Polizei

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Bier leer, Kofferraum zu, Vorhang auf! Gestern Abend entschied sich unser GröVaZ dazu, im Rahmen der Veranstaltung lit.Ruhr, das Wahlvieh im Ruhrgebiet zu besuchen, um die Stimmung im Volke zu erspüren. Ernüchtert vom Anblick der Massen musste das Eis erst einmal gebrochen werden. Nach einer zweisekündigen Einleitung und einem gekonnten Witz, konnte das Hauptprogramm des Abends nun starten. Der seit fünf Jahren im EU-Parlament sitzende Spitzenpolitiker berichtete im Laufe des unterhaltsamen...

Die Polizei im Kreis Unna bekommt mehr Personal. Das NRW-Innenministerium hat kürzlich die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. „Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Dennoch ist die Anzahl von Gewaltdelikten und die Gewaltbereitschaft nahezu unverändert hoch. Daher ist es wichtig, dass die Polizei weiterhin personell verstärkt wird.“, erklärt der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Marco Morten Pufke....

Die Münsterstraße wird zum Streitpunkt: Denn die Polizei will Videoüberwachung auf der Straße installieren. Schon von 2020 an könnten Kameras rund um die Uhr an den Gebäuden das Geschehen auf der Straße live überwachen. „Gerade die Münsterstraße hat unter der tagtäglichen Kriminalität zu leiden. Offener Drogenhandel, Ladendiebstähle, Gewaltverbrechen – alles keine Argumente diese in Teilen durchaus attraktive Einkaufsstraße zu besuchen. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert“ so Fraktionssprecher...

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren: Tunnel, Grüne Harfe, Verkehrskonzept, vieles mehr. Natürlich kamen auch die...

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Verteilung der 500 Regierungsbeschäftigten, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr eingestellt werden können, festgelegt. 2017 wurden der Kreispolizeibehörde Mettmann bereits sechs Stellen zugewiesen, die von 2018 auf 2017 vorgezogen wurden. Von den zu verteilenden 400 Stellen erhält die Kreispolizeibehörde Mettmann weitere neun Stellen. Hierzu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten im Kreis Mettmann Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser:...

Was passiert in der Stadt, wenn Angela Merkel kommt? Bilder aus der zweiten Reihe, aus anderen Perspektiven oder Schnappschüsse waren mein Ziel.

Was passiert in der Stadt, wenn Angela Merkel kommt? Bilder aus der zweiten Reihe, aus anderen Perspektiven oder Schnappschüsse waren mein Ziel.

In der NRZ erschien heute ein Artikel zum Thema der angeblichen Zerstörung der Plakate der CDU. Selten habe ich mich so aufgeregt wie beim Lesen dieses Artikels. Liebe CDU. Ich glaube nicht daß Ihre Plakate aus üblicher Zerstörungswut oder wegen politisch motivierter Aktionen zerstört werden. Es wird vielmehr die Rücksichtslosigkeit der Anlass sein. Die Rücksichtslosigkeit der CDU, die ihre überdimensionierten Plakate nicht, wie alle anderen Parteien hoch an Pfählen und Masten befestigt,...

Deutliche Worte fand der neue Leitende Polizeidirektor Michael Kuchenbecker beim Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider. Auf seine Mitarbeiter ist der neue Polizeichef im Kreis richtig stolz. Er ist erst seit wenigen Wochen oberster Polizist im Märkischen Kreis, Leitender Polizeidirektor Michael Kuchenbecker. Aber was er von seiner Behörde bereits mitbekommen hat, macht ihn stolz: „Ich treffe hier auf ein hohes Maß an Motivation, Willen und Ideen. Die Mitarbeiter geben...

Weniger Knöllchen-Jäger, mehr Streifen-Gänger Ordnungsdezernent Christian Kromberg zu Gast Wie kann die Sicherheit in unserer Stadt verbessert werden? Dies ist derzeit die zentrale Frage vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Einbrüchen. Unter dem Titel „Weniger Knöllchen-Jäger, mehr Streifen-Gänger“ möchte die CDU Stoppenberg in den nächsten Wochen das hochaktuelle Thema mit Vertretern von Stadt und Polizei diskutieren. Den Anfang macht jetzt eine öffentliche Veranstaltung mit...

Die Situation auf der Margarethenhöhe aufgrund der Vollsperrung ist für die Anwohner unerträglich, insbesondere vormittags und während des Feierabendverkehrs. Brigitte Harti, Vorsitzende CDU-Margarethenhöhe: „Eine Querungshilfe soll die Geschwindigkeit reduzieren, die Beschilderungen wurden optimiert. Nur Anliegerverkehr ist zugelassen. Theoretisch! Tatsächlich sieht es so während meines Besuchs um 14:30 Uhr aus: Der Verkehr fließt kontinuierlich. Überwiegend mit Fahrzeugen mit auswärtigem...

Mit der am 9. März von der Landesregierung veröffentlichten aktuellen Kriminalitätsstatistik bestätigt sich der Trend, den Kreispolizeibehörde und Ordnungsämter im Kreis Mettmann im Vorfeld angedeutet hatten: Die Zahl der Einbrüche in Nordrhein-Westfalen ist im Jahr 2015 deutlich gestiegen – um 18 Prozent auf 62.262 Fälle. Bereits am 8. März hatte die CDU Langenfeld deshalb zu einem offenen Bürgerinformationsabend zum Thema „Einbruchschutz“ in den Bürgersaal des Rathauses eingeladen. Dabei galt...

Die CDU Frauen Union wurde von Landrat Thomas Hendele in die örtliche Polizeiwache in Heiligenhaus in der Hauptstraße eingeladen. Hendele ist als Landrat gleichzeitig Leiter der Kreisverwaltung und der Polizeibehörde des Kreises Mettmann. So ließ er es sich nicht nehmen, die Damen der Frauen Union Heiligenhaus in der ehemaligen Kiekert-Villa, zu begrüßen und den neuen Leiter der Polizeiwache, Polizeihauptkommissar Heinrich Röhr, vorzustellen. Hauptkommissar Andreas Piorek, seit 37 Jahren bei...

80 Prozent aller Polizisten haben in Bürgerkontakten Gewalterfahrungen gemacht. Der drastische Anstieg und die Härte des Widerstands gegen die örtliche Schutzleute soll mit Aktionen entgegengewirkt werden, die für Anerkennung und Respekt der Polizeiarbeit werben. Die in aktueller Studie geschilderten Angriffe reichen dabei von Pöbeleien bis zu tätlichen Angriffen, von Attacken mit Fäusten und Messern bis hin zu immer wie-derkehrenden Beleidigungen und Provokationen. „Wir wollen Einsatzkräfte...