Lünen - Kritische Geister

Beiträge zum Thema Lünen - Kritische Geister

Überregionales
Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

Neujahrswünsche der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

. , Die Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik wünscht allen Bürger/Innen aus Lünen und Umgebung einen Guten Rutsch und ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2018. Wir bedanken uns für das Vertrauen unserer vielen hundert Mitglieder und den tausenden Bürgern/Innen aus Lünen und Umgebung, die durch Unterschriftenlisten ihre Meinung bekundet haben, dass sie den Bau einer FORENSIK im zentralen Bereich der Stadt Lünen zwischen Wohnbebauung mit Kindergarten und Schule ablehnen. Mit einigem...

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  • 31.12.17
  •  6
Politik
Kurt-Schumachacher-Str. einheitlich 50 km/h

Letzte Innerstädtische Temporegelung 70 km/h hinfällig

. Im Ausschuss "Sicherheit und Ordnung" der Stadt Lünen wurde am 29.11.2017 der Anstoß eines "Bürgerantrags" aufgegriffen und es trat Erstaunliches zu Tage. Aus der Bürgerschaft wurde angeregt, die verbliebene 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem kleinem Teilstück der Kurt-Schumacher-Str. zu überdenken. Der Antrag dazu hier.  Letztlich wurde den Überlegungen aus der Bürgerschaft gefolgt und der Vereinheitlichung der Begrenzung auf 50 Km/h mit sofortiger Wirkung...

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  • 11.12.17
Politik
Boomm - und Ende war es mit der Ausschusssitzung von ZGL

Es hat Boomm gemacht — dann war der Betriebsausschuss ZGL beendet

. Am 05.12.2017 war die Sitzung des Betriebsausschuss ZGL (Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen) in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule angesetzt. Zum Verständnis: ZGL ist die zentrale Einheit, die alle Schulen, Kitas und andere öffentliche Immobilien für die Stadt Lünen betreut, auf Neuhochdeutsch, also der Facility Manager der Stadt. Eine durchaus wichtige Einheit, immerhin sind hier allein rund 100 Mio. EUR Schulden der Stadt hin ausgelagert. In dieser Sitzung sollte der...

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  • 07.12.17
  •  1
Politik
Bürger Kolumne Stadt Lünen

Bürgermeister erklärt Bürger zu "Hilfssheriffs"

. Man kann es kaum glauben. In der aktuellen Bürgermeisterkolumne Nr. 66 vom 24.11.2017 philosophiert Bürgermeister JKF über den Begriff "Sicherheit als Lebensqualität". Aus diesem Grund sind zuletzt auch 3 neue Ordnungsdienststellen besetzt worden, jährliche Kosten rund 170.000 EUR für die überschuldete Stadt. Diese neuen Mitarbeiter sollen eigentlich in der sogenannten "Ordnungspartnerschaft" mit der Polizei für ein verbessertes Sicherheitsgefühl bei unseren Lünern Bewohnern...

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  • 27.11.17
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Politik
Zur Klage gegen Sperrklausel in NRW
2 Bilder

Gericht erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig

. Am 10.Juni 2016 wollte der Düsseldorfer Landtag für eine "Bereinigung" der Parteienlandschaft in den Kommunalvertretungen sorgen. Entsprechend wurde eine Sperrklausel von 2,5% für den Einzug in die Kommunalparlamente durch SPD, CDU und GRÜNE verabschiedet. Dagegen haben 8 kleine Parteien (u. a. die PIRATENPARTEI) vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster geklagt (Bildergalerie). Durch die Sperrklausel sollte die Vielfalt in den Kommunalvertretungen eingeschränkt werden um die...

  • Lünen
  • 21.11.17
  •  2
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Politik
Bürger Kolumne Stadt Lünen
8 Bilder

Heinzelmännchen in Lünen an der Baustelle Persiluhr

. Heinzelmännchen waren der Sage nach Kölner Hausgeister. Ab und zu nehmen sie anscheinend auch Außendienste an. So geschehen in Lünen, man kann es fast nicht glauben. Die leidige Geschichte der Pflasterarbeiten an den Ochsen in der Baustelle an der Persiluhr hat ein Ende! Monatelang wurden immer wieder neue Widrigkeiten bei der Herstellung des Pflasters bekannt. Erst war die Witterung ein Manko. Mal war es zu warm, mal wurde berichtet, dass die Arbeiten bei kühlerer Temperatur...

  • Lünen
  • 20.11.17
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Politik
SPD von der Rolle?

SPD völlig von der Rolle?

. UPDATE am 28.09.2017 (Anm. d. Verf. : "Das ursprüngliche unkommentierte Video wurde heute im Laufe des Tages auf YouTube entfernt und musste ersetzt werden") Noch am Abend der BTW, dem 24.09.2017, kam es in der sogenannten "Elefantenrunde" der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten durch den SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu einem Déjà-vu. Bereits 2005 war der Auftritt des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder nach der Wahlniederlage der SPD, ebenfalls in der...

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  • 28.09.17
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Politik
Sensation — SONSTIGE knacken 5-Prozent-Hürde

5-Prozent-Hürde geschafft: SONSTIGE ziehen in Bundestag ein!

. Wie "Der Postillon [1]" bereits am 25.09.2017 berichtete, hat die "Gruppierung" SONSTIGE die 5-Prozent-Hürde geschafft, siehe hier, u. a. Schaubild dazu. Der Postillon schreibt dazu: Berlin (dpo) - Sie gehören neben FDP und AfD zu den großen Gewinnern des Abends: Die unter "Sonstige" zusammengefassten Parteien sind mit einem Stimmenanteil von 5,0 Prozent erstmals seit 1949 wieder in den Bundestag eingezogen. Angeführt wird das Bündnis aus 35 Kleinparteien von Martin Sonneborn (Die...

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  • 26.09.17
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Politik
Ohne Worte — oder Beitrag lesen...

Geheimniskrämerei || Sparkasse Lünen a.d. Lippe — Stadtwerke Lünen GmbH — TRIANEL Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG

. Die genannten 3 Unternehmen sind der Lüner Bürgerschaft bestens bekannt. Teils hat die Stadt Lünen (mit Selm und Werne) Gewährträgereigenschaft, wie im Fall der Sparkasse, teils sind die Bürger Eigentümer (100% bei den Stadtwerken =SWL und ihren Tochterunternehmen) oder sind zumindest mittelbare Anteilseigner (TRIANEL über die SWL). Von der Stadt gibt es dazu eine Auflistung unter dem Titel "Beteiligungen der Stadt Lünen, hier. Die steuerzahlenden Bürger haben also diesen...

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  • 18.09.17
  •  4
Politik
SPD - Panne

BTW 2017 || Fake-News: SPD erklärt Schulz zum Sieger im TV-Duell

. SPD musste Wahlkampfpanne einräumen. Bereits Stunden VOR Beginn des TV-Aufeinandertreffens von Merkel und Schulz wurde Auftrags der SPD der Herausforderer als Sieger der TV-Runde auf Google benannt. Von Samstag-Mitternacht bis 7 Uhr Sonntags-Morgens war auf Google eine Anzeige zu sehen mit der Überschrift "TV-Duell: Merkel verliert - klar gegen Martin Schulz - spd.de". (siehe auch hier) Dann wurde die Anzeige wohl (von der SPD?) wieder aus dem Netz entfernt. Per Twitter...

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  • 04.09.17
Politik
SAL — Abwassergebührenerhöhung

SAL -Info 3- || Erhöhung Abwassergebühren aktuell abgewendet

. In der Verwaltungsratsitzung der SAL am 30.08.2017 wurde auch diskutiert, dass in 2016 die erhobenen Gebühren nicht ausreichten um die Kosten zu decken. Letztlich waren die Kosten rund 400 TEUR höher als die erhobenen Gebühren. Insofern sind Überlegungen anhängig, wie das Loch gestopft werden kann bzw. wie hoch in Zukunft die Gebühren angesetzt werden müssen, um die Kostendeckung zu erreichen. Ein Lichtblick diesbezüglich: Das für die Gebührenregelung anzuwendende KAG...

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  • 03.09.17
Politik
SAL- Erhöhung Gewinnausschüttung vertagt

SAL -Info 2- || Verwaltungsrat verschiebt Erhöhung der Gewinnausschüttung

. In der Verwaltungsratsitzung am 30.08.2017 wurde zur Tagesordnung ein Antrag (initiert durch die Stadtverwaltung?) eingebracht die sogenannte "Eigenkapitalverzinsung" (faktisch Gewinnausschüttung an den formalen Eigentümer der SAL, die Stadt Lünen) von immerhin schon angesetzten 900 TEUR (2015) um weitere 150 TEUR zu erhöhen. Dies sollte rückwirkend bereits für das Jahr 2016 greifen. Aktuelle Korrektur:  Gemäß neuer Info wurde offensichtlich für das Geschäftsjahr 2016 bereits die...

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  • 31.08.17
Politik
Neubesetzung SAL-Vorstand

SAL -Info 1- || Ausschreibung Neubesetzung Vorstand beschlossen

. Die politische "Saure Gurkenzeit" des Sommers ist vorbei und der erste "Knaller" wurde mit der aktuellen SAL Verwaltungsratsitzung gezündet. Seit einigen Monaten hatte durch das altersbedingte Ausscheiden des langjährigen Vorstands der SAL, Claus Externbrink, die Vakanz für einige Unruhe gesorgt, Stichwort "Faktische Übernahme der SAL durch die SWL (Stadtwerke)" mit der Besetzung des Vorstandspostens durch den sachfremden SWL Geschäftsführer, Dr. Achim Grunenberg, in...

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  • 31.08.17
Politik
Bundestagskandidaten der PIRATEN haben Bestätigungshürde übersprungen

PIRATEN haben formelle Hürden für Bundestagswahl 2017 genommen

. Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs als Direktkandidaten bestätigt Die PIRATEN konnten 219 bzw. 229 Unterstützerunterschriften bei den Kreiswahlleitern in Unna und Hamm einreichen. Damit steht Marcel Clostermann aus Schwerte im September auf den Wahlzetteln als Direktkandidat für Unna I – Wahlkreis 144. Martin Kesztyüs aus Hamm hat ebenfalls als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Hamm / Unna II – Wahlkreis 145 das nötige Quorum erreicht. Nachdem die Piratenpartei bei der...

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  • 19.07.17
Politik
Amtsgericht Lünen — Zum Urteil der Verhandlung gegen den ehemaligen Ersten Beigeordneten Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld

Freispruch in "Knöllchen-Affäre"

. Viel Wirbel um Nichts, das Ende war kurz und bündig: Freispruch für den Ex-Beigeordneten der Stadt, Mattias Buckesfeld (zum Hintergrund hier und hier). Die heutige Gerichtsverhandlung vor dem Lüner Amtsgericht erschöpfte sich von 9 Uhr bis ca. 10:15 Uhr in der umfangreichen Anhörung des Angeklagten. Die geladenen Mitarbeiter der Verwaltung wurden ohne Befragung entlassen bzw. nur kurz angehört (Dezernent Horst Müller-Baß und Stadtjustiziar Rüdiger vom Hofe). Mattias...

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  • 19.07.17
Politik
Amtsgericht Lünen — Verhandlung gegen den ehemaligen Ersten Beigeordneten Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld

Prozessauftakt in der "Knöllchen-Affäre"

. Am kommenden Mittwoch, dem 19.07.2017, wird zum ersten Mal gegen den ehemaligen Technischen Beigeordneten der Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld, verhandelt. Es geht um die Begleitumstände in der sogenannten "Knöllchen-Affäre" des Bürgermeisters JKF (siehe hier). Mit einem handschriftlichen Vermerk verwahrte sich damals der neugewählte BM gegen die Erhebung eines Verwarngeldes wegen Falschparkens, das er als unbegründet eingeschätzt hat. Das Verwarngeld wurde daraufhin...

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  • 17.07.17
Politik
Bürgermeister und Wirtschaftsförderer Stadt Lünen im Scheinwerferlicht

Bürgermeisters Amtsmüdigkeit und Qualifikationsschelte vom Wirtschaftsförderer

. In der Lüner Ratssitzung vom 13.07.2017 sollten sang- und klanglos diverse Umbesetzungen in den von der Stadtverwaltung besetzten Gremien beschlossen werden. Hintergrund war zum Einen, dass seit März 2017 mit Arnold Reeker der Nachfolger des ehemaligen Technischen Beigeordneten Matthias Buckesfeld gewählt ist und dieser nun die Stadtverwaltung in diversen Gremien der Beteiligungsgesellschaften vertreten wird (u.a. bei SAL, WBL, WZL u. andere). Dieser Punkt wurde tatsächlich kurz und...

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  • 16.07.17
Politik
PIRATENPARTEI — Direktkandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl — v. li.: M. Clostermann, M. Kesztyüs

Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs vertreten PIRATEN im Kreis Unna und Hamm

. Am vergangenen Freitag (23.06.2017) haben die Piraten im Kreis Unna und Hamm ihre Direktkandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl nominiert. Für den Wahlkreis 144 – Unna I (Unna, Kamen, Bergkamen, Bönen, Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede und Schwerte) wurde dabei einstimmig Marcel Clostermann gewählt. Der aus Schwerte stammende Diplom Mathematiker ist seit 2010 Mitglied der Piratenpartei und war viele Jahren in der Hochschulpolitik aktiv. Bereits zur Bundestagswahl 2013 hatte er...

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  • 28.06.17
  •  3
Politik

Sparkasse Lünen a. d. Lippe || Notwendige Neubewertung des gefeierten Jahresergebnis 2016?

. Am 26.06.2017 stellte der Sparkassenvorstand der Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Lünen-Selm-Werne den Geschäftsverlauf des 1. Jahres nach Fusion vor. Grundtenor: "Alles gut. Geschäftszuwachs, Jahresergebnis mit 3,1 Mio. EUR deutlich besser als die geplanten 1 Mio. EUR." Vorstand und Mitarbeiter erhielten entsprechend Lob aus den Reihen der Anwesenden, u. a. von Bürgermeister Christ (Werne). Diese "frohe Kunde" wurde nachfolgend in der örtlichen Presse...

  • Lünen
  • 28.06.17
  •  1
Politik
Entscheidung Klagefortführung gegen FORENSIK in Lünen

FORENSIK || Stadt Lünen ist beauftragt Klage gegen die Standortentscheidung weiterzuführen

. . In der Ratssitzung am 18.05.2017 wurde über die Weiterführung der Klage gegen die Entscheidung des Landes als Standort für eine FORENSIK in Lünen auf der Fläche der Zechenbrache Viktoria diskutiert und entschieden. Im Vorfeld hatte die Bürgerinitiative "Lünen ohne FORENSIK" noch mit einem Offenen Brief an den Bürgermeister und die Fraktionen ihre Sicht bezüglich des bisherigen Klageverlaufs dargelegt und mit Blick auf 13.000 gesammelte Unterschriften von Lüner Bürgern gegen die...

  • Lünen
  • 19.05.17
Politik
FORENSIK in Lünen

FORENSIK — Urteil …hier

. . Die Klage der Stadt Lünen gegen die Bauvoranfrage des Landes zum Standort Zechenbrache Viktoria für die geplante FORENSIK wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Bekanntlich wird von der Stadt Lünen der Urteilstext bislang nicht den Bürgern zur Verfügung gestellt! Durch intensive Recherchen der Bürgerschaft kann nun der Urteilstext hier eingesehen werden. .

  • Lünen
  • 18.05.17
Politik
Wo bleibt die versprochene Transparenz?

Stadt Lünen || Gelebte (In-)Transparenz?

. . . In der Presseerklärung vom 17.05.2017 verspricht der Bürgermeister: "Ich möchte nicht nur Transparenz ins politische Geschehen bringen und Fragen beantworten,… ". Das wäre aber schon ein begrüßenswerter Anfang. Wo bleibt denn die Transparenz, wenn die Bürgerschaft in der Ratssitzung am 18.05.2017 einer Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Thema FORENSIK beiwohnen darf, aber der vorliegende Urteilstext der zugrundeliegenden Klageabweisung der Öffentlichkeit nicht bekannt...

  • Lünen
  • 17.05.17
Politik
Marc Elsbeck — Landtagskandidat der PIRATEN zur NRW-Wahl 2017 —
5 Bilder

Landtagskandidat der PIRATEN dankt seinen Wählern und Unterstützern

. . Die Wahl zum Landtag NRW ist gelaufen. Bereits kurz vor Schließung der Wahllokale möchte der Kandidat der PIRATENpartei seinen Wählern und Ihn bei seinen Podiumsdiskussionen und samstäglichen Wahlstandstandsauftritten unterstützenden Kräften aus der Bürgerschaft und den Parteireihen bedanken. Zusammengefasst hat er dies in einem Video kurz nach der letzten Wahlstandpräsentation am 13.05.2017 in Lünen, Am alten Markt (siehe Bilder). Das Video dazu:

  • Lünen
  • 14.05.17
Politik
Bebauungsprojekt Wethmar-Ost   — ohne Nahversorgungsangebot —

Bürger in Wethmar — Wehrt Euch

. Am 02.05.2017 wurde erstmals im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Wethmar-Ost gesprochen. Das Gebiet ist eingegrenzt durch die Matthias-Claudius-Straße, die Münsterstraße und die Oststraße, letztlich also das Gebiet um den alten Sportplatz herum, siehe Bild: (Quelle: V E R W A L T U N G S V O R L A G E V L-4 3 / 2 0 1 7 // Bebauungsplan Lünen Nr. 223 "Wethmar- Ost" der Stadtverwaltung Lünen) Die Detailpunkte...

  • Lünen
  • 03.05.17
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