AfD

Die Mülheimer AfD ist entsetzt, dass schon wieder alles gelaufen ist, bevor die Betroffenen auch nur gefragt wurden. In der Styrumer Ruhrschleife sollen mehrere rund 180 Meter hohe Windräder aufgestellt werden und es fehlen nur noch Investoren. Den Rest hat die Verwaltung schon weitestgehend unbemerkt erledigt. Alle Genehmigungen sind startklar. Dazu die AfD: Gibt es "Artenschutz" nur für Tiere oder gibt es den auch für Menschen? Die Infraschallwellen dieser Riesenwindräder sind problematisch ....

Umfrage / Diskussion: Warum wird den einen Parteien irgendwie alles verziehen...immer wieder. Und andere werden gnadenlos und gründlich aussortiert, auch wenn sie sich lange keinen Skandal leisteten und ansonsten einfach ruhige Rats- und Parlamentarbeit machen? Inhaltlich sind die hier genannten Parteien nicht vergleichbar oder mindestens sehr inkompatibel, wenn auch alle zumindest programmatisch 'irgendwas mit Liberal' auf ihren Fahnen stehen haben. Aber mir geht es hier auch eher um die...

Am 07.05.2015 wird Dr. Christian Blex einen ca. 45min. Vortrag über die Risiken und Gefahren der Windenergie halten. Informieren auch Sie sich, wie sich die Anlagen auf Gesundheit und Umwelt auswirken. Es erwartet Sie ein spannender Vortrag mit Informationen, die Sie so vorher sicherlich noch nicht kannten. Anschließend steht Dr. Blex auch für Fragen gerne zur Verfügung. Datum: 07.05.2015 Uhrzeit: 19.00 Uhr Ort: Gastronomie des Kleingartenvereins Eigenhof Stenkhoffstr. 113a in 46240 Bottrop...

Die Alternative für Deutschland fühlt sich durch die vorrübergehende Schließung des Skaterparks am Ehrenmal wieder einmal bestätigt, dass ihre Politik des gesunden Menschenverstandes in Deutschland dringend gebraucht wird. Den Abbau der Bürokratie haben sich fast sämtliche Parteien in Deutschland auf die Fahnen geschrieben, passiert ist leider quasi das Gegenteil wie das Beispiel der zusätzlichen Dokumentationspflicht der Arbeitgeber beim eingeführten Mindestlohn zeigt. Die vom...

Früher hieß es nicht wenig gemein: „Wer nix wird, der wird Wirt!“ Das mag früher ja gutgegangen sein, doch heutzutage ist solch ein Kneipier in erster Linie Geschäftsmann. Kneipensterben Wer das Kneipensterben, auch in Werden, beklagt, der muss sich zwangsläufig mit dem veränderten Freizeitverhalten beschäftigen. Da ist es eben nicht mehr unbedingt Usus, dass man(n) regelmäßig am Tresen einkehrt. Stammtisch-Niveau Frühschoppen? Früher Pflichttermin, heute so was von out! Die Stammtische werden...

Domstuben Wirt setzt Zeichen gegen Rassismus und zeigt der Alternative für Deutschland die Rote Karte und erteilt der Partei Hausverbot !!! Nach anfänglichen Erfolgen beschleunigt sich der Niedergang des Ortsverbandes Alternative für Deutschland Essen. Erst Untreue Vorwürfe dann Querelen um Posten und Partei Ämtern,Vorteilsnahme und ständiger Streit. Seit einiger Zeit verzeichnet die AfD-Essen einen starken Rechtsruck, immer mehr rechtsradikale drängen in die Partei. Zuletzt Pro NRW, German...

Die AfD Bottrop muss die geplante Veranstaltung am Donnerstag den 02.04.2015 zum Thema "Gefahren und Risiken durch Windkraft" mit Dr. Christian Blex kurzfristig absagen. Der Betreiber der Gastronomie zog seine Zusage zur Nutzung der Räumlichkeiten kurzfristig zurück. Aufgrund der Kürze konnte auch keine Ausweichmöglichkeit mehr beschafft werden, so der Vorstand des Stadtverbandes. Ob diese kurzfristige Absage im Zusammenhang mit der Hetzkampagne der Partei Die Linken gegen diese Veranstaltung...

Wir, die Linksjugend ['solid] Bottrop, haben großes Verständnis dafür, dass Sie, liebe Anwohner*innen in der Nähe des Alpincenters, kein Windrad vor Ihrer Haustür haben möchten. Wenn gleich Windräder saubere Energie liefern und somit ein gutes Mittel sind, um den Klimawandel zu verlangsamen oder gar zu stoppen, sind sie auch laut und unschön anzusehen. Nun gibt es in Bottrop eine winzig kleine Partei, welche sich Ihrer Probleme, liebe Anwohner*innen, annehmen will. Ihr Referent, Herr Dr....

Angesichts des massiven Auftretens der Rechtsaußen-Partei AfD warnt DIE LINKE vor Stimmungsmache in Sachen Windrad. Mit Sorge haben die Sozialisten zur Kenntnis genommen, dass gleich mehrere Vertreter der Rechtspopulisten AfD bei der jüngsten Anwohnerversammlung zum Windrad-Bau am Alpincenter im Saalbau in Erscheinung getreten sind. Die nationalistische Partei legt am 2. April mit einer Hetz-Veranstaltung zum Thema Windenergie nach. Dazu erklärt Ratsherr Niels Holger Schmidt: „Offenbar versucht...

Die gut dreieinhalbstündige Sitzung des Stadtrates zu Dortmund begann am letzten Donnerstag mit einer Schweigeminute für die Opfer des Flugzeugabsturzes. Auch vor dem Rathaus wurden die Fahnen nach dem Hissen auf Halbmast gesenkt. Fünf der Opfer stammen aus Dortmund. Im Anschluss befasste sich der Rat mit einer ganzen Reihe von Tagesordnungspunkten. "Für die Würde unserer Städte" So berichtete der Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) von seiner Reise nach Berlin im Rahmen des Bündnis "Für die...

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) begrüßt die Pläne für ein Tempolimit und eine Einbahnstraßenregelung auf dem Weg zur Gregorschule. Vorstandsmitglied Matthias Gellner reklamiert die Idee dazu für sich und lobt, dass seine Vorschläge mittlerweile auch bei der SPD und der Stadtverwaltung Anklang gefunden hätten. Eine temporäre Einbahnstraße fordert Gellner, weil es zu den morgentlichen Stoßzeiten auf diesen engen Straßen keinen Gegenverkehr geben dürfte. "Die Sicherheit unserer Kinder...

Das geplante Windrad am Alpincenter sorgt weiterhin für Unmut bei den umliegenden Anwohnern des Alpincenters. Aus diesem Grund wurde von der Stadt ein Moderationsverfahren unter der Leitung der Energieagentur NRW eröffnet. Am letzten Dienstag kam es im Saalbau zu der sogenannten Anwohnerkonferenz, wo sowohl das Alpincenter als auch die Bürger Ihre Argumente vortragen konnten. Das Interesse war groß, denn es versammelten sich Bürger, Politiker und die Presse um den Argumenten beider Seiten zu...

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Die AfD Wesel fordert eine Absenkung der Gewerbesteuer um 30 Prozent. Nur so können Unternehmen aus dem In- und Ausland für den Standort Wesel gewonnen werden. Beispiele aus anderen Kommunen belegen, dass damit das Steueraufkommen mittelfristig erheblich gesteigert und ein Weg aus der Schuldenkrise gefunden werden kann. In Verbindung mit der Hafengesellschaft Delta Port und einer Optimierung der Infrastruktur kann eine erfolgreiche Anwerbung neuer Unternehmen für Wesel gelingen. So können...

Einigkeit liest sich anders. Mit einer Mail brachte der Gründer und Spitzenpolitiker der AfD in Mülheim, Jochen Hartmann, das scheinbar so feste Parteigefüge ins Wanken. In seiner Mail heißt es, dass ich gegenüber der Oberbürgermeisterin erklärt habe, als Partei-und Fraktionschef nicht mehr zu fungieren. Im gleichen Atemzuge erfolgte der Austritt aus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt. Diese würde, sofern Hartmann wie angekündigt weiter als unabhängiger Ratsherr sein Mandat ausüben würde, den...

Schon im Vorfeld des 8. Landesparteitags wurden wesentliche programmatische Leitlinien der der AfD NRW publik – darunter auch die Forderung nach Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Familien. Als „unsozial, ungerecht und leistungsfeindlich“ bezeichnet die AfD NRW, die seit Anfang 2015 geltende Erhöhung dieser Steuerart von 5 auf 6,5 Prozent. „Nordrhein-Westfalen hat im nationalen und internationalen Vergleich nicht nur eine der niedrigsten Eigentumsquoten, sondern seit 01. Januar auch einen...

Das Bündnis steht: SPD Kamen, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Kamen, DIE LINKE. Kamen – Bergkamen – Bönen, GAL-Kamen, Oliver Kaczmarek MdB, Zivilcourage für Kamen, AWO Kreisverband Unna, IGBCE Kamen, Linksjugend ['solid] Kamen – Bergkamen – Bönen, Grüne Jugend Unna – Kamen, Jusos Kamen, Laut und Lästig e.V. wollen am Samstag, 28. Februar, zum 10 Uhr auf dem Rathausvorplatz zeigen dass Kamen weltoffen, freundlich und bunt ist. p>Kamen bekommt am kommenden Wochenende Besuch: Die NRW-AfD wird am...

Statt der üblichen Polemik von Pegida, "AfD", NPD und Co. hier mal ein kleiner kultureller Denkanstoss ein Sachen Einwanderung und Humanismus: Der Demokratische Richter In Los Angeles vor den Richter, der die Leute examiniert Die sich bemühen, Bürger der Vereinigten Staaten zu werden Kam auch ein Italienischer Gastwirt. Nach ernsthafter Vorbereitung Leider behindert durch seiner Unkenntnis der neuen Sprache Antwortete er im Examen auf die Frage: Was bedeutet das 8. Amendment? zögernd: 1492. Das...

Liebe Duisburger, wie Sie bereits diversen Zeitungsberichten entnehmen konnten, werden die Bäume an der Mercatorstraße jetzt doch gefällt. Was in den meisten Berichten nur am Rande erwähnt wird oder ganz entfällt, ist die Tatsache, dass die jetzt vierspurige Fahrbahn auf dann nur noch zwei Spuren reduziert wird. Kosten für den Bürger 2,99 Millionen Euro Das alles, obwohl der BUND am 02.07.2013 bereits eine Petition, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde, eingereicht hatte....

Die AfD Bottrop begrüßt die Vorschläge von Schulleiter Peter Pawliczek und des SPD-Ortsvereins Kirchhellen, bei der Diskussion um die Verkehrsprobleme die Eltern einzubeziehen. Sie schlägt zudem vor, Burgstraße und Wiedau zu zeitlich begrenzten Einbahnstraßen zu machen, weil dort die Fahrbahn so schmal sei, dass Autofahrer immer wieder auf den Rad- und Gehweg auswichen. Dass diese Straßen kurzfristig ausgebaut werden, sei aufgrund der angespannten Haushaltslage eher unwahrscheinlich. Diese...