Rat der Stadt

Museum Folkwang, Ruhr Museum, das neue Stadion - wichtige und richtige Projekte, doch sie kosten nicht nur bei ihrer Entstehung viel Geld. Auch die Beträge für den laufenden Betrieb müssen aufgebracht werden. Wieviel davon muss die Stadt beisteuern und also der Bürger? Konkret stellt das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ diese Frage in Bezug auf das Welterbe. Von den über 160 Millionen, die bisher in Zollverein investiert worden seien, habe die Stadt weniger als zehn Prozent getragen. Insgesamt...

Hier einige O-Töne aus der Ratssitzung am Donnerstag (21. Juni): Daniel Molloisch (SPD): - „Der Haushaltssanierungsplan ist ein einziger Hilferuf. Wir befinden uns in einer finanziellen Vergeblichkeitsfalle.“ Hilmar Claus (CDU): - „Der Stärkungspakt ist ein Schwächungspakt. Die politische Haushaltssituation in unserer Stadt ist so dauerhaft nicht in den Griff zu bekommen.“ - „Politische Prügelknaben vor Ort sind die Kommunalpolitiker.“ - „ ‚Völker, hört die Signale! Auf zum letzten Gefecht!‘...

Die Sanierung der Obdachlosenunterkunft und der Kita „Wirbelwind“ an der Liebrechtstraße rückt ein ganzes Stück mehr in greifbare Nähe. Die Allbau AG, städtisches Wohnungsbauunternehmen, stellt sich als Investor zur Verfügung. „Wir befinden uns derzeit in engen Gesprächen mit der Stadt“, berichtet Dieter Remy, Pressesprecher der Allbau AG. Ob die Stadt das Grundstück in Überruhr an die Wohnungsbaugesellschaft verkaufen wird oder ob eine andere Möglichkeit der Übernahme zur Anwendung kommt,...

Kommentar zu WP-Texten (Westfalenpost, Mendener Nachrichten, Freitag, 11. Mai 2012): „Hürden für Abbau der Gleise fallen“/„Nun zügiger Bau des Radwegs“ Ich freue mich, dass Frau Ingrid Ketzscher (Grüne Menden) und Herr Matthias Gast (Oesetalbahnverein) gerne den fertigen „OesetalRadweg“ mit eigenen Fahrrädern, aber nicht auf der „OesetalBahn“-Strecke Hemer-Menden-Dortmund (oder Münster)–indirekt weiter NRW-Deutschland-/EU-weit, sondern im besseren Platz im Oesetal, bald selber nutzen wollen und...

Endlich! Die Nutzer der Kampmannbrücke werden aufatmen. Das in die Jahre gekommene Bauwerk, das vom Kupferdreher zum Heisinger Ruhrufer führt und die Ortsteile Niederwenigern, Kupferdreh, Heisingen und Stadtwald miteinander verbindet, soll erneuert werden. Das hat der Rat der Stadt Essen in seiner letzten November-Sitzung beschlossen. Beginn der „Gesamtmaßnahme“ soll schon im kommenden Jahr sein. 60 Jahre hat die 100 Meter lange Konstruktion mittlerweile auf dem Buckel. Seit Jahren ist die...

Die aktuelle Umfrage im Lokalkompass: Sind die Essener Ratsmitglieder in ihrem "Ehrenamt" unterbezahlt? Voten Sie mit. Unten rechts auf dieser Seite! Es sind unruhige Zeiten: Da fahren die Griechen ihr Land gegen die Wand und möchten nun erst einmal abstimmen, ob ihnen geholfen werden darf. Finanzminister Schäuble gerät zeitgleich aufgrund eines 55,5 Milliarden-Euro-Rechenfehlers in Erklärungsnot, für den nun nicht einmal jemand der Pleite-Bänker Verantwortung übernehmen muss. Und jetzt auch...

Ganz oben auf der Liste der Tagesordnungspunkte bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung VIII im neuen Jahr stand der Bericht eines Verwaltungsmitarbeiters über das Sanierungsgebiet Kupferdreh. Stefan Schwarz, Leiter der Abteilung Stadterneuerung und Städtebauförderung im Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement, erläutert noch einmal die äußerst unerfreulichen Neuigkeiten zum Baufortschritt an der Trasse der S-Bahn-Linie 9. Wie in der letzten Woche öffentlich bekannt wurde, notierte die...

In der aktuellen Weihnachtsausgabe von "iserlohn kompakt" wird ausführlich über folgende Themen berichtet: - Ergebnisse der CDU-Mitgliederbefragung - Wahl von Norbert Röttgen zum neuen CDU-Landesvorsitzenden - Regionale Projekt "LenneSchiene" - Arbeitskreis Schule: Vorausschauende Schulentwicklungsplanung - "Bildungshaus Iserlohn" - Niveauverlust: DIE LINKE im Rat der Stadt Iserlohn - Termine für 2011 Die komplette Ausgabe von "iserlohn kompakt" finden Sie als PDF auf www.cdu-iserlohn.de Viel...

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...