Verbot

Im Moment erreichen die Stadt Dinslaken Anfragen, ob in diesem Jahr Osterfeuer abgebrannt werden dürfen. Rechtlich gibt es auf diese Frage aber noch keine eindeutige Antwort. Das präventive Aufschichten von Strauch- oder Baumschnitt für Osterfeuer ist derzeit in Dinslaken untersagt. Wegen der Corona-Situation ist noch unklar, ob in der Zeit vom 3. bis 5. April 2021 Osterfeuer abgebrannt werden können. Die derzeit gültige Fassung der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen...

"Charakter zeigt sich in der Krise". Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte diesen Ausspruch. Angesichts der Verhältnisse in den Höhenlagen Nordrhein-Westfalens am vergangenen Wochenende muss hier vielen Zeitgenossen ein massives Defizit attestiert werden.  Schnee im Sauerland und in der Eifel. So etwas lockt immer an und in pandemiefreien Zeiten ist es gut für Liftbetreiber, Gastronomie oder Einzelhandel, die sich an den Wochenenden auf die Tagestouristen freuen. Im Januar 2021 sind...

Die erste reguläre Arbeitswoche des neuen Jahres hat angefangen. Doch auch während des Jahreswechsels und am vergangenen Wochenende war das Ordnungsteam der Dinslakener Stadtverwaltung im Einsatz, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. So galt in der Nacht von Silvester auf Neujahr auf einigen öffentlichen Flächen und Plätzen im Stadtgebiet ein Verbot für die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik. Bei Kontrollen insbesondere um Mitternacht konnten aber...

Kein Feuerwerk an Silvester: Die Stadt Arnsberg appelliert für den diesjährigen Jahreswechsel intensiv an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger. „Nachdem durch Bund und Länder in einem gemeinsamen Beschluss festgelegt wurde, dass Pyrotechnik in diesem Jahr vor Silvester nicht verkauft werden darf und an Silvester selbst ein An- und Versammlungsverbot gilt, ist auch unsere Botschaft in Arnsberg klar und deutlich: Bitte unterstützen Sie die bundesweit beschlossenen Maßnahmen und unterlassen...

Die Stadt Dinslaken untersagt zum Jahreswechsel 2020/2021 die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik auf einigen Plätzen, Flächen und Parkanlagen innerhalb des Stadtgebietes. Betroffen sind: JahnplatzJohannesplatzNeutorplatzAltmarktMarktfläche Baßfeldshof (gegenüber der Gebäude Baßfeldshof 1-9)Parkplatzfläche an der Straße Am Neutor (zwischen Hans-Böckler-Straße und Neutorplatz)Parkplatzfläche an der Industriestraße (in Höhe der Freizeitanlage Lohberg)Parkplatzfläche an der Straße Am...

Die Wittener dürfen das Jahr 2021 mit Böllern begrüßen. Der Stab für außergewöhnliche Ereignisse hat entschieden, keine Verbotszonen auszuweisen. Zugleich wird dringend dazu aufegrufen, diesmal besonders vorsichtig zu feiern. So sollten die Feiernden zur eigenen Sicherheit und um die Krankenhäuser möglichst wenig zu belasten, die dann gültigen Abstandsregeln einhalten und beim Böllern Risiken so gut wie möglich zu vermeiden. So wird die Vorfreude auf ein hoffentlich besseres Jahr 2021 nicht...

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...

Rund 160 Frauen sind es, die derzeit in den bunten Häusern der Bordellstraße nicht arbeiten können. Doch Alex, Christina, Gabi und ihre vielen Kolleginnen sorgen sich nicht nur wegen ihren coronabedingten Arbeitsverbots an der Dortmunder Linienstraße. Einige CDU-Politiker wollen ein Sexkauf-Verbot wie in Schweden.  Christina ist kein Opfertyp. "Ich mache das freiwillig", betont die selbstbewusste Blondine. Keiner zwinge sie auf den Strich zu gehen. Mit vier Kolleginnen ist sie ins Keuning-Haus...

Autotunerszene pfeift erst in Schwelm und dann in Gevelsberg auf Genehmigungen und Corona. Am Freitagabend, 10. Juli,  trafen sich auf einem Parkplatz an der Saarstraße  in Schwelm einige Tuningfreunde mit knapp 10 Fahrzeugen. Da seitens des Ordnungsamtes keine Veranstaltung genehmigt worden und der Hausherr des Parkplatzes mit der Nutzung seines Geländes nicht einverstanden war, sprachen die eingesetzten Polizeibeamten Platzverweise aus. Verstöße gegen die CoronaSchutzVO wurden nicht...

Die gestrige Rede des Landrates vor dem Kreistag (siehe Beitrag) sollte Mut für die bevorstehende Zeit machen, zudem als Warnung verstanden werden, denn Michael Makiolla betonte: „Es ist noch nicht vorbei!“ Die Bekämpfung der Pandemie erfordere Know-how, tatkräftige Menschen und Geld, viel Geld. Und dieses stellte der Kreistag für den laufenden Haushalt zusätzlich bereit. 300.000 Euro kalkulierte die Kreisverwaltung u.a. für notwendige Anschaffungen, aber auch für Einnahmeausfälle (z.b. im...

Die Polizei schreibt 150 Anzeigen am vergangenem Wochenende in Schwelm und Gevelsberg, weil sich zwei Feiergesellschaften nicht an die Coronaregeln gehalten haben. "Vielfach von Vernunft geprägt und unauffällig" - so lautete aus Sicht der Kreispolizeibehörde die "Corona-Verhaltens-Bilanz" für die vergangenen Sonnen- und Feiertage. Die meisten Bürgerinnen und Bürger im Polizeibezirk haben die Vorgaben der Coronaschutzverordnung beachtet, Verstöße waren aus Sicht der Polizei die Ausnahme. Nicht...

Die Corona-Ansteckungswelle macht auch an den Ostertagen keine Pause. Der Ruhrverband appelliert deswegen an die Menschen in der Region, die Talsperren im Sauerland und die Stauseen im Ruhrverlauf trotz des vorausgesagten schönen Wetters zu meiden. Bereits am vergangenen Wochenende kam es besonders am Essener Baldeneysee und an der Möhnetalsperre zu unerwünschten Menschenansammlungen, die die Ausbreitung des Coronavirus unnötig begünstigen. Wegen des erhöhten Aufkommens an...

Was ist derzeit erlaubt? Welche Läden müssen schließen? Die aktuelle Lage ist an vielen Stellen unübersichtlich. Um ein wenig mehr Klarheit zu bekommen, hat das Ordnungsamt der Stadt Witten eine Liste der häufig gestellten Fragen zur Allgemeinverfügung zusammengestellt. Darin geht es unter anderem darum, welche Gastronomiebetriebe unter welchen Regeln offen bleiben dürfen und welche Läden schließen müssen. Wichtig: Diese Übersicht ist eine Hilfestellung, bindend ist die Allgemeinverfügung....