Politiker

Grafik: LYNX Broker Gegenwärtig kann die Demokratie in den USA kaum unser Vorbild sein, doch in einem Punkt verdient sie unbedingt Nachahmung in Deutschland: Der aktuell in den dortigen Kongress eingebrachte Gesetzesentwurf einer demokratischen Abgeordneten soll allen Abgeordneten Rüstungs- und Kriegsprofite durch privaten Aktienbesitz von Rüstungskonzernen verbieten. Schon 2023 war eine fraktionsübergreifende Initiative im Kongress entstanden, um private Aktiengeschäfte von Politikern und...

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

Wetten, dass Robert Habeck seine Socken im Trockner trocknen lässt und vergisst....? Nun gut – ein kleiner Seitenhieb musste sein. An seiner Zerstreutheit will ich mich nicht auch noch hochzieh´n, das machen schon die Medien. Der Mann hat so viel um die Ohr´n, da kann es schon mal passier´n, dass man eine Socke verwechseln und eine schwarze von einer dunkelgrauen nicht unterscheiden kann. Vor allem in der dunklen Jahreszeit – und wenn man unter Zeitdruck steht. Aber mal ehrlich - zwei...

Unsa Olaf .. das ist aber auch ein Schussel. Da kann auf weiter Flur nur ein einziges Fettnäpfchen stehen – was macht er? Er latscht da voll rein. Mit braunen Lederschuh´n. Vor ihm war´s der Armin, mit seinem Laschet-Lacher.  Tja – so ist das nun mal. Die Leute haben Augen und Ohren überall. Bürgernähe beweist nicht nur allein darin, was du versprichst zu tun, sondern auch an den Schuh´n .. sagt ein altes Journalisten-Sprichwort – und zack, hat Olaf seine Ohrfeige weg. Damit aber nicht genug....

Mein lieber Vater Staat - für das Wegwerfprodukt, sprich Müll, welches ihr da zugelassen habt .. dafür hat man echt keine Worte. Wie mir meine 13jährige Enkelin erzählte, rauchen fast alle in ihrer Klasse diesen „Vape“. Auf dem Schulhof nur hier und da, sagt sie – aber auf dem Weg zur Straßenbahnhaltestelle und an der Haltestelle wird ordentlich gedampft. Ja – die Industrie weiß schon wie sie den jungen Menschen das Taschen-Geld aus der Tasche zieht. Obwohl Einweg-E-Zigaretten, sogenannte...

Stell dir vor, da wächst kein Baum mehr, voll mit roten Gummibärchen Nicht auszudenken, oder? Alles guuut. Die Werbung ist kindertauglich ausgelegt, soll Kindern lediglich vermitteln, dass selbst Erwachsene gerne Weingummi futtern. Tütenweise, in jeglicher Form und Farbe. Also wenn man mich fragt - ich mag am liebsten die Frösche (die grünen).. Aber darum geht es ja gar nicht. Es geht Herrn Özdemir (von den Grünen) um Kinderwerbung. Ärzte fordern nämlich ein Werbeverzicht für ungesunde Nahrung...

Preisträgerschule des Deutschen Schulpreises - gut und schön, aber was genau steckt dahinter? Dieser Frage gingen jetzt gleich drei Politiker nach und besuchten das Placida-Viel-Berufskolleg. Paul Ziemia, Matthias Eggers und Peter Maywald informierten sich über das innovative Unterrichtskonzept der Schule und machten den Praxischeck.   Hierzu stellte Raphael Ittner zunächst das Rahmenkonzept einer staatlich anerkannten Ersatzschule vor. Im Anschluss erläuterten Schulleiterin Gaby Petry und ihre...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Der Fortbestand von ProDonna®, einem Beschäftigungsprojekt für langzeitarbeitslose Menschen in Langenfeld, ist aufgrund finanzieller Kürzungen langfristig gefährdet, darauf macht Stephanie Krone, Geschäftsführerin des SkF Langenfeld, aufmerksam. Im Rahmen eines Besuches von Dr. Klaus Wiener (MdB, CDU), Claudia Schlottmann (MdL, CDU), Herrn Bürgermeister Frank Schneider, Herrn Rolf Kamp, sozialpolitischer Sprecher der CDU Langenfeld sowie Herrn Georg Münich, Geschäftsführer der...

Freitag, der 27.1.2023, um 18 Uhr, auf der A3 zwischen dem Hildener-Kreuz und Ratingen. Es gibt drei Fahrspuren und es herrscht sehr dichter aber fließender Verkehr. Im Rückspiegel, sieht man, dass in gut 500 Meter Entfernung sich ein Blaulicht nähert. Zwischen mir und dem Blaulicht, befinden sich noch gut mehr als 10 Fahrzeuge. Aber ich versuche, schon jetzt eine Lücke zu finden um freie Bahn zu schaffen. Es gibt aber keine Lücke auf der Nebenspur. Keine 5 Sekunden später, werde ich von einer...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Meistens schimpft man innerhalb der EU auf Deutschland. Wie bei neuen Schulden, die seitens der EU aufgenommen werden sollen, oder den Gaspreisdeckel. Nach dem Austritt von England aus der EU, benötigt diese Mehreinnahmen. Alle Mitglieder sollten mehr Zahlungen in die EU Kasse leisten. Deutschland ist mit Abstand der Größe Beitragszahler mit 25,1 Milliarden Euro. Frankreich zahlte, als zweit Größter, unter dem Strich 12,4 Milliarden Euro, etwa halb so viel. Italien mit rund 3,2 Milliarden Euro...

Anlässlich des Vorlesetages hat Bundestagsabgeordneter Paul Ziemiak am Freitag, 18. November, den Kinderbuch-Klassiker „Grüffelo“ in der Caritas-Sprachkita vorgelesen. Die Geschichte handelt von Mut und Tapferkeit. Der bundesweite Vorlesetag rückt jedes Jahr die Bedeutung des Vorlesens in den Fokus. Das diesjährige Jahresthema lautete „Gemeinsam einzigartig“. Im Zentrum stand die Individualität des Einzelnen.

Der heutige lustige Vierzeiler der Woche stammt aus meinem neuen, sechsten Band der "Geschichten in kurzen Gedichten" . Er handelt von der Inflation, welche uns alle zur Zeit betrifft. Viel Spaß beim lesen wünscht Ihnen Wolfgang Reinisch (der Magier). Die Inflation Täglich wird das Leben teurer, Inflation grassiert zur Zeit. Nur die Politiker-Ausreden werden billiger, weltweit! Näheres zu meinen bislang 20 Buchveröffentlichungen mit lustigen Gedichten finden Sie auf...

Alte Bäume fällt man nicht Die Stadt hat entschieden. Das Klima hat oberste Priorität. Die Verwaltung will auf gar keinen Fall als Klimakiller dastehen, zudem Unterstellungen aus dem Wege gehen, es würde nicht genug für die Radfahrer getan. Also muss die Kreissäge mal wieder ran, 46 alten Bäumen geht es an den Stamm. Aber – es wird ja nicht gefällt weil es den Platanen, den Planern gefällt, Bäume zu fällen. Neue Bäume werden gepflanzt, die erstmal anwachsen und den kommenden heißen Sommer, auf...

Der Herr Lauterbach, so ein Schlingel ist das. Wenn der nicht mal selbst ab und an ein Tütchen raucht.. Laut Lauterbachs Legalisierungs-Verlautbarung wird Cannabis und dieser unaussprechliche Wirkstoff künftig rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft. Prima - die Cannabis-Konsumenten und -Konsumentinnen freuen sich bestimmt über die Legalisierung. Und Papa Staat über die legalen Steuereinnahmen. Cannabis, was ist das eigentlich? Cannabis ist eine indische Heil- bzw. Hanfpflanze. Sie...

Zum Tod von Bürgermeister a.D. Friedrich G. Conzen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Namen aller Mitglieder der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sprechen wir unser Beileid aus. Er war ein ganz Großer: Mensch, Kaufmann, Politiker. Er setzte sich für die Menschen ein, veranstaltete Benefiz-Auktionen, beschäftigte Gehörlose, richtete Weihnachtfeiern für Senioren aus. Er kümmerte sich um Kunst und Kultur in Düsseldorf. Er war ein...

„Mit kleinen Schritten, Regelungen, Initiativen oder Zuwendungen kann man mitunter Großes bewirken“, ist Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, überzeugt. Auch wenn die der Bezirksvertretung Duisburg-Süd zur Verfügung stehenden Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ nicht gerade üppig sind, helfen sie nicht selten Vereinen und Institutionen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. So galt es auch in jüngsten Sitzung der BV DU-Süd, Entscheidungen zu treffen, wer denn was...

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Lust haben, in Hemer etwas zu bewegen, sind am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr zum Speeddating in den Räumlichkeiten des Kulturzentrums, Parkstraße 3, eingeladen. Bei Pizza besteht für die Teilnehmer die Möglichkeit, Hemeraner Politiker näher kennenzulernen und sich über aktuelle Themen auszutauschen. Anmeldungen sind via Instagram www.instagram.com/juzhemer oder per E-Mail an b.braun@hemer.de oder m.danne@hemer.de möglich.

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Die Inzidenzwerte steigen. Mit großer Sorge blicken Ärzte, Wissenschaftler und Politiker auf den Herbst. Aus der Politik ist zugleich zu hören, dass es weder einen Lockdown noch eine Schließung von Schulen geben werde. Diesen Meinungswechsel zwischen besorgter Warnung und vorsorglicher Entwarnung muss man nicht verstehen. Einmütig ist dagegen die Überzeugung, dass die tatsächlichen Inzidenzwerte viel höher sind als die angegebenen. Um das Pandemie-Geschehen besser kontrollieren zu können,...

Grüne Stadtgestaltung steht im Mittelpunkt der 1. Biennale der urbanen Landschaft, die die Initiative lala.ruhr vom 10. bis zum 24. September am Wissenschaftspark veranstaltet. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie wir die Städte resilient, lebenswert und zukunftsfähig gestalten können. Dabei setzt die Initiative auf möglichst breite Beteiligung: Menschen, Unternehmen und Institutionen aus dem Ruhrgebiet sind aufgerufen, das Programm der Biennale mitzugestalten. Planerinnen, Aktivisten,...