Rat der Stadt

Beiträge zum Thema Rat der Stadt

Politik

Haushalt, Kürzungsorgie und Streichkonzert

Der (Kommunal-)Wahlkampf ist eröffnet. Dies wurde während der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag (14. November) ganz deutlich. Während die einen von „ökonomischer Vernunft“ sprachen (Daniel Molloisch, SPD), bilanzierten die anderen, die Stadt lebe über ihre finanziellen Verhältnisse (Hilmar Claus, CDU). Auch andere Fraktionen übten deutliche Kritik an Rot-Grün. Das Fazit: Den Haushalt 2014 tragen Sozialdemokraten und Grüne alleine. Sozialer Zusammenhalt, ökonomische Vernunft und...

  • Castrop-Rauxel
  • 15.11.13
Politik
Stellt sich bereits 2014 zur Wiederwahl: Bürgermeister Ulrich Roland.

Roland kandidiert erneut für das Bürgermeisteramt

Er kann es nicht lassen: Bürgermeister Ulrich Roland kandidiert am 25. Mai 2014 erneut für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck. Und hat sich seinen Amtskollegen in den umliegenden Städten angeschlossen, die sich ebenfalls bereits im nächsten Jahr zur Wahl stellen. „Ich bin gerne Bürgermeister unserer Stadt und möchte auch weiterhin für ihr Wohl arbeiten. Seit meiner ersten Wahl im Jahre 2004 haben wir den kommunalpolitischen Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung, Erziehung und...

  • Gladbeck
  • 15.11.13
  •  3
  •  4
Politik
Ein Anblick, der nicht mehr lange so bleiben soll, sollte die Politik den Bebauungsplan auf dem Gelände an der Otto-Pankok-Straße genehmigen.

Aus für historischen Kern?

Auf dem rund 3000 Quadratmeter großen Grundstück „hinter der Mauer“ im Saarner Dorfkern sollen drei Mehrfamilienhäuser entstehen. Noch fehlt die Genehmigung der Politik, doch die Anwohner fürchten um den Erhalt ihres historischen Kerns. Was lange währt, wird endlich gut. So sagt es zwar das Sprichwort, trifft im Fall des Bauvorhabens an der Otto-Pankok-Straße 37-45 - in den Augen der „Initiative zum Erhalt des historischen Dorfkerns Saarn“ - wohl eher nicht zu. Denn wenn die Politik das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.09.13
Überregionales
Foto: Cisco Ripac/pixelio.de

Bahn frei für Stadtwerke Castrop-Rauxel

Um 18.40 Uhr am Donnerstag (19. September) war es amtlich: Ab dem 1. Januar 2014 wird es „CAS“-Strom geben. Gegen die Stimmen von CDU und FDP beschloss die Mehrheit des Stadtrates die Gründung eines Vertriebsstadtwerkes mit Gelsenwasser als Partner. Bürgermeister Johannes Beisenherz sprach von einer „historischen Entscheidung“. Die Gründung des Vertriebsstadtwerkes Castrop-Rauxel sei „ein Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.“ SPD-Chef Rajko Kravanja sah allen Grund, zu...

  • Castrop-Rauxel
  • 20.09.13
Politik
7 Bilder

Großer Widerstand gegen die Kürzungen bei der Straßenbahn

Über hundert Betroffene demonstrierten gegen die Pläne der Stadtverwaltung. Denn der Ausstieg aus der Straßenbahn könnte auch das Ende der MVG bedeuten. Während der Stadtkämmerer das Aus will, bekennt sich MVG-Chef Wandelenus eindeutig zur Schiene. Die MVG möchte gerne 20 Straßenbahnen anschaffen, der Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsholding will den sofortigen Ausstieg. Als Kompromiss sieht der gemeinsame Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor, nur einen Teil der Bahnen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.07.13
  •  4
Politik
Hat das Mülheimer Straßenbahnnetz in der jetzigen Form eine Zukunft?

Ver.di ruft zu Protest gegen Bahnstillegung auf

Am morgigen Donnerstag, 11. Juli, tagt der Mülheimer Rat zum letzten Mal vor den Ferien. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der neue Nahverkehrsplan. Noch immer ist strittig, ob Mülheim an dem Schienenverkehr in der heutigen Form festhalten soll oder Bahnlinien einstellen sollte. Dr. Hendrik Dönnebrink, Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsholding, warnt vor nötigen Zuschüssen bis zu 600 Millionen Euro in den kommenden 30 Jahren, wenn das teure Netz in der jetzigen Form...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.13
  •  1
Überregionales

Stadtwerke-Kritiker: "CAS-Strom kein großer Wurf"

Mit der Gelsenwasser AG als Partner soll ab Januar nächsten Jahres CAS-Strom auf den Markt kommen. So wird es der Rat der Stadt (mit rot-grüner Mehrheit) in seiner Sitzung am 4. Juli entscheiden. Indes ruft die bevorstehende Gründung des Vertriebsstadtwerkes Castrop-Rauxel nicht nur Applaus hervor. „Der große Wurf ist CAS-Strom ganz bestimmt nicht“, schreibt uns Hans-Otto Horstmann.Ein kurzer Blick in ein bekanntes Internetportal reiche aus, um die Preisvorstellungen der zukünftigen...

  • Castrop-Rauxel
  • 01.07.13
Politik

Das Aus für die Max-Kölges-Schule

Was lange währt wird endlich gut – so sagt es zwar das Sprichwort, im Falle der langjährigen Auseinandersetzung um die Zukunft der Max-Kölges-Schule zeigt die eindeutige Entscheidung des Rates jedoch, das ein Sprichwort nicht immer Recht behält. Trotz des erfolgreichen Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Hauptschule an der Bruchstraße hat der Rat am Donnerstag, 16. Mai, die sukzessive Auflösung der Max-Kölges-Schule beschlossen. Damit folgte er den schulrechtlichen Bestimmungen der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.13
  •  1
Politik
FDP-Chefin Anne Krüger

"Auf Granit gebissen"

„Was die Investitionen angeht, ist die Stadt trotz ihrer finanziell nicht gerade rosigen Lage gut unterwegs“, sagte Bürgermeister Johannes Beisenherz. 13 Millionen Euro werden für städtische Investitionspläne in die Hand genommen. Auf der Investitions-Dringlichkeitsliste 2013 stehen unter anderem Projekte wie der Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Henrichenburg, die Soziale Stadt Habinghorst (Umbau Lange Straße), der Ausbau der Vinckestraße, der zweite Bauabschnitt Schulstraße, die...

  • Castrop-Rauxel
  • 26.03.13
Überregionales

"Vermögenssteuer jetzt!"

Mit einer Resolution hat sich der Rat der Stadt gestern (21. März) für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer eingesetzt. Nach Bochum und Herne ist Castrop-Rauxel nun eine weitere Kommune der Region, die der Initiative „Vermögenssteuer jetzt!“ beitritt. „Diese Resolution ist ein Schritt, der längst überfällig war“, meint Bert Wagener, Sprecher der grünen Ratsfraktion, „denn mittlerweile ist ja hinlänglich bekannt, dass Besitzer großer Vermögen stärker an der Konsolidierung der...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.03.13
Politik
Mehr schlecht als recht fungiert die alte Kampmannbrücke als Verbindungsweg zwischen Heisingen und Kupferdreh. Zusätzliche Verkehre, die durch die Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke entstünden, könnte das Bauwerk nicht bewältigen. Daher soll zuerst die neue Brücke gebaut werden.
Foto: Archiv

So soll die Kampmannbrücke bezahlbar sein

In dieser Woche treten der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Verkehsausschuss zusammen, um - nach Streichung der Landesmittel - über die alternative Finanzierung der Kampmannbrücke zu beraten. Beratungsgegenstand ist ein von der Verwaltung ausgearbeitetes Konzept zum zeitnahen Neubau des Brückenwerks zwischen dem Heisinger und dem Kupferdreher Ruhrufer mit finanziellen Eigenmitteln der Stadt. Bereits für 2014 visiert die Bauverwaltung den Brückenneubau an. „Aufgrund der...

  • Essen-Ruhr
  • 12.03.13
Überregionales
2 Bilder

Stadtanzeiger-Serie (1): Junges Castrop

Was treibt ambitionierte, junge Castrop-Rauxeler an? Was haben sie für Pläne und Wünsche? Mit unserer neuen Serie „Junges Castrop“ wollen wir der Sache auf den Grund gehen. Den Anfang macht SPD-Ratsmitglied Tobias Schulze. Wenn es nach seinem Professor geht, gehört Tobias Schulze (28) zur „Generation Fragezeichen“. Dabei treffen Ausrufezeichen auf den 28-jährigen Castrop-Rauxeler viel besser zu. Ein Rückblick auf das Jahr 2009: „Ich hatte keine Erwartungen. Mein Mitstreiter war im...

  • Castrop-Rauxel
  • 28.02.13
Politik
Der Ratssaal vor seiner der ersten Live-Übertragung - jedenfalls im Rahmen einer Ratssitzung.
2 Bilder

Premiere in Essen: Ratssitzung wird live im Internet übertragen

Am Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Und sie bietet eine Premiere. Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live übertragen, und zwar im Internet. Interessenten können sie unter www.essen.de/ratssitzungen live verfolgen. Zu den Themen gehören die Projektstatusberichte sowie das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens zur Ertüchtigung der Messe Essen - sprich: der ohnehin umstrittene und nun auch noch mit Blick auf die Einhaltung der Kosten angezweifelte...

  • Essen-Nord
  • 28.01.13
  •  2
Politik

Neuheiten aus dem Rat der Stadt

Reinhold Spaniel, unser Duisburger Sozialdezernent, ist in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Duisburg zum neuen "Stadtdirektor" gewählt worden. Bei Enthaltung der CDU und den Gegenstimmen der FDP wählten ihn DWG, Sozialdemokraten, Kommunisten und Grüne in sein neues Amt. "Ich empfinde es als Ehre, Stadtdirektor zu sein und bin stolz darauf. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Duisburg noch lebenswerter und liebenswerter zu machen." Die Beigeordnetenstelle für das Dezernat für...

  • Duisburg
  • 21.01.13
  •  1
Politik

Barbara Soloch: Auch die Oststadt wird sportlich schön!

Große Freude herrschte kürzlich in Kray, nach der Sitzung des Sportausschusses im Rat der Stadt: Die Baustelle „KrayArena“ wird angepackt. Aber nicht nur das: Ratsfrau Barbara Soloch (SPD): Wir vergessen auch die Oststadt nicht!“. Denn: In puncto Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt am Schultenweg liege man im Zeitplan und die gefassten Beschlüsse werden weiterhin umgesetzt, informierte Soloch.

  • Essen-Steele
  • 23.10.12
Überregionales
Auf der Ratssaal-Empore war es rappelvoll. Foto: Thiele

"Realschule beerdigt" - Sekundarschule kommt

„Wir wollen FNR bleiben“, „FNR ist meine Zukunft“, „Ja zur Realschule“: Die Botschaften auf Transparenten und Bannern waren eindeutig. Hunderte Schüler, Eltern und Lehrer der Fridtjof-Nansen-Realschule waren am Donnerstag (5. Juli), 17 Uhr, in den Ratssaal gekommen, um oben auf der Empore noch einmal für den Erhalt ihrer Schule zu kämpfen. Es half nichts. Um 20.33 Uhr hatten die Ratsmitglieder (in geheimer Abstimmung) mit knapper Mehrheit (22 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und eine Enthaltung)...

  • Castrop-Rauxel
  • 09.07.12
Kultur
2 Bilder

Wie teuer kommt uns Zollverein?

Museum Folkwang, Ruhr Museum, das neue Stadion - wichtige und richtige Projekte, doch sie kosten nicht nur bei ihrer Entstehung viel Geld. Auch die Beträge für den laufenden Betrieb müssen aufgebracht werden. Wieviel davon muss die Stadt beisteuern und also der Bürger? Konkret stellt das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ diese Frage in Bezug auf das Welterbe. Von den über 160 Millionen, die bisher in Zollverein investiert worden seien, habe die Stadt weniger als zehn Prozent getragen. Insgesamt...

  • Essen-Nord
  • 29.06.12
  •  5
Politik
SPD, Grüne und FDP sagten in der Ratssitzung am Donnerstag (21. Juni) "Ja" zum Sparplan. Foto: Michael Staudinger/pixelio.de

Flitzer, Prügelknaben und Schuldenkönig: O-Töne aus der Ratssitzung

Hier einige O-Töne aus der Ratssitzung am Donnerstag (21. Juni): Daniel Molloisch (SPD): - „Der Haushaltssanierungsplan ist ein einziger Hilferuf. Wir befinden uns in einer finanziellen Vergeblichkeitsfalle.“ Hilmar Claus (CDU): - „Der Stärkungspakt ist ein Schwächungspakt. Die politische Haushaltssituation in unserer Stadt ist so dauerhaft nicht in den Griff zu bekommen.“ - „Politische Prügelknaben vor Ort sind die Kommunalpolitiker.“ - „ ‚Völker, hört die Signale! Auf zum letzten...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.06.12
Politik

Liebrechtstraße: Sanierung in Sicht

Die Sanierung der Obdachlosenunterkunft und der Kita „Wirbelwind“ an der Liebrechtstraße rückt ein ganzes Stück mehr in greifbare Nähe. Die Allbau AG, städtisches Wohnungsbauunternehmen, stellt sich als Investor zur Verfügung. „Wir befinden uns derzeit in engen Gesprächen mit der Stadt“, berichtet Dieter Remy, Pressesprecher der Allbau AG. Ob die Stadt das Grundstück in Überruhr an die Wohnungsbaugesellschaft verkaufen wird oder ob eine andere Möglichkeit der Übernahme zur Anwendung kommt,...

  • Essen-Ruhr
  • 24.05.12
  •  1
Politik
Teil des Bahnhofsgeländes Hemer schon während der Landesgartenschau-Hemer-2010; Es wäre sehr traurig, wenn auch die Mendener Schienen eines Tages so aussehen werden!!!
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HönnetalBahn, RuhrHönneOesetalRadweg UND OesetalBahn ins Sauerland der Zukunft?

Kommentar zu WP-Texten (Westfalenpost, Mendener Nachrichten, Freitag, 11. Mai 2012): „Hürden für Abbau der Gleise fallen“/„Nun zügiger Bau des Radwegs“ Ich freue mich, dass Frau Ingrid Ketzscher (Grüne Menden) und Herr Matthias Gast (Oesetalbahnverein) gerne den fertigen „OesetalRadweg“ mit eigenen Fahrrädern, aber nicht auf der „OesetalBahn“-Strecke Hemer-Menden-Dortmund (oder Münster)–indirekt weiter NRW-Deutschland-/EU-weit, sondern im besseren Platz im Oesetal, bald selber nutzen...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.05.12
  •  3
Politik

Rat spricht sich einstimmig für "WAN" aus

Einstimmig hat sich der Rat der Stadt Dienstagabend für die Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. Es lag ein entsprechender gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor. Das Abstimmungsergebnis der Kommune wird nun über das NRW-Verkehrsministerium ans Bundesverkehrsministerium übermittelt. Wann tatsächlich der erste Wanner Autofahrer das Kennzeichnen an sein Fahrzeug schrauben kann, ist allerdings noch unklar. Dem Herner Oberbürgermeister...

  • Herne
  • 28.02.12
Politik
So soll die neue Kampmannbrücke nach den derzeitigen Planungen aussehen: eine zweispurige Hängebrückenkonstruktion mit kombiniertem Fuß- und Radweg.   Grafik: Stadt Essen
2 Bilder

Kampmannbrücke: Neubau in Sicht

Endlich! Die Nutzer der Kampmannbrücke werden aufatmen. Das in die Jahre gekommene Bauwerk, das vom Kupferdreher zum Heisinger Ruhrufer führt und die Ortsteile Niederwenigern, Kupferdreh, Heisingen und Stadtwald miteinander verbindet, soll erneuert werden. Das hat der Rat der Stadt Essen in seiner letzten November-Sitzung beschlossen. Beginn der „Gesamtmaßnahme“ soll schon im kommenden Jahr sein. 60 Jahre hat die 100 Meter lange Konstruktion mittlerweile auf dem Buckel. Seit Jahren ist die...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.11
Politik

Abstimmung: Sind unsere Ratsmitglieder ihr Geld wert?

Die aktuelle Umfrage im Lokalkompass: Sind die Essener Ratsmitglieder in ihrem "Ehrenamt" unterbezahlt? Voten Sie mit. Unten rechts auf dieser Seite! Es sind unruhige Zeiten: Da fahren die Griechen ihr Land gegen die Wand und möchten nun erst einmal abstimmen, ob ihnen geholfen werden darf. Finanzminister Schäuble gerät zeitgleich aufgrund eines 55,5 Milliarden-Euro-Rechenfehlers in Erklärungsnot, für den nun nicht einmal jemand der Pleite-Bänker Verantwortung übernehmen muss. Und jetzt...

  • Essen-West
  • 10.11.11
  •  12
Politik
In Verzug geraten sind die Bauarbeiten an der Hochständerung der S-Bahn-Trasse am Bahnhof Kupferdreh. Um weiteren Verzögerungen vorzubeugen, hat der Stadtrat Mehrkosten von ca. 560.000 Euro zugestimmt. Foto: ms

Planung mangelhaft

Ganz oben auf der Liste der Tagesordnungspunkte bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung VIII im neuen Jahr stand der Bericht eines Verwaltungsmitarbeiters über das Sanierungsgebiet Kupferdreh. Stefan Schwarz, Leiter der Abteilung Stadterneuerung und Städtebauförderung im Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement, erläutert noch einmal die äußerst unerfreulichen Neuigkeiten zum Baufortschritt an der Trasse der S-Bahn-Linie 9. Wie in der letzten Woche öffentlich bekannt wurde, notierte...

  • Essen-Werden
  • 03.02.11
  •  1
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