Rettungsschirm

Ennigerloh. Mitte Juli verkündete das Bundesministerium, dass es im Jahr 2023 keine Förderung für „Sprach-Kitas“ mehr geben soll – für die AWO Ruhr-Lippe-Ems (RLE) ein großer Schock. Denn 26 von den insgesamt 60 AWO-Kitas im Kreis Unna, in Hamm und dem Kreis Warendorf sind Sprach-Kitas. Dazu gehört auch das Familienzentrum „Pusteblume“ in Ennigerloh, das jetzt eine eigene Aktion zur Rettung der Sprach-Kitas auf die Beine gestellt hat. Julia Pauly, Fachkraft für Sprache in der Einrichtung,...

Zum Thema Corona bedingte finanzielle Nachteile bei der Rheinbahn hat Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) die Verwaltung gefragt, wie hoch sind die Corona bedingten finanziellen Nachteile bei der Rheinbahn seit März 2020, welche finanziellen Ausgleiche wurden bzw. werden der Rheinbahn aus den Corona-Hilfspaketen von Bund und Land überwiesen und welche weiteren, finanziellen Ausgleiche wurden bzw. werden auf die...

Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel der Städte und Gemeinden in NRW aus. Der Landtag hat beschlossen diese Einbrüche auszugleichen und durch die fehlende Summe aufzustocken. "Unter Aufstockung versteht die schwarz-gelbe Landesregierung allerdings lediglich die Erhöhung des Kreditvolumen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2021 in Höhe von rund 943 Millionen Euro. Bedeutet im Klartext: Diese Summe muss dem Land...

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe im Märkischen Kreis gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 510 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 4.300 Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist niedrigen Löhne im Gastgewerbe und...

Mit Beschluss vom 8. April hatte der Stadtrat den kommunalen Rettungsschirm Monheim beschlossen. Dabei handelt es sich um Soforthilfen für gewerbliche Unternehmen und Angehörige freier Berufe sowie für ansässige Vereine als weitere Unterstützung - neben den Hilfen durch Bund und Land - zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Folgen. Für den kommunalen Rettungsschirm wurden außerplanmäßige Finanzmittel in Höhe von zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt....

Zum Auftakt ihrer Sommertour 2020 besuchte die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik am Dienstag den Schützenverein (SV) Drevenack im Schützenhaus am Buschweg. Sie brachte gute Nachrichten mit. Am Montag, den 29. Juni 2020, hatte der Landtag die Finanzmittel für das „Sonderprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum“ freigegeben. Die ursprünglich vorgesehenen 23 Millionen Euro waren auf 50 Millionen aufgestockt und bewilligt worden. Das Heimatministerium erarbeitet zurzeit die...

Vor einigen Tagen ging diese Nachricht durch sämtliche Medien. Die Lufthansa ist gerettet! ... Auch ich habe dazu einen Kommentar geschrieben, der in den sozialen Medien und per email sehr kontrovers diskutiert worden ist. Dabei habe ich meinen Augenmerk darauf gerichtet gehabt, die Zusammenhänge zwischen mutmasslichen Cum-Ex-Geschäften von Politikern auf der einen Seite, mit den finanziellen Rettungsversuchen von Firmen in der Corona-Zeit durch Politiker auf der anderen Seite, zu diskutieren....

Bürgermeister Ralf Paul Bittner hat heute die „Arnsberger Erklärung“ für das Gastgewerbe unterzeichnet, mit der ein zweiter Rettungsschirm und bundesweite Solidarität für die Gastgeber gefordert wird. „Eine vielfältige Gastronomie ist der Garant für ein lebendiges Miteinander in unseren Städten und liegt mir daher verständlicherweise auch ganz besonders am Herzen“, erklärte Bürgermeister Ralf Paul Bittner in einer Pressemitteilung. „Als ich von der Erklärung meines Gelvelsberger Amtskollegen...

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf: „Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Dinslaken hat das unabsehbare Folgen“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. „Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein“, so Zimkeit. „Ministerpräsident Laschet übersieht, dass die Finanzausstattung der...

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

"Es ist die Ungewissheit, die mich fertig macht." Richard Müller nimmt kein Blatt vor den Mund. Der Schausteller, Baujahr 1964, hat Zeiten wie diese noch nicht erlebt. "Für uns ist die Pandemie praktisch mit einem Berufsverbot gleichzusetzen." Ganz unrecht hat der Essener nicht. Bis zum 31. August sind Großveranstaltungen verboten. Und Kirmes, Schützen- und Volksfeste fallen definitiv in diese Kategorie. von Christa Herlinger Seit Wochen stehen die Fahrgeschäfte der Schaustellerfamilie - mit...

Unterstützung in der Corona-Krise: Der Kreis Unna hat einen Rettungsschirm für die Sozialleistungsträger und die Dienstleister für Kreisschulen aufgespannt. Landrat Michael Makiolla unterzeichnete jetzt den dafür nötigen Dringlichkeitsbeschluss gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Willi Jasperneite.Seit mehr als drei Wochen bleiben auch die Schulen des Kreises Unna geschlossen, um die Verbreitung des Coronavirus‘ einzudämmen. Von den Schulschließungen sind nicht nur Schüler, Lehrer...

Ab Mittwoch kann Unterstützung beim Land beantragt werden. Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Sportvereine aus. Trotz der guten und wichtigen Arbeit geraten Vereine aufgrund der aktuellen Situation in finanzielle Nöte. Das Land NRW stellt daher im Rahmen des vom Landtag beschlossenen Rettungsschirms Hilfsgelder für notleidende Vereine zur Verfügung. Antragsberechtigt sind nach Informationen des Landes Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund...

Mit Beschluss vom Mittwochabend, 8. April, hat der Stadtrat den kommunalen Rettungsschirm Monheim am Rhein beschlossen. "Dabei handelt es sich um Soforthilfen für gewerbliche Unternehmen und Angehörige freier Berufe sowie für ansässige Vereine als weitere Unterstützung - neben den Hilfen durch Bund und Land - zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Folgen", erläutert Kämmerin Sabine Noll. "Vor allem die kleinen Betriebe in der Gastronomie, im Einzelhandel und...

Der Rettungsschirm für Wirtschaft und Gesellschaft, der letzte Woche einstimmig vom Landtag NRW beschlossen wurde, hilft auch den Essener Sportvereinen und selbstständigen Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Darauf macht der sportpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Marcus Fischer, aufmerksam: „Zahlreiche Essener Sportvereine sind neben der Gemeinnützigkeit auch unternehmerisch tätig, daher sind diese ebenso wie Gewerbetreibende antragsberechtigt. Gleiches gilt für Solo-Selbstständige...

Während der weiter andauernden Corona-Krise ist es für den Einzelhandel und die Wirtschaftsunternehmen schwer, die Geschäftstätigkeiten aufrecht zu erhalten. Das haben die Werbegemeinschaften und die Stadt Voerde erkannt und wollen die Bereiche nun unterstützen. Auch in Dinslaken wird nach dem Motto „Dinslaken bringt’s“ ähnlich geholfen. Zunächst nach Voerde: Dort wurde eine Informationsplattform auf der städtischen Homepage eingerichtet, die seit dem 1. April von Gewerbetreibenden genutzt...

Ein leergefegtes Einkaufszentrum, geschlossene Cafés, Reisebüros und diverse andere Geschäfte. Dazwischen vereinzelt noch geöffnete Lebensmittelgeschäfte, Patrouillen des Service- und Präsenzdienstes und der Polizei. Hin und wieder vereinzelt einige auf Abstand bedachte Scharnhorster. "Solche Bilder gab es im Scharnhorster EKS noch nie", sagt Gisela Ausbüttel von der gleichnamigen Apotheke und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der EKS-Kaufleute. Die Existenzsorgen der Händler nimmt von Tag zu...

Zu einer per Rats-TV live zu verfolgenden Sondersitzung werden die Mitglieder des Monheimer Stadtrats am Mittwoch, 8. April um 17 Uhr zusammenkommen. Hauptanlass ist die Beschlussfassung über einen kommunalen Rettungsschirm für Gewerbebetriebe in Monheim. Eine entsprechende Vorlage wurde in den letzten Tagen von Bürgermeister Daniel Zimmermann gemeinsam mit Stadtkämmerin Sabine Noll und dem Verwaltungsvorstand erarbeitet. Gleichzeitig soll ein Nachtragshaushalt eingebracht werden, der in der...

Viele Arbeitnehmer blicken besorgt in die Zukunft. Viele fragen sich: Was passiert mit meinem Arbeitsplatz und was muss ich heute schon im Umgang mit meinem Arbeitgeber beachten? Beschäftigte in Betrieben mit einem Betriebsrat, einer Personal- oder Mitarbeitervertretung haben da einen direkten Ansprechpartner und eine Interessenvertretung vor Ort. Zudem können Gewerkschaftsmitglieder ihre zuständige Gewerkschaft ansprechen. Die DGB-Region Niederrhein weist nun auf einige wichtige Informationen...

25. März: Seit 9 Uhr tagt der Bundestag in Berlin, um einen riesigen Rettungsschirm auf den Weg zu bringen. Mittendrin - aber mit gebührendem Abstand zum nächsten Abgeordneten - ist der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Der Nachtragshaushalt den es zu beschließen gilt, beinhaltet 156 Milliarden Euro, die in allen Bereichen das wirtschaftliche Leben trotz Coronakrise am Leben halten sollen. Bevor es in die politische Debatte ging, gab es stehende Ovationen der Abgeordneten für...

25. März: Seit 9 Uhr tagt der Bundestag in Berlin, um einen riesigen Rettungsschirm auf den Weg zu bringen. Mittendrin - aber mit gebührendem Abstand zum nächsten Abgeordneten - ist der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. Der Nachtragshaushalt den es zu beschließen gilt, beinhaltet 156 Milliarden Euro, die in allen Bereichen das wirtschaftliche Leben trotz Coronakrise am Leben halten sollen. Bevor es in die politische Debatte ging, gab es stehende Ovationen der Abgeordneten...

Jedes Jahr im Sommer ist es wieder da. Gähnend leer, riesig, langweilig .... das Sommerloch! Die letzten Tage schien es gar so, als wäre der Sommer selbst in besagtes Loch hineingefallen. Doch immerhin konnte er sich wohl befreien, das Wetter scheint endlich auf dem richtigen Sommerweg zu sein. Die unendlichen Weiten des Sommerlochs ziehen jedoch weiter ihre Kreise. Fernsehen, Zeitungen, kurzum den Medien gehen die Themen aus. Die Fernsehsender schmeißen alte Schinken auf den TV-Grill und die...

Das war eine besondere Gruppenreise: Die 50 Oberbürgermeister vom Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ zeigen sich nach den Gesprächen im Bundestag erwartungsvoll und kämpferisch. Bei ihrem Ringen um die Wiedergewinnung kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit sehen die Oberbürgermeister, Landräte und Finanzdezernenten von Kommunen in Finanznot vom parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ optimistischer in die Zukunft: Bei Gesprächen mit allen Fraktionen des...