Sanierungsstau beheben
Straßenbauunterhaltung benötigt personelle Aufstockung

Thomas Spilker (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstreicht die aufgekommene Kritik am Zustand des Essener Straßennetzes und fordert die erneuerte Prioritätenliste der Bauverwaltung zur Einsicht ein.

„Die Ergebnisse des vorgelegten Prüfberichts überraschen nicht, da man die Huppelpisten tagtäglich abfahren kann“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener FDP. „Allerdings hat die Verwaltung auch auf die Unterfinanzierung im städtischen Haushalt und die personelle Unterbesetzung im Fachbereich hingewiesen, leider ohne Besserung durch die GroKo im Rat.
Nach Fertigstellung einzelner Großbaustellen wird bilanziell wieder einiges beschönigt, den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen bringt dies leider nichts.“

Die Liberalen fordern daher die Vorlage der Prioritätenliste zur politischen Bewertung und eine personelle Aufstockung des Fachbereichs. „Auch wenn einige Stellen in jüngster Zeit neu besetzt werden konnten, sind zur nachhaltigen Verbesserung des Straßenbilds und der Abarbeitung verschiedenster Förderprogramme personelle Aufstockungen unseres Erachtens nach notwendig“, so Spilker.