Dortmunder SPD-Vorsitzende Franz-Josef Drabig Bilanz. Die Dortmunder SPD hat noch einmal knapp 5 % an Stimmen zulegen können. "Ein Beleg dafür, dass wir die prägende politische Kraft in Dortmund sind und bleiben werden",...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Drei Wochen vor der Bundestagswahl am 22. September fand das einzige Aufeinandertreffen im Rahmen des einzigen TV-Duells zwischen Peer Steinbrück (SPD) und Angela Merkel statt. Peer Steinbrück plädierte für zwei bis drei TV-Duelle, um den Bürgerinnen und Bür-gern eine umfassende Entscheidungsvorlage bieten zu können und die Unterschiede in den Wertvorstellungen und Parteiprogrammen zu verdeutlichen. Merkel lehnte diesen Wunsch jedoch mit aller Deutlichkeit ab. In der 90-minütigen Debatte kamen...

„Gute Arbeit muss anständig bezahlt werden“, findet Kerstin Griese. Der Mindestlohn ist nur eines von vielen Zielen, das die SPD-Bundestagsabgeordnete verfolgt. „Jetzt beginnt die heiße Phase“, verkündet Kerstin Griese. Die SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich vorgenommen, mit der Bundestagswahl am Sonntag, 22. September, den Wahlkreis um Velbert, Heiligenhaus, Wülfrath und Ratingen zurückzuerobern. „Mein Ziel ist es natürlich, möglichst viele Erststimmen zu bekommen“, so die Politikerin. Mit nur...

"Hütet Euch vor den falschen Propheten; sie kommen zu Euch wie harmlose Schafe, in Wirklichkeit aber sind sie reißende Wölfe. An ihren Früchten werdet Ihr sie erkennen", so heißt es im Matthäus-Evangelium. Übertragen auf Politiker bedeutet dies: Aufschlussreicher und wichtiger als ihr Reden im Wahlkreis ist ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag. Wie Bottrops SPD-MdB Michael Gerdes im Bundestag so abstimmt Über politisch umstrittene Fragen wird im Bundestag in aller Regel in namentlicher...

Ledig, alleinlebend, 61 Jahre alt, Bundestagskandidat: Arno Klare. Damit ist er eigentlich auch Kandidat auf den Posten begehrtester Junggeselle der Stadt. Doch Klare winkt ab: „Schon vergeben.“ Schon früh hat der gebürtige Oberhausener die Nachbarstadt im Blick: Die Eltern leben in der Stiftstraße. Sein größter Traum seinerzeit: Einmal mit der Weißen Flotte fahren. Doch die Mutter winkt ab: „Da ist der Kaffee zu teuer.“ Zum Baden geht es später mit dem Rad an das Schwimmbad an der Ruhr, „weil...