Grüne

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Am Sonntag, 15. Mai, ist es so weit: Nordrhein-Westfalen wählt einen neuen Landtag. Die Wahl läuft aber schon – mit der Briefwahl. Aktuell haben 23.538 Personen in Witten Briefwahl beantragt, das sind fast ein Drittel der knapp 72 200 Wahlberechtigten. Am Freitag, 13. Mai, ist es noch bis 18 Uhr möglich, die Stimme vorab im Briefwahlbüro der Stadt Witten im Erdgeschoss der Stadtgalerie (Hammerstraße 9-11) abzugeben. Danach steht für die Briefwahl der Briefkasten am Eingang des Rathauses zur...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

In Wedau soll es den 100-jährigen Platanen an den Kragen gehen, weil Straßen-, Fuß- und Radwege saniert werden müssen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wehren sich massiv gegen den Kahlschlag und fordern alternative Planungen von der Verwaltung. Der Charakter der Gartenstadt Wedau ist ohne die großen Bäume kaum vorstellbar. Mindestens 26 sollen von der Wedauer Straße weichen, damit die marode Fahrbahn für Rad und Auto erneuert werden kann. Die Sanierung ist dringend erforderlich, aber nicht...

Beim Turnverein Eiche Grüne fand am letzten Samstag, 30. April, Corona bedingt die erste Mitgliederversammlung seit März 2019 statt. Im Kassenbericht stellte Anette Hücking dar, wie der Grüner Verein finanziell über die letzten Jahre gekommen ist. Der stark eingeschränkte Sportbetrieb hat einiges an Mitgliedern gekostet, insgesamt konnte jedoch ein knapper Einnahmen-Überschuss erzielt werden. Bei den anschließenden Wählen wurde der gesamte Vorstand wiedergewählt. Um bei den Wahlperioden wieder...

Sie hängen wieder, Wahlplakate am Straßenrand. Man sieht sie, nimmt sie aber nicht war. Schaut man aber mal genauer hin, sind die Slogans nur Floskeln. Denkt man dann genauer darüber nach, kann man meinen, alles nicht durchdacht. Dabei wird das alles doch sicher durch eine Werbeagentur von Profis gemacht. Dann so was? Zwei Beispiele: Die AfD wirbt mit, Naturschutz statt Windparks Natur und Umweltschutz ist immer gut. Aber steht ein Windpark gegen den Naturschutz? Ja, Vögel können in den Rotor...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Auf Initiative der Grünen Fraktion soll die Stadtverwaltung die Autobahn GmbH sowie die Bürgerinitiative A3 reicht und Anwohner zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung einladen, um den Planungsstand rund um den A3-Ausbau zu thematisieren. Enorme AuswirkungenDer bereits beschlossene Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht den Ausbau der A3 von Leverkusen bis Dinslaken von sechs auf acht Fahrspuren vor. Dieser Ausbau werde enorme Auswirkungen auf die Stadtteile Schwarzbach, Homberg, Ost, Hösel,...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde im Wonnemonat ein. Am Montag, den 9. Mai 2022 von 15 bis 17 Uhr ist die Kulturexpertin Parisa Najafi Tonekaboni für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Parisa Najafi Tonekaboni ist direkt gewählte Ratsfrau für den Bezirk Mitte und Vorsitzende des Kulturausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht schafft, kann auch...

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat gestern, am 3. Mai, die Ausweitung des Sand- und Kiesabbaus in Nordrhein-Westfalen für unwirksam erklärt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte zuvor die Versorgungszeiträume für den Abbau von 20 auf 25 Jahre erhöht. Damit wurde es notwendig, im derzeit erarbeiteten Regionalplan deutlich mehr Fläche für den Kiesabbau vorzusehen. Nun wird für den Regionalplan eine dritte Offenlage erwartet. „Mit dem OVG-Urteil hat die Landesregierung jetzt die...

Auf dieser Info- Radtour kann man mehr über Grüne Politik erfahren. Treffpunkt ist am Samstag, den 7.Mai um 14.00 Uhr am Rathaus Witten. Die Route mit mehreren Haltepunkten führt über Stockum, wo am Vöckenberg bestes Ackerland für ein Gewerbegebiet geopfert werden könnte, nach Annen. Grüne Vorstellungen zum Radverkehr und zum unzureichenden Fahrradgesetz in NRW oder zu den willkürlich riesigen Abständen von Windkraftanlagen zu jeglicher Wohnbebauung werden vorgestellt. Verena Schäffer, unsere...

Man reibt sich die Augen, mit welchem Tempo die Grünen von der Friedenspartei zum Kriegstreiber geworden sind. Noch im Januar erklärte Außenministerin Baerbock, dass keine Waffen an die Ukraine geliefert werden sollen, sondern man auf Diplomatie setzen solle. Und im April verkündet die Grünen- Führungsriege, jetzt sei keine Zeit für Ausreden, man müsse schwere Waffen liefern. Wirtschaftsminister Habeck verabschiedete sich offiziell vom „Pazifismus“ . Ein Anton Hofreiter, der bei Vergabe der...

2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Grundsteuerberechnung für verfassungswidrig und verlangte eine Neuregelung. Daraufhin führte die große Koalition das sogenannte Scholz-Modell ein. Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer nach diesem Modell erhoben, sofern ein Bundesland kein anderes Steuermodell verabschiedet. Dies ist in Nordrhein-Westfalen bislang nicht geschehen. Den Eigentümern in Langenfeld und Monheim könnte dies noch teuer zu stehen kommen. Doch auch Mieter sind nicht gefeit,...

"Nach zweijähriger Coronapause veranstaltet die Grüne Alternative Hemer am Samstag, 30. April, in der Zeit zwischen 10 und 13 Uhr wieder einen Fahrradbasar! In geübter Tradition wird der Basar wieder vor der Stadtbücherei Hemer, Hauptstraße, stattfinden. Die GAH bietet privaten Verkäufer und Käufern die Gelegenheit, Fahrräder jeglicher Art anzubieten bzw. zu erwerben.

Seit inzwischen 70 Jahren wird alljährlich am 25. April der von den Vereinten Nationen beschlossene Tag des Baumes begangen, der die Bedeutung des Waldes für uns Menschen im Bewusstsein halten soll. Bäume sind Lebensraum„Für mich sind Bäume reine Lebensqualität“, sagt Ute Meier, Landtagskandidatin der Grünen und als Ratsfrau aktiv im Ausschuss für Stadtentwicklung. „Sie sind Lebensraum für eine Vielzahl verschiedenster Tier- und Pflanzenarten und tun dem Menschen gut. Was gibt es Schöneres, als...

Die GRÜNEN fordern eine massive Angebotsverbesserungen im S-Bahn-Netz im Ruhrgebiet. Mit dem Konzept “S-Bahn 2.0 ” legen die GRÜNEN im Ruhrgebiet eine konkrete politische Vision für ein attraktives S-Bahn-Angebot vor. Dazu erklärt Verena Schäffer, Wittener Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag: ”Die Klimakrise schreitet voran und der Verkehrssektor hat in den letzten Jahrzehnten nichts zur Reduzierung der CO2-Emmissionen beigetragen. Der ÖPNV-Anteil hier beträgt nur...

Bis zum 29. April können Einwände gegen die Bebauung des Rahmerbuschfelds beim Regionalverband Ruhr eingereicht werden. Gemeinsam mit vielen weiteren Engagierten wehren sich die Grünen gegen einen großen Supermarkt und 83 Wohneinheiten am Landschaftsschutzgebiet. Das Rahmerbuschfeld im Duisburger Süden bietet Unterschlupf für viele Arten: Unter anderem die Schleiereule, die Nachtigall oder der Star finden hier Nahrung und Brutplätze. Die starke Verdrängung der heimischen Vogel- und Insektenwelt...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Donnerstag, den 28. April 2022 von 10 bis 12 Uhr ist die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak für Fragen und Anregungen zu allen stadtpolitischen Themen erreichbar. Ratsfrau Anna von Spiczak kommt aus dem Bezirk Süd, sie ist Umwelt- und naturschutzpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Umweltausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht...

Was wirft die SPD der CDU nicht alles vor. Versagen in der Schulpolitik, versagen in der Verkehrspolitik (Stauland Nr. 1) Versagen auf ganzer Linie. Hat die CDU wirklich versagt? Ja wir sind Stauland Nr. 1. Jedoch Hendrik Wüst dafür verantwortlich zu machen ist zu einfach. Allein an der A45 zwischen Dortmund und Haiger-Burbach wurden in den letzten Wochen zwei Brücken für unbefahrbar erklärt und gesprengt. Das hatte sich Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes NRW bei seinem Antritt als...

Wer in der Vergangenheit Grüne gewählt hat, um einen Beitrag für Umweltschutz oder Frieden zu leisten, wird wohl nachdenken müssen. Dank "grüner Hilfe" wird die US-Frackinggasindustrie nun ihr mit massivsten Umweltverbechen gewonnenes Gas in Deutschland los. Und Wirtschaftsminister Harbeck erdreistet sich, die Ostermärsche zur Unterstützung von Waffenlieferungen instrumentalisieren zu wollen. FDP Rechtsaußen Lambsdorf lässt grüßen. Massiv tritt die Grünenspitze für Aufrüstung der Bundeswehr und...

Nach aktuellem Stand werden 41% der laufenden 100 städtischen Bauprojekte teurer, 75% werden später fertig als geplant. Die Kostensteigerungen summieren sich auf 80,4 Mio. Euro, die Terminüberschreitungen auf 125 Jahre. Ein untragbarer Zustand, die Stadt Bochum braucht endlich ein funktionierendes Projektmanagement. Jedes Quartal erstellt die Stadt eine Liste der laufenden Bauprojekte mit einem Bauvolumen von über 1 Mio. Euro. In dieser Auflistung werden die Kostensteigerungen und...