Bürgerantrag

Beiträge zum Thema Bürgerantrag

Politik
Vergangenen Samstag wurden Unterschriften zur Unterstützung des Ratsantrags gesammelt.

Mehr Geflüchtete aus Seenotrettung
Abstimmung über Bürgerantrag des Flüchtlingsrats

Am 10. Oktober ist es soweit: der Rat der Stadt Dinslaken wird über den Bürgerantrag des Flüchtlingsrats vom 2. Juni abstimmen, in dem der Flüchtlingsrat die Stadt auffordert, bis zu 50 aus Seenot gerettete Menschen zusätzlich in der Stadt aufzunehmen. Schon im September letzten Jahres wurde der Bürgermeister, nach der großen Seebrückendemonstration, in einem offenen Brief dazu aufgefordert. Es bedurfte einiger Gespräche bis am 2. Juni diesen Jahres der Bürgerantrag gestellt wurde. Die...

  • Dinslaken
  • 02.10.19
Politik
Friedrich Angerstein betonte die Bedeutung des Wäldchens für den Ortsteil Horstmar. Der Papierstapel besteht aus 3122 Unterschriften zum Bürgerantrag für den Erhalt des Kleinbecker Parks.
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Erhalt des Kleinbecker Parks
Bürgerantrag mit 3.122 Unterschriften übergeben

Der Kleinbecker Park soll vollständig und dauerhaft erhalten bleiben. Einen entsprechenden Bürgerantrag mit 3.122 Unterschriften überreichte das Bündnis „Rettet den Kleinbecker Park“ (dem die GFL-Ratsfraktion angehört) am Montag (26. August) an Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. Dieser will sich bemühen, dass das Anliegen bereits während der nächsten Ratssitzung Ende September behandelt und von den Ratsmitgliedern entschieden wird. Dies sagte Kleine-Frauns den Mitgliedern des Bündnisses zu....

  • Lünen
  • 30.08.19
Politik

Parents for Future und Fridays for Future Oberhausen
Antrag auf Klimarelevanz

Um ihre Forderungen nach konsequentem Klimaschutz zu unterstreichen, stellen die beiden Ortsgruppen am 04.06.2019 einen gemeinsamen Bürgerantrag auf Klimarelevanz: „Aufgrund der vorliegenden Fakten der Wissenschaft über die kritische Lage unserer Welt stellt sich uns nicht die Frage ob, sondern nur wie sofort gehandelt werden muss. Entschlossenes Einhalten der selbstgesteckten Ziele scheint der einzige Weg zu sein, die Klimakatastrophe zu verhindern. Um zu garantieren, dass ab jetzt für alle...

  • Oberhausen
  • 05.06.19
  •  1
Politik

Bürgerantrag Denkmalschutz steht auf der Tagesordnung des Haupt und Finanzausschusses der Stadt Marl

Der HUFU befasst sich in der nächsten Sitzung mit einer Bürgeranregung.Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW betr. Unterschutzstellung und Pflege des Rathauses Marl als Denkmal. Anregung der Bürgerinitiative Rathaussanierung stoppen gem. § 24 GO NRW BÜRGERANTRAG ZUR UNTERSCHUTZSTELLUNG UND PFLEGE DES RATHAUSES MARL ALS DENKMAL Der Rat der Stadt Marl möge beschließen: Der Rat der Stadt Marl ruft den Minister für Bauen und Verkehr des Landes NRW als oberste Landesbehörde dazu auf,...

  • Marl
  • 03.06.19
Politik
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Bürgerantrag fordert die Aufhebung des Denkmalschutzes für das marode Marler Rathaus

Die Sanierung der Marler Rathaustürme ist ein Fass ohne Boden, die Kosten steigen immer weiter befürchten die Marler Bürger und das zu Lasten der Steuerzahler. Bei der Stadt Marl wurde aus der Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ heraus folgender Bürgerantrag an den Bürgermeister der Stadt Marl gerichtet: Bürgerantrag zur Unterschutzstellung und Pflege des Rathauses Marl als Denkmal Der Rat der Stadt Marl möge beschließen: Der Rat der Stadt Marl ruft den Minister für Bauen und...

  • Marl
  • 04.04.19
Politik
Bildquelle: Stadt Duisburg/LK Duisburg.

Bürgerantrag
Bald grünes Licht für "Bergmannsampeln" in Castrop-Rauxel?

In unserer Stadt soll es in Zukunft Ampeln mit Grubenmännchen als Lichtsignal für Fußgänger geben. Ein Bürger hatte die Idee auf den Tisch gebracht und auf die Stadt Duisburg verwiesen, die bereits "solche schmucken Ampeln" eingerichtet habe (wir berichteten). Der Bürgerantrag fand großen Anklang im Haupt- und Finanzausschuss (HFA), der gestern (27. November) tagte. Es soll vier Grubenmännchen-Ampeln im Stadtgebiet geben. Eine an der Freiheit-straße, zwei an der Lönsstraße und eine an der...

  • Castrop-Rauxel
  • 29.11.18
Politik
Im Oktober wurde in Duisburg die erste Grubenmännchen-Ampel in Betrieb genommen, Fünf weitere sollen folgen. Bildquelle: Stadt Duisburg/LK Duisburg

Bürgerantrag
"Bergmannsampeln" in Castrop-Rauxel?

Wird es in unserer Stadt in Zukunft Ampeln mit Grubenmännchen geben? Mit einem entsprechenden Bürgerantrag beschäftigt sich der Haupt- und Finanzausschuss während seiner nächsten Sitzung am Dienstag (27. November, 17 Uhr, Rathaus, Sitzungsraum 6). Der Antragsteller verweist auf die Stadt Duisburg. Dort seien "schon solche schmucken Ampeln eingerichtet worden. Gerade in unserer Region ist das ein schönes Zeichen für unsere Bergbaugeschichte." Zur Finanzierung könnten Ampelpaten (Vereine,...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.11.18
Politik

Wesel macht mit beim Stadtradeln 2019!

Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion im Rat der Stadt Wesel teilt mit: Im dritten Anlauf hat es endlich geklappt. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmte dem Bürgerantrag einer Weselerin zu. Im Jahr 2019 nimmt die Stadt Wesel zum ersten Mal offiziell an der europaweiten Klimaschutzaktion europäischer Gemeinden teil. Schon in den vergangenen beiden Jahren haben sich zahlreiche Weseler Gruppen wie das Finanzamt, der ADFC, die Eine Welt Gruppe und die Grünen beteiligt. So wurden 2018 über 48.000...

  • Wesel
  • 13.09.18
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Politik
Über 20 Bürgerinnen und Bürger kamen zum Gespräch mit der SPD am Sportplatz Beckinghausen.
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Beckinghausener für Wohnbebauung auf dem Sportplatz - SPD-Ortsverein stellt Bürgerantrag

Seit 2012 ist das Gelände des ehemaligen Sportplatzes in Beckinghausen unverplant und ungenutzt. Aktuell geht es dabei um rund 16.500 Quadratmeter, da eine Teilfläche von rund 3.000 qm im westlichen Bereich durch eine ortsansässige Firma genutzt wird. Ein Grundstücksverkauf sollte viel Geld in die Kassen der Stadt Lünen bringen. Daraus ist bis heute noch nichts geworden. Jetzt hat die Stadtverwaltung vor, das Gelände als Gewerbefläche um geschätzte 120 Euro je Quadratmeter günstiger zu...

  • Lünen
  • 18.08.18
Überregionales
Vor dem VKJ-Kinderhaus "Sterntaler" an der Ruhrallee 75 gibt es immer wieder Probleme mit der unübersichtlichen Situation und den hohen Geschwindigkeiten des Autoverkehrs. Julia Lörks und Irene Syré vom Elternrat der Kita (hintere Reihe, 2. u. 3. v.l.) sowie Kinderarzt Dr. Achim Rode und Kinderhaus-Leiterin Yvonne Möllers (l.) hoffen auf eine Verbesserung der Situation.    Foto: VKJ
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Verkehrssituation am VKJ-Kinderhaus "Sterntaler": Eltern fordern Tempo 30-Zone

Wenn Irene Syré ihre kleine Tochter morgens zur Kita bringt, ist das immer ein bisschen abenteuerlich. Die junge Mutter könnte gut und gerne auf diesen "Thrill" verzichten, der sich aus der Verkehrssituation rund um die Kindertagesstätte ergibt.  Das VKJ-Kinderhaus "Sterntaler", das Irene Syrés kleine Tochter besucht, liegt an der Ruhrallee 75. In der Mitte der vierspurigen Hauptverkehrsstraße befinden sich Parkbuchten, und von der Moltkestraße stadteinwärts gesehen gibt es eine Kurve vor...

  • Essen-Süd
  • 21.07.18
  •  1
Politik

Dorfgemeinschaft Ringenberg für mehr Hochwasserschutz

Ringenberger Dorfgemeinschaft übergibt Bürgermeister Romanski Antrag zum Hochwasserschutz mit fast 600 Unterschriften Stellvertretend für fast 600 Ringenberger Bürger übergaben der Sprecher der Dorfgemeinschaft, Christof Schmidt-Rotthauwe, Heidi Burghammer und Jürgen Kuran Bürgermeister Bernd Romanski einen Antrag der Einwohner Ringenbergs. Ziel dieses Bürgerantrages ist es, die schleppende Arbeit des Hochwasserschutzes bei Kreis und Bezirksregierung vorwärts zu bringen. Während die...

  • Hamminkeln
  • 06.11.16
Politik
Bild v.l.n.r.: Johannes Hofnagel und Wolfgang Manns im Gespräch mit Afrim Vila, Edgar Dissel und Elisabeth Zunker, die als Anwohner der Preußenstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung anregen, damit die Lärmbelästigung reduziert und die Verkehrssicherheit für alle erhöht wird.

Bürgeranregung: Lärmreduzierung und erhöhte Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf der Preußenstr.

„Tatort“ Preußenstraße 36a/Fußgängerüberweg, 17 Uhr: Die Verkehrsfrequenz ist hoch, Fahrzeug an Fahrzeug, der Lärm erheblich. Plötzliches Reifenquietschen, im letzten Moment bremst ein Pkw vor Fußgängern. „Das beobachte ich täglich“, berichtet Anlieger Afrim Vila, der Ende 2011 das Haus 36a gekauft hat. „Hier wird viel zu schnell gefahren.“ Das meint auch sein Nachbar Edgar Dissel, der seit dem Jahr 2000 dort wohnt und so manchen Beinahe-Unfall erlebt hat. Afrim Vila hat sich an die...

  • Lünen
  • 30.07.16
Politik
Paternoster für ALLE

Stadt liegt Bürgerantrag zur Wiederöffnung des Paternosters für Publikumsverkehr vor

. Der Bundesrat hat das umstrittene "Paternoster-Verbot" für die Allgemeinheit in Deutschland wieder aufgehoben. Am 10.07.2015 wurde die für die Benutzung von "Personenumlaufaufzügen" (Paternoster) geltende Betriebssicherheitsverordnung gemäß Drucksache 299/15 entsprechend geändert. Deshalb wurde nachstehender Bürgerantrag an die Stadt Lünen gestellt, der im Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2016 zur weiteren Entscheidung ansteht (s. Tagesordnung TO I.4, (hier): .

  • Lünen
  • 24.02.16
Politik
Die „KARO“-Befürworter verfolgten mit einer zahlenmäßig recht großen Gruppe die Sitzung des städtischen „Jugendhilfeausschusses“. Am Ende standen sie aber mit „leeren Händen“ da, denn die Ausschussmitglieder besiegelten mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN das wohl endgültige „Aus“ für die Kinder- und Jugendeinrichtung in Butendorf.

Kampf ums KARO geht weiter: "Jetzt bin ich aber so richtig wütend!"

Der Jugendhilfeausschuss hat zwar „Nein!“ zum Erhalt des „KARO“ an der Schachtstraße als Ort offener Kinder- und Jugendarbeit gesagt. Doch damit endet der Kampf der Butendorfer, die sich für den Erhalt einsetzen, noch keinesfalls. „Jetzt bin ich richtig wütend!“ In Michaela Reclik „kocht“ es, die Butendorferin ist „stinksauer“. Und sie kündigt an: „Der Kampf für den Erhalt des KARO geht weiter. Wir geben uns so schnell nicht geschlagen.“ Wir geben uns so schnell nicht geschlagen! Grund...

  • Gladbeck
  • 09.09.15
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Politik
Bürgermeister Roland Schäfer nahm den Bürgerantrag von Oliver Loschek gestern entgegen. Foto: privat

Bürgerantrag: Gefahrenstelle Hansastraße

Am gestrigen Donnerstag übergab Oliver Loschek den Bürgerantrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Hansastraße in Bergkamen-Overberge. Bürgermeister Roland Schäfer nahm den Antrag in Empfang und versprach, sich der Sache anzunehmen. Die Details zum Bürgerantrag und was genau der Auslöser dafür war, erfahren Sie HIER.

  • Kamen
  • 05.09.14
Politik

VVN-BdA Bürgerantrag: Hindenburgs Ehrenbürgerschaft aberkennen!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum hat heute einen BürgerInnenantrag zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg gestellt. Der Text der VVN-Forderung lautet: „Paul von Hindenburg wird die Ehrenbürgerschaft von Bochum aberkannt“. Zur Begründung schreibt die VVN: »Hindenburg war einer der Initiatoren der ‘Dolchstoßlegende’, die die...

  • Bochum
  • 20.08.14
  •  18
Überregionales
Beim Überholvorgang eines Autos ist der Fußgänger Oliver Loschek angefahren worden.
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Gefahrenstelle Hansastraße: Fußgänger von Auto angefahren

Angefahren von einem Auto auf der Hansastraße in Bergkamen: Fußgänger Oliver Loschek ist nach seinem Unfall, bei dem er sich „nur“ die Hand verletzt hat, mit einem Schrecken und einem Schutzengel noch einmal davongekommen. Beim Überqueren der vielbefahrenen Hansastraße muss er ein kleines Stück (ca. 30 Meter auf unbefestigter Strecke) ohne Bürgersteig zurücklegen, bevor er die Einfahrt zum dort ansässigen Geflügelhof erreichen kann. Und genau an dieser Stelle ist es passiert: Ein Auto im...

  • Kamen
  • 21.07.14
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Politik
Bedenkliche Äußerungen im Weseler Stadtrat

Sarrazinsches Gedankengut im Weseler Stadtrat?

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Die meisten Wähler dürften glauben, man könne bei den verschiedenen Parteien im Weseler Rat auch feste politische Richtungen festmachen. Wer die letzte Ratssitzung verfolgte, rieb sich aber die Augen und traute seinen Ohren wohl kaum. Über Dinge, die gesagt wurden. Und über Schweigen aus einer Richtung, von der man lauten Protest hätte erwarten dürfen. Aufhänger war das viel diskutierte Thema Gindericher Grundschule. Dazu hatten die PIRATEN via...

  • Wesel
  • 11.04.14
  •  10
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Politik

Kreisverkehr “An der Holtbrügge”?

Ich dokumentiere hier einen Bürgerantrag der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar: Rathaus Bochum Büro für Bürgerbeteiligung Zimmernummer 121 E-Mail: BBB@bochum.de Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Kreisverkehr An der Holtbrügge - Karl-Friedrich-Straße - Am Kuhlenkamp Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragen wir die Errichtung eines Kreisverkehrs mit Zebrastreifen im Kreuzungsbereich der Straßen An der Holtbrügge, Karl-Friedrich-Straße, Am Kuhlenkamp. Wir begründen den Antrag wie...

  • Bochum
  • 01.04.14
  •  1
Politik

Gedenkkultur bewahren – Militarismus ächten!

Ich dokumentiere hier einen Bürgerantrag des Bochumer Friedensplenums zur nächsten Ratssitzung am 10.4.2014: An die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum Frau Dr. Ottilie Scholz Rathaus 44777 Bochum 25. 3. 2014 Sehr geehrte Frau Dr. Scholz, in Ihrer enttäuschenden Antwort vom 14. Februar 2014 schreiben Sie: „Bei der Bezeichnung und Durchführung des Abendmarktes auf dem Springerplatz handelt es sich nicht um eine Angelegenheit, in die der Rat eingreifen kann. Es ist mir daher...

  • Bochum
  • 27.03.14
  •  6
Politik
Kevin-Sam Magunski (re.) informierte Mitglieder der SPD-Fraktion bei einem Ortstermin über die Gefahrensituation am Höcklingser Weg.

SPD: Gefahr für Fußgänger und Radfahrer am Höcklingser Weg

„Gerade hier im unübersichtlichen Bereich der Einmündung des Fußweges zur Kapelle kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Autofahrern und Fußgängern oder Radfahrern“, erläuterte Kevin-Sam Magunski, Juso-Vorsitzender und sachkundiger Bürger der SPD, die Gründe für einen von ihm formulierten Bürgerantrag zum Bereich Höcklingser Weg. Darin fordert er ab dem Restaurant „Akropolis“ in Richtung B7 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h sowie ein Parkverbot im Bereich...

  • Hemer
  • 19.03.14
Politik

Bürger sind gegen eine Einbahnstraße

Die Rücknahme der Einbahnregelung innerhalb der Kampstraße zwischen Quer- und Römerstraße stand auf der Tagesordnung der Sitzung des Betriebsausschusses 1 (12. März), bevor darüber am 20. März im Rat eine Entscheidung hätte fallen sollen. Doch nachdem Jürgen Siemon, Anwohner der Querstraße, die Gründe für den Antrag dargelegt und Alternativvorschläge gemacht hatte, vereinbarten die Mitglieder des B1, einen Beschluss auf die nächste Sitzungsperiode Ende April/Anfang Mai zu verschieben. Etwa...

  • Castrop-Rauxel
  • 15.03.14
  •  1
Überregionales
Heute zum Sonnenaufgang am 27.07.2013
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Hilfe ! Berühmte Himmelgeister Kastanie soll gefällt werden!

Per Bürgerantrag wendet sich jetzt der Freundeskreis der Himmelgeister Kastanie an Düsseldorfs 1. Bürger, Herrn Oberbürgermeister Dirk Elbers. Grund: Das Gartenamt der landeshauptstadt erwägt die Fällung der berühmten Rosskastanie mit offizieller Postanschrift. "Eine völlig unsinnige Aktion wie in 2006", meint Baumgeistsekretär Andreas Vogt aus Düsseldorf-Holthausen."Schon 2006 hatte man dem Baum eine angebliche Krankheit attestiert und wollte diesen fällen". Fazit: Der baum blüht heute nach...

  • Düsseldorf
  • 27.07.13
  •  2
Politik
5 Bilder

Wiederumkehrung der Bismarckstraße nach Bürgerantrag.

Ursprüngliche Fahrtrichtung in der Bismarckstraße wieder hergestellt. Der Rat der Stadt Schwelm hat dem Bürgerantrag von Ralf Bosselmann, unterstützt mit 1333 Unterschriften der Bürger, auf Wiedereinführung der alten Fahrtrichtung in der Bismarckstraße vom Neumarkt zur Bahnhofstraße zugestimmt. Die Umsetzung geschah am 18.4.2013 im Rahmen des neuen Innenstadt-Verkehrskonzeptes mit 30-Zone.

  • Schwelm
  • 19.04.13
  • 1
  • 2
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