Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Beiträge zum Thema Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Politik
Düsseldorf: Vom 23. bis 24. Juni fand in Lichtenbroich die sogenannte Erörterung der RRX Planungen der Deutschen Bahn für den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.0a (Unterrath bis Kalkum) statt.
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Düsseldorf: Initiative Angermund fordert durchgängigen Lärmschutz Angermund
RRX: "Bahn Planungen enttäuschen"

Vom 23. bis 24. Juni fand in Lichtenbroich die sogenannte Erörterung der RRX Planungen der Deutschen Bahn für den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.0a (Unterrath bis Kalkum) statt. Thema der zweitägigen Gespräche mit der Bezirksregierung Münster und der DB Netz AG waren die konkreten Planungen der Deutschen Bahn für den Gleisausbau und den RRX im Düsseldorfer Norden. Die Initiative Angermund hatte im Vorfeld eine umfangreiche Einwendung gegen die Planungen eingebracht und diese in der...

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  • 17.07.20
Politik

FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Endlich wird gegen Müllsünder vorgegangen

Düsseldorf, 9. Juli 2020 „Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, das OB Geisel nun endlich Mülldektive eingestellt hat, denn es kann nicht sein, dass man ungestraft Müll, Sperrmüll, Papier, Altglas und sonstigen Unrat in die Gegend werfen darf“, erklärt Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Seit Jahren haben die FREIEN WÄHLER dies immer wieder gefodert. Immer wieder haben...

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  • 09.07.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Corona-AHA-Regeln müssen strikt befolgt werden

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das...

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  • 07.07.20
Politik

RRX Düsseldorf Unterrath bis Kalkum

Düsseldorf, 2. Juli 2020 Die Bezirksregierung Münster lud die Deutsche Bahn, die Träger öffentlicher Belange und private Einwender zu einem Erörterungstermin ein. Sinn eines solchen Termins ist es, dass der Antragsteller, der Vorhabenträger, seine Planungen erläutert und offene Fragen beantwortet. Außerdem werden die Stellungnahmen und Einwendungen diskutiert mit dem Ziel, Einigungen zu erreichen. Viele Einwender wären gerne persönlich erschienen. Angesichts der aktuellen...

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  • 02.07.20
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Politik

Verkehrswende noch lange nicht erreicht

Düsseldorf, 26. Juni 2020 Da sich in den letzten Monaten aufgrund vieler Gründe, wie z.B. die Einführung von Umweltspuren, Radwegen und Radschutzstreifen sowie durch die Coronakrise die Nutzung von PKW, LKW, Rheinbahn, Fahrrad und weiteren Verkehrsmitteln (Deutsche Bahn, Privatbahnen, Flughafen, Schifffahrt) mehrfach verändert hat, und, da mittlerweile die coronabedingten Beschränkungen situationsbedingt wieder aufgehoben wurden, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der...

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  • 26.06.20
Politik
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Taubenspikes bleiben – Stadtverwaltung unternimmt nichts

Düsseldorf, 22. Juni 2020 In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, an welchen Gebäuden, die die Stadt Düsseldorf und ihre Töchter nutzen, sogenannte Taubenstachel montiert sind, aus welchen Gründen bisher nicht andere Möglichkeiten genutzt werden und bis wann die Umbauten erfolgen. Die Verwaltung antwortete, dass es keine zentrale Erfassung darüber gäbe, dass bei tatsächlichen Beeinträchtigungen anlassbezogen entsprechende...

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  • 22.06.20
Politik

Rheinturm: Lichtverschmutzung geht weiter

Düsseldorf, 19. Juni 2020 Seit einer Woche beleuchtet vom Rheinturm eine Lichtwerbeshow Nacht für Nacht die Gegend. Da dies Lichtverschmutzung ist, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wer die Entscheidung traf und wie diese begründet wurde, wenn man auch die Kritik zum Rheinkometen, Tierschutz, Lichtsmog und Klimanotstand berücksichtigen würde. Die Stadtkämmerin, Frau Schneider, antwortete, dass die Deutsche Funkturm GmbH, eine hundertprozentige Beteiligung der...

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  • 19.06.20
Politik

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten für 1.000.000.000 Euro Kreditermächtigung

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU,...

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  • 18.06.20
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Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass zum
Werbe-Lichtsmog vom Rheinturm

Düsseldorf, 16. Juni 2020 Seit Nächten werden vom Rheinturm aus Lichtshows präsentiert, die nichts mit dem Rheinkometen zu tun haben. Es soll sich um eine, an mehreren Abenden hintereinander folgende Werbeaktion eines Telekommunikationsanbieters für das 5G-Netz handeln. Der Rheinturm gehört der IDR, einer 100% städtischen Tochter. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt deshalb aus aktuellem Anlass, wer die Entscheidung traf, dass derzeit auf dem Rheinturm Lichtshows...

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  • 16.06.20
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Politik

Wann wird die Düssel in der Altstadt tierschutzgerecht umgebaut?

Düsseldorf, 9. Juni 2020 Am 28. Mai 2020 berichtete der Tiernotruf, dass wieder einmal eine Tierrettungsmassnahme im Untergrund erfolgen musste. Auf der Facebook-Seite ist zu lesen: „In der Düsseldorfer Altstadt gibt es ein kurzes Stück der Düssel, dass komplett eingemauert ist. Sie verläuft dort vielleicht 100 m oberirdisch, davor und dahinter unter der Erde. Jedes Jahr nisten Enten im Umfeld dieses sehr lebensfeindlichen Stücks der Düssel und springen mit ihren Küken in den Bereich...

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  • 09.06.20
Politik

Wie haben sich die Nutzungen der Verkehrsmittel und Schadstoffausstöße verändert?

Düsseldorf, 8. Juni 2020 Die Nutzung von PKW, LKW, Rheinbahn, Fahrrad und weiteren Verkehrsmitteln (Deutsche Bahn, Privatbahnen, Flughafen, Schifffahrt) hat sich in den letzten Monaten aufgrund vieler Gründe mehrfach verändert. Umweltspuren, Radwege und Radschutzstreifen wurden eingeführt. Corona brachte erst einschneidende Veränderungen. Mittlerweile werden die coronabedingten Beschränkungen situationsbedingt wieder aufgehoben. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt in der...

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  • 08.06.20
Politik

Zugangsbeschränkungen für die Angermunder Kiesseen durchsetzen

Düsseldorf, 5. Juni 2020 Die Presse berichtet, dass der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) Zugangsbeschränkungen zur Altstadt plane, damit die coronabedingten Abstands- und Sicherheitsauflagen erfüllt werden können. Darüber würde der zuständige Beigeordnete Christian Zaum (CDU), auch aufgrund einer vom Verwaltungsgericht Düsseldorf im Zusammenhang mit dem Alkohol-Außer-Hausverkauf ausgesprochenen Empfehlung, nachdenken. Alexander Führer, stellvertretender Geschäftsführer der Ratsfraktion...

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  • 05.06.20
Politik

Einsilbig und nicht objektiv
IHK- Wahlarena blieb weit hinter ihren Möglichkeiten zurück

Düsseldorf, 4. Juni 2020 Die IHK Düsseldorf veranstaltete ihre Wahlarena zur Kommunalwahl am 13. September 2020. Eingeladen und teilgenommen haben Thomas Geisel (SPD), Dr. Stephan Keller (CDU), Stefan Engstfeld (Grüne), Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Udo Bonn (Linke). Dazu erklärt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Es war bemerkenswert das nur gerade einmal 40 % aller derzeitigen Oberbürgermeisterkandidaten von der IHK eingeladen wurden. Noch bemerkenswerter war, dass...

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  • 04.06.20
Politik

Wann werden endlich alle Taubenstachel bzw. Taubenspikes entfernt?

Düsseldorf, 3. Juni 2020 Taubenstachel bzw. Taubenspikes sind im Stadtgebiet Düsseldorfs an vielen Gebäuden montiert. Damit soll das Sitzen, Nisten und Verkoten verhindert werden. Diese Vorrichtungen werden als „Taubenschreck“, „Vogelschutzbürste“, „Vogelabwehr“, „Taubenschutz“ und weiteren Begriffen und mit vielerlei Begründungen im Internet zum Kauf angeboten. Leider können sich Vögel, Tauben, Tiere und auch Menschen daran verletzen. Es ist bekannt, dass es auch andere Möglichkeiten...

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  • 03.06.20
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Politik

Gänse erschießen oder bejagen lassen?

Düsseldorf, 2. Juni 2020 Der Düsseldorfer Express berichtete am 29. Mai 2020, dass eine Besucherin des Zooparks, die dort mit ihren beiden Kindern spazierte, feststellte, dass sowohl die Wiesen gesperrt und verdreckt, als auch die Gehwege von Gänsekot übersät waren. 2018 forderte Ratsherr Christian Rütz (CDU), dass man lokal begrenzt probieren sollte, Gänse zu jagen, denn andere Städte tun dies auch. 2020 forderte Sebastian Rehne (FDP), Gänse mit Hilfe von Drohnen zu verjagen. ...

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  • 02.06.20
Politik

Anfrage in nächster Ratsversammlung
Warum stehen Gebäude leer?

Düsseldorf, 1. Juni 2020 In den letzten Wochen mehrten sich die Nachrichten, dass Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet worden sind, leer stehen und nicht genutzt werden. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, aus welchen Gründen stehen Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern...

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  • 01.06.20
Politik

Hält sich Thomas Geisel an die coronabedingten Einschränkungen?

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht...

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  • 29.05.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
In der Coronakrise waren Oberbürgermeister Geisel und sein Team Getriebene, keine Macher

Düsseldorf, 27. Mai 2020 Am 27. Januar 2020 fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anläßlich der bekannt gewordenen Coronafälle in China, wie konkret Düsseldorf durch die Stadtverwaltung, das Gesundheitsamt und die Krankenhäuser auf einen möglichen Ausbruch des durch den Coronavirus ausgelösten Krankheitszustands vorbereitet ist, welche Vorsichts- bzw. vorbeugenden Maßnahmen die Stadtverwaltung Düsseldorf den Düsseldorfer Bürgern und Firmen empfiehlt und welche konkreten Vorsichts-...

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  • 27.05.20
Politik
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Der Hofgarten bleibt ein Problem

Düsseldorf, 24. Mai 2020 Seit Jahren kommt der Hofgarten aus den negativen Schlagzeilen nicht raus. Es wurde und wird berichtet, dass einige Radfahrende und Nutzer von Elektrorollern sich und Besucher durch ihren Fahrstil gefährden und manchmal sogar Tiere zu Tode hetzen. Andere werfen unabsichtlich und absichtlich ihren Müll in die Gegend und Zerbrechen absichtlich Glasflaschen. Pyrotechnik gefährdet in Silvesternächten dort lebende Tiere. Einige Tierhalter lassen ihre Hunde frei laufen,...

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  • 24.05.20
Politik

Tierschutzbeschwerden und Kontrollen finden viel zu wenig statt

Düsseldorf, 22. Mai 2020 Zur Ratsversammlung am 26. März 2020 stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER der Verwaltung Anfang Februar zum Thema Verletzungen bzw. Todesfällen von Tieren aller Art an Stacheldrahtzäunen, Glasfassaden, etc. folgende Fragen: 1.) Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadtverwaltung Düsseldorf bereits unternommen, um Tieren aller Art wirksam und nachhaltig zu helfen, sich nicht an Weidegattern, Grenzmauern und Stacheldrahtzäunen sowie an Glasfassaden...

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  • 22.05.20
Politik

Zustimmung zur Ratssondersitzung zur Abarbeitung der Anträge

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

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  • 20.05.20
Politik

Wie geht es mit der Ponyranch weiter?

Düsseldorf, 19. Mai 2020 Die Betreiberin der Ponyranch macht sich große Sorgen über die Zukunft ihrer Tiere und ob sie sie sogar einschläfern müsste, da der Umzug noch immer nicht gesichert sei. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nach dem aktuellen, konkreten Sachstand, der wechselseitigen Information und wann der Umzug zum Aderdamm erfolgen wird. Die Verwaltung teilte in der letzten Ratsversammlung mit, dass „die Landeshauptstadt Düsseldorf für das Gebiet Südlich...

  • Düsseldorf
  • 19.05.20
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Politik

Vorplanung: Baumfällungen am Hauptbahnhof

Düsseldorf, 18. Mai 2020 Die Baumschutzgruppe Düsseldorf wies in einer Pressererklärung auf die geplanten Baumfällungen am Hauptbahnhof, die ungenügende Kommunikation mit der Stadtverwaltung und einer Einigung zwischen Stadt und Deutscher Bahn hin, weshalb die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung diesbezüglich befragte. Die Verwaltung teilte mit, dass es sich beim aktuellen Planungsstand um eine Vorplanung handelt, die Kommunikation mit der...

  • Düsseldorf
  • 18.05.20
Politik

Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stimmte erneut gegen U81-Baukostensteigerungen

Düsseldorf, 17. Mai 2020 Oberbügermeister Thomas Geisel und die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP stimmten in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 für die Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses zur U81, erster Bauabschnitt vom Freiligrathplatz in Brückenführung über den Nordstern, um dann in einem Tunnel am Flughafen zu enden. Sie stimmten für eine weitere Erhöhung der Baukosten um 26 Millionen Euro auf nun 256,3 Millionen Euro. Da die steuerfinanzierten Zuschüsse vom Land...

  • Düsseldorf
  • 17.05.20
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