Coronavirus

Am 12.8. 2023 fand in Recklinghausen eine Demonstration für die Freilassung von Heinrich Habig auf dem Marktplatz statt Laut trommelnd hörte man eine der Gruppen, die vom Parkhaus gegenüber von Boente bis zum Marktplatz lief Die Demo für Heinrich Habig in SEINER Stadt Dabei sind u.a.: Fatima Habig Chris Moser Martin Schwab Claudia Ludwig Rapbellions Diane Detlev Quelle: Facebook / @WirFuerHeinrich #FreeHabig #FreeHeinrichHabig

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

Nach Angaben der Polizei stellten sich am letzten Samstag den rund 4.600 Corona-Demonstranten etwa 900 Demonstranten, die vom Düsseldorfer Appell und CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE und dem Bündnis 'Düsseldorf stellt sich quer' unterstützt wurden, entgegen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Ziel der gemeinsamen Gegendemonstration sollte sein, ein klares Zeichen zu setzen, ein Zeichen, dass diejenigen, die jeden Samstag...

In der morgigen Ratsversammlung stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Stadtverwaltung Anfragen aus aktuellem Anlass zu folgenden Themen: zur Anweisungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorfzu einer Frau aus Serbien im Transitbereich des Flughafens Düsseldorfzu Anzeigen der Polizei gegen Teilnehmer an Gegenprotesten am 29.01.2022 Desweiteren stehen folgende Anfragen auf der Tagesordnung: zur Untersagung des Aufzugs am 8. Januar 2022zum Videoformat „Frag den OB“zur...

Die Montagsspaziergänge in Mülheim "Für ein liebevolles Miteinander, für eine freie Impfentscheidung und gegen Diskriminierung" haben am Montag zum zehnten Mal stattgefunden. Im Gegensatz zu anderen Städten meldet Veranstalter Christian Garcia Diaz, der den Zug auch gerne im Dino-Kostüm anführt, den Protest inzwischen als Demonstration an. Sogar an jedem Montag zwei Demos, weil sich die Teilnehmerzahl der Grenze von 750 Protestierenden nähert. Ab dieser Zahl gilt 3G. Das wollen die...

Am 6. Januar hat die Stadt Düsseldorf einen für Samstag, den 8. Januar beantragten Aufzug aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt. Aufgrund eines Eilantrages der Veranstalter hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 7. Januar diese Untersagung aufgehoben und den Umzug erlaubt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt als Ordnungsbehörde nach Auslaufen der Bundesnotbremse nicht mehr berechtigt...

Mein Aufreger der Woche: Bei Demos, die gerne einmal als Spaziergang betitelt werden, protestieren Corona-Gegner gegen Maßnahmen der Politik. Auch in NRW häufen sich derartige Demonstrationen, die in der Regel nicht angemeldet sind. Immer wieder werden dabei Kinder als Schutzschilder missbraucht. Rücksichtslos: Mitunter sorgt das rücksichtslose Verhalten der Eltern deutschlandweit für Entsetzen. Ich denke an einen traurigen Höhepunkt in Schweinfurt in Bayern. Eine Mutter hatte ihr vierjähriges...

Mehr als 1.000 Polizei-Einsatzkräfte sind in der Münchener Innenstadt gegen verbotene Demonstrationen zur Corona-Politik  eingesetzt worden . Über 5000 Impfgegner mit Kind und Kegel haben sich in München mit der Polizei ein Verwirrspiel geliefert. Bei dieser nicht genehmigten Corona-Protestaktion zogen Gruppen in verschiedene Richtungen durch die Stadt. Ein Katz und Mausspiel ohnegleichen. Ich frage mich ob diese Pandemie nicht für jeden von uns Stress genug ist, benötigen wir das auch noch ?...

Bei der Mülheimer Ratssitzung war es schnell vorbei mit vorfestlicher Stimmung. Der Grüne Timo Spors wollte von der Stadtspitze erfahren, wie sie denn die aktuelle Lage einschätze bei den montäglichen Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wenden. Spors betonte: „Eine Mehrheit der Menschen hat Sorge wegen einer möglichen Infektion.“ Nun komme noch Angst hinzu wegen immer radikaler werdenden Demonstrationen. Stadtdirektor Frank Steinfort war froh, das Thema aufgreifen zu können:...

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu...

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich einige Demonstranten der zeitgleich...

Etwa 20.000 Personen haben am Samstag in Kassel gegen die Corona - Maßnahmen demonstriert. Polizei-Information: Es wurde weder den polizeilichen Auflösungsverfügungen nachgekommen, noch seien Hygiene - oder Abstandsregeln eingehalten worden. Bei der Corona-Demo in Kassel gab es rund ein Dutzend Festnahmen wegen Straftaten, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landesfriedensbruch. Demonstranten: Trotz eines Verbots hielten sich die meisten von ihnen ohne Maske auf dem Friedrichsplatz auf....

Zur Ratssitzung am 18. März stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zu folgenden Themen Anfragen an die Verwaltung: zu COVID 19 Impfungen und den SERODUS Studien I und IIzur Beauftragung externer Expertenzu den 2018 auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzten Bäumenzu Corona-Infektionen in Hallen- und Freibädernzu Düsseldorfer Personen/Familien, die aus finanziellen Gründen ihre Wohnung/Haus nicht angemessen warmhalten könnenzum Verbot der Nutzung von Parkhäusern für Elektro- und...

Bis zu 200 Teilnehmer waren angemeldet ,entsprechend viele Polizei-Einsatzfahrzeuge sicherten eine Kundgebung der Initiative ,,Gemeinsam für Grundrechte". Tatsächlich fanden sich nur rund 50 Demonstranten ein. Bei einer Demo gegen die Corona-Politik in Münster kam es am Sonntag zu einem Zwischenfall. Nach Angaben der Polizei drohte einer der Teilnehmer des Autocorso mit Waffengewalt. Zeugen gegenüber äußerte er sich das er eine Waffe holen könnte, berichteten die Beamten am Abend. In seinem PKW...

Motto : "Ich lasse mich nicht impfen" unter diesem Motto sind am Mittwoch 30 Autos von Bochum nach Herne gefahren. Die angekündigte Demonstration wurde von der Polizei begleitet. Oh, gab es da etwa 100 Gegendemonstranten die auf dem Fahrrad die Autos an der Weiterfahrt hinderten? Polizei und Ordnungsamt haben die Autos der Impfgegner geschützt. Oh,oh... Am Ende wurden doch noch Eier gegen eins der Autos geworfen. Der Halter erstattete Anzeige wegen Sachbeschädigung. Eigentlich waren für das...

Die Querdenker-Demo in Hagen mit dem Thema "#IchLasseMichNichtImpfen" verlief am Sonntag friedlich und störungsfrei. Die Polizei Hagen zählte auf dem Friedrich-Ebert-Platz in der Spitze 166 Teilnehmer. In enger Abstimmung mit der Stadt Hagen wurde die Versammlung im Vorfeld aus Gründen des Infektionsschutzes auf eine stationäre Kundgebung beschränkt. Aus diesem Grund fand gegen 16.30 Uhr ein zuvor angemeldeter Aufzug mit beschränkter Personenanzahl statt. Dieser hatte das Thema...

Querdenker planen Kundgebung : Die Querdenker -Bewegung hat für Samstag,13.Februar;eine Kundgebung in der Bochumer Innenstadt gemeldet. Die Corona-Kritiker versammeln sich nach eigenen Angaben zwischen 15 und 16.30 auf dem Dr. Ruer- Platz. Während Covid19 in der ganzen Welt seine Hand ausstreckt und Menschenleben kostet fordern die Corona-Kritiker weiter eine ,,Wiederherstellung von Grundrechten und verhältnismäßige Corona -Maßnahmen ". Die Bewegung Querdenken 234 protestiert seit November 2020...

Bochum: Samstag (30 Januar)  Die Initiative " Querdenken 234" hatte zu einer Demo in der Innenstadt in Bochum aufgerufen. Zwar hatte sie nur 50 Personen angemeldet aber... Erschienen sind nur 15,teilt die Polizei Bochum mit. Eine friedliche Demonstration wie ich hörte. Von 15 bis 16.30 Uhr wollte die Initiative auf dem Dr.-Ruer-Platz in der Innenstadt für "  die sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte" sowie verhältnismäßige Corona - Maßnahmen auf Basis fundierter wissenschaftlicher...

Bis Mitte Februar soll der Corona-Lockdown vorläufig gelten: 443 Friseur-Salons, die Mitglied in der Innung des Kreises Mettmann sind, zählen jeden Tag. „Viel länger halten die meisten Inhaberinnen und Inhaber finanziell nicht mehr durch“, fürchtet Uwe Ranke, Friseur-Obermeister der Kreishandwerkerschaft. Um auf die drohenden Existenznot der Selbstständigen aufmerksam zu machen, sind Aktionen geplant. Licht an für den Friseur: Unter diesem Motto stand das Projekt am vergangenen Wochenende....

Unter dem Titel „Bringt Licht ins Dunkel“ wurde für den heutigen Freitag, 22. Januar, ab 17 Uhr ein „Abendspaziergang durch Monheim “ bei der Kreispolizeibehörde angemeldet, von dem anzunehmen ist, dass die Teilnehmenden gleich in vielerlei Hinsicht ziemlich im Dunklen tappen dürften. Die Polizei rechnet mit etwa 20 hauptsächlich aus Monheim und Langenfeld stammenden Personen, die in den letzten Monaten auch schon einige Male in kleineren Demonstrationen durch Langenfeld gezogen sind. Bei der...

Auf dem Marktplatz in Neheim fand am Freitag eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen statt. Aufgerufen dazu hatte Julia Santana aus Sundern. Die Veranstaltung war für die Zeit von 16 bis 20 Uhr angemeldet worden, bis zu 200 Teilnehmer waren angekündigt worden. Etwa 50 kamen. Die Demonstration verlief friedlich. Mehrere Redner kritisierten auf der Bühne vor dem Neheimer Dom die Maßnahmen der Corona-Schutzverordnung. Auch der "Querdenker" Wolfgang Greulich war auf den Marktplatz gekommen....

Am Freitag, 8. Januar, findet eine Demonstration auf dem Marktplatz in Neheim statt. Unter dem Motto „Für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung“ haben die Veranstalter dazu aufgerufen,  gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Als Zeitrahmen ist 16 - 20 Uhr geplant. Nach dem mit den Veranstaltern geführten Kooperationsgespräch zur angemeldeten Demonstration am Freitag, 8. Januar, hat die Stadt Arnsberg mit der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis alle notwendigen...

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...