AfD

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Bevor Comedian Bülent Ceylan am 28. August mit seinem aktuellen Programm "Lassmalache" Station macht beim Zeltfestival Ruhr, hat er dem Stadtspiegel Bochum ein Exklusiv-Interview gegeben. Herausgekommen ist ein sehr persönliches Gespräch über Dialekt und Charakter, Privatsphäre und Bodyguards, Anfeindungen und die AfD. von Dietmar Nolte Hallo Bülent Ceylan, sprechen wir denn jetzt mit dem Privatmenschen oder der Bühnenfigur? Bülent Ceylan: Ich bin immer Bülent. Natürlich musst du auf der Bühne...

Ein Interview von Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU) mit den "Werdener Nachrichten" sorgt für Aufsehen. Gut ein Jahr vor den nächsten Kommunalwahlen sprach der für Kettwig, Werden und Bredeney zuständige Bürgermeister nun mit der Zeitung und ging dabei unter anderem auf den Umgang mit der Partei AfD ein.  Bonmann, der eine dritte Amtszeit anstrebt, scheut laut Werdener Nachrichten eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei nicht, sollte die AfD ab Herbst 2020 in der...

Zum dritten Mal wollte sich der Essener AfD-Mann Guido Reil provokativ in die gewerkschaftliche 1. Mai-Demonstration einreihen. Nachdem Reil in den letzten Monaten nur noch Negativschlagzeilen produziert hat (u.a. wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch Schweizer Dunkelmänner), ließ er das dann doch lieber bleiben. Das kommunale Bündnis „Essen steht AUF“ hat dazu am 1. Mai einen Flyer verteilt. Die Politik der AfD ist arbeiter- und gewerkschaftsfeindlich Guido Reil ist führend bei einer von...

In der Nacht zum 18. April gerieten gegen 1 Uhr drei Werbefahrzeuge der Partei "AfD" auf einem Hof der Münchener Straße in Brand. Ein Zeuge informierte die Polizei über mehrere brennende Autos auf einem Innenhof in Holsterhausen. Die Essener Feuerwehr löschte die Brände. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen der Polizei mit einer Vielzahl von Einsatzmitteln verliefen bislang negativ. Die Polizei geht zum jetzigen Zeitpunkt von einer politisch...

Die Polizei sucht Zeugen für einen Vorfall, der sich nachts in Holsterhausen zugetragen hat: In der Nacht zu Donnerstag (18. April) gerieten gegen 1 Uhr drei Werbefahrzeuge der Partei "AfD" auf einem Hof der Münchener Straße in Brand. Laut Polizeibericht sind Personen dabei nicht zu Schaden gekommen. Die Feuerwehr konnte alle Brände löschen. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen der Polizei mit einer Vielzahl von Einsatzmitteln verliefen bislang negativ. Die Polizei geht zum jetzigen Zeitpunkt...

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich verpetzen. Wir...

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Seit einigen Jahren startet der Lokalchef der WAZ immer im Januar eine Provokation, indem er Leute interviewt, die Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten machen. In den Jahren 2016 und 2017 durfte Guido Reil den Aufschlag machen. 2016 war er da noch Mitglied der SPD, 2017 schon Mitglied der AfD. 2018 durfte nun der Essener SPD-Vize Karl-Heinz Endruschat die Rolle von Reil übernehmen und in einem Gespräch mit dem WAZ-Lokalchef mal so richtig AfD-mäßig vom Leder ziehen: „Altenessen droht zu...

„Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter der Grünen, besucht am Samstag, 2. September, von 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr den Infostand auf dem Frohnhauser Markt.“ Als ich diesen Satz in der NRZ vom 31.8. las, musste ich unwillkürlich an den berühmten Sack Reis in China denken. Eigentlich war ich auf der Suche nach einer Ankündigung der Essener Auftaktkundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD. Doch weder vorher noch nachher wurde darüber berichtet. Dieses Ereignis war dem für die...

Altenessen, Stadtteil der Gegensätze, pulsierend, krank machend, beflügelnd, gefährlich, kreativ, dreckig, schön und der soziale Frieden steht hier auf dem Spiel. Es war schön im Essener Norden, als ich am Wochende auf Zollverein speiste, wunderbare Stunden mit zahlreichen Künstlern im Kaiserpark verbrachte oder am Sonntagabend das Grün im Spindelmannpark bewunderte. Es war schön, aber wie so oft grüßte das Nord-Murmeltier und es überfluteten mich wieder die Hässlichkeiten eines Stadtteils, in...

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete z.B....

Eine Demonstration der faschistischen NPD durch den Essener Norden parallel zu den Feiern und Veranstaltungen am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung ist eine einzige Provokation. Am 1. Mai hat der Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wie auch für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung seinen Platz. Und nicht die der Todfeinde der Arbeiterbewegung. Der Aufmarsch der NPD in Essen gehört verboten! Mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft das kommunale...

Mit dem Ex-SPD Genosse und Noch-Betriebsrat von Zeche Prosper bis 2018, AfD-Landtagskandidat Guido Reil sollte der Landtagswahlkampf g e g e n SPD-Kandidat und derzeitigen Landesjustiz- minister, SPD Vorsitzender Thomas Kutschaty, mit einem Paukenschlag eröffnet werden. Von den erwarteten 1.000 AfD-Sympathisanten waren rund 400 Teilnehmer auf den Marktplatz in Altenessen am 8.4.2017 gegen 12:15 Uhr erschienen. Friedlich hatten sich vereinzelt Gegendemonstranten mit kleinen Plakaten, "No AfD",...

Wankt die Macht Merkels wirklich oder nur vordergründig? Dieser Frage geht Stephan Hebel, langjähriger Redakteur der Frankfurter Rundschau, rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2017 nach. Die Aktualität ist gegeben; die Nominierung des SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz kann Bewegung in die Machtoption bringen. Das Titelbild sollte nicht vom Kauf abhalten. Der Autor zeigt, die große Koalition wurde vom Machtstil von Frau Merkel beherrscht. Er belegt, die Flüchtlingssituation wurde schlecht...

Am Samstag, 25., und am Sonntag, 26. Februar, finden Landeswahlversammlungen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Congresscenter der Messe Essen statt. Das Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) hat bei der Polizei für Samstag Demonstrationen angemeldet. Im Bereich der Norbertstraße vor den Messehallen kann es bereits am frühen Samstagmorgen zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Ab 11 Uhr am Samstag plant das Bündnis ESSQ einen Demonstrationszug von der Messe Essen zum...

Die Alternative für Deutschland NRW (AfD - NRW) trifft sich am kommenden Wochenende, 25. und 26. Februar, in Essen zur Aufstellung ihrer Landesliste für die kommende Bundestagswahl. Dagegen möchte das Bündnis Essen stellt sich quer am Samstag, 25. Februar, demonstrieren und eine Gegenkundgebung veranstalten. Die Polizei meldete indes Bedenken an. Das Einkaufsverhalten der Rüttenscheider werde dadurch in unverhältnismäßiger Art und Weise beeinträchtigt, hieß es. Das Bündnis reichte Klage gegen...

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese faschistoide Partei durch die Lande. Motto seiner Veranstaltungen: „Glück auf, der...