DiePARTEI

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Verwaltung, werte Kolleg*innen der Stadtverordnetenversammlung und werte Besucher*innen hier und vor den Bildschirmen, wir, von der Fraktion Die FRAKTION Hattingen der Partei Die PARTEI Hattingen sind immer noch eine Schande für die ganze Branche der Politiker*innen. Wir sind aber, und das haben wir hier letztes Jahr schon formuliert und stehen auch noch immer dazu, nicht gekommen, um zu bleiben. Aber, wir sind eben hier und...

Die Partei Die PARTEI bekommt einen Sitz mehr im Rat der Stadt Dinslaken. Der Grund: Jasmin Waldes, bisher Stadtverordnete der LINKEN, wechselt ihre politische Heimat. Des einen Freud ist des anderen Leid – ein Sprichwort, das ganz gut auf die aktuellen Geschehnisse im Rat der Stadt Dinslaken zutrifft. Ganz so drastisch möchte man es in den Reihen der Partei Die PARTEI zwar nicht formulieren. Aber man ist sich durchaus bewusst, dass der jüngst kommunizierte Wechsel der Stadtverordneten Jasmin...

Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und Die PARTEI beantragen, ein Konzept zur Einführung von themenbezogenen Bürger:innenräten in Dinslaken zu erstellen. In ganz Deutschland beschäftigen sich unterschiedliche Akteure mit der Frage, wie Bürger:innenbeteiligung auf kommunaler Ebene verankert werden kann. Der gemeinsame Antrag der drei Fraktionen basiert eng auf den Vorschlägen von „Mehr Demokratie e. V.“ Das Konzept soll auf vierzehn Prämissen aufbauen, welche beispielsweise die Vorgabe umfassen,...

„Bock auf ne exklusive Sause? Schreibt uns an und ihr habt freien Zutritt zur Lagune der Lust!“ – mit diesen Worten kündigte die PARTEI Dinslaken eine Einweihungsfeier des Fraktionsbüros an, die für Gesprächsstoff nicht nur bei den zahlreichen erschienenen Gästen sorgen sollte. Noch bevor sich am vergangenen Freitag gegen 19 Uhr die Türen des Fraktionsbüros der PARTEI Dinslaken am Neutorplatz öffneten, hatten sich bereits die ersten Gäste versammelt und warteten auf Einlass. Ein bunter Mix aus...

Die Stadt Hattingen hat die Termine für die Anmeldung für die Grundschulen veröffentlicht. Fast zeitgleich wurde der Schulentwicklungsplan Hattingen veröffentlicht.  Wir haben uns die Mühe gemacht und den Schulentwicklungsplan gelesen. Wir, von der Partei Die PARTEI stellen dazu fest: "Es ist genau so schlimm, wie wir es erwartet hatten." Zur Orientierung hier die Termine der Anmeldung und die Zusammenfassungen des Schulentwicklungsplans für die jeweilige Grundschule: Gem.-Grundschule...

Ansichten eines Stadtplaners: Gladbecker Straße und Altenessener Straße mit mehr als 40.000 Pendlern täglich in Autos sind für den Stadtteil eine extrem hohe Belastung. Mit Verbesserungen der Umwelt- und Mobilitätsbedingungen stehen und fallen die Immobilienwerte, denn zahlungskräftigere Schichten, die jeder Stadtteil auch braucht, möchten Lebensqualität, die im Stadtteil und in der täglichen Mobilität erfahrbar werden. Das nutzt dann aber auch allen anderen. Mit dem Fahrrad zum Markt, in die...

„Die dringenden und für die Bewohnbarkeit der Stadtteile wichtigen Aufgaben liegen in der Humanisierung der Wohnbedingungen an den vielen Hauptstraßen im Bezirk. Hauptverkehrsstraßen sind auch Hauptwohnstraßen und somit Lebensraum für viele tausend Menschen. Die Wohnsituation im Bezirk kann grob als eine Zweiklassengesellschaft bezeichnet werden. Auf der einen Seite die „verkehrsberuhigten Bereiche“, die sich ausschließlich in ohnehin ruhigen Bereichen befinden, auf der anderen Seite die...

Heute ist der Tag des 75-jährigen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers #Auschwitz. Ich nehme dies zum Anlass ein Plädoyer gegen #Faschismus zu schreiben. Ähm…  Was ist eigentlich dieser Faschismus von dem immer alle reden? Wenn man die Stichworte „Faschismus Definition“ Google~t oder, wie in meinem Fall, Ecosia~t dann bekommt man da eine Reihe verschiedener Internetseiten, die sich an der Definition des Wortes „Faschismus“ versucht haben. Manche sehr ausführlich, mit historischen...

Bier leer, Kofferraum zu, Vorhang auf! Gestern Abend entschied sich unser GröVaZ dazu, im Rahmen der Veranstaltung lit.Ruhr, das Wahlvieh im Ruhrgebiet zu besuchen, um die Stimmung im Volke zu erspüren. Ernüchtert vom Anblick der Massen musste das Eis erst einmal gebrochen werden. Nach einer zweisekündigen Einleitung und einem gekonnten Witz, konnte das Hauptprogramm des Abends nun starten. Der seit fünf Jahren im EU-Parlament sitzende Spitzenpolitiker berichtete im Laufe des unterhaltsamen...