SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl. Alle vier Abgeordneten haben am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in...

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mengede wurden Anja Hubert und Torsten Heymann wurden als Vorstandsvorsitzende wiedergewählt, ebenso der Schatzmeister Claus-Michael Grehl. Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Cuypers , als Revisoren Jutta Kuhnert und Rolf Sattler gewählt. Als Beisitzer unterstützen Helmut Harnisch, Anke Kandziora, Werner Bialek und Andreas Grehl den Vorstand. Die Veranstaltungen “Weihnachtspunsch” auf dem Markt in Mengede vor Heiligabend und...

 Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Bei der SPD sind nun alle personellen Fragen geklärt. Im Wahlkreis 111 mit den Stadtbezirken Mengede, Huckarde und Innenstadt-West schickt die SPD Ralf Stoltze ins Rennen. In einer vom Dortmunder Unterbezirk durchgeführten Mitgliederbefragung hat sich Stoltze mir 45,2 % der Stimmen gegenüber seinen vier Mitbewerbern durchgesetzt. Ralf Stoltze ist aktuell stellvertretender Bezirksbürgermeister in...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht zu Ende, da laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 an. Spannend ist vor allem die Frage: Wer wird Nachfolger von Armin Jahl im Wahlkreis Dortmund 1, der die Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Innenstadt-West umfasst?  In diesem "sicheren" SPD-Wahlkreis wählen bis zum 9. September die Dortmunder SPD-Mitglieder per Briefwahl den Kandidaten. Es gibt mindestens zwei Kandidaten: Ratsherr Torsten Heymann...

Bei einer gemeinsamen Radtour informierte der SPD-Ratherr Torsten Heymann den Bundestagskandidaten Jens Peick über die Problematik in Schwieringhausen. Hier wurde die Brücke über den Kanal gesperrt für den Auto- und LKW-Verkehr, zu Fuß und mit dem Rad kommt noch über den Kanal, aber auch der Bus kann nicht mehr fahren. Das Schifffahrtsamt informierte die Anlieger, dass der Bau der Brücke frühestens 2025 beginnen kann. "Eine Übergangslösung ist also sehr wichtig. Ganz klar: die Brücke kann erst...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich im Rahmen einer Fraktionssitzung in der Spitze neu aufgestellt. Carla Neumann-Lieven wurde dabei mehrheitlich zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Politikerin aus Kley, von Beruf Tagesmutter, ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Ratsfraktion und bereits seit 2004 im Rat. Zuletzt war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Teil des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Ratsfraktion. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden...

Die SPD im Stadtbezirk Huckarde trauert um ihr langjähriges Mitglied Peter Jaskewitz, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Peter Jaskewitz war über 40 Jahre Mitglied in der SPD. Von 2009 bis 2020 gehörte er der Bezirksvertretung Huckarde an und war zuletzt stellvertretender Fraktionssprecher. Aus gesundheitlichen Gründen musste er auf eine erneute Kandidatur verzichten. Sein beruflicher Hintergrund als Sozialarbeiter und entsprechende Erfahrungen in einer öffentlichen Verwaltung führten...

Zu einem virtuellen Dialog lädt die SPD im Stadtbezirk Lütgendortmund die Vereine ein. "In Zeiten von Corona erleben wir Vereinsarbeit völlig neu. Das ehrenamtliche Engagement wird noch einmal bedeutender. Nicht nur die Strukturen der Vereine müssen erhalten werden, auch die Mitglieder müssen anders angesprochen, ja vor allem überzeugt werden, dem Verein treu zu bleiben", sagt die SPD-vorsitzende Carla Neumann-Lieven. Infos über Mittel für Vereine Unter Corona werde dieses Engagement auf eine...

Der SPD-Stadtbezirk Mengede Jens Peick als Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Bereits im Januar hatte sich Jens Peick den Mitgliedern des Stadtbezirks in einer Videokonferenz vorgestellt und dabei auch erste Schwerpunkte seiner Kandidatur vorgestellt. In einer angeregten Diskussionsrunde diskutierte er mit den Mitgliedern seine Vorstellungen von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, aber auch von Steuergerechtigkeit und wie die ökologischen Anforderungen des Klimawandels sozial...

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

Der Umbau der Provinzialstraße von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle...