CDU

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen wurde über den Haushaltsentsentwurf für 2022 diskutiert und abgestimmt. Für die Ratsgruppe Tierschutz hier! lenkte Heiko Hoffmann das Augenmerk auf die Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte. „Im ersten Jahr unserer Arbeit für die Tiere, in dem wir Politik, Verwaltung, die Abläufe und vieles weitere mehr kennenlernten, wurde im Rat einstimmig beschlossen, dass für Gelsenkirchen ein Tierschutzbeauftragter benannt wird. Wir danken allen,...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Das Corona-Jahr hat auch den CDU-Ortsverband Alt-Marl in seiner Arbeit für den Ortskern Alt-Marl beeinträchtigt. Und auch die Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes wurde dabei pandemiebedingt um einige Monate verschoben. Erst im November konnte so dann auch die satzungsgemäß notwendige Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes unter strenger Einhaltung der Corona-Schutzverordnung durchgeführt werden. Die Sitzung wurde von Ratsmitglied Karl-Heinz Dargel als Versammlungsleiter...

Gegen die begründeten Überzeugungen von Kämmerer, Baudezernent, Schuldezernent und Bürgermeister, gegen den Widerstand der SPD- und WfS-Ratsfraktionen, und trotz des lautstarken Protestes von 500 Kindern und Jugendlichen, Eltern und LehrerInnen ist gestern im Rat über die Zukunft der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule entschieden worden. Die Schule soll am Standort Bohlgarten ein neues Gebäude bekommen: ob durch Sanierung, Teilneubau, Komplettneubau, ob in Modulbauweise oder traditionell ist offen....

Bildung ist der Rohstoff für eine nachhaltige Zukunft im Zeitalter der Wissensexplosion, auch für die künftigen Generationen von SchwerterInnen. Deswegen fordert die SPD Schwerte im Schulsektor eine verantwortungsvolle, weitsichtige Finanzpolitik und verwahrt sich gegen Milchmädchenrechnungen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP will Millionen in ein Gebäude investieren, das aus den 60er und 70er Jahren stammt – eine Zeit, in der nachweislich nicht solide und mit vielen falschen Baustoffen...

Rund um den in der letzten Sitzung des Stadtrats diskutierten Antrags, den muslimischen Duisburgern einen Gebetsruf zu ermöglichen, wurde viel, und manchmal auch heftig und deftig diskutiert. Der Ratsfraktion Tierschutz / DAL wurde Populismus vorgeworfen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass „Populismus ein häufig genutzter Begriff [ist]. In der politischen Auseinandersetzung taucht er als Stigmawort auf, um andere Politiker oder Parteien zu diffamieren. … Das soll den...

Der CDU Stadtbezirk Hamborn hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt, und zwar in allen Wahlgängen einstimmig. Neuer Vorsitzender ist Frank Heidenreich, zur Seite stehen ihm seine Stellvertreter Silke Wormuth und Marcus Jungbauer. Heidenreich bedankte sich nach der Wahl bei seinem Vorgänger Josef Wörmann für dessen Arbeit in den vergangenen Jahren. Schatzmeister wurde Ralf Heuberg, die Schriftführung übernehmen David Althans und Roswitha Schulz. Zum...

Wie die Parteibasis ihm wider besseres Wissen auf den Leim geht Friedrich Merz gilt an der Parteibasis insbesondere in Ostdeutschland als der chancenreichste Bewerber um das Amt des neuen CDU-Bundesvorsitzenden: 48% der Parteianhänger würden ihn laut „Deutschland-Trend“ von Ende November 2021 gern an der Parteispitze sehen. Die CDU wieder zur „Volkspartei“ zu machen und damit vor allem zur politischen Vertretung der vielen „kleinen Leute“ und „hart arbeitenden Normalverdiener“ – das ist...

Der gestrige Ratsbeschluss ist ein trauriger Rückschlag für die Gleichberechtigung aller Religionsgemeinschaften in Duisburg. Alle anderen Fraktionen haben sich gegen unseren Antrag gestellt, den Gebetsruf für Moscheegemeinden im Konsens zu ermöglichen. Das Kompromissangebot unseres Ratsherren Ayhan Yıldırım, Ratsfraktion Tierschutz / DAL, eine interfraktionelle Position gemeinschaftlich zu erarbeiten, wurde auch schnöde zurückgewiesen. Vehement hat sich unser Ratsherr für die Moscheegemeinden...

Dass die schlechte Befahrbarkeit der Straße Am Heidberg zwischen B288 und Lauterberger Straße der Vergangenheit angehört, freut die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd. Anfang November sind die Asphaltierungsarbeiten Am Heidberg durchgeführt worden, so dass die Autofahrer wie auch die Radfahrer und Fußgänger jetzt die Straße sicherer passieren können."Da es hier keinen separaten Fuß- und Radweg gibt, begrüßt die Bevölkerung es sehr, dass die Verwaltung den CDU-Antrag vom März 2020 jetzt...

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Tennis-Club Solvay Rheinberg e.V. Der Verein bekommt im Rahmen des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ insgesamt 15.443 Euro für die Modernisierung der Bewässerungsanlage. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige...

Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz Freie...

Der CDU-Stadtbezirk Huckarde hat sich bei der Wahl eines neuen Vorstandes für eine Mischung aus Kontinuität und Erneuerung entschieden. Mit überwältigender Mehrheit wurde der alte Vorstand bestehend aus Uwe Wallrabe als Vorsitzendem, Claudia Brückel und Peter Spineux als Stellvertretende, Michael Tegethoff als Schriftführer, Stephanie Böttcher als Kassiererin, Britta Bernstein als Mitgliederbeauftragte und David Jäger als Internetbeauftragter wiedergewählt. Auch die Kassenprüfer Peter Dittmann...

Im Schulausschuss vom 16. November, wurde über die Sportentwicklungsplanung im Bereich Schule gesprochen. Ein Thema war unter anderem die Sporthalle und die die Durchführung des Sportunterrichts an der Kopernikus Realschule. Zum Ausschuss waren eigens Schülerinnen und Schüler der Realschule gekommen, um mit Plakaten auf die Situation aufmerksam zu machen. Der Schulleiter Frank Theis erklärte unter anderem, dass die Sporthalle für die gewachsene Realschule nicht mehr ausreicht und dass die...

Von RuhrText Das Ergebnis bei der Bundestagswahl im September sei - so Hans-Joseph Krupp - „für die CDU nicht so prickelnd gewesen“. Der Vorsitzende der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsunion will aber nicht lange zaudern, sondern vielmehr den Blick sogleich nach vorne richten - auf die kommende NRW-Landtagswahl 2022, zu der die CDU-MIT den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst im Vorfeld tatkräftig unterstützen möchte. Wüst ist zudem seit 2013 Landesvorsitzender der CDU-MIT. „Für uns hat...

Drei Männer konkurrieren um die Nachfolge Armin Laschets als CDU-Vorsitzenderz. Helge Braun, Friedrich Merz oder Norbert Röttgen – wer ist der passende Vorsitzende für die CDU? Nach dem niederschmetternden Ergebnis der Bundestagswahl übernahm Kanzlerkandidat und CDU-Vorsitzender Armin Laschet die Verantwortung und machte Platz für einen Nachfolger. Der soll erstmals in der Parteigeschichte durch ein Mitgliedervotum bestimmt werden. Für den entscheidenden Parteitag im Januar 2022 bringen sich...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Dr. Stephan war in seiner Funktion als Oberbürgermeister von Düsseldorf anässlich der Fußball-Europameisterschaft am 5. Oktober in Berlin. Am 11. Oktober war auf der Immobilienmesse EXPO Real in München. Zu beiden Anlässen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf Presseerklärungen mit Fotos herausgegeben. In beiden Fällen sind auf der Facebook-Seite des Politikers Stephan Keller Postings mit CDU-Logo gepostet worden – und so unverändert bis heute lesbar. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

Der CDU-Ortsverband Feldmark-Lohberg hat einen neuen Vorstand gewählt und damit einen Generationenwechsel eingeleitet. Horst Miltenberger, bisheriger Vorsitzender des Ortsverbandes und stellv. Bürgermeister, war es eine Herzensangelegenheit, den Ortsverband in jüngere Hände abzugeben. Die Mitgliederversammlung bedankte sich bei dem scheidenden Vorsitzenden für die geleistet Arbeit und insbesondere dafür, dass Miltenberger die strategischen Weichen für einen reibungslosen Generationenwechsel...

Am 6. November fand im VIVA Event- und Freizeitpark in Neukirchen-Vluyn der 74. Kreisparteitag der CDU im Kreis Wesel statt. In dessen Mittepunkt stand nach dem Verzicht der bisherigen Kreisvorsitzenden Sabine Weiss MdB auf den Vorsitz des CDU-Kreisverbandes die Neuwahl eines Vorsitzenden bzw. einer Vorsitzenden. Einzige Kandidatin für die Wahl des Kreisvorsitzenden war die 39-jährige Charlotte Quik aus Hamminkeln, die seit der letzten Landtagswahl im Jahr 2017 die Bürger aus den Kommunen...

25 Jahre jung ist Niklas Benner. Seit gerade mal drei Monaten ist der gebürtige Hesse Mitglied in der CDU. Seine Promotion als Volkswirt hat ihn hierher gebracht. Ganz anders hingegen Dirk Schmidt: Der 47-jährige hat zwar auch in Hessen studiert, war aber ansonsten viele Jahre in der Kommunalpolitik mit der CDU in Bochum und im Ruhrgebiet aktiv. Sein Interesse gilt dabei gerade dem Nahverkehr. Was beide verbindet ist das Thema Klimaschutz. Zusammen mit weiteren Aktiven aus dem Ruhrgebiet haben...