Grüne

Alles-dicht-in-NRW gekämpft weiter gegen die Dichtheitsprüfung. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die FDP (Henning Höne - MdL), hat meine Anregung (Wasserschutzgebiet 3 C -Holsterhausen/Üfter Mark) aufgenommen und 2 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Ein teil der Bürger kann ERSTMAL aufatmen Die Bürgerinitiativen von Alles-dicht haben wieder einmal bewiesen, dass es sich immer lohnt alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um immer mehr Bürger vor diesem Wahnsinn/Unsinn...

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

Die Düsseldorfer Grünen werden Miriam Koch ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt schicken. Der Vorstand schlägt Koch als Kandidatin vor. Bei einer Mitgliederversammlung der Düsseldorfer Grünen am Donnerstag, 16. Januar, stellt sich die gebürtige Hamelnerin dem Votum der Parteibasis. Am 25. Mai finden Europa- und Kommunalwahlen statt. Bereits seit geraumer Zeit steht fest, dass Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) und Thomas Geisel (SPD) sich zur Wahl des Düsseldorfer Oberbürgermeisters stellen. Wenn...

Immer wieder kommt es zu Streit zwischen Hundebesitzern, die sich nicht um die Beseitigung der durch ihre Tiere verursachten Verunreinigungen kümmern, und anderen Nutzern öffentlicher Grünanlagen. Dies führt auch in der Öffentlichkeit zu teils heftigen Diskussionen und Kontroversen. Von daher beantragen die Gladbecker SPD und die GRÜNEN die Anschaffung von Hundegassisets für städtische Grünanlagen und Spielplätze auf die Tagesordnung des nächsten Umwelt- und Betriebsausschusses am 27. Januar zu...

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Messe-Bürgerentscheid in die Aula der Frida-Levy-Gesamtschule (Varnhorststr. 2, Essen) ein. Dabei werden die Mitglieder der Ratsfraktion erläutern, warum sie beim Bürgerentscheid für ein „Ja“ zur Ablehnung der vom Rat beschlossenen Planungen eines Teil-Neubaus der Messe Essen für 123 Millionen Euro eintreten....

Die GRÜNEN laden am Montag, 20. Januar, um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit der Landtagsabgeordneten Wibke Brems ins Fritz-Lange-Haus an die Friedrichstraße 7. Mit der Methode des Hydraulic Fracturing (hydraulisches Aufbrechen, kurz „Fracking“) ist es möglich, Gas- und Ölvorkommen zu fördern, die in Gesteinsschichten gebunden sind. Dabei wird eine Mischung aus Wasser, Sand und verschiedenen Chemikalien unter hohem Druck in die Bohrung gepresst, um so das Gestein aufzubrechen und...

Mit Simone Steffens als Bürgermeisterkandidatin und Mario Herrmann als Spitzenkandidat für den Rat gehen Bündnis 90/Die Grünen Gladbeck in die Kommunalwahl 2014. Das ist das Ergebnis der Wahlversammlung. Auf der Reserveliste für den Rat folgen nach Herrmann und Steffens auf Platz drei Franz Wegener, der schon früher lange im Rat aktiv war und zurzeit dem Kreistag Recklinghausen angehört. Mit Ninja Lenz wurde auf Platz vier ein junge Frau gewählt, die bisher nur als Sachkundige Bürgerin für die...

Sanierungsstau bei Schulen, Kitas, Sport- und Kulturimmobilien GRÜNE: Kämmerer Klieve und SPD Fraktionschef Marschan irren bei ihrer Behauptung, die Messeinvestition habe keine Auswirkungen auf den Sanierungsstau Angesichts der Aussagen von Stadtkämmerer Lars Martin Klieve im WAZ-Interview vom 7.1.2014, wonach die 123 Mio. Euro Investitionen in die Messe keine Investitionen an anderer Stelle bzw. an Schulen verhindern, und der Reaktion der SPD-Ratsfraktion darau,f erklärt Hiltrud...

Kreisvorsitzender Michael Sandkühler einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt Auf ihrer Mitgliederversammlung im Restaurant „Lipper Hof“ hat der Stadtverband von Bündnis 90/ Die Grünen Marl, seine Reserveliste für die Kommunalwahl aufgestellt. Als Spitzenkandidat für den Stadtrat wurde einstimmig Grünen-Kreisvorsitzender Michael Sandkühler gewählt. Auf die ersten 10 Listenplätze wurden gewählt: Platz 1: Michael Sandkühler Platz 2: Oliver Kückelmann Platz 3: Christoph Biebricher Platz 4: Birgit...

Bürgerinitiativen “Alles-dicht-in-NRW“ Pressemitteilung Am Samstag, 11. Januar 2014, 10 Uhr, treffen sich Vertreter aller „NRW-Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung)“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2014 im Hotel „Dülmener Hof“ an der Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Versammlung ist öffentlich und alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverwaltung, Stadtverordnete und Politiker, sowie Vertreter der Presse sind zu der Veranstaltung eingeladen und herzlich...

Neue Grünen-Führung hat sich viel vorgenommen Kleve. Die Klever Grünen wollen ein eigenes Konzept für die mögliche Bebauung des Minoritenplatzes entwickeln und holen sich dafür professionellen Rat: Eine Architektin des Architekturbüros „Dreihausfrauen“ wird mit dem Label „www.Dreihausfrauen.de“ Ende Januar/Anfang Februar einen Vorschlag für die künftige Bebauung vorstellen. „Dass der Minoritenplatz bebaut werden soll, ist im Prinzip Konsens. Wir wollen einen innovativen Vorschlag in die...

Der 19. Januar, der Tag der Entscheidung für das Bürgerbegehren "Kein Messeumbau um jeden Preis!" rückt näher heran. Umso heftiger warnt unser oberster Stadtvater, Oberbürgermeister und seiner Definition nach, oberster Dienststellenleiter Reinhard Paß, vor Stillstand in der Stadtentwicklung, falls der Bürgerentscheid mit vielen Ja-Stimmen Erfolg hat. Wenn Essens BürgerInnen beim Bürgerentscheid mit guter Wahlbeteiligung dafür sorgen sollten, dass doch keine dreistelligen Millionen-Kredite für...

Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren Schäden an Abwasserkanälen durch unsachgemäße Reinigung. Sehen und lesen Sie hier: Quelle: http://www.dbu.de/123artikel2058_341.html http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/home/fakten/170-dichtheitspruefung-unsachgemaesse-hochdruckreinigung Also, Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung nein Danke! Viele weitere wichtige Informationen unter: http://alles-dicht-in-nrw.de/

Die Fraktionen von SPD und den GRÜNEN beantragen den Punkt „Rekultivierungsplanung Mottbruchhalde“ auf die Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 23. Januar 2014 zu nehmen. Da die RAG die Schüttung der Mottbruchhalde in Kürze abschließen wird, möchten die Fraktionen die Gestaltung des Haldenbauwerkes und dessen Einbindung in die Gladbecker Haldenlandschaft sowie in den Stadtteil diskutieren. „Wir bitten daher die Verwaltung, in der Sitzung darzustellen, welche Haldengestaltung mit der...

Am 18.12.2013 trafen die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, Martin Kleinschnieder und Friedhelm Ochmann, in Begleitung der weiteren Initiatoren die zuständigen städtischen Mitarbeiter der Stadt Bottrop. Zuständig sind für das Bürgerbegehren das Amt für Recht und Ordnung, das Amt für Kommunale Rats- und Verfassungsangelegenheiten und das Amt für Wahlen und Statistik. In guter Arbeitsatmosphäre wurden sowohl der Text des Bürgerbegehrens, der mögliche Wahltermin als auch die rechtliche...

Die mittlerweile 80 Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW wünschen Fröhliche Weihnachten und ein glückliches neues Jahr Unterstützen Sie uns bitte weiter bei unserer großen Unterschriften-Aktion. Es gibt keinen einzigen Nachweis, dass von defekten privaten Abwasserleitungen eine Gefahr für das Grund- oder gar Trinkwasser ausgeht. Lesen Sie die Fakten auf der NRW-Seite : http://alles-dicht-in-nrw.de/ und mit detailliertem Nachweis im Vortrag von Prof. Hartmut Hepcke...

https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! Das "Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushalskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen" muss außer Kraft gesetzt werden, da es den finanziellen Ruin für viele Kommunen NRWs bedeutet! Begründung: Als ich zum ersten Mal von dem Kommunalsoli hörte, dachte ich an ein Konzept, welches ähnlich angelegt sein sollte wie der Soli für Ostdeutschland. Aber was ich...

Der Kampf um die Messe-Ausbau Kredite wird nicht bloß in Versammlungssälen ausgetragen, sondern erreicht auch die Straße. Einige aktuelle Gewerkschaftskampagnen schiessen aber wohl eindeutig auf falsche Ziele und verquicken politische Entwicklungen und Ebenen, die nichts miteinander zu tun haben. Grüne weisen Vorwurf von Arbeitsplatzvernichtung beim RWE und der Messe entschieden zurück Offener Brief an Ver.di Essen anlässlich der Kundgebung „Solidarisch gegen Arbeitsplatzabbau bei RWE und der...

Dichtheitsprüfung-Frage an die Landesregierung: wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs? Kleine Anfrage 1813 des Abgeordneten Henning Höne FDP, MdL Kleine Anfrage vom 11.12.2013 Auszug: 2. Welche weiteren Wasserschutzgebiete sind in NRW festgesetzt, für die ebenfalls Wasserschutzzonen ausgewiesen sind, bei denen es sich laut Schutzgebietsverordnung nicht um ein Wasserschutzgebiet im Sinne anderer Gesetze und Verordnungen handelt? Lesen Sie hier die Kleine Anfrage an die...

Das Entscheidungsdatum 19. Januar 2014, an dem Essens BürgerInnen hoffentlich mit einem "Ja!" für die Notbremse gegen den 123 Mio-€-Kredit stimmen, rückt merkbar näher. Die Frage, ob die geplante größte Nachkriegsinvestition unserer ( hoffentlich) knapp an der Pleite vorbeischrammenden Stadt tatsächlich der Bau neuer Messehallen am Grugapark sein soll, bringt viele Menschen in Bewegung . Der Kampf David gegen Goliath wird dabei zusehends härter. Leider können die Bürgergruppen, die unter...

Am 2. Dezember fand die Jahreshauptversammlung der Bündnis 90 / Die Grünen statt. Unter anderem wurde auch über die Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl abgestimmt. Die Reserveliste sieht folgende Platzierungen vor: Platz 1: Ulrich Röhder Platz 2: Petra Backhoff Platz 3: Jürgen Hofmann Platz 4: Stefan Mayer-Stoye Platz 5: Kurt Bienert Platz 6: Olaf Eilert Platz 7: Sven Hustadt Platz 8: Werner Kollhoff Platz 9: Charlotte Koch Platz 10: Michael Angerhausen Platz 11: Dieter Fraune Platz...