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Beiträge zum Thema rathaus

Politik
Die 28 Meter hohe Bürgerhalle des von 1987 bis 1989 erbauten Dortmunder Rathauses, die von einer gläsernen Kuppel gekrönt wird.

DIE LINKE & Piraten: Einsparungen bei Ordnungspartnerschaften zu begrüßen - Städtischer Jahresüberschuss Aprilscherz im Oktober

Während die Fraktion DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Stadtrat die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) wegen mangelnder sozialer Ausgewogenheit weitestgehend ablehnt, kann sich die Fraktion mit der Reduzierung der Ordnungspartnerschaften um 12 Stellen durchaus anfreunden. Auf diese Weise sollen immerhin 600.000 Euro jährlicher Personalaufwand eingespart werden. 10.000 Euro werden an Sachaufwand im Haushalt eingespart. Damit würden die letzte Runde der Ausweitung der...

  • Dortmund-City
  • 21.10.14
Politik
Die kaputtgesparte US-Stadt Detroit: Die Presse meldete kürzlich, dass ein Eigentümer sein Haus gegen ein neues iPhone 6 Plus tauschen wollte. | Foto: gemeinfrei (Notorious4life wikipedia)
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Dortmund bald Detroit: Stüdemanns Sparliste und die kaputtgesparte Stadt - Geld ist genug da, es ist nur falsch verteilt - Reichensteuer statt Grundsteuererhöhung

Während die gewählten Ratsmitglieder erst heute im Laufe des Tages von Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann (SPD) die Horrorsparliste erhalten sollen, berichtet die Lokalpresse schon munter seit zwei Tagen aus dem Machwerk. Offensichtlich eine Strategie der Kämmerei den Druck zu erhöhen, um später, wenn doch nicht alles gestrichen wird, sagen zu können, es war ja nur halb so schlimm. Während CDU und die marktradikale Splitterpartei FDP in alter Manier frohlocken und nun auch die AfD ihrem...

  • Dortmund-City
  • 10.10.14
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Überregionales

Politische Kinderspiele

Urplötzlich fühle ich mich in meine Kindheit zurück versetzt – genauer gesagt denke ich an das Spiel „Mein rechter, rechter Platz ist frei“. Bei diesem Spiel sitzen alle Teilnehmer im Kreis, ein Stuhl bleibt leer, der Mitspieler links vom leeren Stuhl klopft mit der Hand auf selbigen, sagt den oben genannten Spruch, und so geht es munter weiter. Kaum zu glauben, aber aus dem Spiel aus Kindertagen wird im politischen Raum tatsächlich Ernst. Ja, die Protagonisten im Rat der Stadt werden am...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.09.14
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Politik
Janina Herff   Foto: Archiv

Essen: Janina Herff zurück bei DIE LINKE

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie wieder...

  • Essen-Nord
  • 03.07.14
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Politik
Der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Rat, Utz Kowalewski, leutet die nächste Runde im Kampf um das Ostwallmuseum ein. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Ostwallmuseum: Linksfraktion will Verkaufsbeschlüsse aufheben

Die Debatte um den Erhalt des Ostwallmuseums erhält neue Nahrung. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN beantragt zur Sitzung des Dortmunder Rates am 3. Juli die Aufhebung der immer noch gültigen Verkaufsbeschlüsse. Stattdessen soll das Baukunstarchiv NRW in das Gebäude Einzug halten. Im nichtöffentlichen Teil des Rates informiert Oberbürgermeister Sierau den Rat über den aktuellen Stand des Verfahrens. Nach Ansicht der Linksfraktion ist dieses weit genug gediehen, um belastbar und Grundlage des...

  • Dortmund-City
  • 30.06.14
Politik
Im Dortmunder Rathaus am Friedensplatz gegenüber der Friedenssäule hat sich die neue Rathausfraktion "DIE LINKE und Piraten" gebildet. | Foto: Anneke Wardenbach, Stadt Dortmund

Neue Fraktion im Dortmunder Rat: DIE LINKE & PIRATEN hat sich konstituiert

Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE LINKE auf einer soliden inhaltlichen Grundlage steht. "Wir haben mit den...

  • Dortmund-City
  • 17.06.14
Politik
Die sechs aussichtsreichsten Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE für die Ratswahl am 25. Mai 2014: Produktionsbetreuer Thomas Zweier, Sozialwissenschaftlerin Fatma Karacakurtoglu, Kaufmann Carsten Klink, Sozialpädagogin Dr. Petra Tautorat, Diplom-Biologe Utz Kowalewski und Familienpflegerin Nursen Konak.

DIE LINKE.Dortmund stellt Kurzversion des Kommunalwahlprogramm "Ein lebenswertes Dortmund für alle" auf dem Friedensplatz vor

Die sechs aussichtsreichsten Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE für die Ratswahl am 25. Mai haben an der Friedenssäule auf dem Friedensplatz vor dem Dortmunder Rathaus mit "Ein lebenswertes Dortmund für alle" ihre Kurzversion des Kommunalwahlprogramms vorgestellt. Spitzenkandidat und derzeitiger Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski möchte die Kosten der Energieversorgung durch eine Rekommunalisierung der DEW21 senken und hat sich auch den Kampf gegen den aus seiner Sicht...

  • Dortmund-City
  • 18.05.14
Politik
Helmut Born (geb. 1952) aus Lichtenbroich ist verheiratet und hat zwei Kinder.	 (Foto: Die Linke)

Endspurt im Wahlkampf: OB-Kandidat Helmut Born (Die Linke) kommt zu Wort

Seit sechs Jahren ist Dirk Elbers Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 59,7 Prozent der Stimmen machte er 2008 das Rennen. Am „Mega-Wahlsonntag“ am 25. Mai sind 471.941 Wahlberechtigte in Düsseldorf nun aufgerufen, erneut ihr Kreuzchen zu machen, um unter anderem ihr Stadtoberhaupt zu wählen. Sieben Kandidaten bewerben sich um den OB-Posten in Düsseldorf – mit dabei ein parteiloser Rentner und Herbert Nussbaum, auch bekannt als Nacktcowboy „Herby“. Der Rhein-Bote hat mit...

  • Düsseldorf
  • 14.05.14
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Politik
Schwimmbäder auch für arme Menschen. Dortmund-Pass für privatisierte Schwimmbäder gefordert. | Foto: Adrian Pingstone at en.wikipedia, gemeinfrei

Schwimmbäder auch für arme Menschen - Dortmund-Pass für privatisierte Schwimmbäder gefordert

Da im Laufe der zu Ende gehenden Wahlperiode etliche kommunalen Schwimmbäder privatisiert wurden und diese nun von der Sportwelt gGmbH oder von Sportvereinen betrieben werden, hat die Partei DIE LINKE im Finanzausschuss am letzten Donnerstag den erschwerten Zugang von Menschen mit geringem Einkommen zu den Dortmunder Schwimmbädern thematisiert. Im Zuge dieser Ausgliederungen ist nämlich der ermäßigte Eintritt für die Inhaber des Dortmund-Passes verloren gegangen. DIE LINKE befragte nun die...

  • Dortmund-City
  • 11.05.14
Politik

Armutsvoyeurismus a lá CDU

Die OB-Kandidatin Littmann und der EU-Parlamentskandidat Wegener stiefeln durch die Hinterhöfe der Nordstadt und bestaunen die Ergebnisse ihrer eigenen unsozialen Politik. Die CDU hat der EU-Freizügigkeit im EU-Parlament zwar immer zugestimmt, aber über die Folgen dieser Entscheidungen wurde nicht nachgedacht. Diese von ihnen selbst herbeigeführten Probleme sollen nun "eingedämmt“ werden. "Richtig wäre es, Armut und Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, nicht nur in Dortmund, sondern in ganz Europa“...

  • Dortmund-Ost
  • 03.05.14
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Politik
Die beiden Gewerkschaften komba und verdi demonstrieren für eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei ServiceDo am Abend des Mai-Empfangs des Oberbürgermeisters auf dem Friedensplatz direkt vor dem Dortmunder Rathaus. Im Bild rechts die engagierte Betriebsratsvorsitzende Barbara Duske (ServiceDO).
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Zusammen kämpfen: komba & verdi-Protest für ServiceDo-Tarifvertrag beim Mai-Empfang des SPD-Oberbürgermeisters - LINKE spontan solidarisch

Den Mai-Empfang des Dortmunder Oberbürgermeisters Sierau nahmen die beiden Gewerkschaften komba und verdi bei ServiceDo, einem Tochterunternehmen oder besser der ausgelagerten Servicegesellschaft des Dortmunder Klinikums, zum Anlass mit rund 100 Aktiven auf die prekäre Situation der dortigen Beschäftigten hinzuweisen. Insbesondere fehlt bei ServiceDo ein Tarifvertrag und dies bei einem SPD-Oberbürgermeister, der auch noch im Aufsichtsrat des Klinikums sitzt. Die Ratsfraktion der LINKEN...

  • Dortmund-Ost
  • 29.04.14
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Politik
2012 haben die Deutschen Energieversorger 321.539 Menschen wegen Zahlungsrückständen den Strom abgestellt, heißt es einer aktuellen Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag. Das sind drei Prozent mehr als im Jahr davor.
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Energiesperren sind unmenschlich

2012 haben die Deutschen Energieversorger 321.539 Menschen wegen Zahlungsrückständen den Strom abgestellt, heißt es in einer aktuellen Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei im Deutschen Bundestag. Das sind drei Prozent mehr als im Jahr davor. Auch in Dortmund wird dieses Problem aufgrund der steigenden Armutsquoten immer größer. Darauf weist die Dortmunder Ratsfraktion von DIE LINKE hin. Nach den nichtöffentlichen Zahlen der DEW21, die den LINKEN vorliegen,...

  • Dortmund-City
  • 29.04.14
  • 1
Politik
Die Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall begrüßt die Vertagung der Entscheidung zur Zukunft des Ostwallmuseums auf die Ratssitzung im Mai. | Foto: wikipedia, GNU-Lizenz für freie Dokumentation, Version 1.2 oder einer späteren Version, veröffentlicht von der Free Software Foundation

Ostwallmuseum: Noch ist ein Erhalt möglich

Die Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" begrüßt die Vertagung der Entscheidung zur Zukunft des Ostwallmuseums auf die Ratssitzung im Mai. Nun richten sich alle Augen nach Düsseldorf, wo die Landesregierung um Fördergelder für ein neues Nutzungskonzept des Ostwallmuseums gebeten wurde. "Jetzt bleiben der BI und allen anderen Unterstützern 35 Tage Zeit, unser Ziel zu erreichen. Landesbauminister Groschek macht die Förderung eines Baukunstarchives NRW unter anderem davon...

  • Dortmund-City
  • 12.04.14
Politik
"Dieses Ergebnis tragen wir dann aber nicht mit, denn es ist zum Schaden der Stadt, zum Schaden der Stadtwerke und zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger.", so Utz Kowalewski, Fraktionssprecher von DIE LINKE. | Foto: www.dielinke-dortmund.de
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LINKE lehnt Eckpunktepapier über Zukunft der DEW21 ab - "Verhandlungsergebnis zum Schaden der Stadt, der Stadtwerke und der Bürgerinnen und Bürger"

Das von RWE und Dortmunder Stadtwerken vorgelegte Eckpunktepapier wird von der Partei DIE LINKE abgelehnt. Der Rat beriet in nichtöffentlicher Sitzung am Donnerstag den gegenwärtigen Verhandlungsstand zur Zukunft der DEW21, Dortmunds Versorgungsunternehmen für Strom, Gas und Trinkwasser. DEW21 bleibt weiter in der Umklammerung des RWE-Konzerns "Wir sind mit einer Vielzahl von Ergebnissen nicht einverstanden. Das ist nicht unbedingt dem Verhandlungsgeschick der Stadtwerke zu verdanken, sondern...

  • Dortmund-City
  • 12.04.14
Politik
Zeche Haus Aden in Bergkamen: Gibt es eine unterirdische Wasserverbindung von der Zeche Haus Aden in Bergkamen zum Dortmunder Stadtgebiet? | Foto: Reinhard Hunscher, wikipedia

Giftmüll in Bergwerken: Wasserverbindung nach Bergkamen nicht auszuschließen - Gelsenkirchen & Duisburg im Gegensatz zu Dortmund am Genehmigungsverfahren beteiligt

Im Dortmunder Umweltausschuss hat die Partei DIE LINKE die Frage nach einer Betroffenheit Dortmunds durch die Verbringung von Sondermüll in die Berkwerksschächte des Ruhrgebietes thematisiert. Zunächst einmal blieb dem Leiter des Umweltamtes, Dr. Mackenbach, festzustellen, dass Dortmund im Gegensatz zu anderen Ruhegebietskommunen wie Gelsenkirchen oder Duisburg am früheren Genehmigungsverfahren nicht beteiligt war und nicht angehört wurde. Zu den weiteren Fragen der LINKEN zur Sicherheit der...

  • Dortmund-City
  • 05.04.14
Politik
DIE LINKE möchte über den Erkenntnisstand der Stadtverwaltung zum Einsatz von Schwarzarbeitern im Rahmen des U-Turm-Umbaues informiert werden. | Foto: Stefanie Kleemann, Dortmund-Agentur, Stadt Dortmund

Die Baumafia in Dortmund: Waren am U-Turm Schwarzarbeiter im Einsatz?

Mit einer brisanten Anfrage zum Umbau des Dortmunder U-Turmes geht die Fraktion DIE LINKE in die Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag. DIE LINKE möchte nämlich über den Erkenntnisstand der Stadtverwaltung zum Einsatz von Schwarzarbeitern im Rahmen des U-Turm-Umbaues informiert werden. Nach Informationen des WDR seien mehrere am Umbau des U-Turm beteiligte Firmen in den Fokus der Ermittler des Bundeskriminalamtes (Deckname scavo = ital. für „Baugrube“) geraten, weil sie Geschäfte mit der...

  • Dortmund-City
  • 01.04.14
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Politik
Solche extrabreiten Parkplätze will DIE LINKE hinter dem Rathaus angelegt haben

DIE LINKE: XXL-Parkplätze auch in Gladbeck

Der Rat der Stadt Gladbeck hat vor einigen Monaten kostenloses Parken für umweltfreundliche PKW wie den Porsche Panamera Hybrid beschlossen, nun will DIE LINKE auch besonders breite Parkplätze für SUV in Gladbeck haben. Dazu hat die Ratsfraktion heute einen Antrag gestellt: 1. April 2014 Antrag nach §7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ulrich Roland, ich bitte Sie, das Thema: XXL-Parkplätze auch in Gladbeck auf die...

  • Gladbeck
  • 31.03.14
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Politik
Die Ruhe und Gelassenheit des Dortmunder Bierkutschers im Stadtpark neben dem Dortmunder Rathaus ist den örtlichen Sozialdekraten derzeit abhanden gekommen. Die SPD stimmte wiederholt gegen eigene Forderungen. | Foto: Anneke Wardenbach, Stadt Dortmund
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Nervöse Sozialdemokraten: SPD stimmt wiederholt gegen eigene Forderungen - Seit 2006 fast ein Viertel der Mitglieder verloren - Schnee womöglich bald schwarz

Angesichts des immer näher kommenden Kommunalwahltermins wird die Dortmunder SPD offensichtlich langsam nervös. Wie bereits bei der Abstimmung über den Mindestlohn im Bundestag, stimmt die lokale SPD derzeit fröhlich gegen eigenen Forderungen. In der BV-Brackel stimmte man neulich gegen eine eigene Forderung, da der Antrag dafür frecherweise von der CDU stammte. Ein vergleichbares Kasperletheater führte die SPD nun auch im Verkehrsausschuss des Rates auf. Leidtragende sind dieses Mal ein...

  • Dortmund-City
  • 30.03.14
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Politik
Ein Ziel der LINKEN in Wickede ist der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zum Wickeder Friedhof sowie zum Stadion. | Foto: franke2008. Original uploader was Franke2008 at de.wikipedia

DIE LINKE will Bushaltestellen für Westfalia Wickede und den Wickeder Friedhof

Die Fraktion DIE LINKE im Rat beantragt für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses (AUSWI) am 26. März, durch die Stadtwerke prüfen zu lassen, wie der Wickeder Friedhof und das Stadion von Westfalia Wickede an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angeschlossen werden könnten. „Mit der Verlegung des Pappelstadions von Westfalia Wickede aus dem Ortskern Wickedes an die südliche Peripherie des Stadtteils hat das Stadion gleichzeitig seine Anbindung an den öffentlichen...

  • Dortmund-Ost
  • 13.03.14
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Politik
Der aktive Gewerkschafter Dr. Christian Tödt strebt für die Partei DIE LINKE bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 das Amt des Oberbürgermeisters an. | Foto: www.dielinke-dortmund.de
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DIE LINKE spielt die Gewerkschaftskarte: Dr. Christian Tödt ist OB-Kandidat - "Der SPD keine Ausrede mehr lassen"

Der Chefarzt der Radiologie a.D. am Gemeinschaftskrankenhaus in Herdecke, Dr. Christian Tödt, kandidiert für DIE LINKE für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund. Dr. Tödt ist seit 1978 aktives Mitglied der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (zunächst ÖTV) und war mehrere Jahre Mitglied im ver.di-Landesvorstand Fachbereich 03 - zeitweise im Präsidium des Landesvorstandes. Am Krankenhaus Herdecke wurde er trotz seiner Chefarztposition von der Belegschaft 16 Jahre lang in Folge in den...

  • Dortmund-City
  • 11.03.14
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Politik
Vielleicht kann ja am kommenden Donnerstag das Gezerre um einen möglichen Rücktritt des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau (SPD) auf der nächsten Ratssitzung im Dortmunder Rathaus beendet werden. | Foto: Smial. Original uploader was Smial at de.wikipedia

Oberbürgermeisterwahl: Sieraus Eierei im Rathaus geht weiter - CDU & Grüne schwer empört - Entscheidung am Donnerstag?

Der derzeitige Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) hat immer noch keine endgültige Entscheidung bezüglich seines Rücktritts und der damit verbundenen Zusammenlegung der Wahlen des Oberbürgermeisters, des Rates sowie der Bezirksvertretungen gefällt, obwohl sogar seine eigene Rechtsdezernentin, Diane Jägers, ihm eindeutig erklärt hat, dass die Entscheidung letztlich nur durch ihn selber getroffen werden kann. Selbst eine nun von der SPD geforderte Zweidrittelmehrheit zu einer...

  • Dortmund-City
  • 08.02.14
Politik
Die Kommunalwahl findet am 25. Mai 2014 statt. Dann werden auch die Karten im Dortmunder Rathaus neu gemischt. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst (http://artlibre.org/licence/lal/de)
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Kommunalwahl Dortmund: SPD bei Sonntagsfrage mit den stärksten Verlusten - LINKE mit den größten Zuwächsen - Drohen bei Kleinstparteien Scheinmitgliedschaften?

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

  • Dortmund-City
  • 16.01.14
Politik
Haushaltsberatungen 2014 im Rathaus zu Dortmund. Die Schwerpunkte der LINKEN liegen im Sozialen Bereich, der Wohnungspolitik und auf dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst (http://artlibre.org/licence/lal/de)
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Haushaltsberatungen: LINKE mit Antragsrekord - Ausweitung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) statt Selbstdarstellungsfirlefanz der städtischen Wirtschaftsförderung - Kein Geld für die OWIIIa

Mit rund 20 Verbesserungsvorschlägen geht die Partei DIE LINKE in die kommunalen Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2014. Dabei liegen die Schwerpunkte eindeutig im Sozialen Bereich, der Wohnungspolitik und auf dem Dortmunder Arbeitsmarkt. Hier insbesondere auf dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Selbstdarstellungsfirlefanz der Wirtschaftsförderung In der Arbeitsmarktpolitik werben die LINKEN für eine Ausweitung der sozialversicherungspflichtigen öffentlichen...

  • Dortmund-City
  • 01.12.13
Politik
LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand

Erklärung zum Austritt von Sahin Aydin aus der Ratsgruppe DIE LINKE

LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand zum Austritt von Sahin Aydin aus der Ratsgruppe DIE LINKE: "Mit großer Überraschung haben wir die Erklärung von Sahin Aydin zur Kenntnis genommen, nach der er seine Mitgliedschaft in der Ratsgruppe DIE LINKE. Bottrop beenden will. Diese Erklärung ist für uns weder in der Sache noch in der Begründung nachvollziehbar. Wir fordern Sahin Aydin auf, diesen Schritt umgehend rückgängig zu machen. Aydin behauptet, er sei gegen seinen Willen aus einem...

  • Bottrop
  • 30.11.13
  • 1
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