Hartz IV

Beiträge zum Thema Hartz IV

Politik
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Erneute Rechtsverstöße beim JobCenter Essen

Kaum ist der Sommer vorbei, scheint die erste Grippewelle in den Essener JobCentern zu grassieren. Mutmaßlich ist mal wieder ein außergewöhnlich hoher Krankenstand (also über 50 Prozent) schuld daran, dass Hartz4-Berechtigten seit Kurzem keine Empfangsbestätigungen mehr ausgestellt werden. Darauf weist ein Schild im JobCenter Essen West hin (Foto). Hartz4-Berechtigten werden Empfangsbestätigungen verweigert Durch die Weigerung, Empfangsbestätigungen auszustellen, wird die Position der...

  • Essen-West
  • 14.09.15
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Ratgeber
Ein Anwalt, ein Schöffe und eine Arbeitsvermittlerin erzählen von ihrer Tätigkeit und geben Einblick in "das System" | Foto: Mercator / rororo

BÜCHERKOMPASS: Recht, Unrecht und Hartz IV

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es um Recht und Unrecht: um Richter, Justiz und Hartz IV. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Hermann Hagenacker: Der König der Altstadt Schucke...

  • 08.09.15
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Politik

Hartz4-Beratung in Essen-Werden

Aufgrund des großen Beratungsbedarfs bietet die Sozialpädagogische Familienhilfe Essen e.V. ab sofort eine Offene Hartz4-Beratung in Essen-Werden an. Kooperationspartner ist das Jugend- und Bürgerzentrum in Essen-Werden. Es handelt sich bei diesem Beratungsangebot um das erste seiner Art im Essener Süden. Die Beratungen finden jeweils donnerstags von 10 bis 12 Uhr in den Räumlichkeiten des Jugend- und Bürgerzentrums im Wesselswerth 10 statt. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Die...

  • Essen-Kettwig
  • 07.09.15
Politik

Hartz4-Beratung in Essen-Werden

Aufgrund des großen Beratungsbedarfs bietet die Sozialpädagogische Familienhilfe Essen e.V. ab sofort eine Offene Hartz4-Beratung in Essen-Werden an. Kooperationspartner ist das Jugend- und Bürgerzentrum in Essen-Werden. Es handelt sich bei diesem Beratungsangebot um das erste seiner Art im Essener Süden. Die Beratungen finden jeweils donnerstags von 10 bis 12 Uhr in den Räumlichkeiten des Jugend- und Bürgerzentrums im Wesselswerth 10 statt. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Die...

  • Essen-Werden
  • 07.09.15
Politik

Hartz4-Beratung in Essen-Werden

Aufgrund des großen Beratungsbedarfs bietet die Sozialpädagogische Familienhilfe Essen e.V. ab sofort eine Offene Hartz4-Beratung in Essen-Werden an. Kooperationspartner ist das Jugend- und Bürgerzentrum in Essen-Werden. Es handelt sich bei diesem Beratungsangebot um das erste seiner Art im Essener Süden. Die Beratungen finden jeweils donnerstags von 10 bis 12 Uhr in den Räumlichkeiten des Jugend- und Bürgerzentrums im Wesselswerth 10 statt. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Die...

  • Essen-West
  • 07.09.15
Ratgeber

Bundessozialgericht: Die Tilgung von Mietkautionen aus der Regelleistung ist rechtswidrig

In seinem Newsletter 18/2015 vom 18.07.2015 berichtete Harald Thomé über eine neue BSG-Entscheidung. Die Aufrechnung von Mietkautionsdarlehen im SG B II Bezug ist unzulässig Das BSG hat mit Beschluss vom 29.06.2015, B 4 AS 11/14 R die Aufrechnungen von Mietkautionen für unzulässig erklärt. Da im entsprechenden Klageverfahren der Kläger kurz vor dem Beschluss gestorben ist, konnte dieser Sachverhalt nur in einer Entscheidung über die Anwaltskosten geklärt werden. Auch wenn es sich „lediglich“ um...

  • Iserlohn
  • 01.08.15
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Politik

Immer mehr Jobcenter sanktionieren rechtswidrig

Wie der Donaukurier am 11.07.2015 berichtete sind immer mehr Widersprüche von Hartz IV-Empfängern gegen Strafmaßnahmen der Jobcenter erfolgreich. „2014 habe es 56.716 erfolgreiche Widersprüche gegeben, ihre Quote sei von 36,5 auf 37,4 Prozent gestiegen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland der Mediengruppe Madsack unter Berufung auf eine Aufstellung der Bundesregierung. Gerichte gaben demnach im vergangenen Jahr 41,1 Prozent der 6370 Klagen gegen Sanktionen teilweise oder ganz statt.“...

  • Iserlohn
  • 12.07.15
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Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V. " informiert, "Leistungskürzung ist rechtmäßig"

Leistungskürzung ist rechtsmäßig Einem Hartz IV Empfänger dürfen die Leistungen ausnahmsweise auch gekürzt werden, wenn er zu einem Termin bei der Behörde nicht erscheint und hierzu nur eine Krankschreibung vorlegt, nich aber die verlangte Reisunfähigkeitsbescheinigung. Das Sozialgericht, siehe "Gegen Hartz IV" hat entschieden, dass eine Leistungskürzung rechtmäßig sein kann. Das Sozialgericht hat gegen die Sanktion erhobene Klage zurückgewiesen. Zwar reiche eine Krankschreibung im Regelfall...

  • Gladbeck
  • 07.07.15
Politik

Die "Soziale Bürgerinititative e.V." informiert: Sanktionen sind Verfassungswidrig lt. Urteil des Sozialgerichtes Gotha, (Az: S 15 AS 5157/14)

Gericht: Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig Sozialgericht Gotha: Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig 28.05.2015 Ein Licht am Ende des Tunnels: Das Sozialgericht Gotha (15. Kammer) hat in einem aktuellen Urteil der Klage eines Hartz IV-Beziehers stattgegeben und die Sanktionen im Hartz IV System für verfassungswidrig beurteilt. „Die Klage wird an das Bundesverfassungsgericht geleitet“, sagte ein Prozessbeobachter. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem...

  • Gladbeck
  • 29.05.15
  • 1
Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert, Das Jobcenter entschuldigt sich erstmalig schriftlich !

Zunächst muss ich einen persönlichen Fehler eingestehen. Bei dem Versuch, einen Rechtschreibfehler zu beheben, habe ich fehlerhaft auf die Löschtaste gedrückt, daher der Neueintrag. Wow: Zum ersten Mal hat sich das Jobcenter Gladbeck bei einem SGB II (Hartz IV) Empfänger schriftlich entschuldigt, dafür, dass er nachweislich seine Unterlagen eingereicht hat, die aber dort angeblich nicht angekommen sind. Die Entschuldigung des Jobcenters Gladbeck basiert auf einem von uns einwandfrei bewiesenen...

  • Gladbeck
  • 02.05.15
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Politik

Die Soziale Bürgerinititative e.V., informiert, 'Gehen sie zu Terminen zum Jobcenter und lassen sich die Papiernotiz bestätigen!!!

Lesen Sie diese Information der BA sehr sorgfältig und verhalten Sie sich wie wir Ihnen immer "gepredigt" haben. Lassen sie sich auch die Papiernotiz bestätigen!!!!! Die Software kann nur an der Hauptstelle der BA korrigiert werden und das wird dauern!!!!!!!!! Zurück zu Papier und Stift Stand: 20.04.2015 12:31 Uhr Icon facebook Icon Twitter Icon Google+ Icon Briefumschlag Icon Drucker Keine Stellenanzeigen, keine Vermittlungsvorschläge, keine Mails: Eine Computerpanne im zentralen IT-Netz legt...

  • Gladbeck
  • 20.04.15
  • 1
Politik

Ein kleiner Ausflug in den "Sozialstaat Deutschland"

Stellen Sie sich einmal vor, Sie sind aufgrund einer Erkrankung nicht mehr arbeitsfähig und haben in den letzten Jahren Arbeitslosengeld 2 (weitläufig bekannt als Hartz IV) erhalten. Sie leben am Rande des Existenzminimums, müssen jeden Cent zweimal umdrehen und am Monatsende bleibt dann doch nichts mehr übrig. Da eine Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit in den nächsten Monaten aufgrund der Krankheitsentwicklung sehr unwahrscheinlich ist, beantragen Sie einen Wechsel von Hartz IV in die...

  • Dortmund-City
  • 12.03.15
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Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V. (gemeinnützig)" informiert: Mit uns nicht!!!!

Kein Sozialmissbruch mit uns!!!! In den letzten Wochen tauchten bei uns häufiger Asylbewerber auf, die gegen Zahlungen von hohen Schmiergeldern uns aufforderten Ihnen behilflich zu sein, um Sozialleistungen zu erschleichen. Der Verein „Soziale Bürgerinitiative e.V" kann natürlich finanzielle Unterstützung gebrauchen, aber bei uns ist keiner bereit, zur Hilfe der Erschleichung von Sozialleistungen mit zu wirken. Wir sind bekannt dafür, dass wir jedem SGB II (Hartz IV) Empfängern behilflich sind,...

  • Gladbeck
  • 02.03.15
  • 2
Politik

10 Jahre Hartz IV - kommunalpolitisches Frühstück von "Essen steht AUF"

Die rot-grüne „Mutter aller Reformen“ (Wolfgang Clement damals) hat das Land tief greifend verändert. Eine soziale Abwärtsspirale wurde in Gang gesetzt: • Ein riesiger Niedriglohnsektor wurde geschaffen. • Mit über 12 Millionen betroffenen Menschen hat die Armut einen neuen Höchststand erreicht. • Unterbeschäftigung in Millionen Minijobs wurde Standard und wird in der nahen Zukunft zu grassierender Altersarmut führen. 10 Jahre Hartz IV - 10 Jahre Widerstand Das Hartz IV-System bedeutet für die...

  • Essen-Nord
  • 01.03.15
  • 10
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Politik

Hartz4-Netzwerk startet zusätzliches Beratungsangebot

Diese Woche Mittwoch (25.2.) startet das Essener Hartz4-Netzwerk BG45 ein zusätzliches Beratungsangebot zum Thema Hartz4. Dies ist das insgesamt sechste Beratungsangebot des gemeinnützigen Vereins. Kooperationspartner ist diesmal der Paritätische Wohlfahrtsverband Essen. Die Beratungen finden jeweils mittwochs von 9 bis 11 Uhr in der Geschäftsstelle des Paritätischen Essen, Camillo-Sitte-Platz 3, in Essen-Huttrop statt und werden von Jan Häußler, Fachanwalt für Sozialrecht, durchgeführt. Im...

  • Essen-West
  • 23.02.15
Politik

Hartz4: Stadt Essen muss Zwangsvollstreckungen einstellen

Nach wie vor versucht die Stadt Essen, meist unberechtigte Forderungen von Hartz4-Berechtigten per Zwangsvollstreckung einzutreiben. Nun haben sich Hartz4-Berechtigte gewehrt und haben vor Gericht Recht bekommen. Die Stadt Essen musste ihre Zwangsvollstreckungen einstellen. Hierzu Jan Häußler, Fachanwalt für Sozialrecht: "Zukünftig werden die Essener Bürger, die Forderungen des Jobcenters ausgesetzt sind, sich also nicht mehr wehrlos einer Behörde gegenüber befinden, die Kontopfändungen...

  • Essen-West
  • 06.02.15
Politik
Neben der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit soll ein Strategieschwerpunkt der Dortmunder Agentur für Arbeit 2015 in der Vermittlung von Arbeitskräften über 55 Jahren liegen. | Foto: Archiv
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Dortmunder Agentur für Arbeit verzeichnet einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit

Die Agentur für Arbeit zieht mit 12,8 Prozent Arbeitslosen in Dortmund (0,4 Prozent weniger als 2013) eine positive Jahresbilanz. Für 2015 erwarten die Arbeitsvermittler weiterhin eine leicht positive Entwicklung auf dem heimischen Arbeitsmarkt. „Nach zwei schwachen Jahren hatten wir ein gutes“, resümiert Astrid Neese, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Dortmund, verhalten optimistisch. Gleichwohl bleibt die Arbeitslosenquote hoch und belegt einen der traurigen...

  • Dortmund-City
  • 07.01.15
Politik
"Die Armut ist gewachsen seit Hartz IV", meint Jutta Reiter (DGB Dortmund) und ist für ein Umdenken in der Gesetzgebung und ihrer Praxis. | Foto: Archiv

„Es hat sich deutlich verschlechtert“ - Dortmunder DGB zieht Bilanz nach zehn Jahren Hartz IV

Die Gewerkschaft DBG blickt nach zehn Jahren Hartz-Gesetzen zurück und kritisiert die Sozialrechtsreform und ihre Auswirkungen aus den Arbeitsmarkt. „Die wirtschaftliche Lage vieler Menschen hat sich deutlich verschlechtert. Die prekäre Beschäftigung und der Niedriglohnbereich sind stark angewachsen“, resümiert die Vorsitzende des DGB Dortmund Jutta Reiter. Die Auswirkungen der Gesetzgebung sein nicht nur in der Unterschicht zu spüren. Reiter führt aus: „Die Veränderungen der...

  • Dortmund-City
  • 05.01.15
Ratgeber

Den Mindestlohn auch praktisch umsetzen - DGB hilft mit Beratungen zum neuen Gesetz

Seit dem 1. Januar 2015 tritt das Gesetz für den Mindestlohn von 8.50 Euro in Kraft. Die Gewerkschaft DGB mahnt zur Umsetzung des Mindestlohns in der Praxis und richtet Informationsangebote ein. „Wir wollen, dass der Mindestlohn auch durchgesetzt wird und unterstützen darum Ratsuchende mit Informationen rund um das Gesetz.“, so Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund. Bis zum 31. März gibt der DGB Ratsuchenden erste Informationen rund um das Mindestlohngesetz. In einer Hotline des DGBs gibt...

  • Dortmund-City
  • 05.01.15
Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert zum eventuellen nicht Geldeingang am 31.12.2014

Diese Information sollten Sie weiterleiten an alle Hartz IV Empfänger die am 31.12.2014 keinen Geldeingang für Januar 2015 auf ihrem Konto haben. Wir befürchten, und dies vermutlich zu Recht, dass ...zig Personen davon betroffen sein könnten. Hinweis darauf ist z.B u.a. die Öffnung des Jobcenterbüro in Gladbeck am 02.01.2015, während der"Rest" der Stadtverwaltung (bis auf Notfallpersonal) erst am 05.01.2015 wieder "tätig"ist. Wir bieten Ihnen daher an, sich am 02.01.2015 um 08:00 vor unserem...

  • Gladbeck
  • 18.12.14
Politik

Doch zu wenig Personal im JobCenter? Amtsleiter Gutschmidt widerspricht Dezernent Renzel

Eine junge Frau muss ergänzend Hartz4 beantragen und geht ins JobCenter am Berliner Platz. Dort wird sie zwei Mal weggeschickt. Der Leiter des JobCenters Essen entschuldigt dies gegenüber der Presse mit Personalknappheit. Ferner verwies er auf ein erhöhtes „Kundenaufkommen, da zum 1. Januar die Regelsätze steigen“ . Dazu ein Zwischenruf von Jan Häußler, Fachanwalt für Sozialrecht: Schon 2010 gab es deutliche Kritik des Sozialgerichts an dem Kundensteuerungskonzept des Jobcenters Essen. Auf die...

  • Essen-West
  • 17.12.14
  • 1
Politik

Nicht Bestätigung der Abgabe von Dokumenten, die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Heute wurde uns durch Herrn Rainer Szczepski folgendes mitgeteilt: "Eine Dame vor mir in der Reihe hat Unterlagen eingereicht und um eine Abgabebestätigung gebeten. Die Dame an der Rezeption hat der Antragstellerin mitgeteilt die Bescheinigung würde heute Nachmittag erstellt werden und sie könne sie daher (morgen) sprich am Folgetag der Antragstellung, abholen." Handelt es sich hierum eine neue Variante der Ablehnung von Abgabebestätigungen?? Herr Szczepski gilt bei uns als verlässliche...

  • Gladbeck
  • 16.12.14
Ratgeber
Projektteilnehmerin Romina genießt die Arbeit mit den Pferden. Besonders gefällt ihr, dass sie Teil eines Teams ist, das Hand in Hand arbeitet. | Foto: Vohrmann
2 Bilder

Projekt „Fury“: Neue Wege in die Arbeitswelt

Bereits ins neunte Jahr geht es für das Projekt „Fury“ in Gerthe, das den jungen Teilnehmern die Chance bietet sich auf ihr späteres Berufsleben vorzubereiten. Manchmal führen Umwege zum Ziel – das beweist „Fury“, ein Projekt, das die bobeq GmbH gemeinsam mit dem Jobcenter und dem Jugendamt seit acht Jahren anbietet. Rund 230 Jugendliche mit geringen Jobaussichten haben seither durch die Arbeit mit Pferden Schlüsselqualifikationen für den Arbeitsmarkt erworben und ihr Selbstbewusstsein...

  • Bochum
  • 05.09.14
  • 7
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Politik

Nicht Bestätigung der Abgabe von Dokumenten, die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Uns wurde in den letzten Wochen mehrfach mitgeteilt, dass im Jobcenter Gladbeck trotz Verlangen, keine Abgabenbestätigung für eingereichte Dokumente erstellt worden seien. Dies ist unseres Erachtens eine Rechtsbeugung.....denn: Zu unterschiedlichen Zeiten haben 2 Gladbecker Bürger, die unter SGB II (Hartz IV) Bedingungen leben, sich an den Petitionsausschuss im Düsseldorfer Landtag gewendet und gleichartige Schreiben erhalten, in denen festgestellt wurde, dass, sollte die Abgabe nicht innerhalb...

  • Gladbeck
  • 02.09.14
  • 1
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