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Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Essen liegt im Trennt auch hier steigen die Fallzahlen weiter an. In Duisburg wurde schon die Marke von 200 überschritten. In Essen steht die nächste Schwelle von 150 kurz bevor, weitere Maßnahmen kommen ab Montag. Am letzten Freitag standen wir kurz vor dem Erreichen der 100 er Marke. Am Samstag hatten wir diese dann schon deutlich überschritten. Jetzt eine Woche später stehen wir schon vor der nächsten 150 er Marke, die wir sicher auch am Wochenende erreichen werden. Thomas Kufen erklärte,...

Wegen der aktuell verschärften Coronaschutzbedingungen kann das Tongelage mit dem Duo "MON MARI ET MOI" am Montag, 2. November, im Heisinger Rathaus nicht stattfinden und muss auf den 3. Mai 2021 verschoben werden.

Das Festkomitee Essener Karneval  sagt alle durch den Stadtverband organisierten Saalveranstaltungen für die Session 2020/2021 ab. "Die Anordnungen unserer Landesregierung und die damit verbundenen Einschränkungen lassen die kostendeckende Durchführung der geplanten Saalveranstaltungen nicht zu", bedauert Oliver WeißGeschäftsführer und Medienbeauftragter. Sturm aufs Rathaus fällt auch ausBetroffen sind folgende Veranstaltungen: Prinzipiade am 14. November, Kinderprinzipiade am 15....

Ab Mitte kommender Woche wird der Verkehr auf der verkehrsreichen Alfredstraße neu geregelt. Eine sogenannte Umweltsensitive Ampelsteuerung soll, je nach Verkehrsbelastung, regelnd eingreifen und so dafür sorgen, dass der Grenzwert von 40 mg/m³ Stickstoffdioxid (NO2) nicht überschritten wird. Darüber informierte in einem Expertengespräch Simone Raskob, Beigeordnete für Umwelt, Bauen und Sport der Stadt Essen, am Donnerstag, 8.Oktober. Es referierte zum Sachstand „Pförtnersteuerung an den...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Zur Begrüßung des Wonnemonats Mai mussten die Ehrenamtler den Senioren ihr Ständchen noch aus der Grünanlage hinauf auf die Zimmer und Stationen schicken. Mit der neuen Rechtsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen werden nun eingeschränkt auch Besuche in Senioren-, Alten-, und Pflegeheimen ermöglicht. Ab 9. Mai können in eingerichteten Besucherbereichen außerhalb oder innerhalb der Einrichtung Besuche von Angehörigen stattfinden. Um die  Bewohner auch weiterhin vor einer Ansteckung mit dem...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Heute, am 29.01. 2020 wurde von der GroKo Haram in Bonn das geänderte Klimapaket durch das Kabinett gepeitscht. Die Vorlage des Gesetzes sieht über 4,3 Milliarden Euro Entschädigung an die Verursacher der Klimakrise für entgangene Gewinne vor.  #Umweltsau  Ein Großteil, der aus Steuermitteln finanzierten Entschädigungen, wird an die Essener RWE AG fließen. Daher fordern wir als Die PARTEI Kreisverband Essen die Stadt Essen auf, für die Essener Bevölkerung etwas von der Knete zurück zu holen: 1....

Heute ist der Tag des 75-jährigen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers #Auschwitz. Ich nehme dies zum Anlass ein Plädoyer gegen #Faschismus zu schreiben. Ähm…  Was ist eigentlich dieser Faschismus von dem immer alle reden? Wenn man die Stichworte „Faschismus Definition“ Google~t oder, wie in meinem Fall, Ecosia~t dann bekommt man da eine Reihe verschiedener Internetseiten, die sich an der Definition des Wortes „Faschismus“ versucht haben. Manche sehr ausführlich, mit historischen...

Das erste Highlight in 2020 gab es schon im Rathaus Theater Essen. Jörg Knör gab einen lustigen Jahresrückblick nach 2019. Gelungene Parodien über Greta Thunberg, Boris Johnson, Donald Trump die mit Bildern auf einem großen Monitor unterstützt wurden. Aber auch deutsche Politiker bekamen ihr Fett weg. Kritsch beleuchtet wurde das Landwirtschaftsministerium. Hier wurden die Absprachen mit Nestle noch mal in Erinnerung gebracht, weniger Zucker in den Produkten einzusetzen. Da ist allerdings bis...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder...

Bier leer, Kofferraum zu, Vorhang auf! Gestern Abend entschied sich unser GröVaZ dazu, im Rahmen der Veranstaltung lit.Ruhr, das Wahlvieh im Ruhrgebiet zu besuchen, um die Stimmung im Volke zu erspüren. Ernüchtert vom Anblick der Massen musste das Eis erst einmal gebrochen werden. Nach einer zweisekündigen Einleitung und einem gekonnten Witz, konnte das Hauptprogramm des Abends nun starten. Der seit fünf Jahren im EU-Parlament sitzende Spitzenpolitiker berichtete im Laufe des unterhaltsamen...

Der 7. November 1979 war für die Stadt Essen ein ganz besonderer Tag, denn zum ersten Mal tagte der Rat der Stadt im neuen Rathaus am Porscheplatz, das an diesem Tag offiziell eröffnet wurde. Der 40. Geburtstag am 7. November 2019 ist ein guter Grund, um mit allen Bürgern an mehreren Tagen zu feiern. Zum Auftakt möchte Oberbürgermeister Thomas Kufen ganz besondere Jubilare im Rathaus begrüßen – nämlich die Menschen, die am Eröffnungstag des Rathauses das Licht der Welt erblickten sowie alle...

Ab sofort kommt Essens Sozial- und Gesundheitsdezernent Peter Renzel morgens tiefenentspannt im Büro an. Der Grund dafür: sein frisch in der Fahrradwerkstatt der GSE in Rüttenscheid erworbenes E-Bike. Von Heisingen aus hat Renzel zwar gute zehn Kilometer Weg zu bewältigen, doch dank E-Antrieb kann man sich dabei auch schon mal Hilfe holen, falls eine Steigung zu beschwerlich wird. Schließlich will man nicht nass geschwitzt den Dienst beginnen. Als „früher Vogel“ tritt Renzel seine Arbeit sehr...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

AKTUALISIERUNG: Das Rathaus Essen hat am Donnerstag (25.10.) wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten seinen Betrieb aufgenommen. Der elektronische Fehler, der für den Stromausfall sorgte, wurde durch die Mitarbeiter der Rathaustechnik behoben. +++ Aufgrund eines Stromausfalls musste das Rathaus Essen heute, 24. Oktober, gegen 14.15 Uhr geräumt werden. Die Mitarbeiter der Rathaustechnik arbeiten mit Hochdruck daran, das Problem zu lösen und den Betrieb am morgigen Tag wieder zu ermöglichen,...

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz im Rat der Stadt Essen fordert einen konsequenteren Vollzug des Ausstieges aus dem Flughafen Essen/Mülheim mit dem Ziel 2024. "Der Flughafen, der seit Jahren ein reines Zuschussgeschäft für alle Gesellschafterinnen, so auch die Stadt Essen ist, stellt sich nur noch als Kostengrab dar," rügt Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch-Orgass, langjähriges Mitglied des Aufsichtsrates des Flughafens Essen/Mülheim. Zusätzlich zu den jährlichen Defizitübernahmen durch die...