Dieselfahrverbot

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte. 1989 - Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch den...

Die Besorgnis von Anliegern der Husemannstraße ist nachvollziehbar. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luft an der Ruhrstraße haben in erster Linie nicht die Vermeidung von Luftverschmutzung sondern ihre Umverteilung zum Ziel. Dadurch werden zwangsläufig andere Stadtgebiete und auch die Husemannstraße stärker belastet. Dazu erklärt Dr. Ralf Schulz, sachkundiger Bürger der Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: „Die Stadtverwaltung in Person von Herrn Klave gibt sich sicher, dass...

Ab soeben (24.10.18 ca.9:30) habe ich ein neues Verkehrsschild vor´m Haus. Jetzt werden ca. 40.000 Kraftfahrer von Benzinern, Elektroautos, Motorrädern und sauberen Dieseln dafür bestraft, damit 20.000  weniger saubere bis dreckige Diesel die hochbelastete Herner Straße befahren dürfen. Darunter auch die hier ansässige Firma aus Amazonien, die mit sehr vielen Diesel-Transportern diese Straße nutzt. Ich als nicht NOx-produzierender Wahlbochumer bin nun gezwungen laaaangsamer zu fahren (jedesmal...

Wie soeben das Verwaltungsgericht in Berlin entscheiden hat, müssen in der Hauptstadt für mehrere wichtige Verkehrsachsen Fahrverbote verhängt werden. Hagen droht ein ähnliches Schicksal, falls keine kurzfristig wirkenden Lösungen zur Luftverbesserungen gefunden werden. Diesem kann der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) allerdings gelassen entgegensehen. Bereits 2011 wurden die ersten reinen Elektrofahrzeuge gekauft. Inzwischen fahren mehr als zwei Drittel der Fahrzeugflotte mit Nullemission durch...

Geht das überhaupt?? Zunächst einmal ein paar Worte zur letzten Ratssitzung (höchstes politischen Gremium in Bochum) Liebe Politiker; Ihr habt Euch schön aus der Schusslinie genommen. Credo: Da die Maßnahme unter 60.000 Euro kostet (Schilder aufstellen) und die Verwaltung (Straßenverkehrsbehörde) Geschwindigkeitsreduzierungen nach §45 Straßenverkehrsordnung anordnen darf, gab es nur eine Mitteilung der Verwaltung, und keine Beschlussvorlage mit anschließenden Beschluss aus der Politik....

Gestern hat die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen einen Antrag im Landtag eingebracht, der die Landesregierung NRW auffordert sich für eine Hardware Nachrüstung auf Kosten der Hersteller einzusetzen, um so Dieselfahrverbote für die Bevölkerung zu verhindern. Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag erklärt: „Dass die Regierungsparteien CDU und FDP diesen Antrag abgelehnt haben, zeigt einmal mehr wessen Interessen in Nordrhein-Westfalen vertreten werden.Es...

„Offensichtlich kommt in NRW das gesamte Rechtsstaatsprinzip ins Rutschen. Das Bundesverwaltungsgericht sagt eindeutig, dass die Städte alle Maßnahmen treffen müssen, um die Grenzwerte so schnell wie möglich einzuhalten. Die Bilanz des vorgestellten Luftreinhalteplans der Bezirksregierung Düsseldorf sieht jedoch vor, dass die seit 2010 bestehenden Grenzwerte für Stickoxide, um mindestens weitere sechs Jahre überschritten werden können. 2024 ist viel zu spät! Der vorgelegte Luftreinhalteplan ist...

Auf der Herner Straße werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid seit Jahren deutlich überschritten. Im März hat daher die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Stadt Bochum bzw. die Bezirksregierung verklagt. Weil der Stadt ein schlüssiger Plan fehlt, wie Stadt sicherstellen will, dass die Grenzwerte schnellst möglich eingehalten werden. Ein Dieselfahrverbot auf der Herner Straße ist kaum mehr abzuwenden. Die STADTGESTALTER machen jetzt einen einfachen Vorschlag, wie das Verbot doch noch abgwendet...

Mit Unverständnis nimmt die Wirtschaft die Einschätzung der Stadt zur Kenntnis, man habe zur Vermeidung von Dieselfahrverboten die Hausaufgaben erledigt. „Wenn vor Jahren gemachte Vorschläge liegen gelassen und aktuelle Vorschläge zum Teil nicht aufgegriffen werden, stellt sich die Frage, ob tatsächlich der Wille vorhanden ist, Fahrverbote zu vermeiden oder diese bewusst riskiert werden“, so der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer (SIHK),...

Nicht nur in deutschen Großstädten ist die Luft an vielen Stellen deutlich schlechter als es EU-Vorgaben vorsehen. Auch außerhalb der Millionenstädte werden Werte gemessen, die über den Richtlinien liegen. Das gilt auch für Hilden. Bündnis 90 / Die Grünen hat an drei Stellen in der Itterstadt punktuell Messungen über einen Zeitraum von 14 Tagen durchgeführt. An zwei Stellen waren die Ergebnisse alarmierend. Im Vorfeld des Info-Abends der Grünen zum Thema sprachen wir mit Oliver Krischer,...

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seinem Leipziger Urteil die rechtliche Grundlage für Dieselfahrverbote geschaffen hat, herrscht Nervosität bei Autofahrern und Kommunen. Eine Anfrage der Stadt Gladbeck bei der Bezirksregierung Münster ergab eine vorläufige Entwarnung. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gab die Verwaltung am Montag (12. März) eine aktuelle Einschätzung zur Situation aus ihrer Sicht ab. "Fest steht: Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster hat das Urteil...

Nun soll der Steuerzahler für die Betrügereien der Autoindustrie bezahlen. Die Autoindustrie hat durch eine manipulierte Software die Abgaswerte beim Dieselmotor auf ein Minimum reduziert. Die regulären Abgaswerte erreichen im Straßenverkehr den 10-fachen Wert an dem giftigen Stickoxide No X Ausstoß. Somit hilft es nur, dass die Fahrzeuge mit dem neuen Filtersystem nachgerüstet werden. Die Kosten für diese Nachrüstungen müssen von den Herstellern bezahlt werden. Der Autokäufer wurde in der...

Kurth: „In Sachen Fahrverbote erwarten wir ein Spiel mit offenen Karten“ Für die am Donnerstag stattfindende Sitzung des Verkehrs-, Bau- und Liegenschaftsausschusses hat die CDU-Fraktion auf dem Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt „Potentielle Fahrverbote für Dieselfahrzeuge im Stadtgebiet“ beantragt. „Wir setzen alles daran, Fahrverbote in Gelsenkirchen zu verhindern und stattdessen Maßnahmen zu ergreifen, die die Luftqualität anderweitig verbessern“, betont der verkehrspolitische...

Momentan in Dinslaken und Hünxe nicht beabsichtigtDinslaken will Luft durch andere Maßnahmen reinhalten Wie bereits in den Medien bekanntgegeben, hat das Bundesverwaltungsgericht dem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, welches in einigen Städten praktiziert wird und in anderen geplant ist, grundsätzlich zugestimmt, es allerdings auch an Bedingungen geknüpft. So müssen die Luftreinhaltepläne der betreffenden Gemeinden zum Beispiel auf Verhältnismäßigkeit geprüft und Übergangszeiten geschaffen...

Gladbeck. Die - aus der Sicht von Besitzern von Kraftfahrzeugen mit Dieselmotor - gute Nachricht vorab: Für das Stadtgebiet von Gladbeck erwartet die Stadtverwaltung Gladbeck kein "Dieselfahrverbot". Denn das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, Diesel-Fahrverbote in Städten zu erlauben, hat auch bei Gladbecker Dieselbesitzern Verunsicherung ausgelöst. Dafür zeigt man im Rathaus absolut Verständnis: „Dies ist nachvollziehbar. Insbesondere machen sich jetzt Firmen, Handwerker und...

Die Entscheidung über Dieselverbote halte für einen Griff in die Schüssel. Die menschliche Lieferung für das städtische Klärwerk erfolgt heute schon Dieselfrei und kostenlos über Rohrleitungen! Vielleicht ist das die Alternative zum Dieselfahrzeug; wir legen Rohrpostleitungen in alle Häuser .... das wären Arbeitsplätze auf vielen Baustellen. Das schwere Material dafür wird dann mit Elefantenkarren geliefert ???

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten erklärt der Essener Grünen-Vorsitzende Kai Gehring: „Das Gericht hat sich auf die Seite derer gestellt, die unter der schlechten Luft in unseren Städten leiden. Das Urteil ist ein wichtiges Signal für Gesundheit und Umwelt. Und es schafft endlich Rechtssicherheit. Wir Grüne wollen keine Fahrverbote. Wenn sie jetzt unvermeidbar werden, dann ist dies die Schuld der Machenschaften der Autokonzerne und einer über Jahre...

Die Klage der Deutschen Umwelthilfe, ob Fahrverbote ein angemessenes und rechtlich zulässiges Mittel zur Luftreinhaltung sind, wurde heute vor dem Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der Gesundheit der Bürger entschieden. Das Urteil, das eigentlich nur die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart betrifft, hat Signalwirkung auf alle Städte, in denen die Stickstoffoxid-Grenzwerte überschritten werden. Im Ruhrgebiet sind Bochum, Dortmund, Dinslaken, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen,...

„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute (27.2.) ein entscheidendes Urteil im Streit um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in deutschen Städten gefällt. Fahrverbote, so das Gericht, sind ein grundsätzlich rechtmäßiges und damit mögliches Mittel zur Senkung des gesundheitsschädlichen Stickoxids. Ob und wann Fahrverbote in Essen kommen könnten, ist damit allerdings nicht entschieden. Kurzfristige Fahrverbote folgen aus dem Urteil nicht. Gefordert ist jetzt die Bezirksregierung Düsseldorf. Hier liegt...

Diese Idee zur kostenlosen Nutzung von Bussen kam sicherlich auch bei so manchem Gladbecker gut an. Zumal die derzeit aktuellen Fahrpreise zweifelsohne nicht gerade der Rubrik "Preiswert" zuzuordnet werden können. Ob es Versuche in mehreren Städten in Deutschland geben wird, steht noch nicht einmal fest, da melden sich schon Stimmen zu Wort, die der Idee der Bundesregierung eine klare Absage erteilen. Immer wieder ist zu hören, dass die Nahverkehrsunternehmen gar nicht über genügend Busse...