SPD Gelsenkirchen

 Markus Töns, MdB, zeigt sich sehr erfreut über die Einigung beim Lieferkettengesetz: „Die Hartnäckigkeit der SPD und des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil haben sich ausgezahlt. Ab 2023 endet die unternehmerische Verantwortung nicht mehr am eigenen Werkstor. Zukünftig muss sichergestellt werden, dass Zuliefernde keine Menschenrechtsverletzungen vornehmen. Dazu zählen neben der Vermeidung von Kinder- und Zwangsarbeit, Ausbeutung sowie Arbeitsschutz auch die Vermeidung von Umweltschäden, die...

In einem gemeinsamen Brief fordern die vier SPD-Politiker Markus Töns, MdB, Sebastian Watermeier, MdL, Lukas Günther als wirtschaftspolitischer und Taner Ünalgan als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart, dass die zugesagten und dringend notwendigen Unterstützungsgelder u.a. für die leidenden gastronomischen Betriebe schnell und vollständig dort ankommen, wo sie dringend benötigt...

Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Ehrung der Gelsenkirchener SPD und wurde bislang nur dreimal verliehen. Nach Gerd Rehberg, Ellen Werthmann und Joachim Poß erhält nun ein weiterer Genosse diese Auszeichnung für besondere Verdienste um die Demokratie: Manfred Gast. „Der Vorstand der SPD Gelsenkirchen ist damit gerne dem Vorschlag aus der Mitgliedschaft nachgekommen und würdigt das herausragende kommunalpolitische Engagement über rund fünfzig Jahre“, erklärt der Parteivorsitzende der...

Im Vorfeld der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene am 10. Februar 2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, Taner Ünalgan: „Es ist erfreulich, dass unser Vorhaben der beteiligungsorientierten Entwicklung eines Kulturentwicklungsplans, die ich im Rahmen einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung erstmals im November 2019 vorgeschlagen habe und die wir sowohl im Kommunalwahlprogramm 2020 als auch im Koalitionsvertrag...

Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Ehrung der Gelsenkirchener SPD und wurde bislang nur dreimal verliehen. Nach Gerd Rehberg, Ellen Werthmann und Joachim Poß erhält nun ein weiterer Genosse diese Auszeichnung für besondere Verdienste um die Demokratie: Manfred Gast. „Der Vorstand der SPD Gelsenkirchen ist damit gerne dem Vorschlag aus der Mitgliedschaft nachgekommen und würdigt das herausragende kommunalpolitische Engagement über rund fünfzig Jahre“, erklärt der Parteivorsitzende der SPD...

Gelsenkirchen. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag NRW will den Familien das Geld erstatten und hat einen entsprechenden Antrag ins Plenum eingebracht. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge...

Gelsenkirchen. 15.000 Euro erhält die Stadt Gelsenkirchen, weil sie im Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft überzeugen konnte. Ausgezeichnete Kommunen stehen für leichte und vor allem verlässliche Kulturangebote für Kinder und Jugendliche. Beeindruckt habe die Jury dabei, wie die Stadt ihren besonderen Herausforderungen begegne, die sich aus kultureller Diversität, aber auch aus sozialer Ungleichheit ergäben....

Auch im Dezember bietet der Gelsenkirchener SPD-BundestagsabgeordneteMarkus Töns wieder eine Telefonsprechstunde an. Sie findet am Donnerstag, 3. Dezember von 15.00 bis 17.00 Uhr  statt. Bürgerinnen und Bürger können mit Töns über Themen der Bundespolitik  diskutieren oder persönliche Anliegen besprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die Gesprächspartner werden dann zur vorgemerkten Zeit...

In seiner Fraktionssitzung hat die SPD-Bezirksfraktion Süd Gian Luca Bruno als neuer Fraktionsvorsitzender einstimmig gewählt. Als sein Stellvertreter wurde Tobias Lang, ebenfalls einstimmig, gewählt. Somit sind die Weichen für nächste Legislaturperiode in der Fraktion gestellt. „Für das Vertrauen der Fraktion bedanke ich mich herzlich, so Gian Luca Bruno und ergänzt weiter: „Nun beginnt die Arbeit. In den letzten sechs Jahren haben wir im Bezirk Süd vieles angestoßen und auf dem Weg bringen...

Der Ausbau der Radverkehrsanlage des östlichen Radweges des Ostrings zwischen Westerholter Straße und Ressestraße nimmt Formen an. Dominic Schneider (Bezirksvertretung Nord) und Bezirksbürgermeister-Ost Wilfried Heidl begutachteten den ersten Bauabschnitt des Radweges zwischen Westerholt, Resse und Buer. Schneider: „Mit dieser Baumaßnahme wird eine weitere Lücke im Radwegenetz der Stadt geschlossen. Als passionierter Radfahrer freut es mich, dass man auf dieser Strecke zukünftig entspannt und...

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage bietet der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns im November wieder eine Telefonsprechstunde an. Sie findet am Donnerstag, 12. November von 15:00 bis 17:00 Uhr statt. Bürgerinnen und Bürger können dann mit Töns über Themen der Bundespolitik diskutieren oder persönliche Anliegen besprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die Gesprächspartner...

Auf ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl hat sich die SPD-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord am 01.November.2020 konstituiert und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Die Sitzung fand unter strikter Einhaltung sämtlicher Corona-Schutzmaßnahmen statt. Zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Nord wurde Jürgen Köpsell einstimmig gewählt Köpsell ist bereits seit 1989 in verschiedenen Funktionen in der Gelsenkirchener Kommunalpolitik aktiv und verfügt daher...

Silke Ossowski, ASF-Unterbezirksvorsitzende und Leiterin der SGK-Seminare der Montagmorgen - schulung lädt diesmal für Dienstag, den 03.11.20 in die AWO-Schalke, Begegnungszentrum, Grenzstr.47 ein. Der Beginn ist wie immer ab 10:00 Uhr. Referent ist Herr Stegner von Gelsendienste.Thema der Veranstaltung: „Aufgabenbereiche von Gelsendienste“ Silke Ossowski: „An vielen Orten in der Stadt wird Müll gesammelt, abgeholt und werden Bereiche gesäubert. Ob Abfalleimer, Hausmüll, Sperrmüll oder...

Eine leistungsfähige und flächendeckende digitale Infrastruktur ist nicht nur in Zeiten von Home-Schooling und -Office eine zentrale politische Forderung. Der jährliche Smart City Index von Bitkom hat Gelsenkirchen nun zur drittsmartesten Stadt des Ruhrgebiets gekürt. Insbesondere im Bereich IT und Kommunikation, welcher Faktoren wie öffentliches WLAN, das Mobilfunknetz oder Breitband- und Glasfaserausbau umfasst, hat Gelsenkirchen eine besonders gute Figur abgegeben. „Das Digital-Ranking zeigt...

"Wir sind in Gelsenkirchen weiterhin die stärkste politische Kraft, wir haben in allen Bezirksvertretungen eine Mehrheit errungen und Karin Welge hat sich im ersten Wahlgang bereits mehr als deutlich von den Mitbewerbern abgesetzt. Für den Stichwahlkampf werden wir jetzt alle Kräfte noch einmal bündeln. Die gesamte Partei, alle Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen werden in den nächsten beiden Wochen geschlossen im Einsatz sein, um Karin Welge zu unterstützen",...

Benefizturnier der SPD Feldmark. Kevin Kühnert in Gelsenkirchen Feldmark. Sportanlage Fürstinnenstraße. 05.09.2020

Auf eine erneute Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag über die Schulsozialarbeit in NRW beraten. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. Nach Monaten und mehreren Debatten hat Schulministerin Gebauer endlich zugesagt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier: „Wir haben die...

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Markus Töns begrüßt das Eintreffen eines neuen, mit Bundesmitteln finanzierten Löschfahrzeugs in Gelsenkirchen. Die freiwillige Feuerwehr Gelsenkirchen-Altstadt erhält am 15. September 2020 ein neues Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz, das in der zentralen Feuer- und Rettungswache an der Seestraße stationiert sein wird. Es gehört zu den drei Fahrzeugen, die aktuell vom Bund an das Land Nordrhein-Westfalen ausgeliefert werden. Der Bund...

Der Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis wurde angefragt, ob er sich als stellv. Sachpreisrichter mit Stimmrecht beim Wettbewerbsverfahren IGA Metropole Ruhr 2027 – Zukunftsgarten Gelsenkirchen zur Verfügung stellt. Manfred Leichtweis: „Darüber habe ich mich sehr gefreut und natürlich sofort zugesagt. An diesem für Gelsenkirchen spannenden Prozess teilzuhaben, empfinde ich als besondere Ehre.“ Der Realisierungswettbewerb hat das Ziel, konkrete Umsetzungsszenarien für die Zukunftsinsel...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns lädt Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige ein, sich für die nächste Bewerbungsrunde des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) von Bundestag und US-Kongress zu bewerben. Die Bewerbungsfrist für das Austauschjahr 2021/22 endet am 11. September 2020. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag 31.07.2021) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige...

Genau zwei Monate vor der Kommunalwahl, am Montag 13 Juli 2020, informierte sich OB-Kandidatin Karin Welge mit den Bismarcker Stadtverordneten Nezahat Kilinc und Manfred Leichtweis über die Situation im Wohnquartier rund um die Robergstraße. Viele Häuser und Wohnungen sind in unhaltbarem Zustand. Blickt man ins Jahr 2017 zurück, so erinnert man sich an Berichte über das Haus an der Ferdinandstr. Ecke Robergstr. Das Haus war damals rosa gestrichen, aber von innen komplett verfallen. Es stapelte...

Der Tag ist bewusst gewählt, das Symbol eindeutig – mit 99 roten Luftballons läuteten Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge und die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes ein. „Von nun an kommt es auf jeden Tag an.“, so Welge. „In den kommenden 99 Tagen werden wir die Menschen davon überzeugen, dass die SPD Gelsenkirchen zu ihren traditionellen Werten steht, diese aber zeitgemäß und frisch interpretiert“. Geprägt ist der Auftakt der...

Karin Welge wurde bei der Wahlkreiskonferenz der Gelsenkirchener SPD am Samstag 06.Juni. 2020 im Sportzentrum Schürenkamp von den Delegiertinnen und Delegierten zur Oberbürgermeister-Kandidatin gewählt. Die derzeitige Stadtkämmerin bekam von den 166 abgegebenen Stimmen 154-mal das Ja, 9 sagten Nein und 3 enthielten sich.

Volle Unterstützung erhält Bundesfinanzminister Olaf Scholz für seinen kommunalen Solidarpakt von den Gelsenkirchener SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Ratsfraktionschef Dr. Klaus Haertel sowie OB-Kandidatin Karin Welge. Olaf Scholz hatte am Wochenende Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45 Mrd. Euro und einer Nothilfe zum Ausgleich der...