CDU-Fraktion

Ein Großteil der Wanner glaubt nicht mehr an die Realisierung der großen Pläne für den Glückaufplatz. Das ist das Ergebnis der Info-Veranstaltung der CDU-Fraktion in der Fußgängerzone am vergangenen Wochenende. In zahlreichen Gesprächen machten die Bürger ihrem Ärger über die vielen gebrochenen Versprechen der rot-grünen Stadtregierung Luft. "Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich regelrecht veräppelt", fasst der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter," zusammen. "Hier wurde deutlich...

Mit den beiden großen Themen, die die Wanne-Eickeler bewegen - Glückaufplatz und Buschmannshof - gehen die Mitglieder der CDU-Fraktion jetzt auf die Straße. Bei einer Info-Veranstaltung sollen am Samstag, 24. September 2011, viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. Dabei werden unter anderem die Sorgen rund um die Zukunft des Glückaufplatzes intensiv thematisiert. Außerdem sollen Gespräche über die Schönheits-Operation rund um den Buschmannshof geführt werden. Alle...

"Es wird keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben." Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den Stärkungspakt Stadtfinanzen der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf reagiert. Die Absicht des Landes NRW, überschuldeten Kommunen Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung zur Verfügung zu stellen, ist für die CDU-Fraktion natürlich sehr begrüßenswert. "Allerdings wird hier versucht, einen Flächenbrand mit dem Wassereimer zu löschen", so Schlüter. Mit...

Mit großem Einsatz hat die CDU-Fraktion nicht nur im Rat der Stadt, sondern auch an einigen anderen Fronten gegen die Verschuldung vieler Hernerinnen und Herner gekämpft. Unter anderem wurde gemeinsam mit den Verantwortlichen der Kreispartei nach Lösungen für die betroffenen Bürger gesucht. „Bestürzt über die Berichterstattung der CDU-Fraktion über die Zustände in vielen Herner Familien, haben wir uns selbstverständlich umgehend entschieden, Hilfe zu leisten“, berichtet der stellvertretende...

Mit großer Erleichterung hat die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag, auf das vorläufige Weiterbestehen des äußerst erfolgreichen Musikförderprogramms „Jedem Kind ein Instrument“ reagiert. „Wir haben uns in den vergangenen Monaten große Sorgen um dieses so wichtige Projekt gemacht“, so Bettina Szelag. Ein AUS dieser musikalischen Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt wäre nach Auffassung der CDU-Fraktion eine Katastrophe. „Die rot-grüne...

Als einen gewaltigen Schritt in die richtige Richtung hat die Vorsitzende des Behindertenbeirates, Bettina Szelag, den erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung bezeichnet. „Wir sind mit unserem Antrag zur Umsetzung der UN-Konventionen über die Rechte von Menschen mit Behinderung - in der vergangenen Ratssitzung - auch bei den anderen Fraktion auf breite Zustimmung gestoßen“, freut sich die Politikerin. „Damit ist ein erstes großes Ziel zum Wohle...

Als ein deutliches Signal an die Hernerinnen und Herner hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den gestrigen Ratsbeschluss zum Thema "Verhinderung von Schuldnerkarrieren" reagiert. „Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass ihr entsprechender Antrag von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde“, zeigt sich Markus Schlüter begeistert. „Die Reaktionen der anderen Fraktionen, haben uns in unserem Kampf gegen die Verschuldung junger Menschen weiter bestärkt“, so der Vorsitzende....

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

Mathe, Deutsch, Englisch und Putzen. So sah - bis zur vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Eickel - der Stundenplan in der Grundschule Süd an der Plutostraße aus. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel hatte entsprechende Beschwerden über das „zusätzliche Fach“ der Mädchen und Jungen und einer mangelnden Reinigung der Schule durch Fachpersonal zum Anlass genommen, der Angelegenheit auf den Grund zu gehen. Laut Aussagen der Eltern wurden die Kinder planmäßig zu Reinigungsarbeiten...

Pressemitteilung vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Eduard Strych: Mit mehreren Hiobsbotschaften konfrontierte Kämmerer Achim Giersch während der diesjährigen Klausurtagung, in der der Haushalt 2011 der Gemeinde vorgestellt wurde, die Fraktion. Das Defizit wird im Kernhaushalt bei rund 1,8 Mio €, im Haushalt des Kommunalbetriebes bei rund 3,9 Mio € liegen. Bei Gesamterträgen von 23,9 Mio € fehlen damit 5,7 Mio €, das sind rund 25 %, auf der Einnahmeseite. Deutlich wurde, dass die...

Kein Licht, kein funktionierender Kühlschrank, keine warme Dusche oder keine Heizung und auch keinen laufenden Fernseher oder ein Radiogerät! NEIN - es geht an dieser Stelle nicht um einen Erlebnisurlaub für gestresste Manager in der tiefsten Einöde, sondern um die Lebenssituation vieler Hernerinnen und Herner. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geraten nach dem Erhalt ihrer Strom- und Gasabrechnungen in große Not. Das Geld für die Begleichung der Jahresabrechnungen sei einfach...

Nach dem Ortstermin auf der Plutohalde, zeigt sich die CDU-Fraktion zufrieden über die geplanten Maßnahmen des Regionalverbandes Ruhr. Dieser hatte den Mitgliedern des Planungsausschusses am Montag vor Ort Rede und Antwort gestanden. Die Pläne des Projektleiters stießen dabei auf breite Zustimmung bei den anwesenden Mitgliedern der CDU-Fraktion. Dazu der Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss, Ulrich Finke: "Die Öffnung der Plutohalde als Naherholungsraum für die Menschen in unserer...

Fragen an die Politik? Ärger mit der Verwaltung? Sorgen um die Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt? Oder ganz andere Themen auf dem Herzen? All das können die Herner in der kommenden Woche wieder bei einer Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Herne-Mitte los werden. „Neu ist, dass uns unsere Bürgerinnen und Bürger jetzt direkt im Rathaus besuchen können“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Herne-Mitte, Jörn Ongsiek. „Die Bürgersprechstunden finden nun dauerhaft im...

Aufklären statt verklären! Sehr geehrte Frau Schulte, mit großem Interesse hat die CDU-Ratsfraktion den Artikel aus der WAZ vom 19. April 2011 gelesen. Die CDU-Fraktion stellt folgende Tatsachen klar: 1. In der Verwaltung kursierten Gerüchte über einen weiteren Wohnsitz von Bürgermeisterin Jelveh außerhalb von Herne. Die Gemeindeordnung legt fest, wo sich Mandatsträger einer Stadt hauptsächlich aufhalten müssen, um ein kommunales Mandat innezuhaben. Die CDU-Fraktion hat zu diesem Thema eine...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

Das äußerst erfolgreiche Musikförderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ blickt in eine düstere Zukunft. Derzeit ist völlig offen, ob und wie die musikalische Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt weitergehen wird. „Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf will in dieser Angelegenheit keinerlei Zusicherungen machen und das ist ein Schlag in die Gesichter aller Kinder in NRW“, ärgert sich die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag. „Durch...

„Ein absolutes Armutszeugnis und ein erneuter Beweis für die offensichtliche Überforderung der Stadt bei Großveranstaltungen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf das AUS für das Sechs-Tage-Rennen auf dem Cranger Kirmesplatz reagiert. Die CDU-Fraktion hat das Hick-Hack rund um das nun endgültig gescheiterte Sport-Event mit großem Ärger zur Kenntnis genommen. „So viele Verkettungen von unglücklichen Umständen kann es eigentlich gar nicht geben.“ Wie kann eine...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die jüngsten Medienberichte rund um Hernes Bürgermeisterin Tina Jelveh reagiert. „Die offenbare Entscheidung von Frau Jelveh zu einen Zweitwohnsitz in Bochum, möchte ich an dieser Stelle als sehr unglücklich bezeichnen“, betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. „Auch dass diese Tatsache nur über den „Flur-Funk“ des Rathauses an die Öffentlichkeit geraten ist, hat ein Geschmäckle, so der irritierte Fraktionsvorsitzende weiter. Der Umstand,...

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...

„Die heißen Öfen vor der ehemaligen Gaststätte Kanonenofen sind bald Geschichte.“ Das teilt die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in der Bezirksvertretung Herne-Mitte, Nicola Kamm, mit. Die Eckkneipe an der Goethe-/Viktor-Reuter-Straße sorgte seit dem letzten Sommer bei vielen Anwohnern für Aufsehen. Dort hatten sich im September 2010 Mitglieder des sogenannten Chicanos MC niedergelassen und unter dem Namen Chicanos Place ihr Vereinsheim gegründet. „Immer wieder hatten sich anschließend...

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....