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Beiträge zum Thema landtag

Politik

FDP: Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist Erfolg der Liberalen!

Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine gute Nachricht für Hausbesitzer und Mieter auch in Dorsten“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Boos. Die Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist ein Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur...

  • Dorsten
  • 29.12.11
  • 1
Politik

So einfach geht Politik?!

Überraschende Meldung aus Düsseldorf: Die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten, darunter auch die beiden Gladbecker Michael Hübner (SPD) und Ralf Michalowsky (LINKE), haben die Entscheidung über geplante Diätenerhöhung verschoben. Sozusagen im „Vorbeigehen“ wollten sich die meisten Landtagsmitglieder eine monatliche Erhöhung von 500 Euro gönnen. Das löste aber einen Aufschrei der Empörung unter den Bürgern aus und der öffentliche Druck könnte für das - vorübergehende - Scheitern der...

  • Gladbeck
  • 13.12.11
  • 2
Politik
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Hör ma: Ein fetter Schluck aus der Pulle

Haben Sie auch schon von der vorweihnachtlichen Bescherung gehört, die sich die Mehrheit der Landespolitiker in Düsseldorf gönnen will? 500 Euro mehr im Monat für die Altersvorsorge, ist der Vorschlag. Für die verantwortungsvolle Aufgabe eines Landtagsabgeordneten muss und soll der Mandatsträger entsprechend entlohnt werden, auch um die Unabhängigkeit des Politikers zu gewährleisten. Dazu zählt auch, dass die Altersvorsorge gerecht geregelt ist. Was mich wahnsinnig ärgert, ist der dicke, ja...

  • Bochum
  • 12.12.11
  • 4
Überregionales

Zur Diskussion freigegeben: Bescherung und Bescherung

Es ist Weihnachten und da sollte für den Einen oder Anderen schon mal die Bescherung erfolgen. Wobei natürlich die positive Bescherung gemeint ist. Denn es gibt ja auch den Satz „Da hast du die Bescherung“, wenn mal wieder irgendetwas in Scherben liegt. Nein, hier ist ein Geschenk gemeint, dass die Allgemeinheit 181 privilegierten Menschen machen soll. Und diese Minderheit bestimmt sogar noch selbst darüber, dass sie diese Gabe bekommt. Es geht hier darum, dass eine gewisse Gruppe festgestellt...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 07.12.11
  • 7
Politik
Mitmach-Aktion in der Pausenhalle des Lessing-Gymnasiums: Abstimmung zum Thema: „Wahlen ab 16?“ | Foto: Privat
5 Bilder

Demokratietag für Schulen - Lessing-Schüler diskutierten mit der Vizepräsidentin des Landtages

Den ersten Demokratietag für Schulen in NRW unter dem Motto „Demokratie in der Schule – Schule in der Demokratie“ gestalteten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 der Lessing-Schule mit einer großen Mitmach-Aktion während der großen Pause und in einer weiteren Stunde. An diesem Tag wurde Demokratie „gelebt“: Eine engagierte Schülerschaft machte die Pausenhalle zum Ort lebendiger Demokratie. Ob ein Quiz zur Demokratie, ein Memory-Spiel, bei dem Begriffe und Definitionen richtig...

  • Bochum
  • 06.12.11
Politik

MdL Ehrmann und Yetim für 500 EuroDiätenerhöhung

Die Landtagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wollen sich wiedermal selbst bedienen MdL Siggi Ehrmann und Ibrahim Yetim verteidigen die Diätenerhöhung um 500 Euro pro Monat, weil Yetim„ jüngere Abgeordnete sonst benachteiligt“ sieht. Dass er selbst und seine Genossen im Landtag davon profitieren, nehmen Sie gelassen hin. Die 500 Euro Erhöhung soll an das Versorgungswerk der Abgeordneten gehen, damit eine höhere Rentenleistung für die Abgeordneten erzielt wird. Die Linke in Moers lehnt diese...

  • Moers
  • 05.12.11
  • 4
Vereine + Ehrenamt
Foto: privat

KKV-Besuch im Landtag

Davon, dass Politik nicht hinter verschlossenen Türen geschieht, konnte sich eine Besuchergruppe des KKV Hansa Letmathe im nordrhein-westfälischen Landtag überzeugen. Die Mitglieder des „Kath. Kaufmännischen Vereins“ besuchten den SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler in Düsseldorf und bekamen so Einblicke in die Arbeit eines direkt gewählten Volksvertreters. Scheffler freute sich, viele bekannte Gesichter aus seiner Heimat Letmathe zu treffen. Diskutiert wurden auch aktuelle Themen, die...

  • Iserlohn
  • 01.11.11
Politik

Michael Scheffler: Viele bekannte Gesichter vom KKV Letmathe im Landtag

Davon, dass Politik nicht hinter verschlossenen Türen geschieht, konnte sich eine Besuchergruppe des KKV Hansa Letmathe im nordrhein-westfälischen Landtag überzeugen. Die Mitglieder des „Katholischen Kaufmännischen Vereins“ besuchten den SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler in Düsseldorf und bekamen so Einblicke in die Arbeit eines direkt gewählten Volksvertreters. Nachdem sie eine Plenarsitzung von den Zuschauerrängen aus verfolgten, trafen sich die Bürgerinnen und Bürger zu einem...

  • Iserlohn
  • 20.10.11
Kultur
16 Bilder

Stadtrundgang Schwerin - Ein Bilderbogen

Ein Bilderbogen Auch sehenswert: Das Schweriner Schloss http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/impressionen-qrund-um-das-schweriner-schlossq-d96720.html Das Schloss Sanssouci http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/impressionen-qrund-um-schloss-sanssouciq-d97320.html Rundgang Potsdam http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-potsdam-ein-bilderbogen-d97989.html Rundgang Wismar http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-hansestadt-wismar-ein-bilderbogen-d97997.html

  • Moers
  • 07.10.11
  • 7
Kultur
29 Bilder

Impressionen "Rund um das Schweriner Schloß"

Ein Bilderbogen Auch sehenswert: Das Schloss Sanssouci http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/impressionen-qrund-um-schloss-sanssouciq-d97320.html Rundgang Potsdam http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-potsdam-ein-bilderbogen-d97989.html Rundgang Wismar http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-hansestadt-wismar-ein-bilderbogen-d97997.html Rundgang Schwerin http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-schwerin-ein-bilderbogen-d98023.html

  • Moers
  • 03.10.11
  • 13
Politik
Angela Freimuth, Carina Gödecke, Gunhild Böth, Eckhard Uhlenberg, Oliver Keymis und Dr. Ottilie Scholz (v.l.).
Foto: AndrÈ Grabowski / Stadt Bochum, Presseamt | Foto: Grabowski/Stadt

Präsidium des Landtages zu Gast

Unlängst empfing Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz das Präsidium des Landtags NRW, das am Nachmittag in der Synagoge Bochum tagte. Bei dieser Gelegenheit trugen sich die Mitglieder des Präsidiums auch in das Gästebuch der Stadt ein, bevor sie das Rathaus gegen 15.15 Uhr wieder verließen. Zu den weiteren Programmpunkten vor der Sitzung gehörten die Besichtigung der Synagoge sowie eine Begegnung mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde und am Abend eine Besichtigung des "Schwarzen Diamanten"...

  • Bochum
  • 01.10.11
Überregionales
Handwerksbäcker im Landtag.
4 Bilder

Brotprüfung im Landtag

Die Brot- und Brötchenprüfung der Handwerksbäcker fand diesmal im Düsseldorfer Landtag statt. Zwei unabhängige Brotprüfer hatten rund 200 Brötchen und Brote auf Qualität und Geschmack zu testen. Bäcker aus Düsseldorf, Essen, Oberhausen, Duisburg und Mettmann hatten ihre Backwaren zum Testen in den Landtag gebracht. Auch Landtagspräsident Eckhard Ulenberg wurde als "Coprüfer" verpflichtet. Die Ergebnisse werden unter www.brot-test.de veröffentlicht.

  • Düsseldorf
  • 28.09.11
Politik

Norbert Meesters: Endlich gemeinsame Linie im Landtag zum Bau des dritten Gleises der Betuwe

Mit einem gemeinsamen Antrag im Verkehrsausschuss des Landtags machen sich die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP gemeinsam für den Ausbau Nordrhein-Westfalens als zentralen europäischen Logistikstandort und damit auch für die Forcierung des Ausbaus des dritten Gleises der rechtsrheinischen Schienenstrecke zwischen Emmereich und Oberhausen stark. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters freut sich über den Erfolg: „Die Landesregierung wird in dem Antrag...

  • Wesel
  • 21.09.11
  • 1
Ratgeber
Carina Gödecke  setzt sich für das Recycling von Althandys ein. | Foto: Privat

Althandys zu schade für den Müll

Mehr als 35 Millionen neue Handys werden in Deutschland Jahr für Jahr gekauft. Die Altgeräte verstauben in den Haushalten und landen letztendlich meist im Restmüll. Die Deutsche Umwelthilfe möchte mit ihrer Aktion „Althandys zu schade für den Müll“ nun darauf aufmerksam machen, dass das ordentliche Recycling von Althandys nicht nur Geld spart, sondern Umwelt und Mensch auch vor Schäden schützen kann. „Die Deutsche Umwelthilfe spricht mit ihrer Aktion ‚Althandys zu schade für den Müll‘ ein...

  • Bochum
  • 17.09.11
Politik

Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin

An diesem Wochenende sind wir alle Berliner! “Klarmachen zum Ändern!” heißt es am Sonntag (18.) in Berlin. Und wie in der ganzen Republik schauen auch die Piraten im Kreis Unna gespannt nach Berlin. Denn die Prognosen stehen gut, mit bis zu 9 Prozent in den Umfragen wird ein Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus immer wahrscheinlicher. Damit würden die Piraten erstmals in ein Landesparlament einziehen. Schon jetzt, vor der Wahl, ist durch den hervorragenden Wahlkampf der Berliner...

  • Selm
  • 17.09.11
Politik

Mitleid ist zu wenig, Herr Meesters! Kommunen leiden unter rot-grüner Finanzpolitik

Zu der Jahresbilanz von SPD-MdL Norbert Meesters am vergangenen Samstag (29.7.2011) erklären die beiden Vorsitzenden der CDU-Verbände Schermbeck und Hamminkeln, Christian Hötting und Norbert Neß: »Auf eine Interview-Frage zur rot-grünen Gemeindefinanzreform antwortet Herr Meesters wörtlich unter anderem: „Wesel ist Profiteur. Hamminkeln und Schermbeck leiden mehr.“ Diese saloppe Antwort ist bezogen auf Schermbeck und Hamminkeln die zutreffende Beschreibung rot-grüner Regierungswirklichkeit....

  • Hamminkeln
  • 01.08.11
Politik
Nils Klessa und Norbert Meesters MdL im Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags.

Weseler Schüler Nils Klessa beim Jugendlandtag

In der Zeit vom 14.-16. Juli fand in Düsseldorf der mittlerweile 4. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Und Nils Klessa aus Wesel war dabei. Wie seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter aus ganz NRW nahm er auf den Abgeordneten-Stühlen Platz. Er selbst vertrat in den drei Tagen den heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters aus Wesel. Die Themen, mit denen er sich beschäftigte, wurden von jugendlichen Helfern vorbereitet, die im letzten Jahr selbst Teilnehmer waren. Zur Diskussion...

  • Wesel
  • 27.07.11
Politik

Norbert Meesters zum Kreislaufwirtschaftsgesetz der Bundesregierung

Kommunale Abfallentsorgung sichern – Stabilität der Abfallgebühren gewährleisten „Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz der CDU-geführten Bundesregierung wird höhere Abfallgebühren für die privaten Haushalte zur Folge haben“, so das Fazit des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters nach einer Fachtagung der kommunalen Spitzenverbände NRWs, die er in der vergangenen Woche in Berlin besuchte. Die Teilnehmer der Tagung waren sich einig, dass der Gesetzentwurf einen grundsätzlichen...

  • Wesel
  • 21.07.11
Politik
Foto: Molatta | Foto: Molatta
25 Bilder

Stadtspiegel-Leserinnen und Leser in der „Polit-Arena“

Wo sonst die Landespolitiker ihre „Redeschlachten“ schlagen, nahmen für gut eine Stunde rund 50 Stadtspiegel-Leserinnen und -Leser Platz, unter ihnen vier Bürger-Reporter der Bürger-Community Lokalkompass.de. Nach einem informativen Rundegang durch den Düsseldorfer Medienhafen am Vormittag ging es nahtlos weiter in den Düsseldorfer Landtag, die „Polit-Arena“ der Landespolitiker. Die Bochumer Gäste saßen nicht nur auf der Zuschauertribüne, sondern durften im Plenarsaal auf den Plätzen der...

  • Bochum
  • 06.07.11
Überregionales
12 Bilder

Zu MdL Hübner nach Düsseldorf

Zu MdL Hübner nach Düsseldorf Am 30.06.2011 fuhren 44 interessierte Bürger auf Einladung von Michael Hübner zum Landtag nach Düsseldorf. Nach dem Sicherheitscheck und kurzer Einführung in die Arbeit des Landtags wurde der Plenarsaal besucht. Zur Enttäuschung aller Besucher war der Saal jedoch leer. Beim Thema WestLB kam es zu einer seltenen Pattsituation, die eine längere Unterbrechung nach sich zog. Als die Sitzung wieder aufgenommen wurde, mussten wir leider den Saal aus terminlichen Gründen...

  • Gladbeck
  • 01.07.11
  • 1
Politik
Während der Sitzung im Plenarsaal hören alle Abgeordneten auf  die Ansagen von Vizepräsidentin Carina Gödecke. Foto: Landtag | Foto: Foto: Landtag
3 Bilder

40 Stadtspiegel-Leser besuchen den Landtag

In den WDR-Nachrichtensendungen ist er immer wieder zu sehen, der Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags. Direkt am Rhein ist er entstanden, in dem über das Wohl und Wehe der Menschen in Nord­rhein-Westfalen bestimmt wird. 40 Leserinnen und Leser des Stadtspiegels haben am 1. Juli die Möglichkeit, auf Einladung der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch den Landtag hautnah zu erleben. „Leider fällt der Besuch in eine sitzungsfreie Woche“, erklärt Thomas Eiskirch, der...

  • Düsseldorf
  • 17.06.11
Politik
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Wolfgang Zimmermann, beim morgendlichen Entleeren seines Postfachs. Foto: Rauls

Felix Rauls: Praktikum im Zentrum der Macht

(von Felix Rauls) Abgeordnete – sind das nicht diejenigen, die die hohen Diäten kassieren, die den ganzen Tag nicht arbeiten und für das Herumsitzen in der Cafeteria bezahlt werden? So oder ähnlich lautet jedenfalls das weit verbreitete Vorurteil. Doch wer sich genauer mit dem Alltag eines Abgeordneten beschäftigt, wird feststellen, dass dieser Beruf mit Sicherheit kein Zuckerschlecken ist. Dazu hatte ich im Rahmen meines zweiwöchigen Praktikums bei der Fraktion „Die Linke“ die Möglichkeit. Im...

  • Hattingen
  • 15.04.11
Politik
3 Bilder

Junge Union zu Besuch im Landtag

Politik hautnah erleben und mal hinter die Kulissen des politischen Geschehens schauen – das wollten die Mitglieder der Jungen Union Langenfeld bei einem Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen am 7. April. Der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Dieter Clauser begrüßte den Parteinachwuchs und begleitete die Mitglieder bei der Landtagsbesichtigung. Unter anderem konnten die Jugendlichen das Plenum und den Fraktionsraum der CDU besichtigen. Im Anschluss der Besichtigung fand eine Sitzung der Jungen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 13.04.11
Politik

Politische Bildung unterwegs: VHS-Kurs aus Iserlohn besucht Michael Scheffler im Landtag

Rund 40 Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer aus dem politischen Bildungsbereich der VHS Iserlohn besuchten in der vergangenen Woche den heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler im Landtag in Düsseldorf. Die Iserlohner hatten dabei die Gelegenheit, eine Debatte des Landesparlaments live auf der Tribüne zu verfolgen. In der anschließenden Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten zeigte sich die gute Vorbereitung der Besucherinnen und Besucher. Die hervorragend informierten Gäste befragten...

  • Iserlohn
  • 04.04.11
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