FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
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Dichtheitsprüfung privater Abwasseranschlussleitungen - Eine Analyse

Dichtheitsprüfung privater Abwasseranschlussleitungen Laborversuche der Fachhochschule Bielefeld auf Abwasserhausanschlussleitungen nicht übertragbar Eine Analyse von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke, wiss. Mitarbeiter Ralph Lenkert MdB (DIE LINKE.) Berlin, 28.11.2012 Pressemitteilung der Verbandes VuSD als pure Meinungsmache erkannt. Sie wollen die Hausbesitzer abkassieren und tricksen ohne Hemmungen. Der Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfung lässt in seiner Pressemitteilung 05...

  • Düsseldorf
  • 03.12.12
  • 1
Politik
Ein Extertaler Bürger, der namentlich nicht erwähnt werden möchte, hat ein riesengroßes Plakat gesponsert  (4 Meter Durchmesser). Das Gerüst zum Aufstellen des Plakates wurde für die Bi von der Tischlerei Roszak gesponsert.
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Keine Dichtheitsprüfung durch die Hintertür! Fremdwassergemeinde Extertal

110 Kommunen mit angeblichen Fremdwassergebieten - somit vollkommen unberührt vom bisherigen § 61a LWG NRW -, in denen bereits eifrig und unter verschärften Bedingungen für die Betroffenen geprüft und saniert wird, seit Jahren. Häufig geschieht dies ohne jede Not. Abgesehen von wenigen Ausnahmefällen handelt es sich hierbei nicht um ein Umweltproblem und ist auch nicht durch das Landeswassergesetz gedeckt, wie das Verwaltungsgericht Arnsberg 2010 in einem Urteil feststellte (Az 14 L 219/10VG )....

  • Recklinghausen
  • 02.12.12
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV - was rot/grün wirklich vor hat!

Dichtheitsprüfung-was hat rot/grün wirklich vor Das ist so mit den Bürgerinitiativen nicht zu machen! Dichtheitsprüfung nein Danke! Aus dem Ausschussprotokoll vom 24.10.2012 Minister Johannes Remmel (Grüne) (MKULNV) berichtet: Auszug: Darüber hinaus sollen die Kommunen ermächtigt werden, in ihren Satzungen jeweils ortsbezogen, abgeleitet aus ihren jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzepten eigene Pflichten und Anforderungen zu formulieren. Das kann je nach Kommune unterschiedlich sein. … Norbert...

  • Düsseldorf
  • 26.11.12
  • 1
Politik
Delegierten -Treffen in Hamm

Die Song`s gegen die Dichtheitsprüfung.

Dichtheitsprüfung nein Danke! Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter! Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung. Hören Sie einmal rein: http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be http://youtu.be/ZCuCTu2w6dw http://www.youtube.com/watch?v=rwV3Zv31OVA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=tvudnDfgRSA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=2SNjs3nWq5A&feature=relmfu...

  • Düsseldorf
  • 23.11.12
Politik

Der Kanal – TÜV / die Dichtigkeitsprüfung ist noch nicht tot

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Eine Wahlkampfaussage und die Realität Der Kanal – TÜV ist noch nicht tot Die Zusage der Regierung, Ein-/Zweifamilienhäuser bei der Dichtheitsprüfung private Abwasserleitungen auszunehmen, ist immer noch nicht umgesetzt. In dem neuen jetzt vorliegenden Gesetzentwurf von SPD/ Die Grünen soll zwar nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden, aber diese werden erheblich ausgeweitet, sodass die DHP dann doch für viele Bürger zur Pflicht wird. Und die vorgesehene...

  • Düsseldorf
  • 18.11.12
  • 2
Politik

Informationsveranstaltung zur Dichtheitsprüfung, war ein großer Erfolg!

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die Informationsveranstaltung ,,Alles Dicht in NRW" in der Stadthalle Übach-Palenberg (Fassungsvermögen 500 Personen) war gut gefüllt! Für alle Anwesenden ein großer Erfolg mit sachlichen Auseinandersetzungen. Dies war zu hören von den Sprechern der Bürgerinitiativen aus dem ganzen Land-NRW, und den Gastrednern: MdL Bernd Krückel ,,CDU"; MdL Henning Höne ,,FDP"; MdL Hanns-Jörg Rohwedder ,,Piratenpartei"; MdB Andrey Hunko ,,die Linke"; sowie Detlef Erm ,,Verband...

  • Recklinghausen
  • 12.11.12
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Kanal-TÜV: Aktuell

Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben! Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch! Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!? Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf! Wir sagen, so nicht! Drucksache 16/1264 31.10.2012 Ausgegeben: 06.11.2012 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der...

  • Düsseldorf
  • 06.11.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
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Dichtheitsprüfung: Was rot/grün wirklich mit uns vorhat

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

  • Düsseldorf
  • 04.11.12
Politik
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Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV

http://alles-dicht-in-nrw.de/ KOMMEN AUCH SIE - INFORMIEREN UND DISKUTIEREN! AKTUELL MIT DEN NEUSTEN INFORMATIONEN! AKTUELLER GEHT ES NICHT!!! Groß/-Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle, 52531 Übach-Palenberg, Freiheitsstraße 8, Stadthotel Werden. Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfung und...

  • Recklinghausen
  • 28.10.12
Politik

Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch!

Alles dicht in NRW Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch! Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein oder kennen das Thema und Hintergründe nicht. Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen „Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“ „Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“ „Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“ sind bei genauerer Recherche und genauem Hinsehen nicht nachvollziehbar. Fakt ist: Das den Gemeinden in NRW...

  • Düsseldorf
  • 27.10.12
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV: Nichts hat Rot-Grün gekippt, nichts ist vom Tisch!

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Presse berichtete: Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen. Nichts davon STIMMT! Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH! Lesen Sie selbst: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012 Quelle: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse121024.php Landesregierung: Kanäle müssen...

  • Düsseldorf
  • 24.10.12
  • 3
Politik
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Beschlossen: - Dichtheitsprüfung- Rote Karte für Frau Hannelore Kraft

Alles dicht in NRW Beschlossen: - Dichtheitsprüfung- Rote Karte für Frau Hannelore Kraft Auch die BI-Gronau beteiligt sich, wie die anderen 70 BI in NRW, an der landesweiten Postkartenaktion. Sie soll Ministerpräsidentin Kraft an ihre Aussagen vor der Wahl erinnern: Keine Dichtheitsprüfung für Ein-/Zweifamilienhäuser! Alle Gronauer und Eperaner werden aufgerufen, sich an dieser Aktion zu beteiligen, indem sie mit ihrer "persönlichen" Roten Karte ihren Unmut gegen die überflüssige...

  • Recklinghausen
  • 23.10.12
Politik

Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV: Landesregierung, so geht es nicht!

EILMELDUNG!!! Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht! Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab. Schlimmer geht es wirklich nicht mehr. Der Widerstand geht weiter. Dichtheitsprüfung nein Danke! Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR: Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV In Nordrhein-Westfallen müssen private Hauseigentümer nicht überall nachweisen, dass ihr Abwasserkanal dicht ist. SPD und Grüne haben sich nach...

  • Düsseldorf
  • 23.10.12
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit!

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit! Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s! http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen! ”Hätten wir was getan, als noch Zeit war, bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre, wenn wir was getan hätten, als noch Zeit war!” Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft,...

  • Düsseldorf
  • 22.10.12
Politik

Dichtheitsprüfung: Verkauft Hanni jetzt die SPD an die Grünen?

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

  • Düsseldorf
  • 17.10.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT?

ALLES-DICHT-IN-NRW http://alles-dicht-in-nrw.de/ DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT? Rot-grüne Äußerungen zur Dichtheitsprüfung Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag 2012-2017 (S. 70): „Wir werden bei Funktionsprüfungen zeitnah eine bürgerfreundliche und soziale Lösung erarbeiten, die insbesondere soziale Härten und Ungerechtigkeiten bei der Umsetzung von evtl. Sanierungen vermeiden wird.“ Ministerpräsidentin Kraft (SPD) im Mindener Tageblatt vom 24.4.2012 zur...

  • Düsseldorf
  • 13.10.12
Politik

Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV- Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW

Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Übach-Palenberg“ lädt ein: Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle Übach-Palenberg Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfungund warum die Umsetzung scheitern muss -. Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke ist Professor an der Fachhochschule Münster Im Fachbereich: Energie...

  • Recklinghausen
  • 03.10.12
Politik
Bagger arbeiten an Abwasserleitung.Soll das flächendeckend bei uns so aussehen?

Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung STOPPEN - Petition zeichnen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in NRW stoppen. Mir ist dieses Thema wirklich sehr wichtig, und mit Eurer/Ihrer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 000 Unterschriften näher. Könnt ihr mir (uns) helfen und meine Petition unterzeichnen? Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:...

  • Düsseldorf
  • 28.09.12
Politik

Pressemitteilung von FDP, UWH, B90/Die Grünen, SPD: Hünxer Politik entsetzt über CDU

Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, UWH, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe: "Hünxe. Über die auf der Infoveranstaltung der CDU gemachten Aussagen zum Projekt Dorfteich Hünxe sind FDP, UWH, B90/ Die Grünen und SPD entsetzt. Die Vorgehensweise der CDU ist ein Affront gegenüber den Mitgliedern des Arbeitskreises, gegenüber den Bürger/innen unehrlich und für die gemeindlichen Finanzen unverantwortlich. Zu behaupten, man habe erst jetzt festgestellt, dass die Bürger bisher...

  • Hünxe
  • 10.07.12
Politik

Hünxe: Arbeitskreis „Verschönerung Dorfteich“ zieht sich zurück

Pressemitteilung des Arbeitskreises "Verschönerung Dorfteich": "Arbeitskreis „Verschönerung Dorfteich“ zieht sich zurück Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur und Sport beklagen schon seit Jahren die immer schlechter werdende Ausstattung der Spielplätze in der Gemeinde Hünxe. Dies bewog einige Mitglieder dieses Ausschusses mit weiteren aktiven BürgerInnen einen Arbeitskreis zu gründen, mit dem Ziel, durch bürgerschaftliches Engagement und ohne die Gemeindekasse zu belasten,...

  • Hünxe
  • 30.06.12
Politik

CDU, FDP und UWG wehren sich in Sachen "Schulentwicklungs-Konzept"

(Von der Redaktion leicht gekürzte) Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) zu den Angriffen der SPD im STADTSPIEGEL vom 23. Mai: "Jeder Bürger sieht, dass das Schulsystem in Hemer erheblichen Veränderungsbedarf hat: Die Schülerzahlen sinken in den nächsten fünf Jahren von 380 pro Jahrgang auf 300, was drei Klassen entspricht. Die Gesamtschule befindet sich noch im Aufbau und benötigt daher dringend weitere...

  • Hemer
  • 30.05.12
Politik
Die Jury vor ihrem Scherbenhaufen: Neuenhaus und Conzen

Die Jury - Provinzposse um Heinrich-Heine-Preis

Alle zwei Jahre vergibt die Stadt Düsseldorf den mit 50.000 Euro dotierten Heinrich-Heine-Preis. Der Heine-Preis ist einer der höchstdotierten deutschen Literaturpreise. Er wird seit 1972 an Persönlichkeiten verliehen, die durch ihr geistiges Schaffen «den sozialen und politischen Fortschritt fördern, der Völkerverständigung dienen oder die Erkenntnis von der Zusammengehörigkeit aller Menschen verbreiten. Sechs Jahre später geht es erneut um die Besetzung der Jury für den Heine-Preis. 2006...

  • Düsseldorf
  • 28.05.12
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Politik
Die CDU ist noch immer "Laut", wie hier an der Kurt-Schumacher-Straße. | Foto: Magalski
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Kommentar: Abhängen für die Politik

Anstrengend, so ein Wahlkampf. Wie gut, dass die Kandidaten sich nun ausruhen können. Abhängen, wie man so schön sagt. An Laternen und Bäumen. Denn obwohl der große Wahlsonntag schon über eine Woche Geschichte ist, werben die Papp-Politiker hier und da weiter fleißig um Stimmen. Die CDU ist immer noch "Laut", Grün macht den Unterschied und auch FDP und Linke baumeln rum. Immerhin: Die SPD bedankt sich per Aufkleber auf ihren Plakaten für das Wählervertrauen. Klar, dass hier viele Freiwillige...

  • Lünen
  • 22.05.12
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Politik
Kontrovers wurde beim 1. WA Talk im Café der Bäckerei Junker diskutiert.

Heiße Diskussion beim 1. WA-Talk in Hachen

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

  • Sundern (Sauerland)
  • 22.05.12
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