SPD

„Thomas Geisel tritt nun im Bündnis Sarah Wagenknecht zur Europawahl an. Für diesen Schritt und seine politische Zukunft wünschen wir ihm alles Gute,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diese Entscheidung ist sehr nachvollziehbar. 2020 ist nur deshalb der andere Bewerber zum Oberbürgermeister gewählt worden, weil Corona ihm einen Strich durch den Wahlkampf gemacht hat. Geisel konnte nicht bei jedem Schützenfest und jeder...

Wieder einmal, dass selbe „Problem“, die Rentenkasse. Das Rentenalter in Deutschland, soll auf 70 Jahre angehoben werden. Die Deutschen gehen zu früh in Rente. Wir haben doch Fachkräftemangel! Ist das, dass Problem? Nein! Mann hatte mit einem Minus von 6 Mrd. Euro in der Rentenkasse gerechnet, jetzt haben wir einen Überschuss von 2,1 Mrd. Euro. Grund dafür ist eine Übersterblichkeit durch Corona. Nun wird der Fachkräftemangel in den Fokus gebracht, dass ist so aber auch nicht richtig. Jeder...

Mehr als 408.000 Bürger sind aufgerufen, bei der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022, ihre Stimme abzugeben. Wie bereits zu den Kommunalwahlen 2020 und zur Bundestagswahl 2021 ist der Trend zur Briefwahl ungebrochen. Das Amt für Statistik und Wahlen hat bis zum 6. Mai bereits mehr Anträge bearbeitet (123.668) als 2017 insgesamt (76.912). Über 77.800 rote Wahlbriefe sind inzwischen auch wieder zurückgekommen. Von Sandra Bihn Die Woche vor der Wahl: Hinweise und Services Für alle...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss debattierte gestern über den Wunsch der Verwaltung, dass fünf Anliegerversammlungen für geplante Straßenausbaumaßnahmen (Hildener Straße: ca. 80 Beitragspflichtige, Achenbachstraße: ca. 100, Vennstraße: ca. 170, Reichsgasse: ca. 50 und Gothaer Weg: ca. 150) für die Betroffenen nicht durchgeführt werden. Bürgermitglied Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, appellierte an die Ausschussmitglieder: „Bitte stimmen Sie diesem Verwaltungsvorschlag...

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

Die von der Kreis Klever SPD geplante Gesundheitsveranstaltung zum Thema "Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Kleve" am kommenden Donnerstag in Emmerich wird Corona-bedingt auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Sie findet am Donnerstag, 18. November somit NICHT im PAN-Emmerich statt! Aufgrund der weiter steigenden Corona-Zahlen möchte die Kreis Klever SPD die Veranstaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchführen. Sie wird zu einem besseren Zeitpunkt im kommenden Jahr nachgeholt. Man bedauere...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Die Forderung ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: „Alle Schulen müssen im kommenden Schuljahr im Präsenzunterricht bleiben. Noch ein Jahr im Wechsel- oder Distanzunterricht tut unseren Kindern, und auch deren Eltern, nicht gut“, so der Vorsitzende des Schulausschusses der Stadt Gladbeck, Ratsherr Dustin Tix (SPD). Tix ist aber auch klar, dass, um dieses Ziel zu erreichen, auch die Stadt Gladbeck als Schulträger gefordert wäre. Dies gelte, obwoh die Schulen nach den vorliegenden...

„Es macht sich wieder ein kleines bisschen mehr Zuversicht und Hoffnung breit.“ Diesen Satz hat man in den letzten Tagen im Hamborner Bezirksrathaus mehr als einmal gehört. Ob es am Wetter liegt oder an der steigenden Impfquote, an jetzt verstärkt auftretenden „mentalen Frühlingsgefühlen“ oder an der Sehnsucht nach einem Stück Normalität, mag dahingestellt sein. Die Parteien und Fraktionen in der Bezirksvertretung Hamborn haben wieder neue Anträge und Zukunftsideen auf den Tisch des Hauses...

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

"Durch den Lebenslauf des sogenannten "Experten" Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch nie fürchten.", berichtet die Internetseite gewerkschaftsforum.de am 27. März 2021. Die Internetseite erinnern an den Lipobay-Skandal. Allein in den USA sind an diesem Medikament von Bayer mindestens 31 Menschen gestorben. Der Konzern Bayer musste an über 3.000 Geschädigte über 1 Milliarde US-Dollar Entschädigung zahlen. Auch...

Aufgrund des Lockdowns können die Hünxer Sozialdemokraten ihre monatlichen Marktplatzgespräche in Bruckhausen, Drevenack und Hünxe derzeit nicht anbieten. Doch nun machen sie aus der Not eine Tugend und laden daher zu den ersten Online-Marktplatzgesprächen und zur Telefonsprechstunde am Montag, 01. März 2021, ab 17 Uhr, ein. Ganz bequem können sich Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hünxe per Videochat (einfach über www.spd-huenxe.de/talk) mit Jan Scholte-Reh (stellvertretender Bürgermeister),...

Die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL hat sich dem interfraktionellen Verhalten von SPD, CDU und GRÜNEN angeschlossen und auch ihre zur Ratssitzung am 18. Februar gestellten Anfragen und Anträge zurückgezogen. Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL: „Angesichts der COVID 19 Situation in Duisburg und der 7-Tages-Inzidenz von über 50 hatte die Verwaltung gebeten, Anfragen und Anträge, soweit möglich, auf die nächsten Sitzungen der Ausschüsse bzw. des Stadtrates zu...

Ganz so wird es vorerst nicht sein. Unermüdlich engagieren sich die Moerser Sozialdemokraten in Abstimmung mit ihren Ratsfraktionen in den Nachbarstädten dafür, dass Moers neben Wesel ein zweites Impfzentrum bekommt. Jetzt ist der rührigen Ratsfrau aus Meerbeck, Anja Reutlinger, förmlich der Geduldsfaden gerissen: „Wenn hier schon kein zweites Impfzentrum möglich sein soll, dann will ich wenigstens hier in meinem Stadtteil, in meiner Werkstatt, besonders den älteren Mitbürger* Innen Hilfen...

Nun meldet sich auch Jens Bennarend, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Gladbeck, zu Wort, bezieht eindeutig Stellung zu der Aussage, mit der sein Parteigenosse Michael Hübner für mächtig viel Aufregung (nicht nur) in Gladbeck gesorgt hat. Bennarend bezeichnet das Statement von des SPD-Landtagsabgeordneten Hüber als "völlig am Ziel vorbeigeschossen". Pauschale Schuldzuweisungen würden aber nicht helfen, so Bennarend. Dass das gefährliche Verhalten Einzelner -zum Beispiel durch große Treffen...

Obwohl das Infektionsgeschehen im Kreis Recklinghausen und damit auch in Gladbeck vom Land als "diffus" angesehen wird, wollen die AfD Gladbeck und der SPD-Politiker Michael Hübner die Schuldigen ausgemacht haben: Menschen mit Migrationshintergrund seien die Treiber der Pandemie in Gladbeck, davon sind die Rechten und der stellvertretende SPD-Landtagsvorsitzende überzeugt. Die Grünen sind entsetzt. von Oliver Borgwardt Sind Migranten schuld an den anhaltend hohen Infektionszahlen in Gladbeck?...

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

Der Galeria-Karstadt-Kaufhof-Standort an der Schadowstraße bleibt erhalten! Das haben Galeria Karstadt Kaufhof und die Berliner Ärzteversorgung als Eigentümer des Karstadt-Gebäudes an der Schadowstraße der Landeshauptstadt heute mitgeteilt. Von M. Herriger und M. Buch Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Situation ist es zudem auch Ziel, die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Innenstadt sowie die Umsetzung weiterer städtebaulich relevanter Projekte, ausgehend vom Kaufhof-Gebäude am...

Wir, die Bürgerinitiative Stadtwald Herne-Wanne, berachtet „Mehr Demokratie“ nicht als Wagnis, sondern als Basis unserer gesellschaftlichen Freiheit. Dem folgend haben einige von uns jetzt beim Rat der Stadt Herne den Antrag gestellt, eine Bürgerversammlung per Losentscheid einzuberufen. Die Einzelheiten dieses Antrages entnehmen Sie bitte dem beigefügten PDF Dokument. (s. Bilder). Es bleibt noch ein, quasi Stadt-interner, ausdrücklicher Hinweis dazu, was Sie auch in dem Antrag wiederfinden:...