Europawahl

(Köln) Wir FREIE WÄHLER in Köln sehen durch die Absage von Grünen und SPD unsere Demokratie beschädigt. Statt jede Möglichkeit zu nutzen, die Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, bei demokratischen Wahlen keiner extremistischen Partei ihre Stimme zu geben, duckt man sich lieber weg und begründet dies mit der Teilnehme einer unbequemen und in Teilen extremistischen Partei. So treibt man der AfD weitere Wähler zu und entfremdet die Menschen von der Politik.“ Kritisiert Torsten Ilg,...

Wahlumfragen haben ja oft auch etwas von Wahrsagen. Spannend dürfte an den aktuellen Wahlumfragen das Abschneiden der neuen Partei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird im Juni 2024 zur Europawahl antreten und im September 2024 bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wähler von radikalen Parteien trauen sich oft bei Umfragen nicht, sich zu bekennen. Bei manchen Wahlumfragen wird auch mit Suggestivfragen gearbeitet. So...

„Thomas Geisel tritt nun im Bündnis Sarah Wagenknecht zur Europawahl an. Für diesen Schritt und seine politische Zukunft wünschen wir ihm alles Gute,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diese Entscheidung ist sehr nachvollziehbar. 2020 ist nur deshalb der andere Bewerber zum Oberbürgermeister gewählt worden, weil Corona ihm einen Strich durch den Wahlkampf gemacht hat. Geisel konnte nicht bei jedem Schützenfest und jeder...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

Die Jusos im Kreis Wesel lehnen den Personalvorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs ab, wonach CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Aus Sicht der SPD-Jugend missachtet der Europäische Rat den Wählerwillen und untergräbt die Bedeutung des Europäischen Parlaments. Ursula von der Leyen stand nicht zur Wahl „Der Beschluss der Europäischen Staats- und Regierungschefs ist ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Ursula von der...

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtwahlausschuss unter Vorsitz des stellvertretenden Wahlleiters Christian Zaum das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 für die Landeshauptstadt Düsseldorf festgestellt. Hier das amtliche Düsseldorfer Endergebnis in der Übersicht: Bündnis 90/Die Grünen: 29,19 Prozent CDU: 24,68 Prozent SPD: 15,24 Prozent FDP: 8,47 Prozent AfD: 6,91 Prozent Die Linke: 4,81 Prozent Sonstige: 10,71 Prozent Die Wahlbeteiligung lag bei 63,48 Prozent. In Düsseldorf waren...

Das Ergebnis der Europawahl am vergangenen Sonntag hat auch in Gladbeck ein politisches Erdbeben bei den so genannten "Volksparteien" ausgelöst. Besonders hart hat es die SPD getroffen, die gegenüber der Europawahl 2014 fast 20 Prozent an Wählerstimmen einbüßte. Eine Abkehr der Wähler von der SPD in der ehemaligen SPD-Hochburg Gladbeck. Offizielle Stellungnahmen der lokalen SPD-Spitze waren nach der "Klatsche" nur schwerlich zu erhalten. Ja, man gestand die Niederlage ein. Hinter vorgehaltener...

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

"Die Ereignisse der gestrigen Europawahl sprechen eine klare Sprache: Das Parteiensystem, wie wir es kennen, erodiert. Das Vertrauen in die etablierten Parteien schwindet, Volksparteien gibt es so gut wie nicht mehr. Nichts ist mehr sicher und alles scheint möglich zu sein. Das birgt Gefahren, aber auch Chancen.", kommentiert der parteilose Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow die Europawahlergebnisse. You-Tuber*innen und Schulstreiks beeinflussen die Politik und die Öffentlichkeit. Das...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

Gladbeck. Nur langsam füllte sich am Sonntagabend der Ratssaal, die Rathausmitarbeiter ließen dort große Monitore laufen, diese zeigten Ergebnisse, die den Besuchern (größtenteils Mitglieder der Gladbecker Parteien) nur teilweise gefielen. Die SPD in Gladbeck sackte im Vergleich zum Europawahlergebnis 2014 von 45,9 Prozent `runter auf 25,9 Prozent, das sind 20 Prozent Verlust! Die CDU kam in Gladbeck noch relativ gut davon: 3,9 Prozent im Minus. Die FDP steigerte sich um drei Prozent auf fast...

An den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligten sich am Sonntag (26. Mai) deutlich mehr Castrop-Rauxeler als vor fünf Jahren. 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch (2014: 43,80 Prozent, 2009: 38,2 Prozent). 25,46 Prozent der Europastädter entschieden sich für die SPD (2014: 40,52 Prozent). 23,13 Prozent stimmten für die CDU (2014: 29,65 Prozent). Die Grünen kamen auf 19,08 Prozent (2014: 7,69 Prozent). Die AfD...

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erfreulich ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Bottrop. Erfreulich ist vor allem auch, dass die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat: Im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen...

Zwei Tage vor der Europawahl am kommenden Sonntag (26. Mai) stattete Martin Schulz (SPD) der Europastadt Castrop-Rauxel am Freitagnachmittag (24. Mai) einen Besuch ab. Vor etwa 100 Zuhörern hielt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Bundeskanzlerkandidat von 2017 auf dem Kulturplatz Leo in der Altstadt eine leidenschaftliche Rede, um für ein geeintes Europa zu plädieren.

Wir feiern in diesen Tagen den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes, das sich in all den Jahrzehnten bewährt hat. Andere Länder beneiden uns darum. Daher sollen auch viele Glückwunschkarten im Kanzleramt eingetroffen sein. Unser Freund aus Ankara, Recep Tayyip Erdogan, schreibt: „Glückwünsch! Am besten gefällt mir Artikel 5, denn Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Gut, gerade bei Wahlen. Das gilt auch bei uns. Wenn ich die Meinung habe, dass ich eine Wahl hätte gewinnen müssen, nehme ich mir...

Hatte das Glück zusammen mit dem Marler Bürgermeister Werner Arndt und Marler Politikern beim Wahlkampfauftritt von Andrea Nahles, Udo Bullmann und Lars Klingbeil in Recklinghausen dabei zu sein. Trotz des miesen Wetters haben sich viele Menschen eingefunden um sich die Reden anzuhören, den Politikern Fragen zu stellen und private Gespräche zu führen. Es war eine sehr angenehme und entspannte Atmosphäre.

…die Plakate zur EU Wahl. Bereits vor einem halben Jahr hat das Bündnis für Moers die Verwaltung aufgefordert, einen geeigneten Vorschlag zur Begrenzung der Wahlwerbung vorzulegen. Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband und stellvertretender SPD Fraktionsvorsitzender: „Wir haben zusammen mit unseren Bündnispartnern vor einem halben Jahr einen Antrag zur Einschränkung der Wahlsichtbewerbung auf den Weg gebracht, in der Hoffnung, dass dies eben nicht erst zur Kommunalwahl 2020, sondern...

Für die Jusos im Kreis Wesel ist der Tag der Arbeit ein zentrales Datum. Die SPD-Jugend folgt dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und zeigt Flagge für ein soziales Europa. Am 1. Mai sind die Jusos gemeinsam mit der SPD Rheinkamp auf der Maikundgebung in Moers-Meerbeck unterwegs. Europa hat Frieden gebracht „Europa hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. An vielen Stellen brachte die Europäische Union mehr Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem jüngsten Beschluss...

Am Samstag, 27. April, lädt der SPD Ortsverein Herten-Stadt von 13 bis 15 Uhr auf den Distelner Dorfplatz ein. Unter dem Motto "Appetit auf Europa" gibt es belgische Waffeln , heißen Kaffee und kühle Softdrinks. Natürlich können Bürger auch Fragen, Anregungen und Kritik loswerden. Jens Bennarend, SPD Kandidat für das Europaparlament steht für Gespräche breit.

Text von Niklas Blaas  Wir sind in den letzten Wochen mit vielen Anträgen für die Fraktions- und Ratsarbeit aufgefallen. Von der Verbesserung bestimmter Radwege bis hin zu Pfandkisten möchten wir Rheinberg lebenswerter machen. Aber es geht nicht nur um lokale Themen. In diesem Jahr steht die Europawahl an. Und Europa beginnt im Kleinen. Eine Partnerstadt Rheinbergs liegt in Frankreich. Wer von euch/Ihnen kennt diese Stadt? Wie viele Bürger*innen kennen sie? Und wo genau liegt sie? Wir möchten...

Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, um das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei Landtagswahlen herunterzusetzen. Die SPD-Jugend möchte junge Menschen früher an der Demokratie beteiligen. Auch bei Bundestags- und Europawahlen sollte das Wahlalter aus Sicht der Jusos runtergesetzt werden. Junge Menschen sind politisch „Junge Menschen sind politisch. Das zeigen die Proteste von Fridays for Future, aber auch die Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform...