Kommunalpolitik

1 Bild

UWG Freie Bürger entspannen sich bei "Bochum kulinarisch" 1

Ulli Engelbrecht
Ulli Engelbrecht | Bochum | vor 10 Stunden, 7 Minuten

"Bochum kulinarisch" auf dem Bongard-Boulevard: Für die KollegInnen der UWG Freie Bürger ist dieses Stadtfest stets eine willkommene Gelegenheit, auch einmal in familiärer und ungezwungener Runde den Politik-Alltag hinter sich zu lassen, um zu entspannen. Mit Karl Heinz Sekowsky (Fraktionsvorsitzender), Andy Friedewald (Geschäftsstelle), Ulli Engelbrecht (Geschäftsstelle), Jens Lücking (Ratsmitglied), HaFri Donschen (Bezirk...

1 Bild

Werden Sie aktiv für Bochum!

Ulli Engelbrecht
Ulli Engelbrecht | Bochum | vor 10 Stunden, 9 Minuten

Sie haben ein Herz für Bochum? Sie möchten sich für Ihre Stadt engagieren und aktiv werden? Dann sind Sie bei uns genau richtig: Das Team in der Geschäftsstelle der UWG Freie Bürger - Andy Friedewald, Holger Happe und Ulli Engelbrecht - freut sich auf Sie.

2 Bilder

SPD-Fraktion zu Besuch an der Freilichtbühne

Die Freilichtbühne an der Dimbeck war der nächste Anlaufpunkt der SPD-Fraktion im Zuge der laufenden Sommeraktionen. Pünktlich zu einem Konzert der beliebten Mittwochsreihe traf man sich, um einen Überblick über die jüngsten Renovierungsarbeiten zu gewinnen und sich direkt von den Verantwortlichen der „Regler“ über zukünftige Projekte informieren zu lassen. Margarete Wietelmann, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion,...

1 Bild

SPD-Fraktion: Über bezahlbaren Wohnraum muss weiter gesprochen werden

„Wir freuen uns, dass Frank Esser das wichtige Thema des geförderten Wohnraums wieder in den öffentlichen Diskurs holt“, kommentiert Claus Schindler, planungspolitischer Sprecher der Mülheimer SPD-Fraktion, Aussagen des MWB-Vorsitzenden in der lokalen Presseberichterstattungen. Esser warb unter anderem für ein Umdenken in der Politik und einen stärkeren Fokus auf bezahlbare Wohnflächen. Schindler weiter: „Mit seinem...

1 Bild

Sommerfest zum 15. Geburtstag von „Essen steht AUF“ am 11. August 3

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 05.08.2018

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder...

SPD-Fraktion startet in die Sommeraktionen 2018

Bei mehr als sommerlichen Temperaturen startete die Mülheimer SPD-Fraktion mit einem Stadtrundgang in ihre diesjährigen Sommeraktionen. Der Schwerpunkt lag dabei auf den städtischen Vorüberlegungen zur Internationalen Gartenbauausstellung (IGA) im Jahr 2027. Unter fachkundiger Führung von Maximilian Klar vom Stadtplanungsamt ging es vier Kilometer entlang der Ruhr. An verschiedenen Wegpunkten, unter anderem der...

2 Bilder

Vier Fragen an .... heute: Korkut Berdi, aktiver Kommunalpolitiker (CDU) in Kalkar 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 01.08.2018

Kalkar: Stadt | Korkut Berdi ist seit über zehn Jahren aktiver Christdemokrat in der niederrheinischen Stadt Kalkar. Er möchte sich effektiv für die wunderschöne und historische Stadt Kalkar einbringen und einsetzen und seine Volkspartei attraktiver machen, junge Leute ansprechen und überzeugen sowie in der Partei mehr innerparteiliche Demokratie, hohe Toleranz und auch gemeinsame Sachkompetenzen über die Parteigrenzen hinaus erreichen. Sehr...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Stiefkind Stadtbezirk Nord?

Jonas Löckenhoff
Jonas Löckenhoff | Herne | am 30.07.2018

CDU: PR-Arbeit ersetzt kein Handeln Während sich OB Eiskirch (SPD) und der örtliche Bezirksbürgermeister (SPD) mit sich immer wiederholenden Ankündigungen bemühen dem Eindruck von Untätigkeit im Stadtbezirk Nord entgegen zu treten fragt CDU-Stadtbezirksvorsitzender Roland Mitschke nach projektbezogenen Zeit- und Maßnahme- sowie Kosten und Finanzierungsplänen. Ebenso erwarten Mitschke und CDU-Bezirksfraktion die Bildung von...

1 Bild

Debatten über Direkvergabe gefährden mutwillig Arbeitsplätze

Zu den aktuellen juristischen Streitigkeiten um die Direktvergabe der ÖPNV-Dienstleistungen an das Essen/Mülheimer Gemeinschaftsunternehmen Ruhrbahn erklärt Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Mülheim: "Wer die Direktvergabe infragestellt, spielt ebenso mutwillig wie grundlos mit den Arbeitsplätzen der Ruhrbahn-Beschäftigten. Die nun verhandelten juristischen Einwände der beschwerdeführenden...

1 Bild

Gladbecker Freie Demokraten in NRW-Landesfachausschüssen

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 14.07.2018

Über 350 engagierte und kluge Köpfe aus ganz NRW bewarben sich auf dem „Partei-Programmatischen Wochenende“ der FDP in der Gummersbacher Theodor-Heuss-Akademie für einen oder mehrere der 14 Landesfachausschüsse. Die FDP-Landesfachausschüsse beraten den Landesvorstand in Düsseldorf. Hierfür werden Ideen und Konzepte ausgearbeitet, die das Tagesgeschäft der Landtags- oder auch Bundestagsfraktion mitgestalten. Das sind...

1 Bild

SPD kritisiert Erfassung des Unterrichtsausfalls

Die geplante Einführung einer flächendeckenden Erhebung von Unterrichtsausfällen an den Schulen in NRW stößt auf Kritik der Mülheimer SPD-Fraktion. „Das Ganze wäre eine gute Sache, wenn man die Lehrer hätte, um regulierend einzugreifen. Die Lehrer gibt es aber nicht auf dem Stellenmarkt. An den Schulen fallen daher landesweit zusätzlich 183 Lehrer aus für den Unterricht, weil sie die Statistik ausfüllen müssen.“,...

1 Bild

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen...

2 Bilder

„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein...

1 Bild

Forum im Zentrum Altenberg

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 06.07.2018

„Zivilgesellschaftliches Engagement in Oberhausen und Saporishja“ war das Thema eines Forums, das mit etwa 50 Teilnehmern im Zentrum Altenberg auf Einladung des städtischen Büros für Interkultur stattgefunden hat. Dazu waren neun Vertreter aus Kommunalpolitik, Kommunalverwaltung und aus verschiedenen bürgerschaftlichen Organisationen der ukrainischen Partnerstadt Saporishja nach Oberhausen gekommen. Dr. Martin Florack...

1 Bild

Heinz Braun verlässt Mülheimer SPD-Fraktion

Nach fast 20 Jahren im Rat der Stadt verlässt Heinz Braun die Mülheimer SPD-Fraktion. Der 74-jährige legt zum Ende des Monats sein Mandat nieder, um mehr gemeinsame Zeit mit seinen Kindern und Enkelkindern verbringen zu können. Seit über 55 Jahren SPD-Mitglied, war der geborene Marburger für die Fraktion Mitglied im Planungs-, Umwelt- und Finanzausschuss. Seit 2009 saß er letzterem auch vor. Bereits 1999 zog Braun das erste...

2 Bilder

„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer:...

1 Bild

SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen...

2 Bilder

Kommunalpolitik informierte sich vor Ort - CDU Kalkar besuchte die Seniorenresidenz Haus Horst 2

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 23.06.2018

Kalkar: Haus Horst | Sich unmittelbar vor Ort informieren - über aktuelle Probleme und Wünsche der Menschen diskutieren und nach Lösungen suchen .... dies praktizierten heute aus der Kalkarer Kommunalpolitik Elli van Gemmeren - Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Kalkar, Korkut Berdi -  Geschäftsführer und zuständig für Presse und PR, Paul Aymans - stellvertretender Vorsitzender und der Fraktionschef der CDU im Kalkarer Stadtrat - Ansgar...

1 Bild

Andreas Dahlke am GFL-Bürgertelefon

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 15.06.2018

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am Sonntag, 17. Juni, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Andreas Dahlke erreichbar. Der Sachkundige Bürger der GFL freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Andreas Dahlke ist insbesondere für die Bereiche...

1 Bild

Bitte mit Freunden, in der Familie und mit Interessierten diskutieren.

Fred Toplak
Fred Toplak | Herten | am 26.05.2018

Liebe Hertenerinnen und Hertener, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kritikerinnen und Kritiker, aus gegebenen Anlass veröffentliche ich keinen Rückblick, sondern einen Ausblick, der seine Grundlage im Rückblick findet. „Wie groß muss die Angst sein in Herten?“ Zitate, Schlagzeilen der HA dieser Woche: Die Politik ist unzufrieden. Fraktionen äußern Kritik an den sozialen Projekten – und am Bürgermeister....

1 Bild

SPD-Fraktion regt Bildungsprojekt zur Wertstofftrennung an

Bereits die Kleinsten für den verantwortungsbewussten Umgang mit Wertstoffen sensibilisieren. Dieses Ziel verfolgt die Mülheimer SPD-Fraktion mit einem aktuellen Antrag zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses. Als Basis für das Bildungsprojekt, das sich besonders an Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klasse und der Erprobungsstufe der Sek. I richten soll, soll das Konzept der „Wertstoffprofis“ dienen. Hierbei handelt...

Der Rat der Stadt Mülheim wendet sich gegen Antisemitismus

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr registriert mit Besorgnis Anwachsen und Etablierung von Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft: „Antisemitismus, gleich aus welcher politischen, religiösen oder ethnischen Richtung stammend, muss in Mülheim und anderswo mit Nulltoleranz begegnet werden.“ Der Rat stelle sich an die Seite der jüdischen Mitbürger und werde alles tun, antisemitische Auswüchse zu verhindern und zu...

1 Bild

SPD zu VHS-Initiative: Beton statt Bildung

Als wenig überzeugend schätzt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dieter Spliethoff den Versuch der VHS-Initiative ein, den von der CDU geäußerten Vorwurf der Irreführung zu entkräften. „Nach wie vor vermitteln die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Eindruck, dass es ihnen mehr um Beton statt um Bildung geht. Das macht eine sachliche Diskussion sehr schwierig“, meint Spliethoff. Er erinnert in diesem Zusammenhang an die...

1 Bild

SPD will Innenstadtkonzept „konstruktiv-kritisch“ begleiten

Eine „konstruktiv-kritische“ Auseinandersetzung mit dem jetzt vorgestellten Konzept zur Belebung der Innenstadt kündigt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt an. „Wir begrüßen jede Initiative, die zur weiteren Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität von Mülheims City beiträgt. Die positiven Impulse, die von der Ruhrpromenade, dem neuen StadtQuartier Schloßstraße und dem Woolworth-Gebäude ausgehen, müssen jetzt verstetigt...

1 Bild

Politik muss der Jugend zuhören 1

Martin Leißing
Martin Leißing | Gelsenkirchen | am 14.05.2018

Mehrere Jugendratsmitglieder haben sich mit Abgeordneten der SPD getroffen, um gemeinsam über die Jugend- und Kommunalpolitik zu sprechen. Eine konkrete Veranstaltung wurde bereits vereinbart. Am Dienstag, den 8. Mai, trafen sich Mitglieder des Jugendrats mit Silke Ossowski (Mitglied des Stadtrates), Heike Gebhard (MdL) und Sebastian Watermeier (MdL; alle SPD). Die Jugendvertreter nutzten diese Gelegenheit, um die...