Genehmigung

Beiträge zum Thema Genehmigung

Ratgeber
Volker Hillebrand, Geschäftsführer der Stadtmarketing GmbH in Hilden, präsentiert sein fliederfarbenes 2G-Kontroll-Bändchen.
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Fälschungssichere und tagesaktuelle Prüfnachweise
2G-Einlass-Kontrollen in Hilden vereinfachen

Die aktuelle Corona-Schutzverordnung mit ihrer Forderung nach 2G-Kontrolle stellt den sogenannten „nicht privilegierten Einzelhandel“ vor große Herausforderungen - auch in Hilden. Daher hat Stadtmarketing, nach Rücksprache und Genehmigung durch das Ordnungsamt, für die Hildener Innenstadt die "Bändchen-/Stempel-Regelung" organisiert. Diese Regelung startet am heutigen Donnerstag, 9. Dezember. Die neue Verordnung bietet die Möglichkeit zur Vereinfachung der geltenden Einlass-Kontrollen durch...

  • Hilden
  • 09.12.21
Politik
Die marode Cölve-Brücke geht durch den Gebietsänderungsvertrag an die Stadt Duisburg.

Cölve-Brücke: Gebietsänderungsvertrag ist unterschrieben
Stadtgrenze wird verschoben

Die Stadt Duisburg und die Stadt Moers haben den Gebietsänderungsvertrag „An der Cölve“ unterschrieben. Mit dem Gebietsänderungsverfahren soll die Verschiebung der gemeinsamen Stadtgrenze erfolgen. Damit einhergehend geht die Brücke An der Cölve auf das Gemeindegebiet und somit in die Baulast der Stadt Duisburg über – vorausgesetzt die Bezirksregierung Düsseldorf gibt dem Vorhaben grünes Licht. Einem Entwurf der Vereinbarung wurde seitens der Bezirksregierung bereits Genehmigungsfähigkeit...

  • Duisburg
  • 28.09.21
Ratgeber
Beim Aufstellung von Steinen, Blumenkübeln, Steckpfosten, Heckenanpflanzungen, u.ä., auf den Seitenstreifen der gemeindlichen Wirtschaftswege wird häufig die rechtliche Unzulässigkeit und weitreichende Haftungsverantwortung des Aufstellers übersehen.

Gemeinde Schermbeck macht ernst
Unerlaubte Steine, Blumenkübel, Steckpfosten oder Hecken an an Rad- und Seitenstreifen werden geahndet

Anlieger und Anwohner, die auf den gemeindlichen Seitenstreifen der Wirtschaftswege selbst Überfahrhindernisse ohne schriftliche Erlaubnis der Gemeinde Schermbeck aufgestellt haben, werden hiermit aufgefordert, diese bis zum 30.11.2021 ebenerdig zu entfernen. Nach Ablauf dieser Frist wird die Gemeindeverwaltung aufgrund der eindeutigen Rechtslage und Haftungsverantwortung ab Anfang Dezember d.J. bußgeld- und zwangsgeldbewehrte Beseitigungsanordnungen für dann noch nicht entfernte...

  • Dorsten
  • 27.09.21
Politik
Die Genehmigung für den Betrieb auf dem Flugplatz Essen-Mülheim wurde im Sinne des Anwohnerschutzes überarbeitet.

Neuerungen für Motorsegler, Hubschrauber und Flugzeuge
Neue Regelungen am Flugplatz Essen-Mülheim

Die Genehmigung für den Betrieb auf dem Flugplatz Essen-Mülheim wurde im Sinne des Anwohnerschutzes überarbeitet. Dadurch gibt es neue Regelungen für für Motorsegler, Hubschrauber und Flugzeuge. Basis der Änderungsgenehmigung ist die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung vom 05.01.1999, BGBl. I S.35 (Landeplatz-LärmschutzV), die den Betrieb mit Flugzeugen und Motorseglern regelt. Diese Verordnung soll zukünftig unter anderem auch den Hubschrauberbetrieb einschränken. Kern der Verordnung: Sie...

  • Essen
  • 24.07.21
Politik
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Anfrage aus aktuellem Anlass in nächster Ratssitzung
Ist Wassersport im Hofgarten, in der Nähe des Schwanenhauses, erlaubt?

Am Sonntag, dem 27. Juni 2021 wurden im Hofgarten, in der Nähe des Schwanenhauses, Fotos aufgenommen, die einen Wassersportler zeigen. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 1. Juli die Verwaltung, Welche Behörde hat nach Abwägung und ggf. mit welchen Auflagen die Ausübung von Wassersport im Hofgarten erlaubt?Wenn es nicht erlaubt wurde, was haben Stadtverwaltung, OSD und/oder Polizei unternommen, die nichterlaubte...

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
Sport
Beim GC Hösel finden die NRW-Meisterschaften der Altersklasse bis 16 Jahren statt und zwar am Samstag, 12. Juni, und Sonntag, 13. Juni. "Nach der Genehmigung der Behörden ist die NRW-Meisterschaft das erste große Highlight im Turnierkalenders des Bundesligaclubs.", heißt es seitens des Golfclubs Hösel.

GC Hösel richtet Titelkämpfe aus: Samstag, 12. Juni, und Sonntag, 13. Juni
NRW-Meisterschaften beim Golfclub Hösel

Beim GC Hösel finden die NRW-Meisterschaften der Altersklasse bis 16 Jahren statt und zwar am Samstag, 12. Juni, und Sonntag, 13. Juni. "Nach der Genehmigung der Behörden ist die NRW-Meisterschaft das erste große Highlight im Turnierkalenders des Bundesligaclubs.", heißt es seitens des Golfclubs Hösel. Neben dem Titel des Landesmeisters wird es bei diesem Turnier, bei dem Jungen und Mädchen antreten werden, auch um die Qualifikation zur Nationalen Ausscheidung für die Deutschen...

  • Ratingen
  • 08.06.21
Politik
Die FDP Alpen beantragte letztes Jahr, dass die Fraktionen die Verwaltung beauftragen, eine gemeinsame Resolution zum Zwecke des Austrittes des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu erarbeiten und dem Rat zur Genehmigung vorzulegen.

Resolution: Austritt des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR)
Jetzt ist die CDU Alpen am Zug

In der konstituierenden Sitzung des Rates im vergangenen November hatte die FDP Alpen beantragt, dass die Fraktionen die Verwaltung beauftragen, eine gemeinsame Resolution zum Zwecke des Austrittes des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu erarbeiten und dem Rat zur Genehmigung vorzulegen. Ungeachtet dessen, dass sowohl Freie Demokraten als auch die Christdemokraten gleichermaßen diese Forderung in ihrem Wahlprogramm aufgenommen haben, stimmten CDU und SPD gegen den Antrag der...

  • Alpen
  • 19.04.21
Politik

Fehlbetrag von knapp 18 Millionen Euro
Bezirksregierung hat Haushalt genehmigt

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushalt des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2021 geprüft und den Umlagesatz der Kreisumlage von 35,92 Prozent genehmigt. Der Haushalt 2021 sieht Gesamterträge in Höhe von 1,280 Milliarden Euro und Gesamtaufwendungen in Höhe von 1,298 Milliarden Euro vor. Der geplante Fehlbetrag von 17,539 Millionen Euro wird durch die Ausgleichsrücklage abgedeckt. Der Haushalt 2021 ist damit fiktiv ausgeglichen. Der Fehlbetrag berücksichtigt auch...

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
Politik

Stadt Schwerte teilt mit:
Haushaltssanierungsplan von Kommunalaufsicht genehmigt

Die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplan der Stadt Schwerte wurde von der Bezirksregierung genehmigt. Bürgermeister Dimitrios Axourgos und Kämmerer Niklas Luhmann freuen sich über die guten Nachrichten aus Arnsberg: „Wir sehen uns in unseren Bemühungen für einen soliden Haushalt bestätigt“, sagte Bürgermeister Dimitrios Axourgos und dankte Luhmann für „die umfassenden Vorbereitungen durch die Kämmerei“. Die Stadt Schwerte hatte am 9. März 2021 ihren Haushaltssanierungsplan bei der...

  • Schwerte
  • 06.04.21
Ratgeber
Bürger, die einen Abstrich bei einem Arzt oder in einer Apotheke machen möchten, sollten vorab möglichst Kontakt aufnehmen, um Kapazitäten und Termine abzuklären.

Corona im EN-Kreis
Zahl der Schnelltestangebote steigt

Neue Angebote von Ärzten, Apotheken und privaten Dienstleistern, weitere Genehmigungen und einige Rückfragen zu vorgelegten Konzepten - die Mitarbeiter der Kreisverwaltung, die im Ennepe-Ruhr-Kreis den Weg zu kostenlosen Schnelltests für die Bürger freimachen, haben alle Hände voll zu tun. Soviel ist bislang klar: Das Schnelltest-Angebot mit der aktuell größten Kapazität und nahezu täglichen Öffnungszeiten befindet sich in Witten. Auf dem Parkplatz der Firma Lohmann (Ruhrtal 2 / Messmannstraße)...

  • wap
  • 12.03.21
Politik
Videokonferenz der Projektgruppe "Hallenbad-Neubau".

Erster Spatenstich noch im ersten Halbjahr 2021
Baugenehmigung für Hallenbad-Neubau erteilt

Der nächste wichtige Meilenstein zum Hallenbad-Neubau an der Bahnhofstraße ist gesetzt! Seit heute (10. Februar) liegt die Baugenehmigung für das größte Bauprojekt in Hemer seit der Landesgartenschau 2010 vor. „Die Baugenehmigung ist eine weitere gute Nachricht für Hemer. Trotz der Corona-Pandemie befindet sich die Stadt Hemer in ständigem Austausch mit allen Akteuren“, erklärte Bürgermeister Christian Schweitzer sichtlich erfreut. Noch am heutigen Vormittag erfolgte die regelmäßige...

  • Hemer
  • 10.02.21
Politik
"Das sind wichtige und gute Neuigkeiten. Wir können kurzfristig 20 Prozent mehr Menschen impfen, ohne dafür anderen den Impfstoff wegzunehmen", erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese, nachdem die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) eine Änderung der Impfstoffzulassung von BioNTech/Pfizer genehmigt hat.

Peter Liese: Kurzfristig 20 Prozent mehr Impfstoff durch Spezialkanülen verfügbar

"Das sind wichtige und gute Neuigkeiten. Wir können kurzfristig 20 Prozent mehr Menschen impfen, ohne dafür anderen den Impfstoff wegzunehmen", erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese, nachdem am Mittwoch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) eine Änderung der Impfstoffzulassung von BioNTech/Pfizer genehmigt hat, die es nun formal erlaubt, sechs statt wie...

  • Arnsberg
  • 09.01.21
Kultur
Bei der Gartenstadt Lohberg handelt es sich um eine ehemalige Zechensiedlung, die unter Denkmalschutz steht.

Denkmalschutz in der Gartenstadt Dinslaken-Lohberg muss beachtet werden
Missverständnis zwischen Bürgern und Stadt

Die Dinslakener Stadtverwaltung erhält regelmäßig Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus der Zechensiedlung Lohberg, die irrtümlicherweise vermuten, der Denkmalschutz müsse bei Baumaßnahmen derzeit nicht beachtet werden. Hintergrund mögen Berichte darüber sein, dass die Stadt im nächsten Jahr eine neue Gestaltungsfibel für die Zechensiedlung erarbeiten wird. Das Team der Dinslakener Stadtverwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass das Denkmalrecht grundsätzlich zu beachten ist und die...

  • Dinslaken
  • 02.12.20
Wirtschaft
Vertretungen der Kreisstadt Unna haben ihrer Tochtergesellschaft Stadtwerke Unna GmbH sowie der GELSENWASSER AG - durch Vertragsunterzeichnung am 15. September 2020 - eine strategische Partnerschaft besiegelt. (siehe Foto). Nun hat auch das Bundeskartellamt diesen Zusammenschluss zur neuen Gesellschaft „UnnaWasser & Mehr GmbH“ uneingeschränkt genehmigt.

Energie- und Wasserversorger im Kreis Unna
„UnnaWasser & Mehr GmbH“ uneingeschränkt genehmigt vom Bundeskartellamt

Vertretungen der Kreisstadt Unna haben ihrer Tochtergesellschaft Stadtwerke Unna GmbH sowie der GELSENWASSER AG - durch Vertragsunterzeichnung am 15. September 2020 - eine strategische Partnerschaft besiegelt. Nach der Kommunalaufsicht hat nun auch das Bundeskartellamt als letzte, wichtige Instanz diesen Zusammenschluss zur neuen Gesellschaft „UnnaWasser & Mehr GmbH“ uneingeschränkt genehmigt. „Wir sind froh, nun auch den kartellrechtlichen Segen für die gemeinsame Tätigkeit im Bereich der...

  • Unna
  • 11.11.20
Politik
Das Klinikum Dortmund eröffnet am Doinnerstag, 3. September, eine Diagnostikstelle  für Schul- und Kita-Personal. Ausschließlich mit Termin, der online zu buchen ist, kann man sich hier alle zwei Wochen auf SARS-CoV-2 überprüfen lassen. Voraussetzung ist ein Beschäftigungsnachweis mit Stempel. 
„Eine Testpflicht gibt es nicht. Aber für diejenigen, die sich freiwillig untersuchen lassen möchten, wollen wir ein Angebot schaffen“, sagt Klinikum-Sprecherin Cathrin Müller. Alle Getesteten erhalten in wenigen Tagen ihr Ergebnis per Post. Wer es schneller haben möchte, kann mit einem QR-Code und einer PIN die Laborwerte in 24 bis 36 Stunden einsehen. Der Code wird beim Test ausgegeben. Die Teststelle grenzt direkt an den Haupteingang des Klinikums an der Beurhausstraße 40. Wer mit Maske zum Test kommt, meldet sich an der Pforte. Termine werden online vergeben unter www.klinikumdo.de/coronatest.
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Neue Corona-Schutzverordnung zu Veranstaltungen, Genehmigungen und die Wahl
Straßenfeste und Musikfestivals bleiben verboten

Froh über die seit drei Tagen niedrigen Zahlen der neuen Corona-Fälle in Dortmund ist die Leiterin des Krisenstabs Birgit Zoerner. "Das erleichtert uns die Arbeit sehr", hofft sie, dass die Zahl der positiven Tests, die gemeldet werden, noch länger im unteren einstelligen Bereich bleibt. Zur neuen Coronaschutzverordnung in NRW, die heute Morgen erst um 7.15 Uhr abrufbar gewesen sei, sagt der Dortmunder Rechtsdezernent Norbert Dahmen: "Nun gibt es auch eine Mund-Nasenbedeckungspflicht für die...

  • Dortmund-City
  • 01.09.20
Kultur
Bild Niederrheinhalle Wesel

Niederrheinhalle Wesel / Update
Der beliebte Weihnachtsmarkt darf unter Auflagen stattfinden

Wesel: Der Weihnachtsmarkt an der Niederrheinhalle, darf jetzt doch unter Auflagen stattfinden.  Nach heftigen Kritiken aus der Bevölkerung, haben sich die Verantwortlich noch mal zusammengesetzt. Einige bauliche Veränderung wird es geben. ALTER BERICHT! Die Betreiber des “Weihnachtsmarkt im Park" bekommen von der Stadt Wesel keine Genehmigung, für den beliebten Weihnachtsmarkt. Nach nur 3 Jahren ist Schluss! Begründet wird das Verbot damit, dass evtl. Bäume zu Schaden kommen könnten! Wo war...

  • Hamminkeln
  • 28.05.20
  • 1
Politik
Das ist der aktuelle Entwurf für den Sportpark Asberg.

Nach Förderzusage kann der Bau des Sportparks Asberg bald starten
Viele neue Möglichkeiten

Eine gute Nachricht in schwierigen Zeiten: Die Stadt Moers kann schon bald mit dem Bau des Sportparks Asberg beginnen. Das Bundesbauministerium hat jetzt die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt. Nach baufachlicher Prüfung können die Ausschreibungen veröffentlicht werden. Mit einem Baubeginn könnte unter normalen Umständen zwischen Juli und August gerechnet werden. Unklar ist noch, ob sich dieser Zeitpunkt in der aktuellen Situation noch etwas verzögert. Der Zuwendungsbescheid...

  • Moers
  • 11.04.20
Wirtschaft
Die Cremare Tierkrematorien GmbH plant den Bau eines Heimtierkrematoriums (auch für Pferde) im Schermbecker Gewerbegebiet am Kepellenweg Ecke Hufenkamp. Die Grafik zeigt, wie das Krematorium aussehen soll.

Corona Schermbeck
Genehmigungsverfahren zum Antrag auf Erteilung einer Genehmigung der Cremare Tierkrematorien GmbH wird ruhend gestellt

Die Cremare Tierkrematorien GmbH hat einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) gestellt. Die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens erforderliche Auslegung der Antragsunterlagen zur Einsichtnahme, die vom 21.02.2020 bis einschließlich 20.03.2020 sowohl bei der Kreisverwaltung Wesel als auch bei der Gemeinde...

  • Dorsten
  • 02.04.20
Politik
Das Areal an der Thyssenstraße, auf dem das Holzheizkraftwerk entsteht
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Bezirksregierung genehmigt vorzeitigen Baubeginn
Fürs Holzheizkraftwerk Dinslaken können jetzt die Bagger rollen

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der DHE Dinslakener Holz-Energiezentrum GmbH & Co. KG am Donnerstag die Zulassung zum vorzeitigen Baubeginn fürs geplante Holzheizkraftwerk erteilt. Hierdurch darf die DHE schon vor der endgültigen Genehmigung mit Baumaßnahmen an der Thyssenstraße in Dinslaken beginnen. von Harald Landgraf Dies hat jedoch keinerlei Bindung für die spätere Entscheidung über den Genehmigungsantrag. Die eigentliche Errichtung des Holzheizkraftwerks ist damit noch nicht möglich....

  • Dinslaken
  • 05.03.20
LK-Gemeinschaft
Zwei neue Gasleitungen wurden von der Bezirksregierung in Arnsberg genehmigt.

Erdgasversorgung bleibt gesichert
Genehmigungen für zwei Gasleitungen in Hamm, Werne und Bergkamen

Die Abteilung Bergbau und Energie in NRW der Bezirksregierung Arnsberg hat jetzt die Genehmigung für zwei von der Open Grid Europe beantragte Erdgasleitungen erteilt. Kreis Unna/Hamm. Hintergrund für die Baumaßnahmen ist die Reduzierung der Gasimporte aus den Niederlanden. Durch die Umstellungen der Gasleitungen von L-Gas (Low-Gas mit niedrigem Brennwert) auf H-Gas (H-Gas mit höherem Brennwert) kann die Versorgungssicherheit, die durch die angekündigten jährlichen Reduzierungen der...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 11.02.20
Wirtschaft
Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg freut sich über die Genehmigungsverfügung, die bestätigt, dass der von der Stadt Schwelm eingeschlagene Weg der richtige ist.

Haushaltssanierungsplan genehmigt
Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Schwelms Haushaltssanierungsplan

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat die Prüfung des Haushaltssanierungsplans für 2020 abgeschlossen und die Planungen der Stadt Schwelm genehmigt. Damit hat Schwelm erneut seine streng gesteckten Haushaltsziele erreicht. Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg freut sich über die Genehmigungsverfügung, die bestätigt, dass der von der Stadt Schwelm eingeschlagene Weg der richtige ist. Ralf Schweinsberg: „Unsere Kämmerin Marion Mollenkott hat den Haushalt 2020 in enger Abstimmung mit den beiden...

  • wap
  • 22.01.20
Politik
Seit Mitte Mai ist die "StadtGalerie" für Besucher geöffnet.

Verwaltung informierte über Stand des Bauordnungsverfahrens
Keine Gefahr für Leib und Leben in der "StadtGalerie"

Bürgermeister Dirk Lukrafka und Baudezernent Jörg Ostermann haben den Stadtrat in der Sitzung am Dienstag über den Stand des Bauordnungsverfahrens zur Genehmigung der vorzeitigen Nutzung der "StadtGalerie" informiert. Seit Mitte Mai ist die "StadtGalerie" für Besucher geöffnet. Bürgermeister Dirk Lukrafka: "Die ,StadtGalerie' erfreut sich seither großer Beliebtheit, sowohl bei den Velberter Bürgern als auch bei den auswärtigen Gästen. Sie hat dazu beigetragen, dass unsere Innenstadt belebter...

  • Velbert
  • 07.08.19
Kultur
30 Tage lang wird gemeinsam das Fastenbrechen gefeiert.

Hunderttausende feiern bis Juni gemeinsam das Fastenbrechen
Heute Abend startet das Festi Ramazan

Der Verfassungsschutz ermittelt, nachdem Unbekannte Zelte des Festi Ramazan am Remydamm in der Nacht zu Dienstag mit Hakenkreuzen beschmiert haben. In der Nacht zuvor waren Zelte von Vandalen mit Kot beschmiert worden. Pünktlich eröffnet am heutigen Freitag, 3. Mai, Europas größtes Ramadanfest um 18 Uhr auf dem großen Parkplatz. Hunderttausende Besucher werden hier zum achten Mal bis zum 2. Juni allabendlich zum Fastenbrechen erwartet. Geboten werden Kultur, Kunst, eine Messe, Seminare,...

  • Dortmund-City
  • 03.05.19
Reisen + Entdecken
Junger Igel.

NABU im Kreis Wesel bezweifelt die Brauchtumsqualitäten mancher Holzhaufen
Wird nicht umgeschichtet, verbrennen viele Tiere elendig in den Osterfeuern

Die NABU-Kreisgruppe Wesel hat in diesen Tagen im gesamten Kreisgebiet Holzaufschichtungen festgestellt, die wohl für Osterfeuer gedacht sind. „Man muss sich ernsthaft fragen, ob zum Teil gigantische Holz-Aufschichtungen wirklich noch etwas mit Brauchtumsfeuer zu tun haben? Das schadet der Natur und auch dem Klima gravierend. Hier wird häufig Etikettenschwindel betrieben, das ist nicht weiter hinnehmbar“, so der NABU-Kreisvorsitzende Peter Malzbender. Es ist wirklich nicht mehr zeitgemäß, dass...

  • Wesel
  • 11.04.19
  • 2
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