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Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

SPD NRW/BUND Realitätsverlust und kein Augenmaß. Rot, grün und gelb ohne Empathie für Rentnerinnen und Rentner. Schon Schröder SPD und Grüne entschieden sich gegen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD ihr wohl schlechtestes Ergebnis in der Geschichte eingebracht. Es war eine volle Breitseite. Die CDU hat in NRW die Wahl mit großem Abstand gewonnen. Trotzdem zeigt die SPD eine erstaunliche Anpassungsfähigkeit und träumt davon mitregieren zu...

Tolles Wahlergebnis! Wir Grünen im Kreis Wesel sind hochzufrieden mit dem Ergebnis der Landtagswahl. „Mit rund 15 % im Kreis liegen wir zwar unter dem Landesdurchschnitt, konnten unser Ergebnis aber gegenüber der letzten Landtagswahl verdreifachen!“ so der Kreisvorsitzende Dr. Hans-Peter Weiß. Im Vergleich zur Bundestagswahl letztes Jahr haben die Grünen im Kreis knapp zwei Prozentpunkte zugelegt. „Tom Wagener aus Neukirchen-Vluyn hat den Einzug in den Landtag über die Reserveliste leider knapp...

Kommentar von Stephan Leifeld Der Spitzenkandidat der SPD, dessen Namen kaum jemand kennt, muss die Verantwortung für dieses historisch schlechte Ergebnis seiner Partei übernehmen. Sieben Jahre als Landesjustizminister waren an sich Zeit genug, eine politische "Duftmarke" zu setzen, um den Wählerinnen und Wählern im Gedächtnis zu bleiben. 2010 bis 2017 ist ihm dennoch nicht viel gelungen, weil möglicherweise auch sein Machtgefühl viel stärker war, als das Vorhandensein einer politischen Idee....

HAGEN. Am Dienstag, 10. Mai, hat die Fahrradprotestaktion „Ohne Kerosin nach Düsseldorf“ auf ihrem Weg von Bielefeld Düsseldorf auch in Hagen Station gemacht. Eine Woche lang radeln die Aktivisten durch NRW, um vor der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, auf die Klimakrise aufmerksam zu machen und in verschiedenen Aktionen Forderungen an die neue Landesregierung zu erarbeiten. Open-Air-Diskussion in Hagen In Hagen fand in Zusammenarbeit mit dem Klimabündnis Hagen eine Open-Air-Diskussion am...

Das Wetter meint es gut mit dem parteilosen Kandidaten Dirk Dregenus, der an diesem sonnigen Nachmittag an der Ruhr Flyer verteilt. „Jedes einzelne Gespräch hat mir gezeigt, wie wichtig meine Kandidatur ist. Ich bin beeindruckt, wie offen und höflich mir die Mülheimer entgegenkommen. Auch wenn das Interesse erst deutlich wird, wenn ich mich als parteiloser Kandidat vorstelle“, berichtet Dirk Dregenus mit einem Lächeln. Demokratie bedeutet mehr als nur eine Parteimitgliedschaft Ihm sei es...

Der Countdown zur Landtagswahl läuft! In zehn Tagen wählt Nordrhein-Westfalen, in Witten sind rund 72.2000 Menschen wahlberechtigt. Damit dieser demokratische Akt gelingt, ist viel ehrenamtliche Hilfe wichtig, für die es auch eine finanzielle Anerkennung gibt. Derzeit sucht die Stadt Witten noch 19 Wahlhelfer, darunter 4 Wahlvorsteher, die bereits Erfahrung bei der Wahlhilfe mitbringen. Freiwillige melden sich bitte so schnell wie möglich unter Ruf 581-1270 und -1275 oder per E-Mail an...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...

In Ratingen wird das Briefwahlbüro für die Landtagswahl nach Ostern am Dienstag, 19. April, geöffnet. Es befindet sich im 1. Obergeschoss im Westflügel des Rathauses (Eingang Ratssaal), Minoritenstraße 2-6. Der Urnengang findet am 15. Mai 2022 statt. Mobilitätseingeschränkte Personen, die das Briefwahlbüro aufsuchen möchten,  können den kleinen Seiteneingang nutzen; dort befindet sich ein Aufzug. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rathaus nach wie vor Maskenpflicht gilt. Die Öffnungszeiten Das...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

Die Würfel sind gefallen. So viele Duisburger Abgeordnete gleichzeitig haben noch nie dem Deutschen Bundestag angehört. Gleich fünf sind es, die künftig nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Sören Link dafür sorgen können und sollen, dass Duisburg noch mehr Einfluss in Berlin gewinnt. Direkt gewählt wurden wieder die bisherigen SPD-Abgeordneten Bärbel Bas im Wahlkreis Duisburg I (Duisburg-Süd, Teile der Innenstadt und Stadtbezirk Rheinhausen) sowie Mahmut Özdemir im Wahlkreis Duisburg II (Nord,...

Jetzt gehts bald um die Wurst! Wer nimmt sie uns vom Brot, wer legt sie uns dick drauf? Ist die Wurst überhaupt gesund für uns? Oder sind Kichererbsen die Wurst der Zukunft? Wer blickt da noch durch? Der Gesundheitsminister, der Ernährungsminister? Der Minister für Forschung und Zukunft? Wo bleiben die Frauen bei der Beantwortung dieser lebenswichtigen Fragen? Sogar der DFB hat eingesehen, dass ohne Frauen nichts mehr läuft im Fußball. Das muss uns doch zu Denken geben! An den „heiligen“...

Froh über die seit drei Tagen niedrigen Zahlen der neuen Corona-Fälle in Dortmund ist die Leiterin des Krisenstabs Birgit Zoerner. "Das erleichtert uns die Arbeit sehr", hofft sie, dass die Zahl der positiven Tests, die gemeldet werden, noch länger im unteren einstelligen Bereich bleibt. Zur neuen Coronaschutzverordnung in NRW, die heute Morgen erst um 7.15 Uhr abrufbar gewesen sei, sagt der Dortmunder Rechtsdezernent Norbert Dahmen: "Nun gibt es auch eine Mund-Nasenbedeckungspflicht für die...

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

Die Europawahl am 26. Mai ist in Sichtweite. Auch in Duisburg machen die Parteien mobil und haben Spitzenpoltiker zu Gast. Für die CDU ist diesmal sogar die Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor Ort. Am Samstag, 18. Mai, rührt sie um 15 Uhr in einer Open-Air-Veranstaltung auf dem König-Heinrich-Platz die Werbetrommel für Europa unf führ ihre Partei. Bereits um 13.30 startet das Vorpgramm mit Live-Musik und ersten Informationen. "Blaulichtgespräch" mit dem NRW-Innenminister Bereits...

Am Freitag, 5. Mai, wurde an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Dortmund-Brackel eine U18-Wahl für Schüler durchgeführt. Vor der Wahl des NRW-Landtages am Sonntag, 14. Mai, durften Jugendliche, die nicht wahlberechtigt sind, schulintern ihre Stimme abgeben. Bei der U18-Wahl hatten allen Klassen die Möglichkeit, über den Tag hinweg klassenweise wählen zu gehen. Bei der Auswertung gab es einige Überschneidungen, aber auch drastische Unterschiede zu Wahlprognosen der Landtagswahl. Wie...

Die "Rote Meile" fand am 6. Mai mit Martin Schulz (Parteichef SPD) und Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW / SPD) in Mülheim an der Ruhr statt. Fotos: Joshua Belack

Offener Politikaustausch statt parteipolitischer Schauveranstaltung Beim `HEISSEN STUHL` der CDU wurde kein Kandidat geschont – Ergebnis: Test bestanden! Kupferdreh. Der Politik einmal richtig auf den Zahn fühlen und Politiker ins Schwitzen bringen, beim traditionellen ´Politischen-Hörsaalgespräch` der CDU Kupferdreh/Byfang in der Hochschule der bildenden Künste in Kupferdreh ist dies ausdrücklich gewollt und beabsichtigt. Und so nutzten viele interessierte Bürgerinnen und Bürger und Vertreter...

Benachrichtigungskarten sind unterwegs Am 14. Mai werden die Karten im NRW-Landtag neu gemischt. Alle Monheimer Wahlberechtigten erhalten in den kommenden Tagen, voraussichtlich spätestens bis zum Ende der Osterferien, die Benachrichtigungskarten. Heute hat auch das städtische Wahlbüro seine Arbeit aufgenommen. Es befindet sich im Bergischen Saal des Rathauses (Rathausplatz 2). Dort kann Briefwahl beantragt und sogleich gewählt werden. Der Antrag auf Briefwahl ist auch auf der städtischen...

Am Donnerstag stoppten CDU und FDP im Landtag die von SPD und Grünen geforderte Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen. Den Jugendlichen werde damit die stärkste Form politischer Mitbestimmung vorenthalten, kritisieren die Jusos im Kreis Wesel. „Parteiübergreifend heißt es, man wolle Jugendliche stärker politisch einbinden. CDU und FDP mangelt es offenbar an der Willenskraft, das auch zu ermöglichen. Denn keine Form politischer Teilhabe ist stärker als die der Wahl. Deshalb...

Die Grüne Jugend Hattingen hat auf ihrer 8. Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Das Besondere bei der Wahl war, dass der bisherige Vorstand bestehend aus Sprecherin, Sprecher, politischer Geschäftsführer*In und Schatmeister*In, auf zwei Beisitzer*innenposten einstimmig erweitert wurde. Als Begründung wurde ein besserer Einbezug der gesamten Basis genannt. Für den Sprecherinnenposten, konnte sich Gina Huber gegen zwei Gegenkandidatinnen durchsetzen. Ihre thematischen...

Der Felix Award wird am 12. Dezember in der Westfalenhalle an den NRW-Sportler des Jahres vergeben. Folgende Sportler aus Dortmund stehen 2014 zur Wahl: Medizinstudentin Juliane Wurm wurde schon mit 16 jüngste Deutsche Meisterin im Bouldern/Klettern. Die gebürtige Dortmunderin holte den WM Titel. Der Deutschlandachter, der sich bei der WM in Amsterdam die Silbermedaille erruderte. Defensiv präsent und mit Wucht nach vorne holte BVB-Profi Mats Hummels mit dem Nationalteam den Weltmeistertitel....