Haushaltssperre

Beiträge zum Thema Haushaltssperre

Politik
Der Rotstift regiert in Neukirchen-Vluyn. Foto: Archiv
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Update: Haushaltssperre in Neukirchen-Vluyn

Etwa 1,3 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer als geplant in 2013 sowie erhöhte Pensionsrückstellungen belasten den Haushalt der Stadt Neukirchen-Vluyn. Bei den Haushaltsplanungen war mit Gewerbesteuereinnahmen von 8,5 Millionen Euro gerechnet worden. Nach derzeitigem Stand werden diese für das Jahr 2013 mit rund 7,2 Millionen Euro prognostiziert „Der Einbruch bei den Einnahmen in diesem Jahr trifft uns hart. Ich gehe auch nicht davon aus, dass sich die Steuereinnahmen für 2013 noch deutlich...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 17.09.13
Politik
Der Kreis hat kein Geld mehr.

Kreiskämmerer verhängt Haushaltssperre: Mehrausgaben für Kosten der Unterkunft auffangen

Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk hat mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre für die Kreisverwaltung erlassen. Er zog damit die einzige, dem Kreis selbst zur Verfügung stehende Notbremse, um bis zum Jahresende noch bis zu eine Million Euro einzusparen. Wilk reagierte damit auf ein sich gegenüber dem Haushaltsplan abzeichnendes Defizit in Höhe von insgesamt rund 2,2 Millionen Euro, das durch eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und der Allgemeinen Rücklage allein...

  • Unna
  • 10.09.13
Politik

Kämmerin verhängt Haushaltssperre - Hitzige Diskussion entbrannt

Anfang des Jahres betrug das Defizit im städtischen Haushalt 1,3 Millionen Euro. Die Stadt müsse die Situation in den Griff bekommen, mahnte die Bezirksregierung Münster (vor dem Hintergrund des Haushaltssanierungsplans) seinerzeit an. Jetzt hat Kämmerin Annemarie Tesch eine Haushaltssperre verhängt. Sie gilt zunächst bis Ende des Jahres. Der Grund: Aktuell liegt das Defizit bei 1,8 Millionen Euro. Dies sei vor allem „zwei dicken Posten“ geschuldet, sagt Bürgermeister Johannes Beisenherz. Im...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.07.13
Politik
Dr. Petra Tautorat

Rasenmäherprinzip trifft auf Ablehnung der LINKEN

Dr. Petra Tautorat / Utz Kowalewski - Fraktion DIE LINKE.Dortmund - Die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat lehnt den Vorschlag des Kämmerers ab, im Jahr 2013 bei den freiwilligen Leistungen der Stadt Dortmund sämtliche Sachmittel um 2% zu kürzen. „Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip sind uns ja beim städtischen Personalbudget durch die Beschlüsse von SPD und CDU bestens bekannt. Sie sind nicht hilfreich, weil sie die Handlungsfähigkeit der Verwaltung und damit der Gesamtstadt...

  • Dortmund-City
  • 13.12.12
  •  1
Politik

Haushaltssperre ist aufgehoben

Nach der Zustimmung des Landesbeauftragten für den Rat in der gestrigen Sitzung hat Stadtdirektor und Stadtkämmerer Jörg Stüdemann die am 8. Mai des Jahres verhängte Haushaltssperre mit sofortiger Wirkung aufgehoben: „Wir haben erstmals den Fachbereichen die Entscheidung überlassen, auf welche Weise der geforderte Konsolidierungsbeitrag erbracht werden soll. Das Ergebnis ist gut. Das finanzwirtschaftliche Ziel wurde mit einer Einsparung von rund 15,5 Millionen Euro erreicht - die...

  • Dortmund-City
  • 03.07.12
Politik

Moerser Haushalt vom Landrat nicht genehmigt

Jetzt haben wir den Salat. Die Gigantomanie der Moerser Ratsampel findet sein Ende. Der Landrat zieht gestern die Notbremse. Die Luftschlossarchitektur im Haushaltsplan der SPD, FDP und der Grünen hat unserer Stadt jetzt griechische Verhältnisse eingebracht. Wir werden ab sofort „fremdbestimmt“. Zahlen wird nicht irgendein Entwicklungsfond, sondern wir Alle und überproportional der „kleine Mann“. Behindertenfahrdienst, Schloßtheater, Personalreduzierung, Feuerwehr, Moersfestival und...

  • Moers
  • 25.01.12
Politik

"Rettungsschirm" für Jugendarbeit - aber nur für 2011

Alarm schlugen Duisburgs Jugendverbände, hatte doch keiner der 20 Verbände für den Oktober einen Förderungsbescheid durch die Stadtverwaltung erhalten. „Damit leben die Jugendverbände aus den Rücklagen“, klagte Jugendring-Geschäftsführer Christian Ladda. „Wie lange die Verbände sich das leisten können, hängt von der Solvenz der Träger ab. Die Rücklagen der Verbände reichen nach unserem Kenntnisstand allerhöchstens für einige Monate.“ Die Verbände könnten in dieser Situation nicht mehr...

  • Duisburg
  • 14.10.11
Politik

Die Bildung liegt auf Eis...

Essen hat drei Milliarden Euro Altschulden und wird - trotz des eisernen Sparkurses - auch in den nächsten Jahren jährlich 200 Millionen Euro mehr ausgeben als einnehmen. Die Lage ist somit ernst. Dennoch wird die Leine der Bezirksregierung Düsseldorf in diesen Tagen wieder etwas gelockert. Und schon wird wieder über ein neues RWE-Stadion spekuliert. Muss das wirklich sein in Zeiten, in denen Schwimmbäder schließen und die Zukunft von Stadtteilbibliotheken ungewiss ist? Die Antwort der...

  • Essen-Werden
  • 23.08.10
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Ratgeber

Aufatmen bei Modernisierern

Viele Modernisierer aus Iserlohn und dem Märkischen Kreis suchten in den vergangenen 10 Wochen Rat bei der Verbraucherzentrale, waren sie doch mehr als verunsichert und fühlten sich buchstäblich im Regen stehen gelassen. Denn Bürgern die, im Vertrauen auf die Zuschüsse aus dem Förderprogramm „erneuerbaren Energien im Wärmemarkt (Marktan¬reizprogramm)“, zum Beispiel eine Solar¬anlage angeschafft hatten, fehlte angesichts des Förderstopps bares Geld. Denn die Anträge wurden stets im Nachhinein...

  • Iserlohn
  • 27.07.10
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