Attac

Unter dem Motto "Gesundheit für alle - #GebtDiePatenteFrei" haben am heutigen Sonntag 500 Menschen in Berlin demonstriert. Die Demonstrierenden fordern, die Patente auf Impfstoffe sofort durch einen sogenannten TRIPS-Waiver auszusetzen und einen verpflichtenden Transfer von Gesundheitstechnologien in den Globalen Süden zu schaffen. Sie verlangen, das Patentsystem auf lebensnotwendige Güter abzuschaffen, damit Gesundheit nicht als Ware, sondern als Menschenrecht behandelt wird. Mittel zur...

Die Hamas bezeichnet sich als Sieger nach 11 Tagen Bombardement. Verlierer sind die Menschen: 248 Palästinenser*innen wurden getötet und in Israel starben 13 Menschen. Tausende wurden verletzt und obdachlos. Die Ursachen der Eskalation werden von den meisten Medien in Deutschland einseitig dargestellt. Um sie zu verstehen muss man die Situation in den von Israel besetzten Gebieten Palästinas kennen, muss die Interessen analysieren, die das Pulverfass Jerusalem, vor allem den Stadtteil Scheich...

Da sich der verantwortliche Pharmakonzern weigert sein Medikament Profit forte® trotz umstrittener Wirksamkeit und gravierenden Nebenwirkungen vom Markt zu nehmen, hat nun die globalisierungskritische Organisation attac einen bundesweiten Medikamenten-Rückruf gestartet. "Inhaltsstoffe, Wirkweise, Nebenwirkungen und die Kosten sind nicht hinnehmbar. Davor muss die Bevölkerung gerade auch in Coronazeiten geschützt werden.", erklärt der globalisierungskritische Verein attac, der weltweit rund...

Am Mittwoch stimmen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die deutsche Beteiligung an der bewaffnungsfähigen Eurodrohne ab, deren Entwicklung von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien vorangetrieben wird. Das Votum der SPD wird ausschlaggebend sein. neuartige Kampfflugzeuge Die Abgeordneten lassen sich zudem Bericht erstatten über das Future Combat Air System (FCAS), das Frankreich, Deutschland und Spanien ab 2040 einsetzen wollen. Das System besteht aus...

Das globalisierungskritische Netzwerk attac-Niederrhein beteiligte sich am vergangenen Samstag mit einer Aktion zum Thema Gesundheit in der Weseler Innenstadt. Bei dieser Aktion wurden u.a. Unterschriften für die „Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW – Für ALLE“ gesammelt, die sich für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen stark macht. Gut 66.000 Unterschriften braucht die Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen, damit der Landtag sich mit ihrem Anliegen befasst. Mehr als 10.000...

Am Mittwoch protestieren sie  in Solidarität mit den Menschen des Globalen Südens vor dem deutschen Wirtschaftsministerium. Wir erleben, wie die Industrienationen die Interessen von Pharmakonzerne schützen und damit die globale Verfügbarkeit der Impfstoffe massiv behindern. Das führt in Europa zu logistischen Schwierigkeiten. Global führt es dazu, dass in den armen Regionen dieser Welt nur ein Bruchteil der Bevölkerung rasch geimpft werden kann und die Menschen dort nicht nur an Corona sterben,...

Innerhalb von nicht einmal vier Wochen haben mehr als 200.000 Menschen die von Attac unterstützte Bundestagspetition „Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen“ unterschrieben. Das für eine Anhörung im Bundestag nötige Quorum von 50.000 Unterschriften wurde damit bei Weitem überschritten. Noch nie haben so viele Menschen eine Bundestagspetition unterschrieben. Am heutigen Donnerstag wurde die Petition dem Bundestag übergeben. Die öffentliche Anhörung ist für den...

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die von der Zeitschrift Stern initiierte Bundestagspetition für bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und ruft dazu auf, sie zu unterzeichnen. Die Petition fordert mehr Zeit für Patient*innen durch verlässliche Arbeitszeiten der Pflegekräfte, weniger Bürokratie, Personalschlüssel nach echtem Bedarf sowie sofortiges Handeln bei Unterbesetzung. Zudem soll das Berufsbild aufgewertet werden durch höhere Gehälter, Zulagen und die...

Das Bundeskabinett sowie der Bundesrat haben beschlossen staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung ab Januar 2021 zu erhöhen. Alleinstehende erhalten damit ab 1. Januar 2021 446 Euro im Monat. Gleichzeitig wurde bei der Bundesratssitzung am 27. November ein neues Regelbedarfsermittlungsgesetz verabschiedet. Dieses Gesetz zeigt deutliche Fehler und Schwächen bei der Regelsatzberechnung auf. Angefangen bei der Definition der Referenzgruppen über den Einbezug...

Anlässlich der heute stattfindenden Landesverkehrsministerkonferenz (VMK) macht ein breites Bündnis aus der Gewerkschaft ver.di, Fridays for Future, BUND, BUNDjugend, Attac Deutschland, den Naturfreunden Deutschlands, dem ökologischen Verkehrsclub VCD, der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Changing Cities und anderen klar, dass eine konsequente Verkehrswende entschiedene Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und den Umweltverbund erfordert. Deshalb bekräftigt das Bündnis...

Am Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr statt. Das globalisierungskritischeNetzwerk Attac fordert die Bundestagsabgeordneten auf, jegliche Bewaffnung von Drohnen abzulehnen und sich stattdessen für internationale Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von Kampfdrohnen und zukünftigen autonomen Waffen verbieten. „Es ist zu befürchten, dass mit der Anhörung im Verteidigungsausschuss auch die SPD die versprochene breite...

Vom 16. bis zum 21. September 2020 fand in den Westfallenhallen 2 bis 8 der seit 2009 offiziellen Fairtrade-Town Dortmund eine gemeinsame Messe von CREATIVA, der größten Kreativmesse Europas sowie FAIR FRIENDS, der größten Nachhaltigkeitsmesse Deutschlands statt, die rund 20.000 Besucher*innen anlockte. Die CREATIVA & FAIR FRIENDS war die erste Publikumsmesse nach dem Lockdown. Aussteller*innen und Besucher*innen lobten laut dem Veranstalter die Vorbereitungen und Maßnahmen zur sicheren...

Aktivist*innen von Attac und Verdi haben am Dienstag die Commerzbank-Filiale im Frankfurter Commerzbankturm symbolisch in ein Krankenhaus umgewandelt. Mit dieser Aktion machen sie auf den Cum-Ex-Skandal und die Verwicklung der Commerzbank aufmerksam. Das geraubte Steuergeld fehlt gerade in Corona-Zeiten für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Gesundheitswesen, kritisieren die Aktivist*innen. Sie fordern von der Bundesregierung, die geraubten Cum-Milliarden konsequent zurückzuholen und...

Erste Ansätze existieren bereits: In Xanten pendeln zwei Stadtbus-Linien zwischen der City und den Ortsteilen, in Wesel gibt's die "Marktlinie", die Obrighoven und Lackhausen mit der Innenstadt verbindet. Doch das reicht dem BUND nicht! Die Organisation hat am 11. August 2020 als Mitglied des Klimabeirates des Kreises Wesel eine Anregung zum Thema Stadtbus an den Kreistag eingebracht. Der Initiative des BUND hat sich ATTAC-Niederrhein angeschlossen.BUND Kreisgruppe Wesel und ATTAC-Niederrhein...

Der derzeit existierende Verkehrssektor am Niederrhein bietet nach Einschätzung des Netzwerkes Verkehrswende Niederrhein keine angemessene Antwort auf die aktuell wichtigen Fragen wie Klimawandel und wachsende Armut. Um das Verkehrssystem zukunftsfähig zu machen, bedarf es einer grundsätzlichen Umorientierung. Die anstehende Kommunalwahl im September 2020 bietet die Möglichkeit, wichtige Weichen in Richtung Verkehrswende zu stellen. Um die Öffentlichkeit vor der Wahl über die Ziele der...

Zu Beginn der Coronakrise war in allen Städten des Kreises ein drastischer Rückgang des Verkehrs zu verzeichnen. Der Fuß- und Radverkehr gewann an Bedeutung. Viele empfanden die Kombination dieser beiden Effekte als Erleichterung, war doch weniger Stress im Verkehr spürbar, weniger Tote und Verletzte zu beklagen. Selbst für das Klima ergaben sich positive Effekte. Zum ersten Mal entsprechen die deutschen CO2 - Emissionen den festgelegten Anforderungen des Pariser Klimaabkommens. Der Effekt ist...

Das Thema Rassismuss lässt auch die Weseler Linke nicht kalt. Im zuge der weltweiten "Black Lives matter Bewegung", hat die Weseler LINKE an diesem Samstag, den 13.06. um 11 Uhr zu einer Anti-Rassismuss-Kundgebung aufgerufen. Ca. 80 Leute u.a. von Attac , der SPD und den Grünen ließen sich inspirieren und tauchten zu der Demo mit Fahnen und Transparenten auf.

Zusammen mit dem Bündnis Mobilitätswende Düsseldorf werden am Freitag junge Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future in Form eines Fahrradkorsos vor die Düsseldorfer Büros von SPD und CDU ziehen. Dort will das Bündnis einen offenen Brief überreichen, in dem es die beiden Parteien auffordert, Stellung gegen eine Abwrack- oder Autokaufprämie zu beziehen. Im Rahmen der Coronaschutzauflagen planen die Organisator*innen mit 20 Teilnehmenden. Seit mehreren Wochen wird der Vorschlag einer...

Die Chance und die Notwendigkeit für eine grundsätzliche Änderung ist da. Die Maßnahmen gegen das Virus zeigen: Politik kann sich ändern, wenn eine veränderte Lage es notwendig macht. Beim Thema "Klima" allerdings, der viel größeren Bedrohung, mangelt es tatsächlich immer noch vielfach am nötigen Willen. Freihandelsverträge wie CETA beschränken zum Beipiel den politischen Handlungsspielraum in praktisch allen Bereichen. So kann es ganz offenbar nicht weitergehen. Die ökonomische Theorie ist...

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat anlässlich der bevorstehenden Neuregelungen des Gemeinnützigkeitsrechts ein wegweisendes Rechtsgutachten zu den strittigen Fragen der Reformen veröffentlicht. Die politische Betätigung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist nach dem geltenden Recht in weiterem Umfang mit der Gemeinnützigkeit vereinbar als vom Bundesfinanzhof in seiner Entscheidung gegen das globalisierungskritische Organisation Attac angenommen. Seit dem Attac-Urteil im...

Dänemark hat es angeregt, viele Staaten wollen folgen – auch in Deutschland wird debattiert (1). Die Idee „Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen“ erfährt zu Recht breite Unterstützung. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit warnt aber: „Um ein kaputtes System zu reparieren, braucht es mehr als ein schönes Symbol. Fast alle großen deutschen Unternehmen nutzen Steueroasen und verschieben einen Teil der Gewinne dort hin. Die meisten der Steueroasen erscheinen aber auf keiner schwarzen...

Ein breites Bündnis aus Sozial-, Umwelt- und Klimaschutz-Organisationen, darunter Attac, unterstützt den dritten weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung am 24. April. Der Streik wird erstmals rein virtuell als Livestream organisiert, da Klimaschutz-Demonstrationen mit Millionen Teilnehmenden zuzeit nicht möglich sind. Als Vorabaktion hat das Unterstützerbündnis eine Video-Collage gestaltet, die den Schriftzug "24. April #NetzstreikFürsKlima" ergibt. (Download Video-Collage, Video...

Mit einer Aktion erinnerte Attac Dortmund am Dienstagvormittag an die Aktualität ihres Mottos "Die Welt ist keine Ware". "In Zeiten wie diesen, wo die Grenzen unseres Wirtschaftssystems besonders deutlich werden, viele in ihrer Existenz bedroht sind, Armut sich weiter ausbreitet und das öffentliche Leben weitgehend darnieder liegt, kann politische Friedhofsruhe nicht die erste Bürgerpflicht sein.", erklärt attac-Dortmund. Bei der Plakataktion forderte attac mehr Personal und eine angemessene...

Die derzeitige Corona-Krise hat mittlerweile zu einem nahezu vollständigen Stillstand des gesellschaftlichen Lebens geführt. Mit diesem Stillstand werden erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen einhergehen und dazu führen, dass in naher Zukunft immer mehr Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sein werden. Oft sind es Menschen, die eh schon zu den einkommensschwachen Haushalten wie Selbständige, Künstler*innen, Geringverdienende, Minijobber*innen gehören. Denen fehlt es oftmals an...