Hartz IV

Sie tritt an, Menschen mit geringem Einkommen Kulturerlebnisse zu ermöglichen: die Kulturloge Ruhr. Der gemeinnützige Verein vermittelt über Ehrenamtliche nicht verkaufte Veranstaltungstickets an Menschen, die Transferleistungen erhalten oder mit ihren monatlichen Bezügen unter die Armutsgrenze fallen – ähnlich wie die Tafeln bei der Verteilung von Lebensmitteln. Vor einem Jahr wurde die Kulturloge Ruhr in Essen gegründet. In kurzer Zeit wurden dort fast 40 Kulturpartner gewonnen, die...

Im aktuellen Jahresbericht 2011 des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, der am 10.02.2012 vorgestellt wurde, wurde erstmals ein Rückgang bei Hartz IV-Klagen gegenüber dem Vorjahr bekannt gegeben. Als ein Schwerpunkt der Klagen wurde auch in diesem Jahr die Berechnung der angemessenen Wohnkosten herausgestellt. Nach neuerer Rechtsprechung gilt in NRW die Angemessenheit von 50 m² Wohnfläche für Leistungsberechtigte als gegeben. (Urteil vom 16.05.2011 – L 19 AS 2202/10, Revision beim...

Die HCR leidet unter dem Schwarzfahrer-Problem. Und nicht nur sie: bundesweit sind nach Schätzungen etwa 3,5 Prozent der Kunden in Bussen und Bahnen unterwegs, ohne zu zahlen. Jetzt gibt es einen umstrittenen Vorschlag, wie dem beizukommen sei: Der Verband der Verkehrsunternehmen fordert eine Erhöhung des Bußgeldes für Schwarzfahrer von bisher 40 auf bis zu 120 Euro. Damit sollen vor allem Menschen abgeschreckt werden, die regelmäßig und vorsätzlich ohne Ticket unterwegs sind. Und was sagen die...

GE. In diesen Tagen bekommen über 2.600 Gelsenkirchener Eltern Post vom Referat für Erziehung und Bildung. Darin wird an das Schulbedarfspaket erinnert. Für das neue Schulhalbjahr müssen wieder ein paar Dinge gekauft werden. Die Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe werden Anfang Februar automatisch einen Betrag von 30 Euro, das sogenannte Schulbedarfspaket, erhalten. Die Eltern, die Wohngeld oder Kinderzuschlag beziehen, müssen dafür einen separaten Antrag stellen. Das Referat...

Im Schatten der Hartz IV-Gesetze ist eine deutliche Zunahme der Obdachlosigkeit zu verzeichnen. „Es macht einen betroffen, wenn man den Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und Einkommensarmut sieht. Und dass die Menschen schon ganz früh keine Perspektive haben, aus diesem ,Psychogefängnis’ herauszukommen“, gibt die Leiterin der Wohnungslosenhilfe zu. „Das wird einem bewusst, wenn so viele Menschen kommen.“...

Heute morgen fand ich wiedermal ein Artikel der deutlich macht, wie Statistiken, Analysen etc. die realen Bilder der Politik usw. verzerren. Zitat Begin [...Berlin (dpa) Jeder vierte Beschäftigte, der arbeitslos wird, ist sofort auf Hartz IV angewiesen. Das schreibt die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf eine Analyse der Bundesagentur für Arbeit. Bei den Betroffenen handele es sich häufig um Geringqualifizierte – knapp ein Drittel sei zuvor als Leiharbeiter tätig gewesen. Das Risiko, als...

Was ist nur los in Deutschland? Immer wieder stelle nicht nur ich mir diese Frage. Unsere Politiker verzapfen ein Unsinn nach dem anderen, reisen von einem Sinnfreien Gipfel zum nächsten ohne etwas zu bewirken. Es tauchen immer öfters irgend welche dubiosen Machenschaften der Politiker auf. Gefälschte Dr.-Arbeiten, spendierte Urlaube, Privatkredite uvm. Jüngstes Beispiel: Unser Bundespräsident! Wenn wie sooft zitiert wurde alles mit dem Privatkredit "im Reinen" war, warum wurde dann nicht...

Der Film von Rita Knobel-Ulrich ist gut strukturiert und markig recherchiert. Der erste Teil deckt die sinnlose Verschwendung von Steuergeldern im Milliardenbereich auf. 6,6 Mrd. Kosten vergeudet die Bundesagentur für Arbeit demnach für Maßnahmen so genannter „Bildungsträger“. „80% aller Maßnahmen seien Blödsinn“ betont die Journalistin gegenüber Heinrich Alt von der Bundesagentur für Arbeit. – Der widerspricht lieber nicht. Der Film zeigt einen „Hartz IV-Kinderkaufladen in XXL“, ein...

NDR-Fernsehen, Sendedatum: 21.10.2011 21:15 Uhr http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_reportage/videos/diereportage279.html http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/hartzvier187.html In der Reportage des NDR vom 21.10.2011 berichtet Rechtsanwalt Alfred Kroll über seine belastende Arbeit im Hartz IV-Dschungel : „Früher reichte meist ein Anruf beim Amt, heute können sich Betroffene oft nur mit einem Anwalt ihr Recht verschaffen.“ Dies führte beim Sozialgericht Oldenburg in kurzer...

Die Gutachten von Dr. Irene Becker "Methodische Gesichtspunkte der Bedarfsbemessung" und Prof. Johannes Münder "Verfassungsrechtliche Bewertung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII" belegen detailliert, statistisch fundiert und sorgfältig verfassungsrechtlich bewertet: "Hartz IV ist auch weiterhin verfassungswidrig" Beide Gutachten wurden in einem Sonderheft der Zeitschrift "Soziale Sicherheit - Zeitschrift für Arbeit und Soziales"...

Am Montag, den 24. Oktober, kam es erneut zu neofaschistischen Provokationen auf der Montagsdemo in Duisburg. Die Montagsdemo, die sich an diesem Abend mit den steigenden Mieten und der Spekulation mit Wohnungen beschäftigte, wurde jäh unterbrochen, als eine Horde offensichtlich faschistisch gesinnter Jugendlicher auf den Kundgebungsplatz stürmte und sich demonstrativ mitten im Kreis der Montagsdemonstranten auf den Boden setzte. Darüber berichtet heute der Moderator der Duisburger Montagsdemo...

Elitepolizei gegen Arbeitslose Neukölln – Zufällig bin ich auf diesen Artikel gestoßen, auf den ich aufmerksam machen möchte. Sicherlich kennt der eine oder andere in unserer Region ähnliche Vorfälle. Quelle: http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/ein-wuetender-anruf-beim-job-center-reichte-sek-stuermte-wohnung-eines-schwerkranken,7169126,11016356.html Quelle: http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/elitepolizei-arbeitslose-job-center-verteidigt-sek-einsatz,7169126,11021978.html...

Zufällig bin ich auf diesen Artikel gestoßen, auf den ich aufmerksam machen möchte. Sicherlich kennt der eine oder andere in unserer Region ähnliche Vorfälle. Quelle: http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/wegen-drohanruf-polizeieinsatz-im-jobcenter-neukoelln,7169126,11006144.html http://www.lokalkompass.de/essen-west/politik/das-uebliche-prozedere-wiederholter-polizeieinsatz-im-jobcenter-koeln-kalk-d98303.html

Zufällig bin ich auf diesen interessanten Artikel gestoßen, auf den ich aufmerksam machen möchte. Sicherlich kennt der eine oder andere in unserer Region ähnliche Vorfälle. Quellen: http://www.die-keas.org/jc-kalk http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17014

Die Bemühungen des Dortmunder Jobcenters um die Finanzierung weiterer Bürgerarbeitsplätze waren erfolgreich: Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein zusätzliches Kontingent von 120 Stellen zur Verfügung gestellt. Damit konnten nicht nur die bisherigen 400 Stellen vollständig genutzt werden, sondern zukünftig ergeben sich 520 Plätze in der Bürgerarbeit. „Das bedeutet 520 mal ein Ende von Langzeitarbeitslosigkeit für die Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter und deren Familien“ so...