Bezirksregierung

Die Ahsener haben lange auf einen breitbandigen Internet-Anschluss gewartet. Die Zeit des Wartens im nördlichsten Dattelner Stadtteil geht nun zu Ende. Nachdem die Bezirksregierung den Antrag der Stadt Datteln auf Förderung stattgegeben hat, liegt der Stadtverwaltung nun auch die Genehmigung vor, externe Mittel für den Eigenanteil der Stadt Datteln verwenden zu dürfen. Die Bezirksregierung Münster fördert den Breitbandausbau in Ahsen mit 69.952 Euro. Rund 1300 Einwohner in 534 Haushalten und...

„Es ist ein freudiger Tag für die Stadt Sundern“, erklärte Bürgermeister Detlef Lins am Dienstag, „und ganz besonders für das Stadtmarketing“. Denn mit der Übergabe des Förderbescheids fällt der Startschuss für die „GastWelten“. Lins gratulierte Stadtmanager Franz-Josef Rogoll und Marlen Winkler, Projektleiterin der GastWelten. Sie seien „Vater und Mutter“ des Projekts und hätten sich von der ersten Idee bis zur Umsetzung sehr engagiert. Dank ging auch an die Bezirksregierung, dass dies in...

In dieser Woche wurden die Halbjahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet die Bezirksregierung Düsseldorf die Nummer gegen Zeugniskummer an. Wie die Bezirksregierung mitteilt, können dort Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn haben. Das Zeugnistelefon zu Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und Berufskolleg bei der...

Als "Meilenstein auf dem Weg zu neuen Stromspeicherkraftwerken in NRW" bewertet Dr. Markus Hakes, Projektleiter Wasserspeicherkraftwerke der Trianel GmbH, die einstimmigen Beschlüsse der Regio-nalräte Detmold und Köln zu den Trianel Wasserspeicher-kraftwerken in der Eifel und in Ostwestfalen. Beide Regio-nalräte haben parteiübergreifend Erarbeitungsbeschlüsse zur notwendigen Änderung der Regionalpläne gefasst. Während der Detmolder Regionalrat seinen Beschluss bereits am 5. Dezember 2011...

Kein Zweifel: Die Beweggründe, warum diese oder jene Fraktion so, wie sie hat, und nicht anders bei der entscheidenden Ratssitzung zum "Sparpaket" der Bezirksregierung gestimmt hat, interessieren die Bürger. Deshalb haben verschiedene Ratsfraktionen der Presse Statements zu ihren Beweggründen zugemailt. Leider ist in der Sonntagsausgabe des Stadtspiegels nur Platz für jeweils eine stark gekürzte Fassung der Statements. Deshalb haben wir in der Printausgabe einen Verweis auf den Lokalkompass...

Schaut man sich die Kassenlage der Stadt an, ist es „Fünf nach Zwölf“. Und es wird bitter für Bochum, denn ob die Stadt weiter sozial, lebens- und liebenswert bleibt, auch über 2022 hinaus, das ist schon heute die Frage. Die Weichen werden jetzt gestellt. Bürgerbeteiligung ist die Zauberformel, auf die in höchster Not Politik und Verwaltung setzen. Ausgewählte Bürger sollen sich einmischen, die Haushaltslage, Sparvorschläge und die Zukunft diskutieren. Doch beschließen, beschließen dürfen die...

„Nein, wir sparen uns nicht kaputt“, ist Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz überzeugt, obwohl sie gemeinsam mit dem Regierungspräsidenten Gerd Bollermann weitere Einsparungen in Höhe von mindestens 51,4 Millionen Euro bis 2022 verkünden musste. Gemeinsam mit Verwaltung und Politik will sie freiwillig sogar weitere fünf bis zehn Millionen im Haushalt einsparen, um eine Überschuldung der Stadt zu verhindern. Die fehlende Genehmigungsfähigkeit der Bochum Haushaltssicherungskonzepte von 2009 bis...

Erster Spatenstich am Bahnhof Menden "Der Schandfleck Bahnhof verschwindet" 16.Dezember 2011 Menden/ Am Freitagmorgen war es soweit. Der Erste Spatenstich durch unseren Bürgermeister Volker Fleige zur Neugestaltung des Bahnhofsgelände in Menden. Der Schandfleck Bahnhof Menden verschwindet. Ein teil des Bahnhofs soll erhalten bleiben. Der Mendener Bahnhof ist bald Asbestfrei Ein Jahr Baustelle am Umbau des Bahnhofsgeländes in Menden Listbau

Die Bürgermeister der Nachbarstädte, Bahnhofsinvestor Gerhard List, Vizeregierungspräsident Volker Milk und auch der Investor des nächsten Mendener Großprojektes, Helmut Berends von der ITG, und viele, viele mehr waren am Freitag zu einem historischen Ereignis zusammengekommen. Der "Projekt Bahnhof" ist endgütig ins Rollen gekommen. Dem Großereignis angemessen, nahm Bürgermeister Volker Fleige den "Ersten Spatenstich" dann auch nicht mit einer simplen Schüppe vor, sondern einem Schaufelbagger!...

Soeben wurde unter großem Interesse der Bevölkerung und vielen Gästen der Erste Spatenstich am Mendener Bahnhof vorgenommen. Wer genau hinsah, konnte feststellen: Nach dem Spatenstich ist vor dem Spatenstich! Unter den Gästen war nämlich auch Helmut Berends vom Parkhaus-Investor ITG. Auf diesem Foto trinkt er aus einer "List Bau"-Tasse (also aus einer Tasse des Bahnhof-Investors). Wenn das kein gutes Zeichen ist, dass sich in Menden auch weiterhin viel bewegen wird ...

Der Mendener Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat soeben nach langer Sitzung eindeutige Positionen bezogen und unter anderem zwei wichtige Signale an die "alles entscheidende Ratssitzung" am kommenden Dienstag geschickt. Nach längerem Hin- und Her (was Ausschussvorsitzender Wolfgang Exler einmal kommentierte: "Bin ich denn der Einzige, der für diesen Beschlussvorschlag ist?!"), einigte sich der Fachausschuss darauf, die Satzung für die Erhöhung der Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für...

Am heutigen Mittwoch, 23. November, findet ab ca. 17 Uhr eine Übung der Wasserrettungskräfte in Xanten statt. Das Übungsdrehbuch sieht vor, dass Wardt nicht mehr auf dem Landweg erreichbar sei. Steigendes Hochwasser führe zu so starkem Druck auf den Deich, dass dieser zu brechen drohe, so die Bezirksregierung. Das Katastrophenszenario geht davon aus, dass der Kreis Wesel entscheidet, dass die Bevölkerung von Wardt mit Booten evakuiert werden muss. An der Übung nehmen neben der Bezirksregierung...

Erleben wir in der Schulausschusssitzung am Donnerstag eine Modifizierung der bislang gefassten Beschlüsse in Sachen zweite Gesamtschule? Nach meinen Informationen dürfte es wohl doch eine Elternbefragung geben. Vermutlich aber nicht, weil Weisheit bei der Schul-Ampel-Koalition vorherrscht, sondern weil einerseits die Bezirksregierung erhebliche Bedenken anmeldet und andererseits die Schulkonferenzen an Iserlohner Schulen alles andere als positiv auf die Gesamtschul-Pläne reagiert haben. Es...

Die Bezirksregierung Münster hat für Teilgebiete der Städte Marl, Herten und Recklinghausen eine Sperrbezirksverordnung erlassen. Die Ausübung der Straßenprostitution ist demnach in den wie folgt umgrenzten Bezirken verboten. Bezirk I: Stadtgebiet Marl: Hülsstraße, Ovelheider Weg, Breddenkampstraße, Langehegge, Freebruchstraße, Herzlia Allee in nördlicher Richtung bis Willy-Brandt-Allee, Herzlia-Allee in südlicher Richtung, Hertener Straße Bezirk II: Stadtgebiet Herten: Feldstraße, Polsumer...

Über 60000 Unterschriften zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen OB Adolf Sauerland hat die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ bereits gesammelt. Die Zeichen stehen also gut, dass es zum Urnengang kommt. Eigentlich. Denn jetzt heißt es plötzlich, auf den Vordrucken der Unterschriftenlisten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Straße, Postleitzahl, Wohnort, Datum des Eintrags und Unterschrift) fehlt ein eigens ausgewiesenes Kästchen für die Angabe der Hausnummer. Diese Angabe ist laut...

Unna. Pünktlich zum Schuljahresbeginn haben 74 neue Lehrerinnen und 28 neue Lehrer ihre Arbeit an den Schulen im Kreis Unna aufgenommen. Im Regierungsbezirk Arnsberg sind es insgesamt 873 neue Lehrkräfte, die ihre Laufbahn begonnen haben. Die meisten von ihnen erhielten jetzt bei der traditionellen Begrüßungsveranstaltung im Unnaer Kreishaus ihre Ernennungsurkunden oder Anstellungsverträge. Schulabteilungsleiter Christian Salomon gratulierte zur bestandenen Ausbildung und hieß sie im...

„Der gegen die Stimmen der FDP verabschiedete Beschluss des Rates zur Einrichtung von 3 Sekundarschulen ist, wie von uns erwartet, schon wieder Makulatur. Unser Einwand in der Sitzung, dass die Stadt Kleve rechtlich verpflichtet ist eine Gesamtschule einzurichten und nicht durch Sekundarschulen umgangen werden kann, ist nun auch von der Düsseldorfer Bezirksregierung bestätigt worden.“, stellt Daniel Rütter (FDP) nach Kenntnisnahme eines dementsprechenden Schreibens der Bezirksregierung fest....

Ferienbeginn in Nordrhein-Westfalen am 25. Juli in Baden-Württemberg, am 28. Juli und in Bayern am 30. Juli - innerhalb einer knappen Woche beginnt in den drei größten Bundesländern die schönste Zeit des Jahres. Mit dem Ferienbeginn in Bayern haben dann zeitgleich alle 16 Bundesländer Sommerferien. Der Preis für den Start in die erholsame und lang ersehnte Urlaubszeit sind jedoch oft Staus, die damit verbundenen langen Wartezeiten und Stress. Ein entspannter Urlaubsauftakt ist jedoch möglich,...

Jetzt ist es also geschafft, die Politik hat sich auf einen Kompromiss zur Bäderfrage. verständigt. Demnach soll als Ersatz für das marode Hauptbad am Standort Thumfeld ein neues Bad entstehen, das den Anforderungen für den Schul- und Vereinssport entspricht. „Dafür wird ein Kostenansatz von maximal 9,7 Mio notwendig“, erklärt Ratsherr und Sportausschussvorsitzender Klaus Diekmann. Zudem wird eine mögliche optionale Erweiterung als Kombibad planerisch offen gehalten. Das Borbecker Stadtbad soll...

Münster. Es ist heiß! Seit Wochen kein Regen. Ganz Europa leidet unter hohen Temperaturen und dem Wassermangel. Mit den Folgen einer lange anhaltenden Hitzewelle mussten sich jetzt die Einsatzkräfte im Krisenstab der Bezirksregierung Münster auseinander setzen. „Die eingerichteten Strukturen immer wieder zu üben, ist unerlässlich für die Arbeit des Krisenstabes", sagt Dorothee Feller-Elverfeld bei der Übung, die unter dem Namen "Die Sonne brennt" lief. "Wenn die Kommunikationswege und die...