Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Düsseldorf, 16. Oktober 2018 WIR KÄMFEN FÜR DIE TIERE!!! Aufgrund es Gänsetodes im Rheinbahngleis fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass die Verwaltung, welche Erkenntnisse aus diesem Vorfall gezogen werden und was konkret Stadtverwaltung und Rheinbahn unternehmen, um Unfälle dieser Art künftig vermeiden zu helfen, sei es baulich mit Zäunen oder Hecken in Gleisnähe oder baulich an den Rheinbahnzügen. Die Verwaltung teilte mit, dass sie keine Möglichkeit sähe zu...

Düsseldorf, 15. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf gratuliert den FREIEN WÄHLERN Bayern zu diesem Wahlerfolg. Nach CSU und GRÜNEN drittstärkste Partei zu werden ist nur möglich gewesen, weil die FREIEN WÄHLER schon seit vielen Jahren kommunal sehr gut verwurzelt sind und die WählerInnen klar erkannt haben, dass die FREIEN WÄHLER Anwälte und Kümmerer ihrer Interessen sind. „Es ist sehr gut, dass die FREIEN WÄHLER in Bayern die Zukunft wohl als Koalitionspartner...

Düsseldorf, 14. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der Stadtratssitzung vom 11. Oktober de Verwaltung, ob auch Düsseldorfer Laternen Dank Hundekot leuchten bzw. Smartphones und Tabletts aufgeladen werden könnten. Die Verwaltung antwortete lediglich mit veralteten Informationen, dass es sich um ein Kunstprojekt aus dem Jahre 2010 des Konzeptkünstlers Mazotta handeln würde, dass der Betrieb solcher Anlagen ineffizient und mit erheblichen Kosten und Stadtbildstörungen...

Düsseldorf, 13. Oktober 2018 In der Stadtratssitzung vom 11. Oktober fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung nach Lösch- und Rettungsarbeiten an aufgrund vorhandener Wohn-/Bebauung schwer zugänglichen Bahnstrecken im Stadtgebiet von Düsseldorf und erinnerte an die Vorfälle dieses Jahr in Siegburg bzw. Köln-Bonn. Die Verwaltung verwies auf die Richtlinie „Anforderung an den Brand- und Katastrophenschutz an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach dem Allgemeinen...

Düsseldorf, 13. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der Stadtratssitzung vom 11. Oktober aus aktuellem Anlass die Verwaltung, ob es der Wahrheit entspricht, dass Teile von Politik und Verwaltung nach dem nichtgenehmigten Ed Sheeran Open Air Konzert am Messeparkplatz P1 in den vergangenen Wochen Gespräche führten mit dem Ziel, einen Weg und ein Verfahren zu finden, um dort doch Veranstaltungen dieser Art durchführen zu können und wenn Ja, warum nicht auch andere Teile...

Düsseldorf, 12. Oktober 2018 Zum dem in der Ratsversammlung vom 11.10. von Oberbürgermister Thomas Geisel vorgelesen Bericht aus der letzten Sitzung der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (KK RRX) muss die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER leider feststellen, dass dieser unzureichend ist. Zum Grundsatzbeschluss der RRX-Bauwerksplanung in Angermund ist auszuführen, dass die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER weiterhin an den Planungen für den bestmöglichen, aktiven Schallschutz festhält,...

Düsseldorf, 11. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, bestehend aus der in Marokko geborenen, muslimischen Ratsfrau Chomicha El Fassi, der in Düsseldorf geborenen, evangelischen Ratsfrau Claudia Krüger und dem in Rahden geborenen, katholischen Ratsherren Dr. Ulrich Wlecke waren fleißig und haben zu der Ratssitzung am 11. Oktober 2018 elf Anfragen an die Verwaltung gestellt. Neben den ganz aktuellen Themen der letzten Tage, Gänsetod im Rheinbahngleis, mögliche Open Air Konzerte...

Düsseldorf, 10. Oktober 2018 Im Jahr 2017 hat die Stadtverwaltung im Rathaus Kaiserswerth Workshops durchgeführt, um gemeinsam mit der Politik auszuloten, ob und wo im Stadtbezirk 5 weitere Wohnungen gebaut werden könnten. In dieser Verwaltungsvorlage kann man unter der Überschrift „Perspektiven für den Norden: Umsetzungsstrategie – Beschluss der weiteren Vorgehensweise“ u.a. lesen, dass die aktuellen Prognose davon ausgehen, dass die Bevölkerung der Gesamtstadt bis 2030 auf rund 660.000...

Düsseldorf, 10. Oktober 2018 In Presseveröffentlichungen weist der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler, FH Düsseldorf, darauf hin, dass rechte Strömungen, die vor Jahren noch getrennt agierten, sich mittlerweile (versuchen) zusammenschließen. Die Düsseldorfer Zivilgesellschaft sei insgesamt gegen Rechts gut aufgestellt, aber es sei auch zu beobachten, dass z.B. in Garath oder Reisholz Gruppierungen, die sich größtenteils aus der rechten Hooligan-Szene oder der rechtsextremen...

Düsseldorf, 9. Oktober 2018 Anfang 2018 wurden 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P1 ausgepflanzt und in der Baumschule „zwischengeparkt“, um ein Open-Air-Konzert von Ed Sheeran ermöglichen zu können. Diese Bäume sollten im Herbst 2018 wieder an ihre ursprünglichen Standorte zurückkehren, falls das Konzert nicht stattgefunden habe. Dass das Konzert nicht stattfand, ist hinlänglich bekannt. In der nächsten Ratssitzung fragen wir, ob die ausgepflanzten Bäume des Messeparkplatzes P1 die Sommerzeit in...

Düsseldorf, 9. Oktober 2018 In Düsseldorf wird leider immer wieder darüber berichtet, das Handwerker bei Arbeiten an Hausfassaden Nester von Vögeln verschließen. „Nur“ zwei Beispiele: 2016 wurden an der Orsoyer Straße in Golzheim sämtlich Nester von Halsbandsittichen zugemauert. Anzeige wurde erstattet. Das Verfahren wurde dann eingestellt, denn man hätte nicht nachweisen können, dass die Papageienküken, die sich immer noch in den Löchern befunden hatten, durch den Bauschaum beeinträchtigt...

Düsseldorf, 8. Oktober 2018 Die neuen Rheinbahnzüge sind für Duisburger Tunnel zu breit und bleiben z.B. am Bahnsteig Steinsche Gasse hängen. Der Rheinbahnsprecher erklärte, dass bei der Planung die Duisburger Verhältnisse nicht genügend berücksichtigt wurden. Diesen Vorfall, bei dem es auch um Steuergelder geht, denn die Rheinbahn wird auch von den Düsseldorfer Steuerzahlern mitfinanziert, nimmt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, in der...

Düsseldorf, 8. Oktober 2018 Am Dienstag, dem 2. Oktober 2018 starb eine Gans qualvoll im Rheinbahngleis. Nach fünf Tagen liegt dieser Kadaver dort noch immer. Die Rheinbahn sagt über sich selber, dass sie „Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung [übernimmt], ist für uns wesentlicher Bestandteil unserer Unternehmensphilosophie. Nachhaltiges Handeln bedeutet für uns, Umweltaspekte zu berücksichtigen sowie unserer sozialen und wirtschaftlichen Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern,...

Düsseldorf, 7. Oktober 2018 Im Sommer 2018 wurde von Brandereignissen an Bahnstrecken, z.B. in Siegburg oder von Köln nach Bonn berichtet. Unklar war und ist, ob Funkenflug der Züge oder Sonneneinstrahlungen ursächlich waren. Dies herauszufinden, ist sicherlich interessant, jedoch stellt sich die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Frage, was wäre, wenn ähnliche Unglücksfälle im Stadtgebiet von Düsseldorf auftreten würden. An vielen Stellen im Stadtgebiet sind die Abstände von Bahngleisen...

Düsseldorf, 6. Oktober 2018 Es wurde bekannt, dass zwischen der städtischen Verwaltung und Teilen des Stadtrates (SPD, Bündnis 90/GRÜNE, FDP) in den vergangenen Wochen intensive Gespräche geführt wurden mit dem Ziel, für das Gelände Messeparkplatz P1 ein ordentliches Verfahren einzuleiten, damit man dann dort Open Air Konzerte veranstalten kann. Außerdem soll angeblich die Anzahl der zu fällenden Bäume sinken, deutlich mehr Geld für neue Bäume im Stadtgebiet von Düsseldorf ausgegeben werden,...

Düsseldorf, 5. Oktober 2018 Am 2. Oktober 2018 wurde in der Straßenbahntrasse am Hofgarten eine Gans von einer Straßenbahn erfasst und totgefahren. Durch das Großprojekt Kö-Bogen ist der Hofgarten durch die Straßenbahntrasse leider in zwei Teile geschnitten Die Bahngleise sind nur unzureichend gesichert. Bei Baulärm besteht die Gefahr, dass Menschen und Tiere die herannahenden Bahnen nicht hören und unter die Räder kommen. Seit die Unterführung zwischen Gröne Jong und der Landskrone zugemauert...

Düsseldorf, 4. Oktober 2018 Seit dem 1. Januar 2014 gilt bundesweit das Notfallsanitätergesetz. Es geht u.a. um das Durchführen medizinischer Maßnahmen zur Erstversorgung von PatientInnen, also auch um eindringende Maßnahmen, wenn so die Verschlechterung der Situation der PatientInnen bis zum Eintreffen des Notarztes verhindert werden kann. Das Rettungsgesetz NRW räumt NotfallsanitäterInnen jedoch keinen eigenständigen Handlungsspielraum ein. Somit müssen sich diese immer auf den sogenannten...

Düsseldorf, 3. Oktober 2018 Im Ostpark wurde am Rand der großen Wiese Nähe Wittelsbachstraße ein Baum gefällt, dabei ein Bienennest zerstört und unbeaufsichtigt liegengelassen wurde. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt, ob Lebensgefahr für die Menschen bestand, wenn sie unbeabsichtigt mit dem Bienenvolk in Kontakt gekommen wären oder was gewesen wäre, wenn in der Nähe spielende Kinder einen in Richtung Bienennest rollenden Ball holen wollten. Nur durch aufmerksame Bürger, die die...

Es ist bekannt, dass Hundekot Laternen leuchten lässt bzw. dass man über einen USB-Anschluss Smartphones und Tabletts aufladen kann. Da das Thema Straßenlaternen in Düsseldorf auch seit Jahren diskutiert wird, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, ob man diese Idee nicht auch in Düsseldorf umsetzen kann. „In Düsseldorf leben mittlerweile über 22.000 Hunde. Das produziert Mengen von Hundekot, der bisher in Müllbeuteln entsorgt wird. Warum dies nicht...

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) in Düsseldorf . Gedanken von Alexander Führer . Düsseldorf, den 28. September 2018 . . Düsseldorf ist eine seit Jahren wachsende Stadt. Mittlerweile wohnen über 640.000 Menschen hier. Jeden Werktag pendeln rund 100.000 Nachbarn aus Düsseldorf hinaus und rund 300.000 zu ihren Arbeitsplätzen hinein. Hinzu kommen dann noch die Touristen, Messe- und Tagesgäste. Jede/r möchte das Ziel erreichen – und das auch noch pünktlich. Die Infrastruktur in NRW (Straße, Schiene,...

Düsseldorf, 27. September 2018 Seit Jahren wird zunehmend von Übergriffen auf Feuerwehrleute, Ärzte und Notärzte in Rettungseinsätzen berichtet. Auch eine 2017 erfolgte Gesetzesänderung in der Bestrafung hält viele Täter nicht von ihren An- und Übergriffen ab. Das es bei der Düsseldorfer Feuerwehr einen QR-Code gibt, der dabei helfen soll, Vorfälle dieser Art besser protokollieren zu können, hilft vielleicht im Nachgang bei der Tatverfolgung, löst aber die Probleme direkt vor Ort im Einsatz...

Düsseldorf, 26. September 2018 In der letzten Ratsversammlung stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, das nun endlich die rund 5,7 Millionen RWE-Aktien, die die Landeshauptstadt derzeit für Rheinbahn treuhänderisch hält, verkauft werden. Der Rat hatte schon im Jahr 2016 die Verwaltung ermächtigt, die RWE-Aktien nach Erreichen der Handlungsfähigkeit zu einem günstigen Zeitpunkt für Rechnung der Rheinbahn AG zu veräußern. In den letzten Monaten äußerten sich auch Vertreter...

Düsseldorf, 25. September 2018 Da die Landeshauptstadt Düsseldorf seit dem 1. Januar 2016 keine Pauschalen mehr für die Versorgung unterbringungsbedürftiger Tiere an das Tierheim bezahlt, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nach dem Stand der Dinge. Das Tierheim, der Tierschutzverein Düsseldorf klagte damals darüber, dass die pauschale Jahresabrechnung (2015 = 366.894 Euro) nicht ausreiche, um die tatsächlichen Kosten bezahlen zu können. Die Verwaltung teilte mit, dass nun seit über...

Düsseldorf, 20. September 2018 OB Geisel hat heute den Haushaltsplanentwurf 2019 im Stadtrat eingebracht. Wie es ihm eigen ist, rechnete er wie jedes Jahr die Zahlen schön und schöner. Er behauptet schwarz auf weiß, dass das Jahr 2019 mit einem Überschuss von 2,4 Mio. € enden wird. Er setzt dabei voraus, das bei Grundstücksverkäufen 68.8 Mio. € höhere Gewinne erzielt werden und das die Steuereinnahmen um 36,6 Mio. € steigen. Der Überschuss ist sehr optimistisch geschätzt und bei nur geringeren...