Genehmigung

Beiträge zum Thema Genehmigung

Politik
Seit Mitte Mai ist die "StadtGalerie" für Besucher geöffnet.

Verwaltung informierte über Stand des Bauordnungsverfahrens
Keine Gefahr für Leib und Leben in der "StadtGalerie"

Bürgermeister Dirk Lukrafka und Baudezernent Jörg Ostermann haben den Stadtrat in der Sitzung am Dienstag über den Stand des Bauordnungsverfahrens zur Genehmigung der vorzeitigen Nutzung der "StadtGalerie" informiert. Seit Mitte Mai ist die "StadtGalerie" für Besucher geöffnet. Bürgermeister Dirk Lukrafka: "Die ,StadtGalerie' erfreut sich seither großer Beliebtheit, sowohl bei den Velberter Bürgern als auch bei den auswärtigen Gästen. Sie hat dazu beigetragen, dass unsere Innenstadt belebter...

  • Velbert
  • 07.08.19
Kultur
30 Tage lang wird gemeinsam das Fastenbrechen gefeiert.

Hunderttausende feiern bis Juni gemeinsam das Fastenbrechen
Heute Abend startet das Festi Ramazan

Der Verfassungsschutz ermittelt, nachdem Unbekannte Zelte des Festi Ramazan am Remydamm in der Nacht zu Dienstag mit Hakenkreuzen beschmiert haben. In der Nacht zuvor waren Zelte von Vandalen mit Kot beschmiert worden. Pünktlich eröffnet am heutigen Freitag, 3. Mai, Europas größtes Ramadanfest um 18 Uhr auf dem großen Parkplatz. Hunderttausende Besucher werden hier zum achten Mal bis zum 2. Juni allabendlich zum Fastenbrechen erwartet. Geboten werden Kultur, Kunst, eine Messe,...

  • Dortmund-City
  • 03.05.19
Reisen + Entdecken
Junger Igel.

NABU im Kreis Wesel bezweifelt die Brauchtumsqualitäten mancher Holzhaufen
Wird nicht umgeschichtet, verbrennen viele Tiere elendig in den Osterfeuern

Die NABU-Kreisgruppe Wesel hat in diesen Tagen im gesamten Kreisgebiet Holzaufschichtungen festgestellt, die wohl für Osterfeuer gedacht sind. „Man muss sich ernsthaft fragen, ob zum Teil gigantische Holz-Aufschichtungen wirklich noch etwas mit Brauchtumsfeuer zu tun haben? Das schadet der Natur und auch dem Klima gravierend. Hier wird häufig Etikettenschwindel betrieben, das ist nicht weiter hinnehmbar“, so der NABU-Kreisvorsitzende Peter Malzbender. Es ist wirklich nicht mehr...

  • Wesel
  • 11.04.19
  •  2
Vereine + Ehrenamt
Bürger können am Oster-Wochenende zwischen 14 Orten im Velberter Stadtgebiet wählen, an denen ein Osterfeuer brennt.

Stadt Velbert hat 14 Osterfeuer genehmigt
Flammen an den Feiertagen

Lodernde Osterfeuer werden am Samstag, 20. April, an elf Stellen und am Sonntag, 21. April, an drei Stellen in Velbert brennen. Die entsprechenden Genehmigungen hat das Ordnungsamt erteilt. Die Standorte und die genauen Zeitpunkte können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Samstag, 20. April:- 16 Uhr: Sportfreunde Siepen, Hohenbruchstraße 72 (Sportplatz), Neviges. - 16 Uhr: Nordrather Nachbarschaft, Deilbachstraße 31, Neviges. - 17 Uhr: Kleingärtnerverein Zur Grafenburg,...

  • Velbert
  • 11.04.19
Politik

Hertener Haushalt ist genehmigt

Der von der Stadt Herten Ende November beschlossene Haushaltssanierungsplan (HSP) wurde nun von der Bezirksregierung Münster genehmigt. Erträgen von 206,1 Millionen Euro stehen dabei Aufwendungen von 204,9 Millionen Euro gegenüber, so dass die Stadt für dieses Jahr wieder einen Jahresüberschuss plant. Auch die weiteren Jahre werden mit positiven Jahresergebnissen geplant, so dass die Stadt die Anforderungen des Stärkungspaktes erfüllt.

  • Herten
  • 19.02.19
  •  1
Politik
Thomas Mehlkopf-Cao, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung IV: Seine Partei unterstützt den gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen gegen die Wiederinbetriebnahme der energetischen Verwertungsanlage im Gewerbegebiet in Bergeborbeck nicht.

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Mehlkopf-Cao fordert Antrag für komplette Neuanlage
Verwertungsanlage an der Econova Allee: Es geht nicht um eine Wiederinbetriebnahme

 Thomas Mehlkopf-Cao und seine Fraktion haben sich bereits vor der nächsten BV Sitzung klar positioniert. "Wir möchten nicht, das im Gewerbegebiet etwas wieder in Betrieb genommen wird. Schon gar nicht etwas, das mit Verbrennung zu tun hat." Doch beim Antrag, über den die Bezirksvertretung am kommenden Dienstag zu entscheiden hat, ist seine Fraktion nicht mit dabei. SPD und Bündnis 90/ Die Grünen haben das Papier mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung eingereicht. "Es gibt noch...

  • Essen-Borbeck
  • 10.02.19
Ratgeber

Stadt Balve: Einige Regeln sind zu beachten
Genehmigung für die Osterfeuer

Balve. Alles Jahre wieder. Mit dem bevorstehenden Osterfest kommt auch wieder die Zeit der Osterfeuer. Das Umweltamt der Stadt Balve weist deshalb darauf hin, dass Osterfeuer genehmigungs- und gebührenpflichtig sind. Eine Genehmigung darf nur dann erteilt werden, wenn es sich um ein so genanntes Brauchtumsfeuer handelt. Das heißt: wenn die Feuer von Vereinen oder Organisationen traditionell veranstaltet werden, für jedermann zugänglich sind und so nachweislich der Brauchtumspflege...

  • 08.02.19
Politik
Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke (2.v.l.) überreichte gemeinsam mit  Sabine Schetter (Steuerungsdienst) die Urkunde an die Verantwortlichen  im Fröndenberger Rathaus. Foto: peb

"Nicht die geringsten Bedenken"
Haushaltsgenehmigung erteilt

Fröndenberg. Nach einer intensiven Prüfung der übergeordneten Behörde konnte die Haushaltsgenehmigung für die Stadt Fröndenberg ohne geringste Bedenken erteilt werden. Unnas Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke überreichte diese wichtige Urkunde persönlich im Fröndenberger Rathaus. „Alle Kriterien sind erfüllt. Der Haushalt ist ausgeglichen, die Kassenkredite sind abgelöst, die folgenden Jahre ebenfalls den Vorschriften entsprechend durchkalkuliert, da ist es mir eine Freude das Zertifikat...

  • 07.02.19
Politik
Bis hinunter zum Marktplatz werden die Mitfahrerbänke über den gesamten Höhenweg verteilt. Die Genehmigung für ihre Installation liegt nach langen Monaten des Wartens nun endlich vor.

Stadt erteilt nach gut eineinhalb Jahren die Genehmigung
Mitfahrerbänke am Höhenweg sollen nun endlich kommen

Jürgen Griese musste in den vergangenen Monaten einiges lernen. Die Mühlen der Verwaltung mahlen langsam, das war die wohl gravierendste Erfahrung, die der Goldschmiedemeister aus Frintrop machen musste. Seit November 2017 ist Griese intensiv mit einem Thema beschäftigt: den geplanten Mitfahrerbänken im Ortsteil. Die sollen am Höhenweg gebaut werden, Frintrop im Tale und das auf der Höhe miteinander verbinden. Die Idee wurde im Rahmen des Stadtteilentwicklungsprozesses geboren. "Wir haben...

  • Essen-Borbeck
  • 05.02.19
Politik
Statt in Oberlohberg soll die Waldgruppe für Kinder nun woanders eingerichtet werden. (Symbolfoto)

Geplante Waldgruppe für Kinder in Dinslaken: Kreis Wesel gibt keine Genehmigung in Oberlohberg - neuer Standort muss gesucht werden

Die Stadt Dinslaken hat mit Bedauern und Überraschung zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Kreis Wesel die Errichtung einer Kita-Waldgruppe am geplanten Standort in Oberlohberg aktuell nicht genehmigt. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung heißt es zum Vorhaben der Stadt, aus der Sicht von Naturschutz und Landschaftspflege sei eine abschließende Prüfung zurzeit nicht möglich. Im betroffenen Landschaftsschutzgebiet „Oberlohberg“ gelte ein Betretungsverbot außerhalb der Waldwege. Der Kreis...

  • Dinslaken
  • 02.10.18
Politik
Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren neu denken
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/oeffentlichkeitsbeteiligung-in-planungs

Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich Gedanken von Alexander Führer Düsseldorf, den 30. September 2018 Der Deutsche Bundestag beriet am Freitag, dem 28.09.2018 in erster Lesung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, Drucksache 19/4459. Es ist Tatsache, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich zum Teil Jahrzehnte dauern, bis nach...

  • Düsseldorf
  • 30.09.18
  •  1
Ratgeber

Gesetzliche Neuregelung: Auch Wohnimmobilienverwalter benötigen nun eine Erlaubnis

Kreis Recklinghausen. Bislang benötigten nur Immobilienmakler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer eine Erlaubnis nach Paragraph 34 c der Gewerbeordnung (GewO), ab dem 1. August 2018 müssen nun aber auch Verwalter von Wohnhäusern eine solche Erlaubnis besitzen. Dementsprechend, so der Kreis Recklinghausen, müsse mit Inkrafttreten der Änderung der Gewerbeordnung diese gewerberechtliche Erlaubnis für Neuverwalter mit Betriebssitz im Kreis Recklinghausen bei der Kreisverwaltung...

  • Gladbeck
  • 24.07.18
  •  3
  •  1
LK-Gemeinschaft
Für eine gemütliche Atmosphäre bei lodernden Flammen und meist auch guter Verköstigung wird in Velbert an 15 Örtlichkeiten gesorgt. Osterfeuer sind eine beliebte Tradition bei Jung und Alt.

15 Osterfeuer in Velbert

In Velbert wird es am Samstag, 31. März, an zwölf Stellen und am Sonntag, 1. April, an drei Stellen Osterfeuer geben. Die entsprechenden Genehmigungen hat das Ordnungsamt in den letzten Tagen erteilt. Die Standorte und der genaue Zeitpunkt können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Samstag, 31. März - Nordrather Nachbarschaft, Deilbachstraße 31, Neviges, 16 Uhr - Nordstädtischer Bürgerverein, Moltkeplatz, Velbert, 17 Uhr - ZFRV-Hattingen/Velbert, Balkhauser Weg 36, Langenberg,...

  • Velbert
  • 26.03.18
Ratgeber
Nur mit entsprechender Genehmigung dürfen heute noch sogenannte Brauchtumsfeuer, zu denen auch die Osterfeuer gehören, angezündet werden.

Anmeldepflicht für Osterfeuer in Alpen und Xanten

Oster- und Brauchtumsfeuer sind, wie in vielen anderen Städten und Gemeinden, auch in Xanten und Alpen anmeldepflichtig. In den Kommunen regeln entsprechende Verordnungen die Durchführung. Alpen/Xanten. Die Durchführung eines Osterfeuers ist der Gemeinde Alpen, Fachbereich Ordnung, spätestens zwei Wochen vor der Durchführung unter Rückgabe eines im Rathaus erhältlichen Vordrucks anzuzeigen. Es werden grundsätzlich Osterfeuer nur in der Zeit von Ostersamstag bis Ostermontag zugelassen und...

  • Xanten
  • 14.03.18
Politik
. Auch für die erfolgreiche Klavier-Mitmach- und Benefiz-Aktion „Spiel mich“ des Cityrings soll die geplante Verbotszone in der City gelten.

Neue Spielregeln für Musik in der Dortmunder Innenstadt

Für die einen gehört sie zur lebendigen Großstadt, andere sind genervt: Straßenmusik kommt nicht bei jedem gut an. Der Verwaltungsvorstand der Stadt schlägt vor, einen Bereich der Fußgängerzone zu einer straßenmusikfreien Zone zu erklären. Außerhalb dieses Bereichs sollen die aktuellen Spielregeln unverändert weiter gelten. Dieser Vorschlag wird jetzt an die Ausschüsse weitergeleitet. Derzeit darf beginnend mit der vollen Stunde jeweils nur eine halbe Stunde lang auf der Straße musiziert...

  • Dortmund-City
  • 26.01.18
Kultur
Ähnlich wie bei der Moschee in Marl, wünscht sich Ditib auch ein Minarett auf der Dorstener Moschee am Holzplatz in Hervest.

Minarett ist in Hervest nach Baurecht und Denkmalschutz voraussichtlich zulässig

Dorsten. Die Stadt kann angesichts der bundesweiten aktuellen Diskussion über die türkischen DITIB-Gemeinden insgesamt nachvollziehen, dass der Zeitpunkt als unglücklich empfunden wird, um jetzt über den Bau eines Minaretts am Moscheegebäude am Holzplatz zu beraten. Allerdings spielt diese gesellschaftliche Diskussion dabei keine Rolle; die Stadt ist nicht frei darin, den Bau eines symbolischen Minaretts an der DITIB-Moschee am Holzplatz zu genehmigen, betont Stadtbaurat Holger Lohse. Sie...

  • Dorsten
  • 26.06.17
  •  1
Politik
Das Meinungsbild ist recht eindeutig. Aber, ob das maßgeblich für die Entscheidung ist?

Kreisstadt-Schwimmfrust in Wartestellung, oder: die W-Fragen zum Weseler Kombibad-Bau

Ob die Schwimmfans unter den Weseler Bürger/innen schon geschnallt haben, welche Baustelle ihnen da ins Haus steht? Denn die kommt, die Frage ist bloß - wo und wie lange? Fest steht bislang nur eins: In der örtlichen Badplanung ist Kuddelmuddel angesagt. Politik, Verwaltung und Bädergesellschaft tragen (jedenfalls zurzeit) kaum zur Schaffung von Klarheit bei. Sie präsentieren eine muntere Mixtur aus gegenseitigen Vorwürfen, Verschleierung (Stichwort: mögliche Standorte eines neuen...

  • Wesel
  • 21.06.17
  •  3
  •  4
Politik
13.45 Uhr auf der Königstraße: Die City brummte am verkaufsoffenen Sonntag. Bei Sonne und Temperaturen um die 20 Grad sorgten Kunsthandwerkerfestival und Shopping-Chance für eine volle City. Weitere verkaufsoffene Sonntage sind geplant. Die Stadt ist optimistisch, dass diese auch vor Gericht Bestand haben.
2 Bilder

"Nach Recht und Gesetz gehandelt": Stadt Duisburg zeigt Zuversicht bei weiteren verkaufsoffenen Sonntagen

Mit großer Gelassenheit und noch größerer Zuversicht sieht die Stadt möglichen weiteren Gerichtsverfahren zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Duisburg entgegen. In einem Pressegespräch machten Oberbürgermeister Sören Link und Rechtsdezernentin Dr. Daniela Lesmeister unmittelbar nach der Ablehnung des Eilantrags der Gewerkschaft ver.di, den verkaufsoffenen Sonntag am 2. April gerichtlich verbieten zu lassen, deutlich, dass sich die lange, zeitaufwändige Vorarbeit gelohnt hätte. Die...

  • Duisburg
  • 04.04.17
Politik

Verkaufsoffener Sonntag in Hörde: „Abstimmung mit den Füßen“

Der verkaufsoffene Sonntag (2.4.) im Rahmen des „Hörder Frühling“ stand lange auf der Kippe. Die Genehmigung des Ordnungsamtes trudelte erst in der vergangenen Woche ein – wenn auch mit Einschränkungen. Rudolf Isken junior vom Organisationsteam wünscht sich jetzt, dass die Bürger ein Zeichen setzen: „Wir hoffen auf eine Abstimmung mit den Füßen, dass dieser verkaufsoffene Sonntag im Sinne eines lebendigen Ortes gewollt ist.“ „Es ist doch allen daran gelegen, dass hier Leben herrscht und...

  • Dortmund-Süd
  • 26.03.17
Politik
Symbolfoto: Pixabay.com

Dorsten ─ Genehmigung des Haushaltsplans für 2017

Dorsten. Die Aufsicht der Bezirksregierung Münster hat heute veröffentlicht, dass der vom Rat der Stadt Dorsten im Dezember beschlossene Haushaltsplan für das Jahr 2017 genehmigt wird. „Diese Genehmigung ohne neue Bedingungen oder Auflagen ist sehr erfreulich und bestätigt unseren Kurs der letzten Jahre“, sagt Bürgermeister Tobias Stockhoff. „Und wir nehmen den deutlichen Hinweis der Bezirksregierung sehr ernst, dass wir diesen strikten Sparkurs fortsetzen müssen.“ Der Stadtspitze sei...

  • Dorsten
  • 17.03.17
Politik
Die Stadt Datteln verfügt über einen wirksamen Haushalt.

Datteln kann investieren - Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan für 2017

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln für 2017 genehmigt. Damit verfügt die Stadt Datteln auch in diesem Jahr über einen wirksamen Haushalt und ist weiterhin in der Lage, Investitionen zu tätigen - beispielsweise für die Schulen. "Ich freue mich darüber, dass die Bezirksregierung unseren Haushalt und den Haushaltssanierungsplan genehmigt hat", sagt Bürgermeister André Dora. „Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie Rat und Stadtverwaltung gute...

  • Datteln
  • 16.03.17
Natur + Garten
Das Osterfeuer, ein beliebter Brauch. (Symbolfoto:Pixabay.com)

Osterfeuer – Rechtzeitig anmelden und Regeln beachten

Dorsten/Haltern/Schermbeck. Osterfeuer sind als Brauchtumsfeuer bei den Ordnungsämtern anzumelden. Dabei müssen Regeln eingehalten werden, wie zum Beispiel Mindestabstände zu bewohnten Gebäuden (100 Meter) und zu Straßen und Bahnlinien (50 Meter). Das Höchstmaß für das Feuer sollte maximal 6 Meter Durchmesser und 3,50 Meter Höhe sein, wobei ein rund 15 m breiter Ring um die Feuerstelle freigehalten werden sollte. Der öffentliche Charakter eines Osterfeuers ist wesentlicher Bestandteil...

  • Dorsten
  • 24.02.17
LK-Gemeinschaft
Feuerwerk: Schön anzusehen, aber nicht alle Bürger haben Spaß daran. Und "mal eben so" ist ein Feuerwerk auch nicht erlaubt, sondern nur mit schriftlicher Genehmigung der Stadt Gladbeck. Ansonsten drohen hohe Bußgelder!

Hohe Bußgelder drohen: Feuerwerk nur mit Genehmigung

Gladbeck. Ob zum Geburtstag, Jubiläum oder zur Hochzeit: Anlässe zum Abbrennen eines Feuerwerks gibt es viele. Dabei gibt es jedoch einiges zu beachten. Aufgrund wiederholter Beschwerden weist die Stadt Gladbeck daraufhin, dass außer zu Silvester und Neujahr Feuerwerkskörper insbesondere in den Abendstunden nur mit einer ordnungsbehördlichen Erlaubnis gezündet werden dürfen. Die Genehmigung ist schriftlich 14 Tage vor dem Ereignis zu beantragen beim Amt für öffentliche Ordnung der Stadt...

  • Gladbeck
  • 28.09.16
  •  1
Politik

Funkmast bleibt genehmigt

Am Igeldiek in der Bittermark sollte ein Funkmast gebaut werden. Hatte Investor DFMG, Deutsche Funkturm GmbH, beantragt und die Stadt am 10. November 2015 genehmigt. Fälschlich, befand die Bezirksvertretung Hombruch. Denn der Beschluss sei vor der Einwohnerversammlung am 28. Februar 2016 und dem ablehnenden Beschluss vom 8. März 2016 erteilt worden. Und wurde zurückgenommen. Das mochte nun der Investor nicht hinnehmen und das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab ihm Recht. „Der...

  • Dortmund-Süd
  • 27.07.16
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