Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Politik
Martin Sonneborn (MdEP): "Denn, mit Verlaub, eine solche EU wurde in Europa niemals gegründet."

Europa
EU: Wirtschaftskrieg & Kriegswirtschaft von Martin Sonneborn & Claudia Latour

"Mein Führer, ich kann wieder gehen!" Dr. Seltsam Die EU hat die eigenen Bestände vollständig geleert, ihre Produktionskapazitäten ausgeschöpft und möchte nun – angeführt von einem ihrer Korruptionskaputtniks (Tschechien) – für 1,5 Mrd. Euro 800.000 Artilleriegranaten auf internationalen Resterampen und den undurchsichtigen Schattenmärkten Afrikas erwerben, ohne irgendjemandem auch nur ansatzweise zu verraten, wie, was, warum und von wem. Hat die EU zusammen mit ihrem Friedensauftrag jetzt auch...

  • Dortmund
  • 13.03.24
  • 1
Politik

Fragen an AfD-Sympathisanten
Hallo, AfD-Sympathisant ... ja, Sie, ich meine Sie! Wissen Sie eigentlich, was Sie da heraufbeschwören? Wir müssen reden!

Ich habe da mal einige Fragen an Sie, beschränke mich auf sechs Fragen: Punkt 1: Klimawandel Dafür muss ich etwas ausholen. Weltweit besteht ein überwältigendes Einvernehmen zwischen Klimawissenschaft und Politik über die Verstärkung des natürlichen Treibhauseffekts durch von Menschen verursachte zusätzlich in die Atmosphäre emittierte Treibhausgase wie etwa Kohlendioxid. Die damit offensichtliche menschengemachte Erwärmung der Atmosphäre hat einen menschengemachten Klimawandel eingeleitet mit...

  • Rheinberg
  • 10.02.24
  • 14
  • 1
Politik
4 Bilder

Abkehr von der Wegwerfgesellschaft

Anlässlich der Verhandlungen im EU-Ministerrat zum Recht auf Reparatur fordert der NABU, dass sich die Bundesregierung für eine weitreichende Regelung einsetzt und sich damit zur Abkehr von der Wegwerfgesellschaft bekennt. Das EU-Parlament hat sich für ein starkes Recht auf Reparatur ausgesprochen. Der NABU erwartet, dass die Ampel diesem Vorschlag folgt. „Wenn unsere Ampel-Regierung ernsthaft eine Verringerung des Ressourcenverbrauchs und eine Stärkung der Verbraucherrechte will, muss sie sich...

  • Marl
  • 21.11.23
  • 1
Politik
187 Staaten verurteilen die völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba.
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USA weltweit isoliert
Vereinte Nationen fordern Ende der US-Blockade gegen Kuba

Am Donnerstag (2. November 2023) hat die UN-Generalversammlung zum 31. Mal seit 1992 mit überwältigender Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre bedingungslose, sofortige Beendigung gefordert. Da die Beschlüsse der UN-Generalversammlung nicht bindend sind, wird sich aber vermutlich wieder nichts ändern. 187 Staaten votierten für das unverzügliche Ende der US-Blockade. Lediglich zwei Staaten waren für die Beibehaltung der Blockade (USA & Israel). Die Ukraine enthielt sich...

  • Dortmund
  • 03.11.23
  • 1
Politik
Bewegung im Bundestag? | Foto: umbehaue

Haftung für politisches Versagen?
Politiker ersetzen nun den Schaden?

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

  • Essen-Süd
  • 01.08.23
  • 3
  • 2
Politik
Der Kölner Ludwig Degmayr tritt als Spitzenmann der Partei FREIE WÄHLER in NRW zur Europawahl an und wurde in einer Bundesmitgliederversammlung auf Listenplatz 9 gewählt. Er will mit traditionellerer Weltoffenheit und Toleranz die Partei auch in der Großstadt stark machen.

Freie Wähler zur Europawahl
24-jähriger Kandidat aus Köln

(Fulda / Köln) Der 24-jährige Ludwig Degmayr ist mit großer Unterstützung der Mitglieder aus ganz Deutschland der Partei FREIE WÄHLER auf Platz 9 der Bundesliste für die Wahl des 10. Europäischen Parlaments gewählt worden. Der Bundesparteitag in Fulda (Hessen) fand heute als Mitgliederversammlung statt, an dem alle Parteimitglieder basisdemokratisch teilnehmen konnten. Ludwig Degmayr, der Anfang 2023 an der international renommierten Kölner Sporthochschule seinen Abschluss in Sportjournalismus...

  • Dortmund
  • 25.06.23
  • 2
Kultur
Gruppenfoto am Europatag 2023 des Berufskollegs Wesel | Foto: BK Wesel
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Offizielle Auszeichnungen mit Europapass
Europatag 2023 am Berufskolleg Wesel

Am 9. Mai lud das Berufskolleg Wesel zu einer Feier des Europatages ein, an der auch Landrat Ingo Brohl teilnahm. Im festlichen Rahmen erhielten insgesamt 25 Auszubildende ihren Europapass, eine Urkunde für die offizielle Anerkennung ihrer Leistungen in einem dreiwöchigen EU-Praktikum in Athen bzw. Dublin im Rahmen des EU-Projekts „Erasmus plus“. In dem Dokument sind neben ihren Tätigkeiten auch ihre erworbenen kulturellen und sprachlichen Fähigkeiten dokumentiert. Auch Vertreterinnen und...

  • Wesel
  • 11.05.23
Politik
 Udo Horwat, Geschäftsführer Diakoniewerk Duisburg, Oberbürgermeister Sören Link, Sozialdezernentin Astrid 
Neese und Michael Fechner, Leiter Amt für Soziales und Wohnen, freuen sich über die Abschlussförderung für die Bekämpfung von Wohnungslosigkeit.
Foto: Stadt Duisburg

Fördermittel zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit
Duisburg stärkt Projekt "Endlich ein Zuhause"

Im Juni 2022 startete das Projekt der Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE!“, um das bestehende System der Wohnungslosenhilfe in Duisburg zu ergänzen und Wohnungslosigkeit gezielt zu bekämpfen. Mit der jetzt bewilligten Anschlussförderung kann das sogenannte „Kümmerer-Projekt“, welches in Kooperation mit dem Diakoniewerk Duisburg umgesetzt wird, bis 2025 weiter finanziert und fortgeführt werden. Um die Situation wohnungsloser Menschen langfristig zu verbessern, sie erfolgreich in reguläre...

  • Duisburg
  • 16.04.23
Politik

Anfrage im Fachausschuss
Welche Fördermöglichkeiten gibt es für Soloselbständige, kleinste und kleine Unternehmen?

Neben den unzähligen Herausforderungen wie Fachkräftemangel, Lieferschwierigkeiten, Inflation, steigenden Energiepreisen uvwm. ist es für Düsseldorfer Unternehmer, insbesondere Soloselbständige, kleinste und kleine Unternehmen zum Teil eine sehr hohe Herausforderung, Informationen und Zugang zu den unterschiedlichsten Fördermöglichkeiten (Stadt, Land, Bund, EU) zu erhalten und dann, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt sind, auch die entsprechenden Anträge frist- und formgerecht stellen zu...

  • Düsseldorf
  • 22.03.23
Politik
Alternativer Antrieb als Verbrenner
Comeback? | Foto: umbehaue
4 Bilder

Doch kein Verbrenner aus?
FDP legt sich mit der EU an

In der derzeitigen Regierung, fällt die FDP nur dadurch auf, dass Sie etwas nicht will und blockiert. Jetzt wird auch direkt eine Stufe höher eskaliert. Der EU Beschluss zum Verbrenner aus, erregt wie schon in der Bundesregierung, die Gemüter der FDP. In der Regierung, konnten sie sich bereits durchsetzen und setzen auf Antriebe die es noch nicht gibt, E-Fuels. Laut Experten sind diese noch viel zu teuer. Aber was wird die Zukunft bringen? Elektroautos sind sicher auch keine Lösung, für die...

  • Essen-Süd
  • 28.02.23
  • 1
Politik

Gem. Antrag SPD, CDU, GRÜNE, UBV, LINKE & PARTEI
Beitritt zur Euregio Rhein-Waal

Die Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, UBV, LINKE und PARTEI haben gemeinsam beantragt, den Beitritt zur Euregio Rhein-Waal einzuleiten und eine entsprechend beauftragte Person für dieses Thema in der Stadtverwaltung zu benennen. Seit 1993 ist die Euregio ein öffentlich-rechtlicher Zweckverband. Zu den mittlerweile 50 Mitgliedern gehören 20 deutsche und 26 niederländische Kommunen sowie die Kreise Kleve und Wesel, aber auch etwa die Niederrheinische IHK oder der Landschaftsverband Rheinland. Der...

  • Dinslaken
  • 15.02.23
  • 1
Politik

Ausstellung und Vortrag am 6. Februar
Menschenrechte an den Außengrenzen der Europäischen Union

Bis zum 22. Februar ist die Ausstellung „Menschenrechte an den Außengrenzen der Europäischen Union“ des Aachener Netzwerkes für humanitäre Hilfe und interkulturelle Friedensarbeit e.V. im Foyer der vhs im Kulturzentrum zu sehen. „Die Ausstellung informiert darüber wie vielfach die Menschenrech-te in den Flüchtlingslagern missachtet werden,“ so Markus Heißler vom Eine Welt Zentrum Herne. Man-gelnde Hygienemöglichkeiten in überfüllten Zeltlagern führen zu Erkrankungen. Ansteckende Krankhei-ten...

  • Herne
  • 03.02.23
  • 1
Wirtschaft
Foto: Hildegard Grygierek
Bürgerreporterin
2 Bilder

EU erlaubt Insektenpulver
Insektenpulver in Lebensmitteln

Mehlwürmer und Heuschrecken sind bereits seit März 2022 zugelassen. Und nun erlaubt die EU Insektenpulver in Lebensmitteln. Zu Pulver verarbeitet und unters Fertigfutter bzw. Fertigprodukt gemischt, schmeckt man Grillen und Getreideschimmelkäfer nicht heraus. Wer aber trotzdem Ekel empfindet und keine Lebensmittel in Form von Riegeln, Cerealien und Backwaren zu sich nehmen will, die zermahlene Insekten enthalten, der kann beruhigt sein, die Zutat muss gekennzeichnet sein. Als Konsumentin, die...

  • Bochum
  • 23.01.23
  • 10
  • 2
Politik
Team Vorsicht ist abwesend | Foto: umbehaue

Infizierte Chinesen reisen in Europa ein
Hat man in Deutschland nichts gelernt?

Wo ist Team Vorsicht? Hat man in Deutschland nichts gelernt? Das könnte man doch stark annehmen. Reisefreiheit für Chinesen und explodierende Corona Zahlen in China. Inoffiziell spricht man von einer Millionen neu Infektionen am Tag. China lockerte auf internen Druck, seine Corona Maßnahmen und die Chinesen nutzen ihre Freiheit. Sie Reisen, nicht nur innerhalb von China. Deutschland sieht für sich dadurch keine Gefahr und leitet keine Maßnahmen ein. Aber die Masken, sollen bis April möglichst...

  • Essen-Süd
  • 01.01.23
  • 2
Politik
Düsseldorf Landtag | Foto: umbehaue

Warum ist das so?
Melkkuh der EU ist Deutschland?

Meistens schimpft man innerhalb der EU auf Deutschland. Wie bei neuen Schulden, die seitens der EU aufgenommen werden sollen, oder den Gaspreisdeckel. Nach dem Austritt von England aus der EU, benötigt diese Mehreinnahmen. Alle Mitglieder sollten mehr Zahlungen in die EU Kasse leisten. Deutschland ist mit Abstand der Größe Beitragszahler mit 25,1 Milliarden Euro. Frankreich zahlte, als zweit Größter, unter dem Strich 12,4 Milliarden Euro, etwa halb so viel. Italien mit rund 3,2 Milliarden Euro...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
  • 2
Politik
Museumsdirektorin Dr. Christine Vogt, Bereichsleiter IT Boris van Benthem sowie Strategiedezernent Ralf Güldenzopf (r.) freuen sich über das Netzangebot. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne
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Förderprogramm „WiFi4EU“
Kostenloses WLAN im Schloss Oberhausen

Die Stadt Oberhausen bietet seit Sommer 2022 allen Besuchern ein kostenloses WLAN im Bereich der Ludwiggalerie Schloss Oberhausen. Ermöglicht wurde der Netzaufbau durch das Förderprogramm „WiFi4EU“ der Europäischen Union. Für die Initiative stellte die Europäischen Union insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Nach einer erfolgreichen Bewerbung, profitierte auch die Stadt Oberhausen von einem Gutschein in Höhe von 15.000 Euro. Mit der Kombination von Museum, Standesamt, Freizeitangeboten und...

  • Oberhausen
  • 21.12.22
Politik
Aufregung und harter Wind in der EU | Foto: umbehaue

USA macht alles Richtig
Aufregung in der EU

Meinung Da regt man sich in der EU auf, weil die USA 357 Milliarden Euro, für Klimaschutz und Energiesicherheit bereitstellen will. Das Geld und die Steuererleichterungen, sollen aber nur die bekommen, die auch in den USA produzieren und dort Arbeitsplätze schaffen. Was soll daran falsch sein? Die EU befürchtet Nachteile für hiesige Wirtschaftszweige und ein Abwandern von Firmen in die USA. Das könnte man, durch eine Sonderabgabe, für Firmen aus der EU, die im Ausland produzieren und dann ihre...

  • Essen-Süd
  • 15.12.22
Politik
Angehende Abiturienten des Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs Ratingen zu Besuch im Europaparlament. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs Ratingen
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Blick hinter die Kulissen der EU
Angehende Abiturienten des Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs zu Besuch im Europaparlament

Angehende Abiturienten des Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs Ratingen besuchten kürzlich das Europaparlament. 2022 ist das Jahr der Jugend in der Europäischen Union (EU). Dies nahmen die Klassen 11 und 13 des Beruflichen Gymnasiums „Gesundheit und Soziales" des Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs (AJC) Ratingen kürzlich zum Anlass, um einen Blick hinter die Kulissen der EU zu werfen. Wichtiger Programmpunkt war der Besuch des Europäischen Parlamentes. Nach einem Vortrag und anschließender...

  • Ratingen
  • 05.12.22
Politik
8 Bilder

Region klimaneutral
Oberbürgermeister Eiskirch in Brüssel

Eine Delegation aus Oberbürgermeistern und Landräten ist nach Brüssel geeilt, um sich mit Ursula von der Leyen zu treffen. Ziel der Reise ist, der EU-Kommissionspräsidentin und anderen politisch Verantwortlichen, beinahe hätte ich Unverantwortlichen geschrieben, konkrete Entwürfe der Metropole Ruhr für Wandel und Fortschritt aufzuzeigen. Und wer kann das besser als unser OB Eiskirch, dem die grüne Infrastruktur der Stadt, womit jetzt nicht die wenigen Blumenkübel oder -Pötte im Rathaus gemeint...

  • Bochum
  • 01.12.22
  • 1
  • 1
Politik

GRÜNE schlagen Fortsetzung von URBACT vor

Dinslaken ist als Stadt Teil des EU-Programms „URBACT III“, dessen Hauptziel die Förderung einer integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung ist. Die GRÜNE Ratsfraktion schlägt nun vor, sich auch beim Folgeprogramm „URBACT IV“ zu beteiligen. Tanja Kruber, Fraktionsmitglied und selbst in dem Projekt involviert, wirbt für eine erneute Teilnahme: „Das Konzept und insbesondere das Beteiligungsprogramm ‚Active Citizens‘ hat viel Begeisterung ausgelöst. Es macht das oft so abstrakte Konstrukt...

  • Dinslaken
  • 05.09.22
Natur + Garten
 In diesen Tagen beginnen die Arbeiten im Revierpark.  | Foto: Dreyße/Oberhäuser (RVR)

Grüner als je zuvor
EU, Land und RVR investieren vier Millionen Euro in die Zukunft des Revierparks

Es geht los! Ab dieser Woche wird im Revierpark Nienhausen kräftig gebaut. Mit einem Investitionsvolumen von rund sechs Millionen Euro macht der Regionalverband Ruhr das Naherholungsgebiet fit für die Zukunft. Erste Pflanz- und Rodungsmaßnahmen gab es bereits im März, jetzt starten die großen Garten- und Landschaftsbauarbeiten. Fitness an der frischen LuftIm ersten Schritt wird die künftige Aktivitätsachse im östlichen Teil des Parks gestaltet. Dort können Besucher ab Frühjahr 2023 nicht nur...

  • Essen-Nord
  • 16.07.22
  • 2
  • 1
Politik
Schon jetzt Pipeline Warnung | Foto: umbehaue

Eilmeldung Druck aus Russland auf die EU
Gazprom kann neue Gas Lieferung nicht garantieren

Eine Hammermeldung, die so früh noch nicht erwartet wurde. Schon nach zwei Tagen der Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 gibt Gazprom bekannt, dass eine erneute Gaslieferung über Nord Stream 1 nicht sichergestellt werden kann. Man wisse nicht ob die Reparatur der Turbine auch fachmännisch durchgeführt wurde und ob die Turbine auch geliefert wird. Die EU hat die Drohungen aus Russland ja bereits erwartet. Diese frühe Meldung hat andere Gründe! Nach den Erfolgsmeldungen der Ukraine mit den neuen...

  • Essen-Süd
  • 13.07.22
Wirtschaft
Eröffnen das Ausbildungsprogramm (v.l.): Mitarbeitende der Bildungsstätte Eickeler Markt, Franziska Büttner und Vanessa Lambers, Geschäftsbereichsleiter Christoph Schmidt sowie Ilham Karrouch, Bereichsleiterin der Berufsberatung der Jugendberufsagentur Bochum-Herne. | Foto: Michael Horst

Ausbildungsprogramm NRW startet in Herne
Zuschuss für Betriebe

Ab September haben Herner Unternehmen die Chance, zusätzliche Ausbildungsplätze anzubieten, die über das Ausbildungsprogramm NRW mit Mitteln der Europäischen Union gefördert werden. Ausbildungsbetriebe, die bereit sind, zusätzliche Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen, erhalten ab dem 1. September über einen Zeitraum von 24 Monaten einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung in Höhe von 325 Euro. „Das Ausbildungsprogramm NRW bietet Betrieben einen guten Weg, durch zusätzliche...

  • Herne
  • 01.06.22
Politik
Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

Lachnummer Deutsche Waffenlieferung
Russland droht weiter mit drittem Weltkrieg

Nachdem nun auch schwere Waffen aus Deutschland, bzw. Deutschen Rüstungsfirmen in die Ukraine geliefert werden sollen, spielt Russland wieder die Weltkriegskarte. Erneute Drohungen aus Russland, über die Gefahr eines dritten Weltkrieges. Auch Gas wird als Waffe nun eingesetzt. Polen und Bulgarien trifft es als erstes, sie bekommen ab sofort kein Gas mehr, da sie wie alle anderen EU Länder auch, nicht in Rubel bezahlen. Deutsche Mühlen mahlen langsam! Nun wurde eine Anforderung der Ukraine aus...

  • Essen-Süd
  • 27.04.22
  • 1
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