Regionalplan

Beiträge zum Thema Regionalplan

Politik

Forensik in der Haard
Sorgen der Bürgerinitiative sind unbegründet

„Die in der Berichterstattung der Halterner Zeitung vom 13. Februar geäußerte Befürchtung der Bürgerinitiative „Keine Forensik im Naherholungsgebiet Haard“ (BI) über eine vorgezogene Realisierung einer forensischen Klinik in Haltern am See, ist unbegründet“, sagt Josef Hovenjürgen MdL-CDU. Hovenjürgen weiter: „Genau dieser Automatismus – der Bergbau geht weg, die Forensik kann gebaut werden - ist mit der Ablehnung des Antrags auf Änderung des Regionalplans durch die RVR-Verbandsversammlung...

  • Haltern
  • 14.02.20
Politik

Megacity Ruhrstadt
Wie kann das Ruhrgebiet zur Ruhrstadt werden? - Ein neuer Lösungsvorschlag

Die Einwohner des Ruhrgebiet identifizieren sich zum einen mit der Stadt, in der sie leben, fühlen sich aber ebenso als Bürger des Ruhrgebietes. Der Wunsch in einer eigenen selbstbestimmten Ruhrstadt zu leben, die unabhängig von den Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Düsseldorf selbständig über die Zukunft des Reviers entscheidet, ist groß und wird immer wieder vorgebracht. Das Ziel Ruhrstadt Die Menschen im Ruhrgebiet erleben jeden Tag, dass Dinge wie Busse und Bahnen,...

  • Bochum
  • 02.11.19
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Politik
Wohin der Weg gehen soll müssen die Wähler*innen entscheiden. Sicher ist jetzt: die Erstellung des Regionalplan Ruhr verzögert sich und wird wohl noch mindestens zwei Jahre brauchen!
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Regionalplan Ruhr
Die wirkliche Personaldebatte für mehr Klimaschutz müssen die Wählerinnen und Wähler führen!

In der heutigen Sitzung des Ruhrparlaments war erneut der Regionalplan Ruhr das beherrschende Thema. Die katastrophal kommunizierte Verzögerung dieses für die Entwicklung des Ruhrgebiets entscheidende Planwerks führte in den vergangenen Wochen zu erheblicher Kritik. Schnell wurde mit denn üblichen politischen Ritualen begonnen, nach persönlich Verantwortlichen für das Desaster gesucht und gefunden. Sicher haben Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und ihr Beigeordneter für den Bereich...

  • Essen
  • 11.10.19
Politik

„Bauernopfer“ löst kein Problem beim RVR

Verzögerungen beim Regionalplan nicht außergewöhnlich Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat kein Verständnis dafür, dass die Diskussion um die Verzögerungen bei der Verabschiedung des Regionalplans Ruhr auf die Frage der Ablösung von Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, verkürzt wird. Hauptproblem ist die mangelnde Personalausstattung der Abteilung Regionalplanung beim RVR, die vom Land bezahlt wird. Erst im April dieses Jahres hat die Regionaldirektorin einen Bedarf...

  • Essen-West
  • 07.10.19
Politik
Utz Kowalewski (DIE LINKE)

Linke und Piraten fordern: Land NRW muss endlich ausreichende Personalkapazität zur Verfügung stellen
„Verzögerung des Regionalplanes bedauerlich“

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund hat die Nachricht über den nicht zu haltenden Zeitplan und die Verzögerung bei der Aufstellung des Regionalplanes Ruhr mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der erste Regionalplan für die gesamte Region seit 1966 kann nun erst in der nächsten Legislaturperiode verabschiedet werden. Der ursprüngliche Zeitplan sah vor, den Regionalplan bis zum Ende der Wahlperiode im September 2020 erfolgreich abzuschließen. „Unsere Fraktion im...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik

Verzögerung des Regionalplan Ruhr: Ein Scheitern mit Ansage

Die Verzögerung des Regionalplan Ruhr kommt nach Ansicht der Piraten wenig überraschend. Das Planwerk, welches die Entwicklung des Ruhrgebiets maßgeblich steuern soll und welches als wichtigstes Projekt des Regionalverband Ruhr gilt, sollte eigentlich in dieser Wahlperiode also bis Sommer 2020 fertig gestellt werden. Nun hat die Verwaltung bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung bis Mitte der nächsten Wahlperiode, also 2022, verzögern wird. „Die Politik konnte schon länger aus den...

  • Essen
  • 20.09.19
Politik

LEP: Schadensbegrenzung statt Personaldebatten

Seit der Landesentwicklungsplan (LEP) von der schwarz-gelben Landesregierung mit Unterstützung der Hamminkelner CDU-Abgeordneten Charlotte Quick im Juli 2019 verabschiedet wurde, ist die Bevölkerung und die Politik im Kreis Wesel gespalten. DIE LINKE. im Kreistag Wesel ist besorgt, dass inzwischen vermehrt ausufernde Personaldebatten geführt werden. Sollte sich die Politik, in diesen emotional geführten Streitigkeiten über einzelne Personalien festfahren, profitiert am Ende nur die Industrie....

  • Wesel
  • 20.09.19
Politik
Regionalplan Düsseldorf (RPD) ©BR_Düsseldorf
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Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zur Vorlage 61/ 106/2019: „1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf“

Düsseldorf, 19. September 2019 Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt von den Bewertungen der Fachämter und der Positionen der Bezirkspolitik zu den Flächen Kenntnis und stimmt der Stellungnahme inkl. der nachfolgenden Änderungen der Vorlage zu. Er beauftragt die Verwaltung, eine Stellungnahme gemäß der geänderten Vorlage in das formelle Beteiligungsverfahren einzubringen. . Die Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Fläche DU_01 Duisburg/Düsseldorf (Seite...

  • Düsseldorf
  • 19.09.19
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Politik
pixabay

Mit 10 Ratsinitiativen ist die kleinste Fraktion wieder die fleißigste

Düsseldorf, 19. September 2019 Mit neun von 21 Anfragen und einem Änderungsantrag zum Änderung des Regionalplans ist die kleinste Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat wieder die fleißigste. Fraktionsvorsitzende, Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Wir nehmen unsere Rolle als Vertreter der Düsseldorfer Bürger sehr, sehr ernst. Ob es um Tierschutz (Anfragen zum Wildplakatieren des Zirkus Busch, den Zuständen im Hofgarten, den E-Scootern oder Hundeschwimmbädern) oder Kernthemen der FREIEN WÄHLER bzw....

  • Düsseldorf
  • 19.09.19
Politik
IHK Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber bemängelt, dass im bisherigen Entwurf des Regionalplans die Bedürfnisse der Wirtschaft hinsichtlich Gewerbeflächen zu kurz kommen.

IHK fordert Planungssicherheit
Regionalplan verschoben

Nach der Entscheidung des RVR, den Regionalplan erst nach den Kommunalwahlen 2020 zu verabschieden, hagelt es Kritik, auch von der IHK. Für den IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber ist die Entscheidung zur lange erwarteten ruhrgebietsweiten Planung nicht akzeptabel. "Dass es viele Einwände gegen den Entwurf geben würde, war schon lange absehbar. Unsere Unternehmen brauchen endlich Planungssicherheit für ihre Investitionsabsichten. Diese Zeitverzögerung hemmt die wirtschaftliche...

  • Dortmund-City
  • 19.09.19
Politik
Mehrere Aktenordner dick: der Regionalplan Ruhr
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Regionalplan Ruhr
Piraten: Karten für einen ökologischen Regionalplan neu mischen!

Die Piratenfraktion im Ruhrparlament ärgert sich über Fehler, die zu einem verzögerten Regionalplan geführt haben. Statt 2020 soll er nun erst mehrere Jahre später fertig gestellt werden. Die Piraten sehen nun allerdings auch Chancen für einen Kurswechsel in Richtung mehr Umwelt- und Klimaschutz. „Eine zentrale Aufgabe des RVR ist der Umweltschutz und der Erhalt der Regionalen Grünzüge im Ruhrgebiet. Sowohl bei der Erstellung des Regionalplans als auch bei der jetzt laut werdenden Kritik...

  • Essen
  • 16.09.19
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Politik
VORHER

pixabay
2 Bilder

Änderung des Regionalplans für Düsseldorf wird abgelehnt

Düsseldorf, 26. Juni 2019 In der nächsten Sitzung des Regionalrats wird unter dem Titel „Mehr Wohnbauland am Rhein“ über die erste Änderung des geltenden Regionalplans abgestimmt. Aufgrund gestiegenen Bevölkerungszuwachses in Düsseldorf und Umgebung sollen rund 100 neue Flächen mit rund 1.500ha als Allgemeine Siedlungsflächen ausgewiesen werden; für Düsseldorf sind 10 neue Flächen identifiziert worden. Wenn der Regionalrat mit Mehrheit zustimmt, und davon ist auszugehen, den CDU, SPD und...

  • Düsseldorf
  • 26.06.19
Politik

GRÜNE im RVR:
Dreimal dieselbe Anfrage der CDU – Verzögerungsmanöver für den Regionalplan Ruhr

Bereits zum dritten Mal hat die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr von der Verwaltung – nun per Anfrage im Verbandsausschuss – eine Flächenbilanz eingefordert, die den neuen Regionalplan Ruhr mit den fünf derzeit geltenden Regionalplänen vergleichen soll. Die GRÜNE Fraktion vermutet hinter der unnötigen Beschäftigung der Verwaltung eine verdeckte Verzögerungstaktik, um die Verabschiedung des Regionalplans hinauszuzögern, obwohl andererseits eine Verabschiedung des Plans bis zum September in...

  • Essen
  • 25.06.19
Politik

Leserbrief Kies: Demokratie braucht „fairen“ Dialog!

Vorwort: Heute erreichte mich ein Leserbrief mit der Bitte ihn hier im Lokalkompass zu veröffentlichen. Im Rahmen der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit komme ich dieser Bitte nach, auch wenn der Leserbrief sich nicht auf einen Bericht hier in Lokalkompass bezieht. Es geht um einen Kommentar in der Rheinischen Post vom 19.06.2019 „Demokratie braucht Dialog“ von Sebastian Peters hier klicken Der Inhalt des Leserbriefes ist die Ansicht der Einsenderin zum Thema Kiesabbau. "Leserbrief zum...

  • Klever Wochenblatt
  • 25.06.19
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Politik
Norbert Meesters

SPD fordert Abgrabungskonferenzen
Ideologisch gesteuerte Kiespolitik der Grünen

Nun haben die Grünen mit ihrer ideologisch gesteuerten Kiespolitik die Katze aus dem Sack gelassen: sie fallen den Menschen in Wesel Obrighoven und Lackhausen in den Rücken und befürworten die dortigen Abgrabungspläne des ebenfalls grünen Chefplaners der Regionalverbades Ruhr. „Unfassbar, wie Fakten und Rechtsgrundlagen von den Grünen verbogen werden, um die Realität der eigenen Ideologie anzupassen", so SPD-Fraktionsvize Norbert Meesters, der sich als Landtagsabgeordneter über lange Jahre mit...

  • Wesel
  • 19.06.19
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Politik

CDU-Kritik unberechtigt: GRÜNE stehen zum Zeitplan für den Regionalplan Ruhr

Die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat dem Ruhrparlament einen ambitionierten Zeitplan für die Verabschiedung des neuen Regionalplans Ruhr vorgelegt. Da eine geplante Novelle des Landesentwicklungsplans (LEP) neue Flächen für den Abbau von Kies im Kreis Wesel nach sich ziehen wird und der Regionalplan bei diesem Thema dann erneut in die Offenlage müsste. Deshalb hat die Verwaltung mit einem Zeitplan sogenannte „Mindestbedingungen“ formuliert, um darzustellen wie eine Verabschiedung...

  • Essen
  • 13.06.19
Politik
Karte 1: Weiteres dazu s. Text. 
Regionalplan Düsseldorf Copyright der Topographischen Grundlagenkarten:Ausschnitte aus der Topographischen Karte 1 : 50.000 (TK50)Geobasis der Kommunen und des Landes NRW © Geobasis NRW 2014Ausschnitte
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Regionalplan: Abgrabung Antoniterstraße Hau

BSAB - Flächen wie im Regionalplan Düsseldorf ausgewiesen ist die Darstellung für Bereiche für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze. Der Abbau ist zu gewährleisten. Das bedeutet, dass jeder der im Besitz dieser Fächen ist oder vertraglich Zugriff darauf hat, der hat auch einen Anspruch darauf, nach Antragstellung und Auflagenerfüllung, Sande und Kiese abzubaggern. Damit ist faktisch schon die Genehmigung aus Düsseldorf erteilt. Genehmigungsbehörde vor Ort ist der Kreis. ...

  • Bedburg-Hau
  • 22.05.19
  •  1
Politik

Wir fordern von den Regionalplanern im Bereich des Hafens Delta Port Planungsänderungen
Die SPD Wesel fordert den Regionalplaner dringend auf, die Flächenbeschränkungen beim Rhein-Lippe Hafen im weiteren Aufstellungsverfahren des Regionalplans zurückzunehmen

Im neuen Regionalplanentwurf wurde gegenüber dem alten Gebietsentwicklungsplan (GEP) eine verkleinerte Fläche für den Hafenbereich festgelegt. Ein Bereich im Eingangsbereich des Hafens wurde herausgenommen und als allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich festgelegt. Eine zusätzliche planerische Belastung ergibt sich durch naturschutzrechtliche Festlegungen. Der Flächennutzungsplan Wesel stellt diesen Bereich aufgrund der ursprünglichen Ausweisung im GEP als Industriegebiet dar. Die SPD...

  • Wesel
  • 05.04.19
Politik
pixabay

Planungen von Siedlungs- und Gewerbeflächen werden aktualisiert – Bringen Sie sich ein

Düsseldorf, 29. März 2019 Im April 2018 trat der jetzt gültige Regionalplan in Kraft. Dieser soll den Kommunen im Raum Düsseldorf die notwendigen Handlungsspielräume für Siedlungs- und Gewerbeflächen an die Hand geben. Die diesem Regionalplan zugrunde liegende Bevölkerungsvorausberechnung war schon damals überholt, weil die verstärkten Zuzüge, sowohl von EU-Bürgern, als auch Nicht-EU-Bürgern und Flüchtlingen sowie die überdurchschnittliche Wirtschaftsentwicklung entlang der Rheinschiene...

  • Düsseldorf
  • 29.03.19
Politik
http://www.fdp-fw-rrd.de

Erfolgreich und zukunftsweisend:
Gesamtfraktionssitzung von FDP und FREIEN WÄHLERN in Düsseldorf

Düsseldorf, 16. März 2019 FDP und FREIE WÄHLER Regionalrat Düsseldorf tagten gemeinsam mit engagierten, nicht parteigebundenen Bürgern und Mitgliedern der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Thema Regionalplan, seiner Weiterentwicklung und insbesondere der Entwicklung von Siedlungsflächen. In der Sitzung wurde insbesondere auf die im Stadtgebiet Düsseldorfs schon vorhandenen Problematiken (Verdichtung, Zuzug, Verkehrskollaps, Opfern von Frischluftschneisen und Bäumen, etc.)...

  • Düsseldorf
  • 16.03.19
Politik

Regionalplan
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit am 27.02.2019

Wesel muss die Chance zur Entwicklung behalten Die Bürger*innen in Obrighoven und Lackhausen dürfen nicht in Geiselhaft der Auskiesung genommen werden Wir fordern die Bürger*innen von Wesel auf, zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit am 27.02.19 um 16.30 Uhr in den Ratssaal zu kommen, um die Diskussion über die Zukunft Wesels zu verfolgen. Es geht im Wesentlichen um drei Bereiche:Auch in den nächsten 25 Jahren muss der Wohnungsmarkt in Wesel sich...

  • Wesel
  • 25.02.19
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Politik

Schreckensbild der Kiesindustrie ist unseriös
Flächen im Regionalplanentwurf des RVR ermöglichen Kiesabbau für 25 Jahre

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die Kritik von Christian Strunk, Geschäftsführer der Kiesfirma Hülskens, an der vorgesehenen Ausweisung von Flächen zur Gewinnung von Kies und Sand im Regionalplanentwurf des RVR für völlig überzogen. Der RVR ist nach dem Landesentwicklungsplan NRW verpflichtet, Abbauflächen für die nächsten 25 Jahre auszuweisen. Diese Vorgabe wird auch erfüllt. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE dazu: „Das Schreckensszenario von...

  • Essen-West
  • 20.02.19
Politik

Kritik der Wirtschaft am Regionalplan unberechtigt
DIE LINKE im RVR will mehr statt weniger Engagement für Flächenrecycling

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die Kritik der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern zur Ausweisung der Flächen für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie im neuen Regionalplanentwurf des RVR für überzogen und unberechtigt. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE dazu: „Wir können die Kritik der Wirtschaftslobbyisten am Regionalplanentwurf nicht nachvollziehen Insgesamt weist der Entwurf 26.600 ha für Gewerbe und Industriestandorte im...

  • Essen-West
  • 19.02.19
Politik
Jürgen Linz
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Antrag zur nächsten Sitzung des StEUN

Jürgen Linz, CDU-Fraktionsvorsitzender, und Sebastian Hense, CDU-Sprecher Stadtentwicklung, wenden sich mit folgendem Antrag (13.02.2019) an die Bügermeisterin: "Hiermit beantragt die CDU-Fraktion für die kommende Sitzung des StEUN zum Thema „Aufstellung des Regionalplans Ruhr“ unsere folgende Frage zu beantworten: Anhand welcher Mittel und Wege kann der Rat der Stadt Wesel in den Bereichen Lackhausen und Obrighoven eine Kiesabgrabung verhindern auch wenn sie gegen eine (vermutlich...

  • Wesel
  • 18.02.19
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